Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27… …legt selbst eine solche Pflicht fest. 4 Die Emissionserklärung dient in erster Linie dazu, der zuständigen Behörde aktuelles Datenmaterial für zukünftige… …Behörde anhand der Daten die Überwachung der Anlage zu ermöglichen. 6 II. Verhältnis des § 27 BImSchG zu anderen Vorschriften Dr. Alfred Scheidler ist… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5… …BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde… …. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere… …Vorgaben dazu enthält die Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV), die zuletzt mit Wirkung zum 14. 1. 2017 geändert wurde. I. Einleitung Für die… …Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die dem Geltungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen, ist eine Vielzahl von materiellen… …Immissionsschutzanforderungen zu beachten, die je nachdem, ob es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt oder nicht, unterschiedlich intensiv ausgestaltet sind. Der Kreis… …Errichtung und Betrieb die Grundpflichten des § 5 BImSchG zu beachten, die durch Rechtsverordnungen nach § 7 BImSchG näher konkretisiert werden können…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Die Luftqualität in Europa wird immer besser, aber in vielen Gebieten sind die Schadstoffwerte immer noch bedenklich

  …NACHRICHTEN & PRESSE ■ Europäische Union Die Luftqualität in Europa wird immer besser, aber in vielen Gebieten sind die Schadstoffwerte immer noch… …bedenklich Die Luftqualität hat sich in Europa in den letzten Jahrzehnten erheblich verbessert, aber noch immer ist verschmutzte Luft das größte umweltbedingte… …Gesundheitsrisiko in Europa und weltweit. Laut der von der ­Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Analyse zu den Luftqualitätsdaten für die Jahre 2022 und… …2023 verbessert sich die Luftqualität in Europa weiterhin, doch in vielen Gebieten, insbesondere in Städten, liegt die Verschmutzung nach wie vor über… …EU-Luftquali­tätsstandards und den gesundheitsbezogenen Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegenüber. Die Daten für 2022 sind endgültig und von den meldenden… …Ländern validiert, während die Analyse für 2023 auf vorläufigen Daten beruht. Die Luftqualität in Europa wird besser, aber die EU-Standards werden immer… …noch nicht überall in Europa eingehalten, wie die Analyse der EUA zeigt. Im Jahr 2022 wurden nur an 2 % der europäischen Überwachungsstationen… …Feinstaubkonzentrationen über dem EU- Jahresgrenzwert gemessen. Allerdings sind fast alle Europäer (96 %), die in Städten leben, einer Feinstaubkonzentrati-on (PM2.5)… …ausgesetzt, die über dem WHO- Richtwert liegt. Feinstaub ist der Luftschadstoff, der in ganz Europa die größten negativen Auswirkungen auf die Gesundheit hat… …. Diese Partikel stammen hauptsächlich aus festen Brennstoffen, die für die Beheizung, Industrie und im Straßenverkehr verwendet werden. Das EUA-Briefing…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Kabinett macht Weg frei für CCS in Deutschland

  Habeck: „Entscheidung für CCS ist Richtungsentscheidung für die Industrie in Deutschland.“
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kabinett macht Weg frei für CCS in Deutschland Habeck: „Entscheidung für CCS ist Richtungsentscheidung für die Industrie in… …heutigen Industriepakets des BMWK Das Bundeskabinett hat am 29. Mai 2024 die Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CMS) und einen darauf… …basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-­ Speicherungsgesetzes beschlossen. Demnach sollen die Anwendung von CCS und CCU sowie der Transport und… …die Offshore-Speicherung von CO 2 ermöglicht werden. Meeresschutzgebiete werden von der CO 2-Speicherung ausgeschlossen. Der strategische Fokus für den… …Einsatz von CCS liegt auf schwer oder nicht vermeidbaren Emissionen. CCS (Carbon Capture and Storage) steht für die Abscheidung und Speicherung von CO 2… …, CCU (Carbon Capture and Usage) für die Abscheidung und Nutzung von CO 2. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck: Heute ist ein… …wichtiger Tag für die Industrie in Deutschland. Mit dem ersten Teil des Industriepakets hat das Bundeskabinett eine Richtungsentscheidung getroffen: CCS und… …CCU sollen in Deutschland ermöglicht werden, sonst sind die Klimaschutzziele nicht zu erreichen. ­Zugleich ist der heutige Kabinettbeschluss ein… …wichtiger Baustein für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Industriestandorts. Wir haben seit der Vorstellung unseres Vorschlags Ende Februar 2024 die… …Entwurfstexte mit den anderen Ressorts weiterentwickelt und Hinweise aus den Länder- und Verbändeanhörungen aufgegriffen und eingearbeitet. Wir werden die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe

  Anja Behnke

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Die neue 1. BImSchV Die neue 1. BImSchV – Regelungen und Hintergründe Anja Behnke Anja Behnke Umweltbundesamt Am 22. März 2010… …trat die novellierte Fassung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in Kraft. Schwerpunkt der neuen Regelungen sind… …Emissionsanforderungen an Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe. Die Regelungen sind nötig, um eine weitere Steigerung des Holzeinsatzes in Haushalten ohne Nachteile für… …die Luftqualität zu ermöglichen. Die Verordnung enthält erstmals Emissionsanforderungen für so genannte Einzelraumfeuerungsanlagen, neue Grenzwerte für… …sonstige Kleinfeuerungsanlagen, Vorgaben für die zulässigen Brennstoffe sowie Vorgaben für eine Beratung durch einen Schornsteinfeger. Durch die neuen… …Verringerung des Schadstoffausstoßes aus kleinen Holzfeuerungsanlagen wurde in den letzten Jahren immer dringlicher. Da ist zum einen die Luftqualitätsrichtlinie… …, die seit 2005 die Einhaltung von Grenzwerten für die Feinstaubbelastung fordert – Kleinfeuerungsanlagen sind eine wichtige Quelle dieser Immissionen. Da… …sind die Emissionsinventare, aus denen hervorgeht, dass kleine Holzfeuerungsanlagen die wichtigste Quelle für den Ausstoß teilweise krebserzeugender… …polyzyklischer aromatischer Kohlenwasserstoffe sind. Und schließlich ist da die EG-Richtlinie zu Emissionsobergrenzen (NEC-Richtlinie), die Obergrenzen für die… …unabhängig von Gas und Öl werden. Unterstützung finden sie in den energiepolitischen Zielen der Europäischen Union und der Bundesregierung, die einen weiteren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2)… …dadurch gegen die Richtlinie über Luftqualität verstoßen hat, dass der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) in 26 der 89 beurteilten Gebiete und… …, Duisburg/Oberhausen/Mülheim, Hagen, Dortmund, Wuppertal, Aachen, die urbanen Bereiche und den ländlichen Raum im Land Nordrhein-Westfalen, Mainz, Worms/… …Frankenthal/Ludwigshafen und Koblenz/Neu­wied. Zudem hat Deutschland dadurch gegen die Richtlinie verstoßen, dass der Stundengrenzwert für NO 2 in zwei Gebieten, und zwar im… …Verpflichtungen aus der Richtlinie und insbesondere gegen die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die Luftqualitätspläne geeignete Maßnahmen vorsehen, damit der… …. Juni 2010 in allen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 zu gewährleisten. Daher hat der Gerichtshof der Klage der ­Europäischen Kommission für… …die genannten Zeiträume in vollem Umfang stattgegeben. Der Gerichtshof weist insbesondere das Vorbringen Deutschlands zurück, dass die Überschreitungen… …problematisch im Hinblick auf die Einhaltung der in der Richtlinie über Luftqualität festgelegten Grenzwerte für NO 2 hätten sich Dieselfahrzeuge der Norm „Euro5“… …erwiesen. Der Gerichtshof weist insoweit darauf hin, dass – abgesehen davon, dass Kraftfahrzeuge, die den auf Unionsebene aufgestellten Vorschriften… …unterliegen, nicht die alleinige und einzige Ursache von NO 2-­ Emissionen sind – die für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen geltende Unionsregelung die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Mit dem Zeppelin die Luft über dem Rheinland untersuchen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Mit dem Zeppelin die Luft über dem Rheinland untersuchen Der Zeppelin NT ist wieder im Einsatz für die Jülicher… …Atmosphärenforschung: Im September werden bei Passagierflügen mit dem Luftschiff Spurengase und Feinstaub gemessen. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler… …verwenden die Daten zur Bestimmung der Luftqualität. Stationen und Flugziele des Zeppelins sind unter anderem Bonn, Köln und Mönchengladbach. Für die Kampagne… …enthält neuartige, miniaturisierte Sensoren mit geringem Stromverbrauch, die während der Flüge Kohlenmonoxid (CO), Stickoxide sowie Ozon messen. Dazu kommen… …zwei Partikelzähler, die den Feinstaubgehalt der Luft erfassen. „Ziel ist es zunächst diese neuen einfachen Low-Cost-Sensoren im Einsatz auf dem Zeppelin… …Klimaforschung, Bereich Troposphäre. Die Jülicher Atmosphärenforscher nutzen den Zeppelin NT seit 2007 als Messplattform. 2012 und 2013 koordinierten sie den… …die Niederlande, um die Alpen über das italienische Festland, die Adria und nach Finnland. Untersucht wurde dabei die Zusammenhänge zwischen… …Atmosphärenchemie und Klimawandel. Die Messkampagnen lieferten experimentelle Daten aus einer bis dahin nur sehr wenig untersuchten Schicht der Atmosphäre. Die… …besondere Flugeigenschaften des Zeppelin NT machen ihn auch 2019 zu einem idealen Transportmittel für die Messgeräte: Er kann langsam schweben, in der Luft…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …FACHBEITRAG TIMO AUST Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht Timo Aust ist Rechtsanwalt und… …Immissionsschutzrecht. Die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Emissionen aus… …2011 und verfolgt das Ziel, Emissionen in Luft, Wasser und Boden so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern, um die menschliche Gesundheit und… …die Umwelt vor Schadstoffen zu schützen. 1 Im Jahr 2024 erfuhr die IED eine Überarbeitung und Erweiterung durch die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU 2… …(„Ä-IED“). Die neue IED 2024 trat am 15. 08. 2024 in Kraft und ist bis zum 01. 07. 2026 ins nationale Recht umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt durch den… …nukleare Sicherheit (BMUKN) 1:1 an den europäischen Vorgaben orientieren. Die Regelungen der neuen IED führen zu Änderungen insbesondere im… …. Einleitung und Überblick IED Die IED ist das wichtigste EU-Instrument zur Regulierung der Emissionen von Schadstoffen, wie beispielsweise Stickstoffoxiden… …, Ammoniak, Quecksilber, Methan und Kohlendioxid und damit die zentrale Richtlinie zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Verschmutzung aus Industrieanlagen… …, Abfallbehandlungsanlagen und der Intensivtierhaltung. Die IED regelt die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung bestimmter Anlagen und bildet die… …Grundlage für die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und Anforderungen an den Rohstoff-, Wasser und Energieverbrauch. 3 Ein Grund für die Er- 1 Vgl. Fact…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Der Einfluss verschiedener Verkehrsträger auf die Luftqualität von Hamburg

  Erste Ergebnisse im Rahmen des DLR-Projekts ELK
  

  Thilo Erbertseder, Volker Matthias, Daniel Krajzewicz, Mattia Righi, u.a.

  …. THALLER, M. RIGHI Der Einfluss verschiedener Verkehrsträger auf die Luftqualität von Hamburg Erste Ergebnisse im Rahmen des DLR-Projekts ELK Thilo… …wie Straßenverkehr, Schifffahrt und Luftfahrt auf die Luftqualität zu untersuchen und die Ergebnisse unterschiedlicher Modellsysteme zu vergleichen. Die… …Analysen werden im Rahmen des gemeinsamen DLR/Hereon-Projekts ELK (EmissionsLandKarte) durchgeführt. Für die Abbildung der Emissionen werden das… …agentenbasierte Nachfragemodell TAPAS, die mikroskopische Verkehrsflusssimulation SUMO sowie die Emissionsmodelle HiMEMO, MoSES, UECT und MEGAN eingesetzt. Die… …aktuelle Verkehrstransformation kann mittels Verhaltensänderungen simuliert und mit Ergebnissen basierend auf realem Verkehrsgeschehen verglichen werden. Die… …hochaufgelösten Emissions- und Immissionskataster sollen Politik, Forschung und Gesellschaft dienen, die Luftqualität vor Ort zu verbessern. 1 Einleitung Emissionen… …des Verkehrs führen zu nachteiligen Auswirkungen auf die Luftqualität und tragen erheblich zum Klimawandel bei. Keines der derzeit verfügbaren… …Emissionsinventare berücksichtigt jedoch konsistent die Emissionen (Gas, Partikel und Schall) aller Transportmodi (Landtransport, Luftfahrt und Schifffahrt) und… …gleichzeitig die Emissionen aus der verkehrsbezogenen Energieproduktion, industriellen Prozessen und Infrastruktur [1]. Darüber hinaus enthalten die meisten… …verfügbaren Kataster keine Informationen auf Subsektorebene; so unterscheiden sie beispielweise weder verschiedene Fahrzeugtypen, noch ziehen sie die Emissionen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …FACHBEITRAG ANDREAS RIETZLER Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG Andreas Rietzler ist Rechtsanwalt bei Kapellmann und… …beschränkt. Absatz 2a gilt nur für sog. Störfallanlagen. Demgegenüber werden von Absatz 5 alle Anlagen erfasst. Die Erkenntnisse, die die Behörde aus den… …Mitteilungen und Vorla­gen gewinnt, ermöglichen ihr die Erfüllung ihrer Überwachungspflicht und können Anlass für nachträgliche Anordnungen, Untersagungen sowie… …Anordnungen im Einzelfall sein. 1 Überblick § 31 Abs. 1 BImSchG statuiert eine jährliche Vorlagepflicht betreffend die Ergebnisse der Emissionsüberwachung und… …Anlagenbetreiber zur Übermittlung solcher Daten verpflichtet werden, die zur Erfüllung der Berichterstattungspflicht an die EU-Kommission gemäß § 61 erforderlich… …Ergänzung zu den §§ 26, 28 und 29 enthält § 31 Abs. 5 Regelungen über die Mitteilung von Ermittlungsergebnissen, die Aufbewahrung der Aufzeichnungen von… …Mitteilungspflichten, die sich aus § 15 Abs. 1 und 3, § 27, § 29a Abs. 3, § 52 Abs. 2 und § 52b ergeben, stehen selbstständig neben § 31, d. h. die in den genannten… …Vorschriften begründeten Pflichten werden durch § 31 nicht berührt. 1 Vielmehr enthält § 31 mehrere Kollisionsregeln, nach denen die Auskunftspflichten nach Abs… …. 1, Abs. 2, Abs. 2a und Abs. 4 subsidiär sind. § 31 Abs. 3 und Abs. 5 werden durch die genannten Vorschriften dagegen nicht eingeschränkt. 2 Die… …Anwendungsbereiche des § 31 Abs. 5 S. 1, 2 und des § 26 S. 2, nach dem u. a. Einzelheiten über die Vorlage des 1 Scheidler, in: Feldhaus, BImSchG (Stand: 2018), § 31…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr

  …NACHRICHTEN & PRESSE Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und… …Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand… …. Diese oben genannten Subventionen lassen sich national abschaffen. Weitere zwölf Milliarden Euro entfallen auf Steuervergünstigungen für Kerosin und die… …Klimaschutz fördert und gleichzeitig klimaschädliche Produktions- und Verhaltensweisen subventioniert. Beim Klimaschutz rennt uns bekanntlich die Zeit davon. Es… …ist daher wichtig, auch beim Abbau umweltschädlicher Subventionen schnell voranzukommen. Das entlastet die öffentlichen Haushalte und ermöglicht… …klimagerechte Investitionen, die mit Augenmaß für die sozialen und wirtschaftlichen Folgen er­folgen müssen“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner. Insgesamt entfiel… …2018 nahezu die Hälfte der vom UBA identifizierten umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrsbereich (47 Pro­zent), 39 Prozent auf… …Energiebereitstellung und -nutzung, neun Prozent auf die Land- und Forstwirtschaft sowie fünf Prozent auf Bauund Wohnungswesen. Tatsächlich ist die Summe der… …umweltschädlichen Subventionen höher als die für 2018 insgesamt geschätzten 65,4 Milliarden Euro, da einige umweltschädliche Subventionen nicht quantifiziert werden… …können und die Studie vor allem die Bundesebene betrachtet. Umweltschädliche Subventionen hemmen die Entwicklung und Marktdurchdringung umweltfreundlicher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen