Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Feinstaubgrenzwerte nur für Partikel PM10 gegeben. Demgegenüber legen Art. 15 und 16 i.V. m. Anhang XIV der neuen Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG jetzt auch für… …Es waren dies die Richtlinien 1999/30/EG, 2000/69/EG, 2002/3/EG und 2004/107/EG. 14 Siehe dazu bereits Scheidler, NuR 2006, 354; Rebler/Scheidler… …grundsätzlich nur noch bei der Gefahr einer Überschreitung von Alarmschwellen, die in Anhang XII festgelegt sind (dies betrifft Schwefel- und Stickstoffdioxid… …. 2008, 754 (756 ff.); Streppel, EurUP 2008, 96 (97 ff.); ders., ZUR 2008, 23 (24 ff.); Wöckel, NuR 2008, 32. 18 BVerwG, Vorlagebeschl. v. 29. 3. 2007, UPR… …Unterschied zu Immissionsgrenzwerten nicht strikt verbindlich sind, sondern nur „soweit wie möglich“ eingehalten werden müs- Zielwerte sind nicht strikt… …„Immissionsgrenzwerte“, sondern nur noch auf „Alarmschwellen“ abgestellt. 29 Siehe Fn. 17. bb) Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen (Abs. 2) Im Hinblick auf die… …Unterabsatz 1 Satz 1 der Luftqualitätsrichtlinie eine Verpflichtung zur Aufstellung eines Plans grundsätzlich nur noch bei der Gefahr einer Überschreitung… …Anspruch Drittbetroffener auf Aufstellung eines solchen Planes besteht, so kann dieser Anspruch auch nach nationalem Recht nur noch ein Anspruch auf… …ermessensfehlerfreie Entscheidung sein; ein Anspruch auf Aufstellung eines Planes kann damit nur noch in Betracht kommen, wenn eine Ermessensreduzierung auf Null… …, wird nicht mehr nur – wie bisher – auf Immissionsgrenzwerte, sondern zusätzlich auch auf Zielwerte abgestellt. Damit wird der Anwendungsbereich der Norm…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Die Bauartzulassung nach Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Produkt nur einmalig einem Zulassungsverfahren unterziehen müssen und die damit außerdem bereits in einem sehr frühen Stadium Gewissheit darüber erhalten… …Anlagen oder hierfür serienmäßig hergestellter Teile nur zulässig ist, wenn eine Bauartzulassung vorliegt und dieser entsprochen wird. Damit werden die… …Bauartzulassungen von Bedeutung sind, noch der Eindruck entstehen, dass eine Verordnung nach § 33 BImSchG nur erlassen werden könne, wenn bereits eine Verordnung nach… …Gegenstände 20 . Nur innerhalb dieses Anwendungsbereichs ist der Bundesregierung die Möglichkeit eröffnet, durch Rechtsverordnung nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG… …Bauartzulassung entsprechend kann sich diese aber auch bei ortsfesten Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG nicht auf das Grundstück, sondern nur auf… …erforderlich, dass die Gegenstände in Serie gefertigt werden. Jedoch erscheint eine Bauartzulassung nur dann sinnvoll, wenn eine Mehrfachfertigung… …erfassbar sind, gilt dies für sonstige schädliche Umwelteinwirkungen nur insoweit, als sie mit Wirtschaftstätigkeiten im Zusammenhang stehen 26 . Dem… …Herstellung einiger weniger baugleicher Teile dar 30 . In der Praxis werden freilich auch bei § 33 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur serienmäßig hergestellte… …Erfassbare Tätigkeiten § 33 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG umfasst nur das Inverkehrbringen, nicht das Einführen. Unter Inverkehrbringen ist jedes Überlassen an andere… …zu verstehen, und zwar nicht nur das erstmalige Inverkehrbringen seitens des Herstellers 31 , weshalb die Rechtsverordnung auch für jeden Händler etc…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Wirkungen verkehrlicher Maßnahmen zur Luftreinhaltung – Möglichkeiten und Grenzen der Verkehrsmodellierung

