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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Public Viewing während der Fußball-Europameisterschaft 2024 auch spätabends möglich

  …Initiative des Bundesumweltministeriums die „Public-Viewing-Verordnung“ beschlossen. Damit können Spiele der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer auch… …in den späteren Abendstunden im Freien öffentlich übertragen werden. So bekommen mit der Verordnung die Kommunen die Möglichkeit, während der EM 2024… …der Männer im Juni und Juli dieses Jahres Public-Viewing-Veranstaltungen zu genehmigen, die über 22 Uhr hinausgehen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke… …: „Wir freuen uns auf ein tolles Fußballereignis in Deutschland. Wenn im Sommer bei uns die ­Europameisterschaft stattfindet, wollen viele Menschen… …. Geht ein Spiel in die Verlängerung oder sogar ins Elfmeterschießen, wird es bei Abendspielen oft auch spät. Wir ermöglichen den Städten und Gemeinden… …, dass Public Viewing auch bis in die späteren Abendstunden stattfinden kann. Ich wünsche allen Fans viel Vorfreude – und ein großartiges Turnier.“ Von den… …insgesamt 51 Spielen beginnen 26 Spiele um 21 Uhr. Da die Ausrichter von Public-Viewing-Veranstaltungen die sonst üblichen Lärmschutzstandards an vielen Orten… …nicht einhalten können, ist eine zeitlich befristete Ausnahmeregelung notwendig. Sie erstreckt sich über die gesamte Dauer der Europameisterschaft vom… …Eröffnungsspiel am 14. Juni bis zum Finale am 14. Juli 2024. Die Verordnung soll den Spielraum für die zuständigen Behörden in den Kommunen erweitern, die… …Schutz der Nachtruhe. Es müssen neben dem Publikumsinteresse also beispielsweise auch die Abstände zu Wohnhäusern und schutzbedürftigen Einrichtungen, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Luftverschmutzung und Sterblichkeit: Globale Studie zeigt anhaltende Gesundheitsrisiken trotz sinkender Schadstoffwerte

  …wenn sich die Schadstoffkonzentrationen in der Luft verringern, können die von den Luftschadstoffen ausgehenden Gesundheitsrisiken unverändert hoch… …bleiben. Das zeigt eine internationale Studie, die unter der Leitung Forschender von Helmholtz Munich durchgeführt wurde. Ein weltweites Forschungsnetzwerk… …hat für 380 Städte untersucht, wie sich zwischen 1995 und 2016 die Auswirkungen von Luftverschmutzung auf die Sterblichkeit verändert haben. Das… …zentrale Ergebnis: Die Konzentrationen von Luftschadstoffen wie Feinstaub (PM 10, PM2.5) und Stickstoffdioxid (NO 2) haben zwar abgenommen; das von ihnen… …ausgehende Gesundheitsrisiko hat sich jedoch kaum geändert. Die Studie ist im Journal „The Lancet Planetary Health“ erschienen. Für ihre Untersuchung haben die… …verschiedener Forschungsteams. Ihr Ziel ist es, die Zusammenhänge zwischen Umweltstressoren – also Faktoren, die für Lebewesen belastend sein können –, Klima und… …Gesundheit besser zu verstehen. „Die enorme Datenmenge des Netzwerks hat es uns ermöglicht, die gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung auf… …Schadstoffkonzentrationen. Schwarz führt diesen Befund auf verschiedene Faktoren zurück: „Dazu gehört, dass in vielen Regionen die Bevölkerung altert, ältere Menschen… …tendenziell gesundheitlich stärker als jüngere vorbelastet sind und sich die Herkunft und die Zusammensetzung der Luftschadstoffe unter Umständen verändert… …hat.“ Darüber hinaus zeigt die Studie Unterschiede in den Auswirkungen je nach geographischer Region und bei der Analyse des gleichzeitigen Einflusses…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Sevilla-Prozess bedeutend für Innovation und Transformation der Industrie

