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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Umsetzung und Konsequenzen der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie aus kommunaler Sicht

  Dipl.-Geogr. Thomas Dobrick

  …Dobrick Dipl.-Geogr. Thomas Dobrick Stadt Essen, Umweltamt Um grenzwertüberschreitende PM10- und NO2-Belastungen im Ruhrgebiet zu verringern, haben die… …Bezirksregierungen Münster, Düsseldorf und Arnsberg 2008 einen regionalen Luftreinhalteplan aufgestellt. Die in einem Evaluationsbericht des Umweltministeriums NRW… …2010 dargestellten Maßnahmenwirkungen reichen aber bisher noch nicht aus, um die Grenzwerte flächendeckend einzuhalten. Die PM10-Werte sind deutlicher… …zurückgegangen als die NO2-Belastung. Die Städte müssen die Stickoxid-Emissionen des Verkehrs deutlich senken. In den Ballungsräumen sind die Möglichkeiten von… …lokalen Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -steuerung nahezu ausgeschöpft. Die Fristverlängerung zur Einhaltung des NO2-Grenzwertes könnte den Städten den… …Synergien zwischen Immissions-, Klima- und Lärmschutz die Gesamtsituation deutlich verbessern. 1. Luftreinhaltung in Europa Die Richtlinie über saubere Luft… …in Europa (2008/50/EG), die Richtlinien zur Festsetzung von Abgasnormen für Kraftfahrzeuge (von 91/441/EWG bis EG 692/2008) und die… …zurückgreifen [1]. Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) sind in den 1970er Jahren die ersten… …Maßnahmenprogramme zur Verringerung gesundheitsgefährdender Luftbelastungen in der Region, die Luftreinhaltepläne Ruhrgebiet West, Mitte und Ost, entstanden [2]. Diese… …Fernwärme. Die Luftreinhaltepläne wurden in den 90er Jahren fortgeschrieben. Mit Verabschiedung der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie im Jahr 1997 bekam die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Schulze legt Plan für Glyphosat-Ausstieg vor

  Neue Zulassungspraxis für Pflanzenschutzmittel soll Ausstieg ergänzen
  

  …Bundesumweltministerium hat einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des Breitband-Herbizids Glyphosat vorgelegt. Dazu soll die… …Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung geändert werden. Zudem wird das Umweltbundesamt, das als Fachbehörde am Zulassungsverfahren beteiligt ist, die Zulassung biodiversitätsschädigender… …Produkte an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen. Landwirte, die solche Mittel nutzen wollen, müssen auf ihren Ackerflächen einen Mindestanteil an… …, die die Artenvielfalt nachweislich schädigen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Diese Koalition hat sich darauf verständigt, den Einsatz von… …rechtlichen Hebel nutzen, die uns auf nationaler Ebene für einen Glyphosat-Ausstieg zur Verfügung stehen. Glyphosat bedroht nachweislich die Artenvielfalt in… …unserer Agrarlandschaft. Die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine naturverträgliche Landwirtschaft ohne Glyphosat. Aber wir dürfen an diesem… …noch schädlichere Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden, ist für die Umwelt nichts gewonnen. Darum werden wir im Rahmen des Zulassungsverfahrens für… …jedes Pflanzenschutzmittel, das die Biodiversität schädigt, neue Naturschutzauflagen einfordern.“ UBA-Präsidentin Maria Krautzberger: „Solange Glyphosat… …jede Möglichkeit nutzen, um die schlimmsten Auswirkungen auf die biologische Vielfalt abzuwenden, indem wir neue und wirksame Auflagen vorschreiben… …nun in die Zulassung übernehmen, sonst sind die Produkte nicht zulassungsfähig. Damit tragen wir deutlich zu mehr Schutz der Biodiversität bei als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Marktanteile von grünen Produkten steigen - CO₂-Emissionen im Konsumsektor dennoch unverändert