  Alexandra Roos, Christoph Schulze, Volker Waßmuth, Fabian Weinstock

  …Immissionsberechnungen kann nur sinnvoll mit Hilfe von Verkehrsmodellrechnungen erfolgen. Als Eingangsdaten für die Berechnung verkehrsinduzierter Emissionen und… …verkehrliche Situation netzweit für alle Streckenabschnitte darstellbar ist und sich nicht nur auf lokale Zähldaten beschränkt. Daraus ist letztendlich die… …mitunter nur mit Annahmen möglich. Aus diesem Grund sind sie teilweise auch dem zweiten Block in Abbildung 2 zuzurechnen. Beispielhaft für Maßnahmen aus… …momentan nur auf wenige Modelle zutrifft und auch diese Modelle weiteres Verbesserungspotenzial beinhalten. Für bessere Modelle bedarf es zusätzlicher… …unterschiedliche Maßnahmen(gruppen) gelungen, die nur für bestimmte Fahrzeuggruppen gelten, zum Tragen. Im Zusammenhang mit Kennzeichenregelungen sind Annahmen zur… …meist nur über pauschale Annahmen im Verkehrsmodell berücksichtigen. Bei ausgewählten Maßnahmen wie z. B. der Verflüssigung oder Zuflussdosierung werden… …Verkehrsablauf und -fluss. Sie entfalten manchmal nur eine lokale Wirkung im Bereich von Knotenpunkten oder Streckenzügen. Weiterhin haben die Maßnahmen oftmals… …diese Verkehre nur auf einzelne oder wenige Strecken oder verteilen sich großräumig auf eine Vielzahl an Straßen. Abbildung 5 zeigt ein Beispiel einer… …geeigneter und wirksamer Maßnahmen in der Luftreinhaltung unterstützen kann. Vergessen werden sollte jedoch nicht, dass Modelle immer nur eine Nachbildung und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Abstandsregelung zu Wohnbebauungen

  Nicole Denise Rademacher

  …Standort der WKA nur zu kurzweiligen Ortsterminen oder Wartungsarbeiten auf. Nicht so die Anwohner, in deren Nachbarschaft 24 Stunden täglich und 365 Tage im… …, dass es auf die örtlichen Gegebenheiten ankommt und nur eine Einzelfallbeurteilung für die Bestimmung der Abstandsflächen Sinn macht. Einig ist man sich… …, s. Anhang 1 Nr. 1.6.1 der 4. BImSchV. Auch wenn eine WKA exakt 50 m hoch oder niedriger ist und damit „nur“ eine baurechtliche Genehmigung benötigt… …maximal acht Stunden pro Jahr, bzw. 30 Minuten pro Tag nicht überschritten werden. Diese Maximalwerte können nur dauerhaft verhindert werden, wenn… …nur öffentliche sondern auch ­private Interessen umfassen 12 und zudem auch eine Umweltprüfung gem. § 8 ROG nach sich ziehen. Vor allem aus… …: Windenergieerlasse sind rechtlich „nur“ bindend für nachgeordnete Behörden und entfalten grundsätzlich keine Außenwirkung, die zu einem einklagbaren Rechtsanspruch des… …Umweltschutzzielen gegenüber den politisch Verantwortlichen erscheint nur die Konzentrierung von WKA in bauplanungsrechtlich ausgewiesenen Parks in ausreichendem… …zurückgegangen ist von 307 auf 110, sodass der Anteil der im Land NRW neu gebauten WKA bezogen auf den bundesweiten Neubau nur noch 14 Prozent betrug. Im ersten… …Halbjahr 2019 wurden nur 14 neue Anlagen in NRW gebaut, im ganzen Kalenderjahr 2019 insgesamt 30 WKA. 18 15 OVG Münster, Urteil vom 09. 08. 2006, Az.: 8 A…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Mitteilungen der Industrie

