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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung zum Thema saubere Luft in der EU

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission begrüßt vorläufige Einigung zum Thema saubere Luft in der EU Die Kommission begrüßt die zwischen dem Europäischen… …EU-Luftqualitätsnormen für den Zeitraum bis 2030 festgelegt, die enger an die Luftqualitätsleitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angelehnt sind. Dies ist ein… …wichtiger Schritt für einen besseren Schutz unserer Gesundheit und in Richtung Null-Schadstoff-Ziel für unsere Umwelt bis 2050. Im Zuge der Überarbeitung der… …Luftqualitätsrichtlinie wird der jährliche Grenzwert des am häufigsten auftretenden Schadstoffs – Feinstaub (PM2,5) – um mehr als die Hälfte herabgesetzt. Eine regelmäßige… …Überprüfung der Luftqualitätsnormen, um diese im Einklang mit den jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie gesellschaftlichen und technologischen… …bestehende und neue Strategien und Initiativen der EU in den Bereichen Umwelt, Energie, Verkehr, Landwirtschaft, Forschung und Innovation usw. einen wichtigen… …Beitrag leisten. Mit der Überarbeitung wird sichergestellt, dass Menschen, die aufgrund der Luftverschmutzung gesundheitliche Schäden erlitten haben, im… …Falle eines Verstoßes gegen die Luftqualitätsvorschriften der EU Anspruch auf Entschädigung haben. Sie wird auch für mehr Klarheit in Bezug auf den Zugang… …zur Justiz, wirksame Sanktionen und eine bessere Information der Öffentlichkeit über die Luftqualität sorgen. Überdies werden durch die Überarbeitung… …die lokalen Behörden unterstützt, indem die Vorschriften über die Überwachung und Modellierung der Luftqualität verschärft und die Luftqualitätspläne…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Eine Reduzierung der Umweltverschmutzung würde die Zahl der Herzinfarkte und Schlaganfälle in Europa erheblich verringern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Eine Reduzierung der Umweltverschmutzung würde die Zahl der Herzinfarkte und Schlaganfälle in Europa erheblich verringern… …Wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Umweltrisiken für einen Großteil der Herz-­ Kreislauf-Erkrankungen, die in Europa die häufigste Todesursache bilden… …, verantwortlich sind. Eine am 15. 02. 2024 veröffentlichte Studie der Europäischen Umwelt­agentur gibt einen Überblick über den Zusammenhang zwischen Umwelt und… …Verringerung der Belastung durch Krankheiten, einschließlich Herzinfarkten und Schlaganfällen, sind. Die EUA-Bewertung „Beating cardiovascular disease – the role… …of Europe’s environment“ (Herz-Kreislauf-Erkrankungen besiegen – Die Rolle der Umwelt in Europa) bietet einen Überblick über die Fakten zu den… …umweltbedingten Determinanten für Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Europa und die entsprechenden politischen Antworten der EU. Die Studie zeigt, dass die Verringerung… …der Belastung durch Umweltverschmutzung, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung daran sowie die Bekämpfung der Energiearmut die Belastung… …Faktoren, wie die nächtliche Lichtverschmutzung oder die kombinier- ­te Wirkung der Exposition gegenüber verschiedenen chemischen Stoffen, noch nicht… …ausreichend erforscht. In der Studie der EUA wird betont, dass Umweltrisiken vermeidbar sind, der einzelne Bürger jedoch nur begrenzte Möglichkeiten hat, sich… …selbst zu schützen. Dies bedeutet, dass Gesetze und Vorschriften, einschließlich die von der EU festgelegten, und ihre effektive Umsetzung nötig sind, um…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kreis Lippe muss über Genehmigungsantrag für 13 Windenergieanlagen auf der „Gauseköte“ teilweise neu entscheiden

