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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Filter Das Kernelement eines jeden Elektrofilters, die elektronische Baugruppe, mit der die Hochspannung erzeugt und geregelt wird, konnte bisher nur im… …werden können. Fehler, die nur im Belastungszustand einer Anlage auftreten, werden so schon beim Hersteller bemerkt. Zeit und Kosten für Anlagenausfälle… …Bristol T&G International. „Bisher konnten wir im Werk nur die einzelnen Bauteile überprüfen. Zur Qualitätssicherung wollten wir aber die Verhältnisse… …Wartungszustand getestet werden kann. So werden bereits im Werk Defekte entdeckt, die nur bei Betrieb der Filter zutage treten. Gerade für international tätige… …Bereich des umwelttechnischen Anlagenbaus komplette Abluftreinigungsanlagen mit denen Unternehmen nicht nur die geltenden Umweltauflagen weit über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Der Zustand der Umwelt in Europa bleibt besorgniserregend: Natur unter Druck und Klimawandel als größte Herausforderung

  …2050 ist nur durch eine verantwortungsvolle und nachhaltige Bewirtschaftung von Land, Wasser und anderen Ressourcen möglich. Der Schutz natürlicher… …, Gesellschaft und Wirtschaft umfassend anzupassen unter der Leitlinie, niemanden zurückzulassen. Nur durch die Wiederherstellung der natürlichen Umwelt in Europa… …Bericht stellt klar: Nur durch einen transformativen Wandel der Produktions- und Konsummuster, einschließlich Dekarbonisierung der Wirtschaft, Ausbau der… …Lebensräumen. Diese tragen nicht nur zur ­Anpassung an den Klimawandel bei, sondern stärken zugleich die Resilienz und unterstützen die Minderung seiner Folgen… …Emissionsziele. Die Abfallerzeugung pro Kopf steigt weiter, nur 9 % der Oberflächengewässer erfüllen EU- Qualitätsstandards, und die Kreislaufmaterialnutzung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …der Richtlinie über Industrieemissionen 1 am 2. 5. 2013 hatte § 31 BImSchG aus nur einem Absatz bestanden, demzufolge der Betreiber einer Anlage i. S. d… …1 bis 4 neu geschaffen, die – im Unterschied zu § 31 Abs. 5 BImSchG – nur für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gelten und… …Industrieemissions-Richtlinie § 31 Abs. 1 bis 4 BImSchG gilt nur für „Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie“; darunter sind gem. § 3 Abs. 8 BImSchG diejenigen Anlagen zu… …, Umweltrecht (Stand: August 2013), § 31 BImSchG, Rn. 13. 12 Theuer/Kenyeressy, I+E 2012, 140 (145) verstehen darunter nicht nur Nebenbestimmungen i. S. d. § 12… …(Fn. 11), vor § 26 BImSchG, Rn. 9 f.; s. auch Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140 (144); a. A. noch Scheidler, ZUR 2012, 412 (413); ders., NuR 2009, 465… …Abs. 3 BImSchG) kann eine Emissionsüberwachung – per Genehmigungsbescheid oder aufgrund einer Rechtsverordnung – nicht nur im Hinblick auf… …Baurecht (z. B. Brandschutzkonzepte 15 ) oder Naturschutzrecht, sind nicht erfasst 16 . Außerdem kann es sich nur um Daten handeln, die etwas anderes sind… …Datenmaterial benötigt, als nur eine Zusammenfassung der Ergebnisse. Daten i. S. d. § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BImSchG sind außerdem auch Angaben über Maßnahmen zur… …. 7/179, S. 31. Schutz personenbezogener Daten in diesen Fällen nicht einschlägig sind; nur soweit hinter einer juristischen Person eine natürliche Person… …. Komitologie-Verfahren 26 nach Art. 75 Abs. 2 IE-RL festgelegt. Hieran anknüpfend können gem. § 31 Abs. 2 Satz 1 BImSchG nur diejenigen Daten vom Betreiber verlangt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Umweltinformationen Elektromobilität volkswirtschaftlich klar im Vorteil Ziele des Klimaschutzplans nur mit Energiewende im… …der Verkehr seine Treibhausgasemissionen nur um zwei Prozent reduziert, soll nun aber schon bis 2030 die Emissionen um 40 bis 42 Prozent gegenüber 1990… …gegenüber den Lkw-Varianten, die nur strombasierte Kraftstoffe nutzen. Die Detailanalysen zeigen klar: Für die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten sind die… …Energieversorgung mit fossilen Kraftstoffen. Beim internationalen Luft- und Seeverkehr können zudem nur stromgenerierte Kraftstoffe eingesetzt werden – die… …mit rund drei Milliarden Euro pro Jahr subventioniert. Dienstwagen kommen praktisch nur gut verdienenden Einkommensgruppen zu Gute. Das UBA schlägt ein… …fortsetzen. Aber das reicht nicht. Wir brauchen ein internationales Abkommen zu Standards in der Textilherstellung.“ Nur so könnten Verbraucherinnen und… …, dass für einen ressourceneffizienten Fernseher nur sieben statt 19 Prozent Mehrwertsteuer anfallen. Das würde solche Produkte attraktiver machen.“ Der… …machen. „Diese Maßnahmen sollten in Deutschland mit einem eigenständigen Ressourcenschutzgesetz flankiert werden. Nur so erhält die Ressourcenschonung eine… …wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m 3 ) im Jahresmittel überschritten. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim… …blieben besonders feinstaubbegünstigende Wetterlagen aus, so dass 2016 die geringste Feinstaubbelastung seit 2000 gemessen wurde. Nur an der verkehrsnahen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Feinstaubgrenzwerte nur für Partikel PM10 gegeben. Demgegenüber legen Art. 15 und 16 i.V. m. Anhang XIV der neuen Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG jetzt auch für… …Es waren dies die Richtlinien 1999/30/EG, 2000/69/EG, 2002/3/EG und 2004/107/EG. 14 Siehe dazu bereits Scheidler, NuR 2006, 354; Rebler/Scheidler… …grundsätzlich nur noch bei der Gefahr einer Überschreitung von Alarmschwellen, die in Anhang XII festgelegt sind (dies betrifft Schwefel- und Stickstoffdioxid… …. 2008, 754 (756 ff.); Streppel, EurUP 2008, 96 (97 ff.); ders., ZUR 2008, 23 (24 ff.); Wöckel, NuR 2008, 32. 18 BVerwG, Vorlagebeschl. v. 29. 3. 2007, UPR… …Unterschied zu Immissionsgrenzwerten nicht strikt verbindlich sind, sondern nur „soweit wie möglich“ eingehalten werden müs- Zielwerte sind nicht strikt… …„Immissionsgrenzwerte“, sondern nur noch auf „Alarmschwellen“ abgestellt. 29 Siehe Fn. 17. bb) Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen (Abs. 2) Im Hinblick auf die… …Unterabsatz 1 Satz 1 der Luftqualitätsrichtlinie eine Verpflichtung zur Aufstellung eines Plans grundsätzlich nur noch bei der Gefahr einer Überschreitung… …Anspruch Drittbetroffener auf Aufstellung eines solchen Planes besteht, so kann dieser Anspruch auch nach nationalem Recht nur noch ein Anspruch auf… …ermessensfehlerfreie Entscheidung sein; ein Anspruch auf Aufstellung eines Planes kann damit nur noch in Betracht kommen, wenn eine Ermessensreduzierung auf Null… …, wird nicht mehr nur – wie bisher – auf Immissionsgrenzwerte, sondern zusätzlich auch auf Zielwerte abgestellt. Damit wird der Anwendungsbereich der Norm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Die Bauartzulassung nach Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Produkt nur einmalig einem Zulassungsverfahren unterziehen müssen und die damit außerdem bereits in einem sehr frühen Stadium Gewissheit darüber erhalten… …Anlagen oder hierfür serienmäßig hergestellter Teile nur zulässig ist, wenn eine Bauartzulassung vorliegt und dieser entsprochen wird. Damit werden die… …Bauartzulassungen von Bedeutung sind, noch der Eindruck entstehen, dass eine Verordnung nach § 33 BImSchG nur erlassen werden könne, wenn bereits eine Verordnung nach… …Gegenstände 20 . Nur innerhalb dieses Anwendungsbereichs ist der Bundesregierung die Möglichkeit eröffnet, durch Rechtsverordnung nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG… …Bauartzulassung entsprechend kann sich diese aber auch bei ortsfesten Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG nicht auf das Grundstück, sondern nur auf… …erforderlich, dass die Gegenstände in Serie gefertigt werden. Jedoch erscheint eine Bauartzulassung nur dann sinnvoll, wenn eine Mehrfachfertigung… …erfassbar sind, gilt dies für sonstige schädliche Umwelteinwirkungen nur insoweit, als sie mit Wirtschaftstätigkeiten im Zusammenhang stehen 26 . Dem… …Herstellung einiger weniger baugleicher Teile dar 30 . In der Praxis werden freilich auch bei § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur serienmäßig hergestellte… …Erfassbare Tätigkeiten § 33 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG umfasst nur das Inverkehrbringen, nicht das Einführen. Unter Inverkehrbringen ist jedes Überlassen an andere… …zu verstehen, und zwar nicht nur das erstmalige Inverkehrbringen seitens des Herstellers 31 , weshalb die Rechtsverordnung auch für jeden Händler etc…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Wirkungen verkehrlicher Maßnahmen zur Luftreinhaltung - Möglichkeiten und Grenzen der Verkehrsmodellierung

  Alexandra Roos, Christoph Schulze, Volker Waßmuth, Fabian Weinstock

  …Immissionsberechnungen kann nur sinnvoll mit Hilfe von Verkehrsmodellrechnungen erfolgen. Als Eingangsdaten für die Berechnung verkehrsinduzierter Emissionen und… …verkehrliche Situation netzweit für alle Streckenabschnitte darstellbar ist und sich nicht nur auf lokale Zähldaten beschränkt. Daraus ist letztendlich die… …mitunter nur mit Annahmen möglich. Aus diesem Grund sind sie teilweise auch dem zweiten Block in Abbildung 2 zuzurechnen. Beispielhaft für Maßnahmen aus… …momentan nur auf wenige Modelle zutrifft und auch diese Modelle weiteres Verbesserungspotenzial beinhalten. Für bessere Modelle bedarf es zusätzlicher… …unterschiedliche Maßnahmen(gruppen) gelungen, die nur für bestimmte Fahrzeuggruppen gelten, zum Tragen. Im Zusammenhang mit Kennzeichenregelungen sind Annahmen zur… …meist nur über pauschale Annahmen im Verkehrsmodell berücksichtigen. Bei ausgewählten Maßnahmen wie z. B. der Verflüssigung oder Zuflussdosierung werden… …Verkehrsablauf und -fluss. Sie entfalten manchmal nur eine lokale Wirkung im Bereich von Knotenpunkten oder Streckenzügen. Weiterhin haben die Maßnahmen oftmals… …diese Verkehre nur auf einzelne oder wenige Strecken oder verteilen sich großräumig auf eine Vielzahl an Straßen. Abbildung 5 zeigt ein Beispiel einer… …geeigneter und wirksamer Maßnahmen in der Luftreinhaltung unterstützen kann. Vergessen werden sollte jedoch nicht, dass Modelle immer nur eine Nachbildung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen - Abstandsregelung zu Wohnbebauungen

  Nicole Denise Rademacher

  …Standort der WKA nur zu kurzweiligen Ortsterminen oder Wartungsarbeiten auf. Nicht so die Anwohner, in deren Nachbarschaft 24 Stunden täglich und 365 Tage im… …, dass es auf die örtlichen Gegebenheiten ankommt und nur eine Einzelfallbeurteilung für die Bestimmung der Abstandsflächen Sinn macht. Einig ist man sich… …, s. Anhang 1 Nr. 1.6.1 der 4. BImSchV. Auch wenn eine WKA exakt 50 m hoch oder niedriger ist und damit „nur“ eine baurechtliche Genehmigung benötigt… …maximal acht Stunden pro Jahr, bzw. 30 Minuten pro Tag nicht überschritten werden. Diese Maximalwerte können nur dauerhaft verhindert werden, wenn… …nur öffentliche sondern auch ­private Interessen umfassen 12 und zudem auch eine Umweltprüfung gem. § 8 ROG nach sich ziehen. Vor allem aus… …: Windenergieerlasse sind rechtlich „nur“ bindend für nachgeordnete Behörden und entfalten grundsätzlich keine Außenwirkung, die zu einem einklagbaren Rechtsanspruch des… …Umweltschutzzielen gegenüber den politisch Verantwortlichen erscheint nur die Konzentrierung von WKA in bauplanungsrechtlich ausgewiesenen Parks in ausreichendem… …zurückgegangen ist von 307 auf 110, sodass der Anteil der im Land NRW neu gebauten WKA bezogen auf den bundesweiten Neubau nur noch 14 Prozent betrug. Im ersten… …Halbjahr 2019 wurden nur 14 neue Anlagen in NRW gebaut, im ganzen Kalenderjahr 2019 insgesamt 30 WKA. 18 15 OVG Münster, Urteil vom 09. 08. 2006, Az.: 8 A…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Mitteilungen der Industrie

  …wirksame Vorsorge Die öffentliche Umweltdiskussion über Feinstaub greift zu kurz. Sie behandelt bislang nur Ausschnitte des breiten Spektrums der… …Fokussierung auf lokal begrenzt wirkende Maßnahmen kann die angestrebte langfristige Wirksamkeit von Maßnahmenplänen schwächen. Da die Luftreinhaltung nur einer… …. Nur eine differenzierte Analyse der Staubinhaltsstoffe gibt Aufschluss über die Verursacher, die ortsabhängig sind und auch zeitlichen Schwankungen… …emissionsmindernden Maßnahmen hängt es ab, ob Kommunen nicht nur die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub, sondern auch die strengen Grenzwerte für Stickstoffdioxid ab… …angesehen wird – ist die internationale Wasserproblematik nur schwer nachvollziehbar. Auch global gesehen ist Wasser scheinbar im „Überfluss“ vorhanden: Es… …nach sinnvollen Alternativen. Holz ist nicht nur günstiger als Öl oder Gas, sondern auch umweltfreundlicher. Wer sich vor diesem Hintergrund für das… …Ökobilanz: Bei seiner Verbrennung wird nur so viel klimaschädliches CO 2 freigesetzt, wie auch bei dem natürlichen Zersetzungsprozess des Holzes entweichen… …Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezogen werden. Die Verwendung emissionsarmer Pelletheizungen liegt aber nicht nur im Interesse der… …Belastung erfolgen, und es setzen sich weniger Partikel in der Tiefe des Mediums ab, wo sie durch Abreinigung nur begrenzt zu entfernen sind und den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2015

  Lärmschutz im Spannungsdreieck: Betroffenheit zwischen Gesetz und Politik

  Frank M. Rauch

  …gestaltet. Das Spannungsdreieck Zwischen Gesetz und Politik sowie den Betroffenen besteht ein Spannungsfeld, weil der Gesetzgeber nicht nur verbindliche und… …beruhen und nur selten durch Messungen überprüft werden. Betroffene nehmen oft Spitzenpegel wahr, die jedoch infolge der Mittelwertberechnung zu… …die strengen Werte der gesetzlichen Lärmvorsorge nur bei Neubauten gelten, während Maßnahmen der Lärmsanierung, die also nachträglich durchzuführen sind… …auf euro­päischer Ebene erreichen, hat aber bisher nicht die erwartete Verbindlichkeit. Bei der nationalen Umsetzung in Deutschland wurde nur eine… …Lärmsanierung an bundeseigenen Strecken in Deutschland nur Wohngebäude berücksichtigt werden, die vor dem 1. Januar 1974 errichtet wurden oder sich im… …der Verkehr deutlich zugenommen hat, bekommen jedoch meist keinen Schutz. Die strengen Werte der Lärmvorsorge gelten nur bei Neubau oder wesentlicher… …Lärmschutzmaßnahmen für die Betroffenen nur beim Neubau oder wesentlicher Änderung einer Strecke ergeben, während sich bei bestehenden Strecken und auch aus der… …Unterschiede in der Lärmberechnung und -bewertung bestehen jedoch nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler Ebene in Deutschland. So greift… …. Vor dem Hintergrund knapper staatlicher Mittel beklagen die Länder und Kommunen die unzureichende finanzielle Ausstattung. Eine Lösung kann nur auf… …. Jede Lärmquelle ist ein Unikum Obwohl vom subjektiven Empfinden her die Gesamtlärmsituation betrachtet werden müsste, finden sich bisher nur wenige…

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