  …wirksame Vorsorge Die öffentliche Umweltdiskussion über Feinstaub greift zu kurz. Sie behandelt bislang nur Ausschnitte des breiten Spektrums der… …Fokussierung auf lokal begrenzt wirkende Maßnahmen kann die angestrebte langfristige Wirksamkeit von Maßnahmenplänen schwächen. Da die Luftreinhaltung nur einer… …. Nur eine differenzierte Analyse der Staubinhaltsstoffe gibt Aufschluss über die Verursacher, die ortsabhängig sind und auch zeitlichen Schwankungen… …emissionsmindernden Maßnahmen hängt es ab, ob Kommunen nicht nur die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub, sondern auch die strengen Grenzwerte für Stickstoffdioxid ab… …angesehen wird – ist die internationale Wasserproblematik nur schwer nachvollziehbar. Auch global gesehen ist Wasser scheinbar im „Überfluss“ vorhanden: Es… …nach sinnvollen Alternativen. Holz ist nicht nur günstiger als Öl oder Gas, sondern auch umweltfreundlicher. Wer sich vor diesem Hintergrund für das… …Ökobilanz: Bei seiner Verbrennung wird nur so viel klimaschädliches CO 2 freigesetzt, wie auch bei dem natürlichen Zersetzungsprozess des Holzes entweichen… …Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bezogen werden. Die Verwendung emissionsarmer Pelletheizungen liegt aber nicht nur im Interesse der… …Belastung erfolgen, und es setzen sich weniger Partikel in der Tiefe des Mediums ab, wo sie durch Abreinigung nur begrenzt zu entfernen sind und den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2015