  …in den Konsumbereichen Wohnen, Mobilität und Ernährung ist 2015 um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr gewachsen. Dennoch haben sich die CO… …2-Emissionen im Konsumsektor kaum verändert. Dies zeigt die Studie „Grüne Produkte in Deutschland 2017 – Marktbeobachtungen für die Umweltpolitik“ des… …Umweltbundesamtes (UBA). So sind die CO 2-Emissionen im Konsumbereich von 7,9 Tonnen pro Person und Jahr im Jahr 2005 lediglich um ein Prozent auf 7,8 Tonnen im Jahr… …2014 gesunken. „Die Richtung stimmt, aber der Umsatz mit umweltfreundlichen Produkten wächst zu langsam. Dies liegt vor allem daran, dass die Preise für… …Produkte nicht die realen Kosten für die Umwelt widerspiegeln. Unser Konsum trägt ganz wesentlich zu Umweltbelastungen bei, daher sollten die Umweltkosten… …einge­- preist werden“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Trotz Zuwachs bei grünen Produkten sinken die Umweltbelastungen nicht: Die Emissionen im… …gestiegen. Im Bereich Ernährung sind die Emissionen – vor 1·2018 Immissionsschutz 33 NACHRICHTEN & PRESSE allem aufgrund des hohen Fleischkonsums – mit rund… …neun Prozent sogar deutlich gestiegen. Die CO 2-Emissionen im Bereich Wohnen sind dank energetischer Sanierungen immerhin um rund zehn Prozent in den… …letzten zehn Jahren gesunken. Gleichzeitig tragen das Wachstum der durchschnittlichen Wohnfläche ebenso wie die zunehmende Geräteausstattung insbesondere im… …2-Emissionen des privaten Konsums verantwortlich. Die Studie untersucht den Umsatz grüner Produkte in diesen Konsumbereichen anhand der Marktentwicklung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Tierwohl, Natur- und Umweltschutz nicht gegeneinander ausspielen: Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Revision der TA Luft

  …Luft Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die Revision der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der vorliegende Entwurf greift… …beim Biotopschutz zu kurz und spielt Tierwohl, Natur- und Umweltschutz gegeneinander aus. Die DUH kritisiert insbesondere, dass Tierhaltungsanlagen, die… …Bundesrat darf das Pferd nicht von hinten aufzäumen, sondern muss diese Definition in die Regelung integrieren“, so Sascha Müller-Kraenner… …, Bundesgeschäftsführer der DUH. Bisher bestimmt Anlage 9 der TA Luft, dass bei Genehmigungsverfahren für Tierhaltungsanlagen die Stickstoffeinträge in angrenzenden… …Biotopen geprüft werden. Bei zu hohen Stickstoffemissionen müssen die Tierhaltungen Minderungsmaßnahmen vornehmen, damit sie eine Genehmigung erhalten. Gemäß… …, die „qualitätsgesicherte Haltungsverfahren betreiben, die nachweislich dem Tierwohl dienen“. So würde eine immissionsschutzrechtliche Prüfung umgangen… …werden und zu viel Ammoniak in die Umwelt gelangen. Der Begriff des Tierwohls ist bisher jedoch nicht verbindlich definiert. „Deutschland muss den Ausstoß… …die Landwirtschaft ein Sofortprogramm zur kurz- und mittelfristigen Umsetzung von Reduktionsmaßnahmen. Dazu zählen eine wirksame Düngeverordnung… …, brauchbare Vorgaben zur Bilanzierung der Stoffströme und weniger Tiere in den Ställen“, fordert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. Die geplante… …Änderung würde außerdem bedeuten, dass zwingende Vorgaben des Biotopschutzes für bestimmte Anlagen außer Kraft gesetzt würden. Damit würde die TA Luft von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …Höxter (HS-OWL) Die Umsetzung der Lösemittelverordnung sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen für den Einzelfall sind häufig mit Fragen und… …Unklarheiten verbunden. Die Anwendung von Primärmaßnahmen ist eine Möglichkeit die Anforderungen der Verordnung zu erfüllen, dargelegt wird die Minderung der… …Lösemittelemissionen in diesem Fall durch den Reduzierungsplan. In diesem Fall sind die weitergehenden Anforderungen für Anlagen mit höherem Lösemitteldurchsatz (> 15… …t/a) aber strittig, da die Frage des Standes der Technik sehr kontrovers diskutiert wird. Insbesondere ist strittig, ob auch die unbehandelten Abgase aus… …gefassten Quellen die Emissionsgrenzwerte, wie sie für behandelte Abgase gelten, einzuhalten haben oder nicht. Anhand von Beispielen wird dargelegt, dass die… …Anforderungen der Verordnung im Einzelfall auch ohne Abgasreinigung erfüllt werden können. 1. Einleitung Die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und… …Mt/a erzielt [1]. In der Folge wurden ab etwa 1990 große Reduktionen im Straßenverkehr erreicht. Besonders zu nennen ist die Einführung der Gaspendelung… …(Tankfahrzeuge) und der Gasrückführung (PKW-Betankung) und der Katalysatortechnik [2]. Demgegenüber ist die Kategorie „Lösemittel- und Produktverwendungen“ in ihrer… …Emission von etwa 1 Mt/a über lange Zeit konstant geblieben [1, 2]. Um auch in diesem Einsatzbereich eine Verminderung zu erreichen, hat die EU 1999 die… …Lösemittelrichtlinie erlassen, die dann im August 2001 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Zur weiteren Minimierung wurde dann im Dez. 2004 die „Lösemittelhaltige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  EU-Mitgliedstaaten machen Weg frei für emissionsfreie PKW ab 2035

  Mehr Kohle und Kraftstoff verbraucht - mehr Erneuerbare und insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte
  

  …mehr Erneuerbare und ­insgesamt reduzierter Energieverbrauch dämpfen Effekte Die am 28. 03. 2023 in Brüssel von den EU-­ Mitgliedsstaaten beschlossene… …Neuregelung der CO 2-Flottengrenzwerte ist ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz. Die Verordnung sieht vor, dass ab 2035 nur noch… …dem heutigen Beschluss ist das Gesetzgebungsverfahren auf EU- Ebene abgeschlossen und die Verordnung kann in Kraft treten. Gleichzeitig zeigte sich die… …zugelassen werden können, die ausschließlich mit CO 2-neutralen Kraftstoffen fahren. Für Fahrzeuge, die nur mit E-Fuels betankt werden können, soll dafür eine… …neue Typklasse geschaffen werden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Die Mitgliedstaaten haben heute für CO 2-freie Neuwagen ab 2035 gestimmt und… …Klimaziele im Verkehr und für das Fit-for-55- Paket der EU insgesamt. Die Automobilindustrie bekommt damit die nötige Planungssicherheit. Elektromobilität ist… …die effizientere, kostengünstigere und vor allem emissionsfreie Option. Es ist gut, dass mit der EU-Kommission am Ende eine Lösung gefunden wurde, die… …den Weg für die neuen Flottengrenzwerte freimacht und gleichzeitig den Bedenken der FDP Rechnung trägt.“ Der EU-Rat für Verkehr, Telekommunikation und… …Energie hat heute die Neuregelung der CO 2-Flottengrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge verabschiedet. Die Bundesregierung hat von Beginn an den… …zugestimmt. Dazu gehört das Ziel, die Treibhausgasemissionen von neuen Pkw bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 2021 zu senken und ab 2035 nur noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung über das Verbot aller verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von giftigem Quecksilber in der EU

  …Verwendung von giftigem ­Quecksilber in der EU Die Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige politische… …überarbeiteten Quecksilberverordnung die letzten verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von Quecksilber in der EU verboten. Durch das Verbot der… …Verwendung von Zahn-Amalgam ab dem 1. Januar 2025 und die Einführung eines Verbots der Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr von bestimmten quecksilberhaltigen… …Lampen wird die Bevölkerung der EU mit dieser Verordnung besser vor giftigem Quecksilber geschützt. Dies ist ein wichtiger Fortschritt beim Schutz der… …menschlichen Gesundheit sowie dabei, erhebliche Vorteile für die Umwelt im Einklang mit dem Null-Schadstoff-Ziel der EU zu erzielen. Mit dem neuen Gesetz werden… …die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützt, ihren Verpflichtungen im Rahmen des europäischen Grünen Deals, der Chemikalienstrategie für… …Nachhaltigkeit und des Null-Schadstoff-Aktionsplans nachzukommen. Die Mitgliedstaaten müssen sich umstellen und statt Zahn-Amalgam quecksilberfreies Material für… …Zahnfüllungen verwenden. Sie müssen außerdem die Herstellung und Ausfuhr von quecksilberhaltigen Lampen einstellen und diese durch quecksilberfreie Alternativen… …wie LEDs ersetzen, die außerdem energieeffizienter sind. Die genannten Maßnahmen stehen mit den Maßnahmen anderer einschlägiger EU-Rechtsvorschriften… …wie der Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe im Einklang. Spezifische Ergebnisse ➤ Die Verwendung und Ausfuhr von Zahn-­ Amalgam ist ab dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Eilverfahren um den Lärm auf dem Brüsseler Platz in Köln durch Vergleich beendet