  Workshop diskutiert über neue Anforderungen bei Industrieemissionen
  

  …Industrieemissionen Die besten verfügbaren Techniken (BVT) setzen in der EU den Maßstab für die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen. Sie sind im… …sogenannten Sevilla ­Prozess festgelegt. Dieser europäische Prozess soll nun an die neuen Anforderungen der überarbeiteten Richtlinie über Industrieemissionen… …angepasst werden. Im Rahmen eines Workshops am 14./15. März 2024 in Dessau, zu dem Deutschland und die EU-Kommission eingeladen haben, diskutierten über 200… …Vertreterinnen und Vertreter aus den europäischen Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Industrie, Umweltverbände und die EU-Kommission über zukunftsweisende Änderungen… …stellt uns die geopolitisch angespannte Lage vor besondere Herausforderungen bei der Energie- und Rohstoffversorgung, Lieferketten, den Kostenstrukturen… …Wirtschaft gleichermaßen wichtig, dass die besten Techniken eingesetzt werden, um die globalen Umweltkrisen zu lösen und hierfür verlässliche Regelungen zu… …haben.“ Die europäische Richtlinie über Industrieemissionen schreibt für größere Industrieanlagen ein Genehmigungsverfahren unter Beteiligung der… …Öffentlichkeit vor. Zentrale Grundlage für die Genehmigungen sind die „Besten Verfügbaren Techniken“ (BVT), welche im sogenannten Sevilla-Prozess EU-weit… …Industrieemissionen werden europaweit etwa 55.000 Anlagen reguliert, davon etwa 13.000 in Deutschland. Die Industrieemissions-Richtlinie wird aktuell novelliert; der im… …PRESSE recht zu werden, findet die Arbeit in branchenbezogenen technischen Arbeitsgruppen statt, die vom europäischen IPPC Büro in Sevilla organisiert und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung über das Verbot aller verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von giftigem Quecksilber in der EU

  …Verwendung von giftigem ­Quecksilber in der EU Die Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige politische… …überarbeiteten Quecksilberverordnung die letzten verbleibenden Formen der absichtlichen Verwendung von Quecksilber in der EU verboten. Durch das Verbot der… …Verwendung von Zahn-Amalgam ab dem 1. Januar 2025 und die Einführung eines Verbots der Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr von bestimmten quecksilberhaltigen… …Lampen wird die Bevölkerung der EU mit dieser Verordnung besser vor giftigem Quecksilber geschützt. Dies ist ein wichtiger Fortschritt beim Schutz der… …menschlichen Gesundheit sowie dabei, erhebliche Vorteile für die Umwelt im Einklang mit dem Null-Schadstoff-Ziel der EU zu erzielen. Mit dem neuen Gesetz werden… …die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützt, ihren Verpflichtungen im Rahmen des europäischen Grünen Deals, der Chemikalienstrategie für… …Nachhaltigkeit und des Null-Schadstoff-Aktionsplans nachzukommen. Die Mitgliedstaaten müssen sich umstellen und statt Zahn-Amalgam quecksilberfreies Material für… …Zahnfüllungen verwenden. Sie müssen außerdem die Herstellung und Ausfuhr von quecksilberhaltigen Lampen einstellen und diese durch quecksilberfreie Alternativen… …wie LEDs ersetzen, die außerdem energieeffizienter sind. Die genannten Maßnahmen stehen mit den Maßnahmen anderer einschlägiger EU-Rechtsvorschriften… …wie der Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe im Einklang. Spezifische Ergebnisse ➤ Die Verwendung und Ausfuhr von Zahn-­ Amalgam ist ab dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Novellierung der 31. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 2

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …bei Anlagen Die 31. BImSchV [1] stellt Anforderungen an Anlagen, in denen flüchtige organische Lösungsmittel verwendet werden. Durch die… …Veröffentlichung in zwei Teilen. Der erste Teil 1 stellt die Neuerungen bei den Emissionsbegrenzungen vor. Themenschwerpunkt dieses Beitrags (Teil 2) sind die neuen… …Anforderungen an die Lösungsmittelbilanz sowie Hilfestellungen für den Vollzug. 1 Neue Anforderungen an die Qualität einer Lösungsmittelbilanz In einem früheren… …Artikel in dieser Zeitschrift [2] wurde bereits auf die neuen Anforderungen in den BVT-Schlussfolgerungen [3] zur Erhöhung der Aussagekraft der… …Lösungsmittelbilanzen beauftragte Personal: ➤ Es muss in der Lage sein, die Tätigkeiten, in denen flüchtige organische Verbindungen (VOC) als Lösungsmittel eingesetzt… …werden, innerhalb einer Anlage zu identifizieren. ➤ Die eingesetzten flüchtigen organischen Lösungsmittel innerhalb der Tätigkeiten müssen erkannt werden… …, insbesondere solche, die erst bei den Verarbeitungsbedingungen eine „Flüchtigkeit“ nach dem Kriterium der 31. BImSchV aufweisen, z. B. Weichmacher. Das Personal… …muss in der Lage sein, die VOC- bzw. Festkörpergehalte durch z. B. Nachfragen bei den Herstellern/Lieferanten möglichst genau zu ermitteln und beim… …Innerhalb der VOC muss das Personal die Fachkunde besitzen, kanzerogene, mutagene und reproduktionstoxische Stoffe (CMR) und Stoffe der Nr. 5.2.5 Klasse I der… …Input/Outputströme zu erkennen und anzustoßen. ➤ Auch sollte es in der Lage sein, die Unsicherheiten bei den bestimmten Input-/Outputströmen zu erkennen und Aussagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit Die Kommission… …begrüßt die am 15. 11. 2023 zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über eine neue EU-Verordnung zur Senkung der… …und ein starker Luftschadstoff. Die heutige Einigung ist daher für die Umsetzung des europäischen Grünen Deals und die Senkung unserer… …Netto-Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % bis 2030 von entscheidender Bedeutung. Die Verordnung verpflichtet die Industrie im Bereich fossiler Gase, Öl und Kohle dazu… …Verringerung zu treffen. Die heutige Einigung wurde einige Wochen vor der COP 28 erzielt, auf der die EU ihre Zusammenarbeit mit internationalen Partnern bei der… …Verringerung der Methan­emissionen fortsetzen wird. Ziel der vereinbarten Verordnung ist es, vermeidbare Methanemissionen in die Atmosphäre zu beenden und… …die zuständigen Behörden regelmäßig über Mengen und Messung der Methanemissionen an der Quelle informieren, auch für nicht von ihnen selbst betriebene… …Kesselkohle-Bergwerken eingeschränkt, und die Bedingungen werden nach 2031 weiter verschärft. ➤ Unternehmen im Öl-, Gas- und Kohlesektor müssen eine Bestandsaufnahme… …Verringerung dieser Emissionen annehmen. Ein Großteil des Öl-, Gas- und Kohlebedarfs in der EU wird mit Importen gedeckt. Die Verordnung enthält daher auch… …Maßnahmen zur Eindämmung der mit diesen Einfuhren verbundenen Methanemissionen. ➤ Sie sieht eine für die Öffentlichkeit einsehbare Methan-Transparenzdatenbank…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

  …Leipzig hat die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der… …von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der… …Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit… …Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen… …relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord… …Stream Pipelines zu bewältigen. Nach dem LNGG soll die nationale Energieversorgung durch die zügige Einbindung verflüssigten Erdgases in das bestehende… …Gasfernleitungsnetz gesichert werden. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas galt im Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und gilt weiterhin. Die zur Anbindung… …Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen… …vereinbar. Die Abwägungsentscheidung ist nicht zu beanstanden, insbesondere sind die Belange des Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt worden. BVerwG 7 A…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-Konverteranlage erfolglos

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Klage gegen Teilgenehmigung für SuedLink-­ Konverteranlage erfolglos Die Teilgenehmigung, mit der bauvorbereitende… …Maßnahmen für die Errichtung und den Betrieb einer SuedLink-Konverteranlage zur Umwandlung von Gleichstrom in Wechselstrom gestattet worden sind, ist… …rechtmäßig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 25. 01. 2024 entschieden. Der Kläger, ein Umweltverband, rügt die sachliche Zuständigkeit der… …Immissionsschutzbehörde und bemängelt in erster Linie das Fehlen einer Umweltverträglichkeitsprüfung sowie eines hinreichend konkretisierten Anlagendesigns. Die… …Teilgenehmigung binde faktisch die Behörde für spätere Zulassungsentscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Konverteranlage erfüllt… …auch die Funktion einer Umspannanlage und ist deshalb immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Die Genehmigung konnte ohne… …Umweltverträglichkeitsprüfung erteilt werden. Das Gesetz sieht eine solche nur für Erdkabel, nicht jedoch für Konverteranlagen vor. Die materiellen Voraussetzungen für den Erlass… …schon jetzt erlaubten Baumaßnahmen noch dem künftigen Gesamtvorhaben entgegen. Die Konverteranlage ist ein privilegiertes Außenbereichsvorhaben und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Luft-Grenzwerte im Arbeitsschutz