  Lärmschutz im Spannungsdreieck: Betroffenheit zwischen Gesetz und Politik

  Frank M. Rauch

  …gestaltet. Das Spannungsdreieck Zwischen Gesetz und Politik sowie den Betroffenen besteht ein Spannungsfeld, weil der Gesetzgeber nicht nur verbindliche und… …beruhen und nur selten durch Messungen überprüft werden. Betroffene nehmen oft Spitzenpegel wahr, die jedoch infolge der Mittelwertberechnung zu… …die strengen Werte der gesetzlichen Lärmvorsorge nur bei Neubauten gelten, während Maßnahmen der Lärmsanierung, die also nachträglich durchzuführen sind… …auf euro­päischer Ebene erreichen, hat aber bisher nicht die erwartete Verbindlichkeit. Bei der nationalen Umsetzung in Deutschland wurde nur eine… …Lärmsanierung an bundeseigenen Strecken in Deutschland nur Wohngebäude berücksichtigt werden, die vor dem 1. Januar 1974 errichtet wurden oder sich im… …der Verkehr deutlich zugenommen hat, bekommen jedoch meist keinen Schutz. Die strengen Werte der Lärmvorsorge gelten nur bei Neubau oder wesentlicher… …Lärmschutzmaßnahmen für die Betroffenen nur beim Neubau oder wesentlicher Änderung einer Strecke ergeben, während sich bei bestehenden Strecken und auch aus der… …Unterschiede in der Lärmberechnung und -bewertung bestehen jedoch nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch auf nationaler Ebene in Deutschland. So greift… …. Vor dem Hintergrund knapper staatlicher Mittel beklagen die Länder und Kommunen die unzureichende finanzielle Ausstattung. Eine Lösung kann nur auf… …. Jede Lärmquelle ist ein Unikum Obwohl vom subjektiven Empfinden her die Gesamtlärmsituation betrachtet werden müsste, finden sich bisher nur wenige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …wurden. Zweck und Bedeutung der Änderungen der TA Lärm sowie der 18. BImSchV erschließen sich nur dann vollends, wenn man auch den neuen Baugebietstypus… …städtebaulichen Zielsetzungen von der planenden Gemeinde konkret verfolgt werden. 14 Daraus folgt jedoch nicht, dass in einem Bebauungsplan nur eine der nach § 6a… …Großhandel ist damit ausgeschlossen. Zu beachten ist § 11 Abs. 3 BauNVO, demzufolge großflächige Einzelhandelsbetriebe nur in Kerngebieten oder in für sie… …unterfallen aber auch Betriebe, in denen nur Getränke ausgegeben werden. 20 Schank- und Speisewirtschaften stoßen im Urbanen Gebiet wegen der höheren… …Ziffern des Katalogs in § 6a Abs. 2 BauNVO nicht aufgeführt sind. Zu beachten ist dabei aber auch § 6a Abs. 1 BauNVO, aus dem sich ergibt, dass nur solche… …Feuerwehrgerätehaus. Verwaltungen in diesem Sinne sind nicht nur auf die büromäßige Erledigung von Ver- 19 Aschke, in: Ferner/Kröninger/Aschke (Fn. 17), § 4 BauNVO Rn… …werden, soweit sie nicht wegen ihrer Zweckbestimmung oder ihres Umfangs nur in Kerngebieten allgemein zulässig sind. Wie an anderer Stelle unterscheidet… …Unterhaltungen anbieten. Dazu gehören beispielsweise Amüsierbetriebe, Spielhallen und Diskotheken. Nur in Kerngebieten sind (bereits seit der BauNVO 1962)… …Gebrauch gemacht werden soll. Diese können sich entweder auf das gesamte Gebiet beziehen oder nur auf Teile davon. In jedem Fall haben die Gemeinden im… …, dass sie häufig informationshaltig sind (z. B. Lautsprecherbetrieb) und dass sie teilweise – regelmäßig oder unregelmäßig – nur an wenigen Tagen des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …; Schmidt, UPR 2002, 327; Holm, NuR 2003, 144; Fickert, DVBl. 2004, 1253; ders., BauR 2004, 1559; Philipp-Gerlach/Hensel, ZUR 2004, 329 (330); Steinebach/… …Rumberg, ZfBR 2005, 344; Feldmann, ZUR 2005, 352; Scheidler, DVBl. 2005, 1344; ders., NuR 2005, 628; ders., in: Feldhaus, BImSchG, Vorb. vor §§ 47a bis 47 f… …Rn. 2 ff. (in Druck); Söhnlein, NuR 2006, 276; Mitschang, ZfBR 2006, 430. 3 BT-Drucks. 15/3782, S. 15 und 28; Holm, NuR 2003, 144; Philipp-… …Beeinträchtigungen – sei es auch nur in Form von bloßen Belästigungen – zu vermindern oder ihnen vorzubeugen sowie gesundheitliche Risiken zu beseitigen oder zu… …, „Hauptverkehrsstraße“, „Haupteisenbahnstrecke“ und „Großflughafen“ finden sich jedoch nur im Sechsten Teil also im Zusammenhang mit der Lärmminderungsplanung. Es… …erleichtert die Rechtsanwendung, wenn die sich nur auf den Sechsten Teil beziehenden Definitionen auch tatsächlich hier angesiedelt werden und nicht – aus dem… …Umgebungslärms einerseits enger gefasst: Schädliche Umwelteinwirkungen umfassen nicht nur Geräusche, sondern auch andere Immissionen (§ 3 Abs. 2 BImSchG)… …die Definitionen des § 3 BImSchG grundsätzlich für das gesamte Bundes-Immissionsschutzgesetz, dies aber nur, wenn Sondervorschriften keine abweichende… …(nur) von der objektiven Lautstärke des Geräuschs ab, sondern entscheidend auch von der subjektiven Bewertung des Schalls 29 . Als subjektives Element ist… …Lärm damit keine physikalische Größe, die messbar wäre, sondern messbar ist nur das zugrunde liegende Geräusch 30 . „Umgebungslärm“ meint dabei den Lärm…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Umweltinformationen