  …Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 4. September 2019 entschieden, dass die Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow (Wittstock) ohne Durchführung eines… …neuen Genehmigungsverfahrens nicht in Betrieb genommen werden darf. Damit hat er die Berufungen des Landesamtes für Umwelt und des Betreibers der Anlage… …gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam zurückgewiesen. Der Betreiber der Hähnchenmastanlage hatte im November 2012 eine Genehmigung für die… …Änderung des Vorhabens beantragte er eine Verlängerung dieser Frist, die das Landesamt für Umwelt gewährte. Der hiergegen gerichteten Klage des NABU hat das… …die von der Anlage ausgehenden zusätzlichen Stickstoffbelastungen zu erheblichen Beeinträchtigungen der im Einwirkungsbereich gelegenen geschützten… …Biotope führen. U. a. die zugrunde gelegte hohe Bagatellschwelle für Stickstoffbelastungen sei naturschutzfachlich nicht nachvollziehbar. Im Ergebnis führt… …das Urteil dazu, dass für die Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage ein neues immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen Die Europäische… …Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden haben Volkswagen erneut dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle vom Dieselskandal betroffenen… …Fahrzeuge zu reparieren. „Volks­wagen hat seine Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt und muss viel mehr für die europäischen Verbraucher tun“, so… …EU-Justiz- und Verbraucherkommissarin Věra Jourová. „Wir müssen nun die richtigen Lehren aus dem Volkswagen-Fall ziehen und die Handhabe der Verbraucher und… …die Durchsetzung von EU-Recht stärken. Und wir werden neue Wege für Verbrauchergruppen vorschlagen, um ihre Interessen effektiver zu verteidigen… …, insbesondere großen Unternehmen gegenüber. Diese Vorschläge werden im neuen Rahmen für Verbraucher enthalten sein, den ich im Frühjahr 2018 vorlegen will.“ Die… …noch nicht reparierten Fahrzeuge 2018 fortzusetzen und zu beschleunigen. Bisher wurden rund 73 Prozent der betroffenen Fahrzeuge repariert. Die… …Verbraucherbehörden forderten von Volkswagen außerdem mehr Einsatz bei der Bearbeitung der Reklamationen vor und nach der Reparatur sowie die Bereitstellung von genauen… …Informationen über die Reparaturen für alle betroffenen Verbraucher. Diese Zusage ergeht in Antwort auf den gemeinsamen Brief, den die europäischen… …Verbraucherbehörden und die Europäische Kommission im September an den Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen geschickt hatten und in dem der Konzern aufgefordert worden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Veröffentlichungen

  …vielfach vorgestellt worden. Nun ist wieder eine aktuelle Lieferung erschienen. Sie enthält u. a. die Änderungen des BImSchG, des AtomG und des… …BundesnaturschutzG sowie die Neue Treibhausgas-ZuteilungsVO 2020. Was die Länder betrifft, so sind aufgenommen das Neue Kinderlärmschutzgesetz Bayern; die Neue… …LärmschutzVO Verkehrsflughafen Frankfurt, und die Änderung des Umwelt informationsG in Hessen; die Änderung des AbfallwirtschaftsG und des UVP-G in… …Mecklenburg-Vorpommern; die Änderung des AbfallG und des LandesplanungG in Niedersachsen und die Neue Förderrichtlinie „Biomasse und Energie“ in Schleswig-Holstein. Es ist… …erneut darauf hinzuweisen, dass die Kombination der gedruckten Informationen mit der Umweltrechtsdatenbank Umweltdigital.de einen weiteren Vorzug dieses… …Vergleichsfunktion ermöglicht die schnelle und übersichtliche Darstellung von Änderungen im Gesetzestext. Das gut durchdachte Gliederungsund Kennzahlensystem des… …gedruckten Werkes führt auf denkbar einfache Weise zu dem gesuchten Dokument auf Bundes- und Länderebene. Ob es um die Genehmigung, die Änderung oder den… …Betrieb von Anlagen geht, um Rechte und Pflichten des Immissionsschutzbeauftragten, um die Berücksichtigung von Emissionen und Immissionen in der Raumund… …einschlägig und vorbildlich bekannt, da er detailliert und gut verständlich die gesamte Thematik des Immissionsschutzrechts und fachübergreifend auch die… …relevanten angrenzenden Gebiete erläutert. Mit der 1. Lieferung ist es wieder auf dem aktuellen Stand. Neu aufgenommen sind die Erläuterungen zu § 7 des…

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