  Reinhold Rühl

  …krebserzeugende Stoffe, risikobasierte Grenzwerte. Man unterscheidet Grenzwerte für die Luft am Arbeitsplatz und biologische Grenzwerte. Die rechtlich gültigen… …Grenzwerte für den Arbeitsplatz werden in Deutschland vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht. Der Beitrag stellt die Institutionen vor… …, die Grenzwerte für den Arbeitsplatz ableiten, erläutert die verschiedenen Grenzwerte sowie deren rechtliche Relevanz und macht an zahlreichen Beispielen… …die Anwendung der Grenzwerte in der Praxis deutlich. * Grenzwerte ableitende Institutionen Grenzwerte für den Arbeitsschutz werden von zahlreichen… …Institutionen aufgestellt. Die EU, die MAK-Kommission und der AGS (Ausschuss für Gefahrstoffe) leiten Grenzwerte ab, andere Länder haben ähnliche Gremien, die… …staatliche Grenz­werte für den Arbeitsplatz ableiten. Schließlich müssen die Hersteller nach der REACH-VO sogenannte DNEL (Derived No-Effect Level) für den… …krebserzeugende Stoffe, die Exposition-Risiko-Beziehung (ERB). In letzter Zeit werden auch „Beurteilungsmaßstäbe“ festgelegt (z. B. für Quarzstaub)… …. Beurteilungsmaßstäbe sind ein Kompromiss zwischen AGW und ERB. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) setzt die ERB und AGW des AGS durch Veröffentlichung… …krebserzeugenden Gefahrstoffen“ im Gemeinsamen Ministerialblatt in nationales Recht um. Bekannter als der Ausschuss für Gefahrstoffe ist oft die MAK-Kommission, die… …ständige Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Die MAK-Kommission leitet MAK- Werte nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ausstieg aus fossilen Brennstoffen könnte mehr als fünf Millionen Todesfälle verhindern

  …Schätzungen ist die Sterblichkeitsrate durch Luftverschmutzung von fossilen Brennstoffen deutlich höher als bisher angenommen. Ein rascher Umstieg auf saubere… …erneuerbare Energiequellen hätte großen, positiven Einfluss auf die öffentliche Gesundheit. Eine Studie liefert neue Argumente für den ­raschen Ausstieg aus der… …Nutzung fossiler Brennstoffe. Ein internationales Wissenschaftsteam ermittelte die Belastung durch Luftverschmutzung und ihre gesundheitlichen Auswirkungen… …. Die Zuordnung der Gesamtsterblichkeit und der krankheitsspezifischen Sterbefälle zu bestimmten Emissionsquellen zeigt, dass durch den Ausstieg aus der… …Feinstaub. Die Studie von Forschern des Max-Planck-Instituts für Chemie (Deutschland), der London School of Hygiene & Tropical Medicine (Vereinigtes… …größten Gefahren für die öffentliche Gesundheit. Frühere Schätzungen der zurechenbaren Sterblichkeitslast – der sogenannten Übersterblichkeit – variieren… …zurückzuführen ist. Darüber hinaus haben nur wenige globale Studien die Sterblichkeit auf bestimmte Luftverschmutzungsquellen zurückgeführt. Dies holt das… …Tropical Medicine nach. Die Studie bewertet die Folgen, die der Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe auf die Luftverschmutzung und somit auf die… …krankheitsspezifische Mortalität und die Gesamtsterblichkeit hätte. „Wir schätzen, dass weltweit etwa 5,1 Millionen zuschreibbarer Todesfälle pro Jahr auf… …Luftverschmutzung durch die Nutzung fossiler Brennstoffe zurückzuführen sind. Diese könnten durch den Umstieg auf saubere, erneuerbare Energiequellen vermieden…

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