  …nicht nur europäisches Recht in nationales umsetzen, sondern auch das bisherige Schutzniveau erhalten und aktuelle Errungenschaften in die betriebliche… …Allgemeinen nicht zu erwarten sind. Es ist kaum vorstellbar, dass die TRK-Werte komplett verschwinden, schließlich wurde mit diesen – wenn auch nur technischen… …detailliert betrachtet werden müssen, wird die Beurteilung nur von fachkundigen Personen erstellt werden können. In der Gefährdungsbeurteilung kann innerhalb… …Stufe 1: Für Tätigkeiten, bei denen mit nur geringen Gefahrstoffmengen umgegangen wird und die damit verbundene Gefährdung nur gering ist, muss kein… …Schutzbereich fallen nur in Ausnahmefällen Labors, grundsätzlich aber typische Büroarbeitsplätze, an denen mit Gefahrstoffen in haushaltsüblichen Mengen… …Schutzstufe 2, bei der in nicht nur geringen Mengen umgegangen wird oder eine nicht nur geringe Exposition möglich ist. Konsequenterweise sind für diese… …ungiftigen Stoffen durchzuführen, sollen Tätigkeiten nur in geschlossenen Systemen durchgeführt werden. Ist das technisch nicht möglich, so müssen die… …mehr grundsätzlich 14 Tage im Voraus der zuständigen Behörde zu melden, sondern 40 Immissionsschutz 1 · 06 erst und nur dann, wenn der… …überflüssig sind. Grundsätzlich zu begrüßen ist, dass es nicht nur gelungen ist, die Verordnung an europäische Richtlinien anzupassen, ohne sich dabei nur die… …schnell verdünnt. Gefährlicher ist da schon der „Düngeeffekt“ von Ammoniak: Die Düngung ist so hoch, dass sie nur von wenigen Moos- und Flechtenarten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Die Verordnungsermächtigung des § 7 BImSchG nach Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen, sondern gem. Art. 2 Abs. 1 IE-RL nur „für die in den Kapiteln II bis VI genannten industriellen Tätigkeiten, die… …eine Umweltverschmutzung verursachen“. Dementsprechend unterwirft auch der deutsche Gesetzgeber nur „Anlagen nach der Industrieemissions- Richtlinie“… …nicht mehr nur darüber Auskunft geben, welche Anlagen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind und welche Verfahrensart hierfür jeweils greift… …BImSchG, Rn. 78; Feldhaus, WiVerw 1986, 67 (78 f.); BVerwG, Beschl. v. 3. 6. 2004, NuR 2004; vgl. auch VGH Mannheim, Urt. v. 19. 3. 2007, GewArch 2007, 299… …, DVBl. 2002, 1238 (1249); Calliess, NuR 2006, 601 (606); Epiney, NuR 2006, 403 (406); Kloepfer, Umweltrecht (3. Aufl. 2004), § 4 Rn. 70; Scheidler, WiVerw… …Grenzwerten, die über den Stand der Technik hinausgehen, daher nur insoweit zu bejahen, als sich die Anordnung strengerer Grenzwerte auf einen zukünftigen… …: Landmann/Rohmer (Fn. 11), BImSchG, § 7 Rn. 48. 33 Näher dazu Scheidler, NuR 2009, 465 (466). 34 Ausführlich zu § 29a BImSchG siehe Scheidler, NdsVBl. 2011, 71; ders… …bei Betriebseinstellung Maßnahmen ergreifen muss, um das Anlagengrundstück in den Ausgangszustand zurückzuführen, gilt nur für Betreiber von Anlagen… …. Art. 15 Abs. 4 IE-RL). Beide Absätze kommen nur für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie zum Tragen. Der Begriff der „besten verfügbaren… …Schlussfolgerungen erfolgt in einem neuen Komitologieverfahren. – eine Anpassung an die europarechtlichen Vorgaben nicht nur auf Gesetzes-, sondern auch auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen