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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Verfeuerung von Destillations- und Konversionsrückständen: 13. oder 17. BImSchV?

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …wurden aber auch neue rechtliche Fragen aufgeworfen, welche durch den vorliegenden Beitrag eingehend erläutert werden. Betroffen sind insbesondere die… …: April 2004, Nr. 2.17.1 § 1 Rn. 10 zur 17. BImSchV a. F., was sich aber zur neuen Fassung aus 2003 nicht verändert hat. 3. BVerwG, Urt. v. 19. 11. 1998 –… …. Ein Blick auf die neu gefasste 13. BImSchV widerlegt aber diese Vermutung. So hat der Verordnungsgeber mit § 8 Abs. 3 der 13. BImSchV n. F. eine neue… …Konversionsrückstände dort nicht erwähnt. In Spalte 2 von Nr. 1.2. lit. a) der 4. BImSchV werden aber Heizöle aufgeführt. Somit stellt sich die Frage, ob Destillationsund… …wurden bereits oben angesprochen. Heizöl selbst ist aber nur ein Oberbegriff, welcher sich in verschiedene Unterarten untergliedert. So schließt Nr. 1.2… …der einen Seite deutlich vom Heizöl EL unterscheiden, auf der anderen Seite aber die Charakteristika anderer Heizöle wie dem schweren Heizöl aufweisen… …. Abschließend kann dieser Punkt aber nur im Einzelfall mittels einer differenzierten chemischen und physikalischen Analyse hinreichend geklärt werden. Im Ergebnis… …ist die Klärung dieses Punktes aber nicht entscheidungserheblich, da die Rückstände wie oben gezeigt wurde weder die Voraussetzungen des Abfallbegriffs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Neue Emissionstests werden für alle Neufahrzeuge Pflicht

  …El˙zbieta Bieńkowska. „Aber man muss ganz klar sagen: Es bleibt noch viel zu tun. Ich denke dabei insbesondere an die laufenden Untersuchungen auf nationaler… …von Fahrzeugen.“ Die neuen Emissionstests (Emissionsmessung im praktischen Fahrbetrieb – „Real Driving Emissions“, RDE), aber auch verbesserte…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …t/a) aber strittig, da die Frage des Standes der Technik sehr kontrovers diskutiert wird. Insbesondere ist strittig, ob auch die unbehandelten Abgase aus… …wesentliche Verminderungen der VOC-Emissionen werden aber gerade hier erwartet [4], denn auch im Jahr 2006 stammten noch etwa 0,7 Mt/a aus diesem, Bereich [2]… …Oberflächenbehandlungsanlagen mit Lösemitteleinsatz < 15 t/a nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG, für die aber die 31. BImSchV [6] Anforderungen festlegt. Anlagen… …genehmigungsbedürftigen Anlagen wurden. Aber auch für die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen war nach 31. BImSchV eine Anzeige bis 25. 8. 2003 erforderlich. Die 31… …ob die für genehmigungsbedürftige Anlagen ohnehin schon bestehende Verpflichtung den Stand der Technik einzuhalten bestärken soll, ist aber strittig… …deutlich erfüllt, aber auch die geringen Lösemittelanteile der Lacke führten dazu, dass die Emissionskonzentration nicht den Anforderungen der TA Luft oder… …Betreiber dann die eingesetzten Lacke untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass diese nur etwa die Hälfte der deklarierten Lösemittel enthalten. Aber auch… …herbeigeführt werden. Fakt scheint aber zu sein, dass auch im lackierten Werkstück ein Teil der Lösemittel eingebunden ist. Abbildung 1: Emissionsfrachten im… …Interpretation des Satzes nach § 4 Satz 3 der 31. BImSchV zurück. Konkret wird dieser Stand der Technik aber im Verordnungstext nicht benannt. Diese Interpretation… …ermittelte Emission unterschreitet diese Grenze aber. Weiterhin belegen die durchgeführten kontinuierlichen Messungen, dass auch die Emissionsfracht aus den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …hilft aber im Einzelfall nicht weiter, da der unbestimmte Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen durch weitere unbestimmte Rechtsbegriffe wie… …Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass untergesetzlicher Regelungen erlassen. Bisher ist für den Bereich der Geruchsimmissionen hiervon aber kein Gebrauch gemacht worden. Aus… …der Frage, ob die GIRL die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt, was mit guten Argumenten begründet werden könnte, ist sie aber gerade nicht von der… …einer Prüfung unterzogen und sie anschließend zur Anwendung empfohlen. Da der LAI aber keine Behörde, sondern ein Arbeitsgremium der… …grundsätzlich weder für die Verwaltungsbehörden noch für die Gerichte eine verbindliche Wirkung. Eine (eingeschränkte) Bindungswirkung ergibt sich aber aus der… …. Damit sind die nachgeordneten Behörden bei ihren Entscheidungen grundsätzlich an die GIRL gebunden. Dies führt aber weiterhin nicht zu einer… …bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ durch die Gerichte herangezogen werde. Das Oberverwaltungsgericht hat dabei aber zugleich – wie auch schon… …daher auch nicht zielführend ist oder aber eine Beurteilung nach der GIRL aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht zu realistischen Ergebnissen… …Auswirkungen für die Geflügelhaltung wird aber kritisiert, dass diese Regelung nicht als verhältnismäßig anzusehen sein dürfte. 22 Der Gewichtungsfaktor für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Klimaziele bis 2030 erreichbar

  Gesetzliches Emissionsbudget wird eingehalten – weiter Handlungsbedarf bei Verkehr, Gebäuden und natürlichen Senken
  

