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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2022 erneut nahezu überall eingehalten

  Schutz der Gesundheit ist dennoch nicht sichergestellt
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2022 erneut nahezu überall eingehalten Schutz der Gesundheit ist dennoch nicht… …sichergestellt 2022 gab es das fünfte Jahr in Folge keine Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in Deutschland. Der Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid… …vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (Stand 31. 01. 2023) von bislang rund 500 Messstationen. Dirk Messner, Präsident des… …Umweltbundesamtes (UBA): „Auch 2022 setzte sich die positive Entwicklung der letzten Jahre fort. Das ist zunächst sehr erfreulich. Trotz der erzielten Fortschritte… …in ihrem Entwurf für eine neue Luftqualitätsrichtlinie schärfere, sich stärker an den Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) orientierende… …noch zwei Städte sein. Nach Auswertung der bereits jetzt vorliegenden Daten der automatisch messenden Stationen liegt auf jeden Fall München mit einem… …Jahresmittelwert von 49 µg/m³ über dem Grenzwert von 40 µg/m³. Nach abschließender Auswertung der Daten von Passivsammlern, die im Labor analysiert werden müssen und… …Betrachtung der mittleren Konzentrationswerte zeigt, dass sich der Rückgang auch 2022 fortsetzte, allerdings die mittleren NO 2-Jahresmittelwerte nur knapp… …unter denen von 2021 lagen. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr, und hier sind es vor allem Diesel-Pkw. Maßnahmen zur… …Eindämmung der Corona-Pandemie trugen in den ­vergangenen Jahren zu einem Rückgang der NO 2-Konzentrationen bei. Im Verlauf des Jahres 2022 normalisierte sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet

  Erste Langzeitmessungen der Zusammenhänge von Aerosolen und Wolken im „Reinluftlabor“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen Antarktisstation Neumayer-III gestartet Erste Langzeitmessungen der… …in der Atmosphäre über der deutschen Neumayer-Station III des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) vom Boden aus beobachtet. Die höhenaufgelösten Messungen… …sind die ersten dieser Art im Königin-Maud-Land auf der atlantischen Seite der Antarktis und damit in einem Gebiet größer als Grönland. Zum Einsatz kommt… …dabei die Messplattform OCEA- NET-Atmosphere des Leibniz-Instituts für Troposphärenforschung (TROPOS), die bereits bei der internationalen… …MOSAiC-Expedition auf dem AWI-Forschungseisbrecher Polarstern für ein ganzes Jahr in der Arktis unterwegs war und nun bis 2024 in der Antarktis betrieben wird. Das… …Projekts COALA (Kontinuierliche Beobachtungen von Aerosol-­ Wolken-Interaktionen in der Antarktis) von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gefördert… …und in enger Kooperation mit dem Alfred-Wegener-Institut, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung (AWI) durchgeführt. Der Antarktische… …Schneemengen falsch eingeschätzt werden. Wissenschaftlern fehlen genaue Referenzdaten zur Wolkenbildung in der sauberen Atmosphäre dieser relativ unbewohnten… …Rauch, nur in sehr geringen Mengen auftreten. Eine besondere Herausforderung für die Forschenden stellt der ungewöhnlich hohe Anteil von unterkühlten… …Wassertropfen in den Wolken über der Antarktis dar. Flüssiges Wasser tritt in Wolken bei Temperaturen zwischen -38° C und 0 °C nur auf, wenn die zur Vereisung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Schiffsexpedition AREAD untersucht die Luftqualität in Küsten- und Meeresgebieten von Spanien bis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten

  Absichtserklärung dokumentiert die Zusammenarbeit zwischen der Umweltagentur Abu Dhabi der Vereinigten Arabischen Emirate, dem Cyprus Institute und
  

  …Emiraten Absichtserklärung dokumentiert die Zusammenarbeit zwischen der Umweltagentur Abu Dhabi der Vereinigten Arabischen Emirate, dem Cyprus Institute und… …eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Rahmen der großangelegten Forschungsexpedition AREAD (Atmospheric Research Expedition to Abu Dhabi)… …Max-Planck-Instituts für Chemie ausgestattet. Unter Leitung der EAD werden die Institutionen die physikalische und chemische Zusammensetzung der Atmosphäre vor den… …Küsten von 25 Ländern untersuchen, angefangen von Spanien bis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Mit der schiffsgestützten Forschungsreise… …Verständnis der Luftqualität in Küsten- und Meeresgebieten und des Klimawandel. Bislang wurden Daten zur Luftqualität überwiegend mit landgestützten Systemen… …erhoben. Und dass, obwohl der größte Teil der Luft in Abu Dhabi über die Meere und Ozeane dorthin gelangt und so die Luftqualität in den besiedelten… …Gebieten des Emirats beeinflusst. Dr. Shaikha Al Dhaheri, Generalsekretärin von EAD, betont: „Wir fühlen uns geehrt, mit zwei der weltweit bedeutendsten und… …Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels sowie zur Verbesserung der Luftqualität und der Gesundheit der Menschen im Emirat entwickeln.“ Aus… …wissenschaftlicher Sicht sei die Expedition, so Al Dhaheri, eine Weltpremiere, die die Position von EAD als führende Organisation auf dem Gebiet der… …Atmosphärenforschung festigen werde. Prof. Dr. Jos Lelieveld, Geschäftsführender Direktor des Max-Planck-Instituts für Chemie, sagt: „Die Schiffsmesskampagne wird der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrsemissionen durch die Förderung nachhaltiger Kraftstoffe für die

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrsemissionen durch die… …, mit der der Beitrag des Seeverkehrs zum EU-weiten Ziel, bis 2030 die Nettotreibhausgasemissionen um mindestens 55 % zu senken und bis 2050 klimaneutral… …zu werden, erhöht wird. Am 23. März 2023 einigten sich die gesetzgebenden Organe auf „FuelEU Maritime“ – eine neue EU-Verordnung, mit der… …sichergestellt wird, dass die Treibhausgasintensität der vom Schifffahrtssektor verwendeten Kraftstoffe im Laufe der Zeit schrittweise um 2 % im Jahr 2025 und um… …bis zu 80 % bis 2050 gesenkt wird. Sie wird die Nutzung umweltfreundlicherer Kraftstoffe und Energien fördern und so die Senkung der… …Einbeziehung der Schifffahrtsemissionen in das EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS). Beide Initiativen sind entscheidender Teil der Bemühungen der EU um eine… …Senkung der Seeverkehrsemissionen. In der EU verursachte der Schiffsverkehr im Jahr 2021 3 bis 4 % der gesamten CO 2-Emissionen. Nach einem Rückgang im Jahr… …2020 aufgrund der Corona-Pandemie wird die Schifffahrt voraussichtlich, angekurbelt durch die steigende Nachfrage nach Primärressourcen und… …Treibhausgasintensität der von Schiffen verbrauchten Energie festgelegt werden. Die dabei verfolgten Ziele werden im Laufe der Zeit ehrgeiziger werden, um die erwarteten… …nicht nur auf die CO 2-Emissionen, sondern auch auf die Methan- und Distickstoffoxidemissionen während des gesamten Lebenszyklus der Kraftstoffe. Zudem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie Umwelt nötig

  …NACHRICHTEN & PRESSE Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie… …Umwelt nötig Die Luftqualität in Europa verbessert sich weiter, und die Zahl der Menschen, die aufgrund von Luftverschmutzung erkranken oder vorzeitig… …sterben, ist rückläufig. Aus der heute veröffentlichten Auswertung der Europäischen Umweltagentur (EUA) geht jedoch hervor, dass die Luftverschmutzung nach… …Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erfüllen. Die EUA hat ihre vollständige Analyse zur Luftqualität in Europa 2022 vorgelegt. Darin werden der… …Stand der Luftqualität in Europa ­beschrieben, die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf Gesundheit und Ökosysteme bewertet und die Emissionsquellen… …identifiziert. Laut der Beurteilung der EUA ist die Luftverschmutzung in Europa nach wie vor mit erheblichen gesundheitlichen Risiken verbunden und verursacht… …chronische Erkrankungen und vorzeitige Todesfälle. Im Jahr 2020 waren 96 % der städtischen Bevölkerung in der EU Feinstaubkonzentrationen (PM2.5) ausgesetzt… …, die den WHO-Richtwert von 5 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) Luft überschritten. Die Luftverschmutzung schadet zudem der Artenvielfalt, den… …, beeinträchtigt nach wie vor die Gesundheit der Menschen in Europa. Laut aktuellen Schätzungen der EUA verstarben im Jahr 2020 in der EU mindestens 238.000 Menschen… …chronischer obstruktiver Lungenerkrankung. Im Zeitraum von 2005 bis 2020 ging die Zahl der PM2.5-bedingten vorzeitigen Todesfälle in der EU um 45 % zurück…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen… …Abschalteinrichtung ausgestattet ist Das Landgericht Ravensburg (Deutschland) ist mit der Schadensersatzklage einer Privatperson (QB) gegen Mercedes-Benz Group befasst… …Dieselkraftfahrzeug mit einer Software ausgerüstet habe, mit der die Abgasrückführung verringert wird, wenn die Außentemperaturen unter einem bestimmten Schwellenwert… …liegen. Eine solche Abschalteinrichtung, die höhere Stickstoffoxid (NO x)-­ Emissionen zur Folge habe, sei nach der Verordnung Nr. 715/2007 über die… …Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen verboten. Im deutschen Recht kann bei einfacher… …Gericht den Gerichtshof, ob die maßgeblichen Bestimmungen der Richtlinie 2007/46 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen (im… …Folgenden: Rahmenrichtlinie) in Verbindung mit der ­Verordnung Nr. 715/2007 dahin auszulegen sind, dass sie die Einzelinteressen eines individuellen Käufers… …Schadensersatzanspruch unterbleibt oder nur in eingeschränktem Umfang erfolgt. In seinem Urteil erläutert der Gerichtshof zunächst, dass es Sache des deutschen Gerichts… …Sinne der Verordnung Nr. 715/2007 einzustufen ist und ob ihre ­Verwendung gemäß einer der Ausnahmen ge- 100 Immissionsschutz 2·2023 RECHT & NORMUNG… …sicherzustellen, durch die Verordnung Nr. 715/2007 geschützt werden, berücksichtigt der Gerichtshof den weiteren ­Regelungsrahmen für die Genehmigung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes Eine Naturschutzbehörde darf nicht im Wege einer… …Verordnung über das Naturschutzgebiet „Totes Moor“ im Bereich des Steinhuder Meeres. Das Naturschutzgebiet ist ca. 3 200 ha groß und umfasst Teile der… …Wasserfläche des Steinhuder Meeres und einen Landbereich östlich und nordöstlich des Sees. Ungefähr die Hälfte des von der Verordnung unter Schutz gestellten… …Gebiets ist zugleich ein Europäisches Schutzgebiet nach der Vogelschutzrichtlinie. Nach der Naturschutzgebietsverordnung ist es unter anderem verboten, im… …Naturschutzgebiet mit bemannten Luftfahrzeugen zu starten, eine Mindestflughöhe von 600 m zu unterschreiten oder zu landen. Auf den Normenkontrollantrag der… …Antragstellerinnen hat das Oberverwaltungsgericht die teilweise Unwirksamkeit der Naturschutzgebietsverordnung festgestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die… …Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts geändert und der Revision der Antragstellerinnen stattgegeben. Eine Naturschutzbehörde ist nicht befugt, eine… …, für das der Bund insoweit abschließend von seiner ausschließlichen Gesetzgebungszuständigkeit für das Luftverkehrsrecht Gebrauch gemacht hat. Hiernach… …können Beschränkungen der Nutzung des Luftraums nur durch das Bundesverkehrsministerium erfolgen. Dies gilt auch, wenn Europäisches Naturschutzrecht es… …verlangt, Gebiete mit Flugbeschränkungen zu belegen. Die gebotene Bestimmtheit der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung schließt es aus, dass verschiedene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei

  38. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung… …bei Kraftstoffen 38. BImSchV Mit der THG-Quote des BImSchG werden Kraftstoffanbieter verpflichtet, die Treibhausgasemissionen ihrer Kraftstoffe zu… …senken. Neben Biokraftstoffen und strombasierten Kraftstoffen auf Basis von grünem Wasserstoff kann auch der direkte Einsatz von Strom in Elektroautos auf… …die Erfüllung der THG- Quote angerechnet werden. Auf diese Weise beteiligt sich die Mineralölwirtschaft am notwendigen Ausbau der Ladeinfrastruktur… …, deren Ausbau für den Erfolg und die Akzeptanz der Elektromobilität von entscheidender Bedeutung ist. Neben den öffentlichen Ladepunkten ist auch Strom… …anrechenbar, der anderweitig zum Betrieb von Elektrofahrzeugen aus dem Stromnetz entnommen wurde. Das System soll nun weiterentwickelt werden, um auch die… …Anrechnung von erneuerbarem Strom, der direkt an öffentlichen Ladesäulen erzeugt wird, in der Praxis zu ermöglichen. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden… …, zusätzliche erneuerbare Stromerzeugungsanlagen direkt an öffentlichen Ladepunkten zu errichten. Auch sollten aufgrund von Erfahrungen der zuständigen Stelle aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Umweltschutz im „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen!?

  Pläne der Schwarz-Grünen Koalition
  

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Umweltschutz im „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen!? – Pläne der Schwarz-Grünen Koalition Liebe Leserin, lieber Leser, im letzten… …die Zukunft schöpft Nordrhein-Westfalen aus dem Gründergeist und der Vielfalt seiner Menschen und Regionen.“ (S. 2) „Wir machen Nordrhein-Westfalen zur… …ersten klimaneutralen Industrieregion Europas. Dabei stellen wir sicher, dass unser Land eines der innovativsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten… …Wirtschaftsstandorte in Europa wird.“ (S. 4). Besonders wichtig sind dabei der Klimaschutz und die Erreichung des 1,5-Grad- Zieles: dafür wird eine Netto-Null-Emission… …für CO 2 angestrebt. Die Wirksamkeit des Klimaschutzgesetzes soll erhöht werden, es soll gar zum zentralen Instrument der Klimaschutzpolitik in NRW… …einem Klima-Sachverständigenrat. „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung verstehen wir als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge.“ (S. 5) Hier werden also die… …Kommunen mit ins Boot geholt. Eine sichere, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung sei für die Erreichung der Ziele eine entscheidende Voraussetzung… …. Dafür aber sei der Ausbau der Erneuerbaren Energien die wichtigste Maßnahme, und hier wiederum der beschleunigte Ausbau der Windenergie. In den kommenden… …eingesetzt und der Windenergie-Erlass angepasst sowie die Streichung des 1500-Meter-Vorsorge-­ Abstandes im Landesentwicklungsplan eingeleitet werden. Auch der… …pauschale 1000-Meter-Abstand zur Wohnbebauung soll unter bestimmten Voraussetzungen gestrichen werden, jedoch nicht ohne Berücksichtigung des Schutzes der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

  Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?
  

  Malte Kohls, Hans Schrübbers

  …FACHBEITRAG MALTE KOHLS, HANS SCHRÜBBERS, ALEXANDER ZIRWICK Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung Müssen Emissionswerte der TA Luft auch… …beim Reduzierungsplan eingehalten werden? Dr. Malte Kohls ist Partner bei der überregional tätigen Kanzlei BBG und Partner in Bremen. Sein Schwerpunkt… …liegt auf dem Öffentlichen Recht, insbesondere dem Umweltund Planungsrecht sowie dem Recht der Erneuerbaren Energien. Dr. Hans Schrübbers ist… …Geschäftsführer bei der Bremer Gesellschaft für Angewandte Umwelttechnologie (BREGAU). Seit 1996 ist er zugelassener Umweltgutachter für eine Vielzahl von Branchen… …des produzierenden Gewerbes und Auditor im Qualitäts-, Umwelt-, Energie- und Arbeitsschutzmanagement. „Vollzug der Lösemittelverordnung bei… …genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen – Strittiger Stand der Technik“ so lautete der Titel des Aufsatzes von Arnold Erle, der im Jahr 2009 ebenfalls in der… …wie vor – und trotz einer vermeintlich klarstellenden Änderung der einschlägigen Vorschrift der 31. BImSchV im Jahr 2013 – um die Auslegung des… …Begriffes „Stand der Technik“ in § 4 Satz 4 der 31. BImSchV. Die hinter den rechtlich zum Teil aufwendigen Diskussionen stehende Frage ist dabei die gleiche… …geblieben: Müssen Betreiber von genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen neben der Einhaltung der Zielemissionen des Reduzierungsplans auch die… …Emissionswerte der Ziffer 5 der TA Luft hinsichtlich der Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) einhalten? Die Frage ist von unmittelbarer…

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