  …RECHT & NORMUNG Kreis Lippe muss über Genehmigungsantrag für 13 Windenergieanlagen auf der „Gauseköte“ teilweise neu entscheiden Der Kreis Lippe muss… …immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von 13 Windenergieanlagen auf der sogenannten Gauseköte im Kreis Lippe auf den Gebieten der Städte… …Detmold und Horn-Bad Meinberg sowie der Gemeinde Schlangen. Die geplanten Anlagenstandorte befinden sich im Umkreis des den britischen Streitkräften… …überlassenen Truppenübungsplatzes „Senne“, davon sechs innerhalb des Luftbeschränkungsbereichs ED-R 112A, der über dem Truppenübungsplatz eingerichtet ist und… …Lippe wandte die Klägerin vor allem ein, die Verweigerung der luftverkehrsrechtlichen Zustimmung sei nicht fristgerecht erfolgt, so dass die Genehmigung… …nicht mehr, sie sei jedenfalls nicht genehmigt und deshalb rechtswidrig. Kurz vor der mündlichen Verhandlung hat die Klägerin ihre ursprünglich auf die… …Verpflichtung des Beklagten zur Genehmigungserteilung gerichtete Klage darauf beschränkt, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts und Aufhebung der… …Ablehnungsentscheidung erneut über ihren Genehmigungsantrag zu entscheiden. Diesem Antrag hat der 22. Senat teilweise stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen… …ausgeführt: Die konkrete Gefährdung des militärischen Luftverkehrs, die für die ­Verweigerung der luftverkehrsrechtlichen Zustim­mung und die Annahme dem… …insbesondere der britischen Streitkräfte von jeher jedenfalls Übungen mit (tieffliegenden) Hubschraubern gehören, im Luftraum abzusichern. Insofern haben die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Bekanntgabeverordnung

  41. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG n Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Verordnung zur ­Änderung der Bekanntgabeverordnung 41. BImSchV Das Risiko von… …Cyberangriffen auf Industrieanlagen ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. So berichtet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)… …regelmäßig über die zunehmende Bedrohung durch Cyber-Kriminelle. Zudem muss aufgrund der geänderten Sicherheitslage in Europa von einer erhöhten Bedrohungslage… …für Industrieanlagen ausgegangen werden. Dies gilt insbesondere für Betriebsbereiche nach der Störfallverordnung, weil diese mit größeren Mengen an… …der Störfallverordnung sind verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Anlagen vor ­Cyberangriffen zu schützen. Die zuständigen Aufsichts- und… …qualifizierte Sachverständige angewiesen. In der Einundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Bekanntgabeverordnung – 41…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift für Anlagen zur Oberflächenbehandlung unter Verwendung organischer Lösungsmittel und der

  Oberflächenbehandlungs-VwV
  

  …der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien Oberflächenbehandlungs-VwV Auf der Grundlage der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen… …Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Kommission über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT-Schlussfolgerungen) für verschiedene Branchen im… …Amtsblatt der Europäischen Union (EU) veröffentlicht. Die darin enthaltenen Anforderungen, sind in allen Mitgliedstaaten der EU verbindlich umzusetzen. Damit… …wird innerhalb der EU ein gleichwertiger Umweltstandard eingeführt und Wettbewerbsverzerrungen werden verhindert. Am 9. Dezember 2020 wurde der… …Durchführungsbeschluss über BVT-Schlussfolgerungen in Bezug auf die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der… …Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Der Durchführungsbeschluss legt EU-weit einheitlich den Stand der… …Technik für die betreffenden Anlagenarten fest, insbesondere indem Begrenzungen der Emissionskonzentrationen für die jeweils relevanten Schadstoffe, zum… …Beispiel für Gesamtkohlenstoff und Stickstoffoxide, festgelegt werden. Gleichzeitig wird die jährliche Überwachung der Anlagen gefordert. Die aus dem… …der EU einzuhalten. Ein Teil der in dem Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2009 enthaltenen Anforderungen, die den Regelungsbereich des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes betreffen, ist national bereits durch die Technische Anleitung zur 2·2024 Immissionsschutz 77 RECHT & NORMUNG Reinhaltung der Luft und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zwischen Tradition und Innovation

  Die Herausforderungen der Geruchsbeurteilung
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Zwischen Tradition und ­Innovation Die Herausforderungen der Geruchsbeurteilung Liebe Leserin, lieber Leser, die „neue“ TA Luft 2021… …befindet sich nun bereits im dritten Jahr ihrer Anwendung und hat ihre Bedeutung im Bereich des Immissionsschutzes weiter untermauert. Eine der… …bemerkenswerten Neuerungen dieser Verwaltungsvorschrift war die Aufnahme der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Anhang 7. Die Ermittlung und Beurteilung von… …Geruchsimmissionen verfügt über eine lange Geschichte, die (mindestens) bis zum Jahr 1974 zurückreicht, als in Nordrhein-­ Westfalen der erste „Abstandserlass“… …eingeführt wurde. Eine umfassende Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der Regelungen zur Ermittlung und Bewertung landwirtschaftlich bedingter… …Geruchsimmissionen wurde bereits in einem Übersichtsbeitrag in der Ausgabe 1/2016 der „Immissionsschutz“ veröffentlicht 1 . Eine Vielzahl von VDI-Richtlinien und… …DIN-Normen, die sich mit dem Themenkomplex „Gerüche in der Außenluft“ befassen, sind in der Zwischenzeit entstanden, so unter anderem auch die kürzlich… …erschienene VDI 3886 Blatt 1 „Ermittlung und Bewertung von Gerüchen; Geruchsgutachten; Ermittlung der Notwendigkeit und Hinweise zur Erstellung“ (Dezember 2023)… …, die eine Entscheidungshilfe für die Notwendigkeit und gegebenenfalls den Umfang eines Geruchsgutachtens im Sinne des Anhangs 7 der TA Luft 2021 ist… …. Trotz der langjährigen Anwendung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Überwachungsverfahren sowie in der Bauleitplanung ergeben sich immer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Die Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft

  Ein Erfahrungsbericht nach Aufnahme der Geruchs immissions-Richtlinie als Anhang 7 in die TA Luft 2021
  

  Kathrin Kwiatkowski, Uwe Strotkötter

  …FACHBEITRAG KATHRIN KWIATKOWSKI, UWE STROTKÖTTER Die Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft Ein Erfahrungsbericht nach Aufnahme der… …Geruchs­immissions- Richtlinie als Anhang 7 in die TA Luft 2021 Rund zwei Jahre nach Aufnahme der Geruchsimmissions-­ Richtlinie (GIRL) als Anhang 7 in die TA Luft 2021… …liegen erste Praxiserfahrungen mit der Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft vor. In der Praxis zeigt sich z. B., dass der Anwendung des… …Irrelevanzkriteriums nach Nr. 3.3 ­Anhang 7 TA Luft im Rahmen der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit eine größere Bedeutung zukommt. Weitere wichtige Aspekte sind unter… …anderem die Festlegung des Beurteilungs- und Rechengebietes, die Verortung der Immissionsorte bzw. Beurteilungspunkte, die Anwendung der bisherigen… …und Bewertung von Geruchsimmissionen Bestandteil der TA Luft. Bereits zuvor wurde die GIRL in allen Bundesländern angewandt und war größtenteils auch… …per Erlass eingeführt. In der Praxis hatte sich die GIRL in einer Vielzahl von Einzelfällen bewährt und war auch vor Gericht als antizipiertes… …Sachverständigengutachten anerkannt. Durch die Aufnahme der GIRL in die TA Luft wurden die Regelungen nun deutschlandweit vereinheitlicht. Zudem hat die Geruchsermittlung und… …-beurteilung als Bestandteil der TA Luft nun eine neue rechtliche Qualität bekommen und stellt auch für Gerichte eine verbindliche Konkretisierung der… …gesetzlichen Anforderungen dar. In Verbindung mit anderen Regelungen der TA Luft ergeben sich nun präzisere und einheitlichere Vorgaben bei der Ermittlung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster – Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen – Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens „Wolf“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz Umweltministerkonferenz tagte in… …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren, dass neben der nachhaltigen Transformation der Wirtschaft die gleichrangige Bewältigung… …der Klima- und Biodiversitätskrise unabdingbar ist. „Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Wetterextreme erlebt – auf der einen Seite… …Naturschutzmaßnahmen geben. Der einstimmige Beschluss der Länder ist daher ein starkes Zeichen.“ Minister Krischer ist in diesem Jahr auch Vorsitzender der… …Umweltministerkonferenz der Länder. Ministerin Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen, ergänzte: „Die… …und Transformationsfonds keine Abstriche geben. Die Bewältigung der Klimaund Biodiversitätskrise bleibt eine zukunftsentscheidende Herausforderung. Eine… …dauerhaft auch zu den nationalen Klimaschutzzielen beizutragen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke begrüßte den Beschluss der Bundesländer: „Die… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder… …die Bedeutung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz betont haben. Mit diesem wollen wir wichtige Elemente der Natur wie Wälder, Moore und Auen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit Die Kommission… …begrüßt die am 15. 11. 2023 zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat erzielte vorläufige Einigung über eine neue EU-Verordnung zur Senkung der… …Methanemissionen in der Energiebranche in Europa und den weltweiten Lieferketten. Methan ist ein bedeutendes Treibhausgas – das wichtigste nach Kohlendioxid (CO 2) –… …Verringerung zu treffen. Die heutige Einigung wurde einige Wochen vor der COP 28 erzielt, auf der die EU ihre Zusammenarbeit mit internationalen Partnern bei der… …Verringerung der Methan­emissionen fortsetzen wird. Ziel der vereinbarten Verordnung ist es, vermeidbare Methanemissionen in die Atmosphäre zu beenden und… …Methan-Leckagen der 26 Immissionsschutz 1·2024 NACHRICHTEN & PRESSE in der EU tätigen Unternehmen im Bereich fossiler Energien zu minimieren. ➤ So müssen Betreiber… …die zuständigen Behörden regelmäßig über Mengen und Messung der Methanemissionen an der Quelle informieren, auch für nicht von ihnen selbst betriebene… …unvermeidbare Umstände – z. B. bei Vorliegen von Sicherheitsgründen oder Fehlfunktionen der Ausrüstung – beschränkt. ➤ Ab 2027 wird das Ablassen aus… …Verringerung dieser Emissionen annehmen. Ein Großteil des Öl-, Gas- und Kohlebedarfs in der EU wird mit Importen gedeckt. Die Verordnung enthält daher auch… …Maßnahmen zur Eindämmung der mit diesen Einfuhren verbundenen Methanemissionen. ➤ Sie sieht eine für die Öffentlichkeit einsehbare Methan-Transparenzdatenbank…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an

  …NACHRICHTEN & PRESSE EU kündigt auf COP 28 finanzielle Unterstützung von 175 Mio. EUR für die Verringerung der Methanemissionen an Kurzlebige… …Klimaschadstoffe – darunter Methan, Distickstoffoxid, teilfluorierte Kohlenwasserstoffe und troposphärisches Ozon – sind für mehr als die Hälfte der derzeitigen… …Klimaerwärmung verantwortlich. Im Rahmen des von der EU und den USA ins Leben gerufenen weltweiten Pakts gegen Methanausstoß (Global Methane Pledge) arbeiten… …Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen‚ erklärte dazu: „Die Verringerung der Methanemissionen ist für die Erfüllung unserer… …für eine gerechte Energiewende zu nutzen. Mit der Initiative ‚You Collect, We Buy‘ geben wir dabei die Richtung vor. Und mit 175 Mio. EUR für den… …der Leyen das erste EU-Gesetz zur Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor vor, das weltweit führende Standards zur Messung, Erkennung und… …Beendigung von Emissionen sowohl in der EU als auch weltweit enthält. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben auf dem Gipfel eine finanzielle Unterstützung von… …175 Mio. EUR für den Methane Finance Sprint angekündigt, um die Verringerung der Methanemissionen voranzutreiben. Diese Mittel beschleunigen die… …Maßnahmen von Re­gierungen, der Industrie und der Zivilgesellschaft zur Verringerung der Methanemissionen im gesamten Energiesektor, unter anderem durch eine… …neuartige Datenerhebung zu Methanemissionen mithilfe neuer Satelliten. 1·2024 Immissionsschutz 27 NACHRICHTEN & PRESSE Wie Präsidentin von der Leyen außerdem…

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