  …, bei Gebäuden haben wir die wichtigen Weichen gestellt, es braucht aber eine konsequente Umsetzung und Kontinuität“, sagte Bundeswirtschafts- und… …Jahresemissionsgesamtmenge sogar mit 81 Mio. t CO 2-Äq. übererfüllt werden. Das gelingt aber nur, weil durch die fortschreitende Energiewende die Emissionen in der… …Treibhausgasneutralität. Mit den jetzigen Maßnahmen erreicht Deutschland bis zum Jahr 2040 eine Minderung um rund 80 Prozent gegenüber 1990, das KSG-Ziel sieht aber von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Marktanteile von grünen Produkten steigen – CO₂-Emissionen im Konsumsektor dennoch unverändert

  …2014 gesunken. „Die Richtung stimmt, aber der Umsatz mit umweltfreundlichen Produkten wächst zu langsam. Dies liegt vor allem daran, dass die Preise für…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Verkehrslärm kann Risiko für Depressionen und Angststörungen erhöhen

  Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und mehr Schutz vor Schienen- und Fluglärm in der Nacht nötig
  

  …kann. Eine aktuelle Studie im Auftrag des Umweltbundesamt zeigt, dass sich durch ständigen Verkehrslärm aber auch das Risiko für Depressionen erhöhen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …Probleme zu beheben, hat die EU erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt und Maßnahmen ergriffen, um das Pendeln nachhaltiger zu gestalten. Aber haben diese…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …. Ungeachtet der nunmehr bestehenden Rechtsgrundlagen herrscht aber eine – nicht nur auf Betreiberseite – tiefgreifende Verunsicherung hinsichtlich der… …. 249 Abs. 3 EG-V bestehen aber nur Vorgaben, um das angestrebte Ziel zu erreichen. So wurden grundsätzliche Elemente des Emissionshandels, wie… …europäische Emissionshandel aber bereits rechtsverbindlich. Eine nur kurze Darstellung zum Kyoto-Protokoll auch bei Klein/Völker- Lehmkuhl, DB 2004, 332 (332… …. Umgesetzt wurde dies in § 10 Abs. 3, 4 TEHG in der Fassung vom 15. Juli 2004, aber mit dem Wortlaut „15 Werktage“. Dabei wurde übersehen, dass Samstag ein… …Emissionshandels in Deutschland schafft. Es ist zum 15. Juli 2004 in Kraft getreten, wurde aber bereits durch Art. 2 zum „Fünften Gesetz zur Änderung des… …Genehmigungssituation nach § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV kann sich aber nicht derart auswirken, dass bestehende Nebeneinrichtungen einer insgesamt nicht… …Kumulierungsregel nach 4. BImSchV alle Anlagen berücksichtigt, die vom Anhang der 4. BImSchV erfasst werden. Der Anhang der 4. BImSchV umfasst aber ein deutlich… …2-Emissionen wird für die Anteile der erneuerbaren Energien aber ein Emissionsfaktor von „0“ angesetzt, d. h. für die Emissionen, die durch den Einsatz biogener… …aufschiebende Wirkung haben. Die gesamte Problematik hinsichtlich der Emissionsberichte und den gegebenenfalls darauf folgenden Sanktionen wird aber frühestens ab… …Entwürfe, die aber noch vor der ersten Abgabefrist zum 1. März 2005 in Kraft getreten sein sollen. 22. Ob die Regelung des § 17 Abs. 2 TEHG hinsichtlich der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Anlagen zum Bau von (Elektro-)Motoren für Kraftfahrzeuge

  Ist die rechtliche Einstufung unter das UVPG und als genehmigungsbedürftige Anlage angemessen und zulässig?
  

  Michael Mrowietz

  …und Elektromotoren, insbesondere aber die im jeweiligen Motorenwerk durchgeführten Fertigungsverfahren, so unterschiedlich sind, dass die für… …stellt aber eine typische Konstellation dar. Bei der Bearbeitung der Halbzeuge und Rohlinge in der Motorenfabrik kommen die üblichen Grundprozesse der… …1981 [6] hervorgeht, scheint es aber vor Verabschiedung dieser Richtlinie durchaus Diskussionen über die fachliche Qualität dieser Anhänge gegeben zu… …Anhang II genannten Projekte eine Genehmigung aber nur dann erforderlich, wenn die zuständige Behörde feststellt, dass eine UVP durchzuführen ist. 2.1.2… …Herstellung eingesetzten Fertigungsverfahren sind in Tabelle 4 und Abbildung 2 zusammenfassend dargestellt. Diese Darstellung, insbesondere aber die Zuordnung… …wird künftig zu Änderungen bei den eingesetzten Fertigungsverfahren führen. Vor allem aber ist die Ausgestaltung der Lieferkette, d. h. der Anteil der im… …Motorenwerk durchgeführten Schritte, in stetigem Wandel betroffen. Für die hier zu diskutierende Grundsatzfrage ist diese Übersicht aber hinreichend. 188… …Verbrennungsmotoren. Allerdings werden diese überwiegend bei den Komponentenherstellern angewendet. Viel bedeutsamer sind aber folgende Unterschiede: ➤ Elektromotoren… …Umweltrelevant ist der Einsatz von Imprägnierharzen für die Fertigung von Motorenkomponenten, dieser Prozess ist aber bereits umweltrechtlich ausreichend geregelt… …an den E-Motor anzuschließen. Je nach Fertigungsstrategie werden diese Aggregate aber auch erst bei der Endmontage im Fahrzeugwerk montiert. Für den…

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