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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der "Pflegeanstalt" im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …IMMISSIONSSCHUTZ Pflegeanstalt i. S. TA Lärm Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm Dr. Moritz Maus Dr. Moritz… …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …niedrigsten Immissionsrichtwerte. Damit können von einer Anlage ausgehende Geräusche, die etwa in einem reinen Wohngebiet noch zumutbar sind, im Bereich von… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …von gewissem Umfang eine „Anstalt“. So ist etwa eine Pflegeeinrichtung für einen einzelnen kranken Menschen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch keine… …Pflegeanstalt. Die vom OVG Lüneburg thematisierte „Ausdehnung“ der Pflegeeinrichtung, also der vereinnahmte Raum, ist für die Beurteilung jedoch allenfalls von… …, 1980, Stichwort „Pflegeheim“. 5 Vgl. zur Relevanz eines Bedeutungswandels von einem Begriff nach der subjektiven und nach der objektiven… …Auslegungstheorie Wank, Die Auslegung von Gesetzen, 3. Auflage (2005), S. 69 f. 6 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840. 7 OVG Lüneburg… …deren Eignung zur Unterbringung einer größeren Zahl von Menschen Beurteilungsmaßstab. Das Kriterium des OVG Lüneburg ist aus einem weiteren Grund… …problematisch. Das Gericht macht den Begriff mit dem Erfordernis der Gebietsprägung von Faktoren abhängig, die nicht allein in der zu beurteilenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Gerüche aus Raffinerien

  Ursachenforschung mit Hilfe von Emissionsmodellen, olfaktometrischen Methoden und Ausbreitungsrechnungen
  

  Dr. Matthias Bender

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Raffineriegerüche Gerüche aus Raffinerien Ursachenforschung mit Hilfe von Emissionsmodellen, olfaktometrischen Methoden und… …Ausbreitungsrechnungen Dr. Matthias Bender Dr. Matthias Bender Müller-BBM GmbH, Planegg Abbildung 1: Mögliche Quellen von Geruchsemissionen in Raffinerien und Tanklägern… …Lagerung: Stand- und Arbeitsemissionen von Lagertanks, Tankreinigungen Es wird eine Methode vorgeschlagen, bei der durch Analyse der betrieblichen Abläufe… …und Auswertung von Prozessdaten Emissionsmodelle für potenzielle Geruchsemittenten in Raffi nerien und Tanklägern entwi ckelt werden können. Auf dieser… …über die immissionsseitige Relevanz der be trachteten Quellen geben. Anhand von drei Beispielen wird die Vorgehensweise dargestellt und erläutert. Die… …Wirkung von Minde rungsmaßnahmen kann so vorhergesagt werden, wodurch die Bewertung der Effizienz der erforderlichen Investitionen ermöglicht wird… …. Derartige Studien können daher als Instrument zur wirtschaft lich effizienten Steuerung von Investitionsmaßnahmen eingesetzt werden. 1. Einleitung Rohöle und… …in der Um gebung von Raffinerien, in denen jährlich Millionen Tonnen solcher Stoffe verarbeitet werden und die aus historischen Gründen oftmals nahe an… …Siedlungsgebieten gelegen sind, Gerüche wahrgenommen werden können. Nicht selten müssen sich daher die Betreiber von Raffine rien mit Beschwerden aus der… …Anlagenteile, in deren Nah be- Leckageverluste von Förder- und Dichtsystemen: Pumpen, Kompressen, Armaturen, Flansche Mögliche Quellen von Geruchsemissionen in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Luftschadstoff- und Klimagasemissionen beim Anbau und bei der Nutzung von Biomasse

  Ergebnisse des Sondergutachtens des SRU " Klimaschutz durch Biomasse"
  

  Dr. Elisabeth Schmid, Dr. Ulrike Doyle

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Klimaschutz durch Biomasse Luftschadstoff- und Klimagasemissionen beim Anbau und bei der Nutzung von Biomasse Ergebnisse des… …Klimaschutz auszurichten [1]. Die Nutzung von Biomasse kann eine wichtige Rolle spielen, um die Klimaschutzziele zu erreichen, Biomasse ist jedoch keine… …unerschöpfliche Ressource. Dies gilt insbesondere, wenn beim Anbau von Biomasse Umwelt- und Naturschutzaspekte angemessen berücksichtigt werden. In Deutschland ist… …aber durch den verstärkten Anbau von nachwachsenden Rohstoffen mit einem vermehrten Düngemittel- und Pestizideinsatz vor allem in den großflächigen Raps-… …und Maisanbaumonokulturen und mit einer weiteren Intensivierung der Landwirtschaft zu rechnen. Zudem kann die Weiterverarbeitung und Nutzung von… …darauf hin, dass der Anbau und die Nutzung von Biomasse möglicherweise größere unerwünschte Umweltfolgen haben und dafür neue Rahmenbedingungen… …erforderlich würden [2]–[6]. Biomasse kann in der Wärme- sowie gekoppelten Wärme- und Stromerzeugung bis zu dreimal effizienter in Bezug auf die Reduktion von… …Vorrang vor Biokraftstoffen erhalten. Allerdings müssen auch die Nutzungspfade zur Erzeugung von Wärme und Strom auf ihre Umweltauswirkungen untersucht und… …der Biomasseförderung an: Aus Sicht des Klimaschutzes sind Wärme und Strom aus Biomasse der Erzeugung von Biokraftstoffen vorzuziehen. Aber auch die… …Nutzung von Biomasse für die Strom- und Wärmegewinnung kann zu Emissionen von Luftschadstoffen und Klimagasen führen, die den Wert der ökologischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Bakterien in der Außenluft - Vergleich von Messverfahren für die Immission

  Dr. Irene Tesseraux, Sandra Dezenter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Bakterien in der Außenluft Bakterien in der Außenluft – Vergleich von Messverfahren für die Immission Dr. Irene Tesseraux… …anstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden- Württemberg, Karlsruhe Bakterien und Bestandteile von Bakterien kommen natürlicherweise in der Luft als… …. Wegen der möglichen gesundheitlichen Wirkungen gibt es daher Bemühungen die Messung von Bakterien in der Immission zu standardisieren. Da die Beurteilung… …verschiedenen Verfahren wird deutlich, dass die Bakterienkonzentrationen in der Hintergrundluft auf einem niedrigen Niveau schwanken und eine Abhängigkeit von der… …allen untersuchten Verfahren schwierig (Bestimmungsgrenzen), aber am ehesten mit der Impaktionsprobenahme zu erreichen. Die Messung von… …Luft. Von einer Reihe unterschiedlicher Anlagen (Abfallverwertung, Kompost, Tierhaltung etc.) können jedoch verstärkt Bioaerosole in die Umwelt emittiert… …werden. Regelungen der TA Luft zielen bislang lediglich auf den Geruch aus solchen Anlagen ab. Dies ist zum größten Teil in der Problematik der Messung von… …Bioaerosolen begründet, und lange Zeit dem Fehlen von standardisierten Messverfahren. Aus diesem Grund und wegen ihrer möglichen gesundheitlichen Wirkungen sind… …Bioaerosole wie Schimmelpilze und Bakterien seit einigen Jahren Gegenstand der Entwicklung und Standardisierung von Messplanung und Messtechnik im VDI. Seit… …2004 liegen Richtlinien zur Probenahme und Analyse von Schimmelpilzen in der Außenluft vor (VDI- Richtlinien 4252, Blatt 2 und 4253 Blatt 2) und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Das deutsche Feinstaubemissionsinventar

  Von der Generierung der Ausgangsdaten und Emissionsberechnung zur Berichterstattung und Politikgestaltung
  

  Bernd Schärer

  …LUFTREINHALTUNG Feinstaub-Emissionsinventar Das deutsche Feinstaubemissionsinventar Von der Generierung der Ausgangsdaten und Emissionsberechnung zur… …Erstellung von Emissionsinventaren sowie die hierfür etablierten institutionellen und organisatorischen Einrichtungen. Anhand des Beispiels Fein staub werden… …Luftreinhaltestrategie der Europäischen Gemeinschaft 2 zu erbringen sind, insbesondere für die Revisionen von NEC-Richtlinie, Multikomponenten- Protokoll und… …Bedeutung benutzt wird, ist es erforderlich, zunächst auch auf andere Konzepte von Emissionen hinzuweisen, wie z. B. die Abgaskonzentrationen von Anlagen… …2 · 08 Spezifische Emissionen sind eine wesentliche Grundlage für die Berechnung und Schätzung von Emissionsinventardaten. Allerdings ist ein… …schwieriger wissenschaftlicher Prozess zu durchlaufen, um bspw. von der Abgaskonzentration einer Anlage in der Dimension „mg/m 3 “ zu Emissionsinventardaten für… …Emissionsfaktoren unter Zuhilfenahme von spezifischen Emissionsdaten und anderen relevanten Informationen geschätzt und berechnet werden. Beispiele für die… …der Inventararbeit resultiert aus der erforderlichen Informationsbeschaffung für Schätzungen der Auswirkungen von den oben genannten Aspekten… …, gibt Tabelle 1. Für die Berechnung der Emission gemäß der Emissionsberechnungsformel nach Abbildung 1 dient, für eine große Anzahl von Quellgruppen, der… …Emissionsfaktoren Für Gesamtstaub (PM) liegt auf Basis von Messdaten, Emis sionserklärungen etc. eine akzeptable Datenbasis für Emis sions faktoren vor. Für PM 10…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Schnellerfassung der Wirkung von Luftschadstoffen auf Pflanzen mit der Nahinfrarotspektroskopie (NIRS)

  Untersuchung Ammoniak exponierter Gräser und Kräuter
  

  Monika Nieren, Katharina Hoffmann, Martina Gäb, Sven van Ooyen, u.a.

  …LUFTREINHALTUNG Wirkungen auf Pflanzen mit NIRS Schnellerfassung der Wirkung von Luftschadstoffen auf Pflanzen mit der Nahinfrarotspektroskopie… …NIRS-Kalibrationsmodelle mit sehr guten Qualitätsparametern erstellt werden. Die NIRS ist offenbar geeignet die Wirkung von Schadstoffen auf Pflanzen direkt zu erfassen und… …zu quantifizieren. Gleichzeitig ist sie ein Schnellmessverfahren mit minimalem Aufwand. 1. Einleitung Der Themenkomplex Wirkung von Umweltschadstoffen… …auf Pflanzen ist ein seit geraumer Zeit von Forschungseinrichtungen wie auch der staatlichen Umweltüberwachung intensiv bearbeitetes Gebiet… …Ursachenforschung begleitet von der Entwicklung geeigneter Beurteilungsmethoden ein. Waldschäden werden heute in der Bundesrepublik Deutschland vom Bundesministerium… …Luftverunreinigungen in Beziehung gesetzt [1]. Weiterhin wurden und werden unter dem Wirkungsaspekt gezielt Experimente zur Simulation der Schadstoffbelastung von… …Pflanzen durchgeführt wie etwa die Begasungsversuche von Bäumen aber auch Nutzpflanzen (Kartoffeln, Weizen) mit Ozon [2; 3]. Zur systematischen Erfassung und… …, und Wasserwirtschaft wie auch Gestaltung von Umwelt-Rechtsvorschriften liefern, u. a. seit Mitte der 90’er Jahre des vergangenen Jahrhunderts die… …Landwirtschaft sind die wesentlichen Ammoniakquellen [4; 5; 6]. Hintergrundkonzentrationen liegen in unbelasteten Regionen im Mittel unterhalb von 3 μg/m 3 , durch… …landwirtschaftliche Aktivitäten können dagegen Spitzenwerte von mehreren 100 μg/m 3 auftreten [7]. Hohe Ammoniak-Konzentrationen tragen nach Konversion insbesondere zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsverfahren Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Weniger… …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“ beschlossen. Die Rückführung der Genehmigungspflicht auf das europarechtlich geforderte… …Minimum erfolgte durch Verschiebung einer Reihe von Anlagentypen von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV (vereinfachtes Genehmigungsverfahren)… …Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“ beschlossen 1 . Das Gesetz ist am 30. 10. 2007 ohne Übergangsregelung in… …Änderungen im Katalog der genehmigungsbedürftigen Anlagen wurde unter verschiedenen Gesichtspunkten vorgenommen. Zum einen wurde eine Vielzahl von Anlagentypen… …, 3.22, 5.5, 7.1 Spalte 2 b, 7.6, 7.7, 7.10, 7.11 Spalte 1, 7.15 Spalte 1, 7.18, 7.26, 7.33, 9.9, 10.2 bis 10.6. Änderungsart 1. Entlassung von Anlagen der… …Anlagen(unter)typen 3. Anpassung an EU-Recht („IVU“) 3. a) Verschieben von Spalte 1-Anlagen in Spalte 2 (Entlassung aus dem „großen“ Genehmigungsverfahren) 3. b)… …Einführung von Leistungs-/Größengrenzen für Spalte 1-Anlagen (Teilverschiebung in Spalte 2) 4. Spezialfälle 3.6; 5.1; 8.1 5. Erweiterung, Neuaufnahme 7.35… …; 7.8 In die Spalte 2 verschoben wurden Anlagen gemäß: 1.3 (Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Berücksichtigung der „Unzuverlässigkeit“ von Betreibern? Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich… …relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden? Einleitung Von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen sollte man schon in… …Akzeptanz von genehmigungsbedürftigen emitierenden Anlagen zum Beispiel in Kleinstädten, Dörfern, in der Nähe von Wohngebieten oder aber auch im Außenbereich… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung selbst zu beschäftigen. Von Ass. jur. Michael Hofmeister, Wiesbaden A. Lösungsansätze der beiden Gerichte Ass. jur. Michael Hofmeister… …seine Zuverlässigkeit. Grundgedanke ist, dass eine Anlage, ist sie einmal aufwendig geplant, konstruiert und gebaut, von einem auswechselbaren Betreiber… …Verwaltungsgericht Freiburg kam zu dem Ergebnis, dass eine Unzuverlässigkeit eines Anlagenbetreibers im Rahmen des Verfahrens zur Genehmigungserteilung von einem… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer thermischen Reinigungsanlage zur Entlackung von Lackiervorrichtun gen. Zusätzlich zu dem… …die Anlagenbetreiberin wegen der strafrechtlichen Verurteilung aufgrund des Nachweises von Umweltdelikten unzuverlässig sei. Obgleich das Gericht die… …Nr. 1 BImSchG, dass nicht auf das nachträgliche Instrumentarium der §§ 20 Abs. 3, 21 BImSchG ausgewichen werden dürfe, da von vorneherein die… …Antragsgegenstand war hier die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers gegen eine der beigeladenen Anlagenbetreiberin von der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Wirkung einer ganztägigen Straßensperrung anlässlich der Tour de France auf die Konzentrationen von PM₁₀, NO/NO₂ und CO an der

  Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst

  …die Konzentrationen von PM 10, NO/NO 2 und CO an der Verkehrsmessstation Karlsruhe Dr. Werner Scholz, Dr. Jutta Holst Dr. Werner Scholz Landesanstalt… …. Kaiserallee, Reinhold-Frank-Straße und Brauerstraße. Da sich die Verkehrsmessstation Karlsruhe in der von der Tour durchfahrenen Reinhold- Frank-Straße befindet… …die Immissionssituation neben der großräumigen Vorbelastung und den lokalen Emissionen auch von den meteorologischen Bedingungen beeinflusst wird… …Hochdruckgebiets. Am 4., 6. und 7. Juli wurden Niederschlagssummen von 6 mm, 2 mm bzw. 4 mm registriert. Als Folge sank die Lufttemperatur von einem Tagesmaximum von… …befindet sich bei der Verkehrsstation in einer Höhe von 2,5 m, bei der Hintergrundstation in 3,5 m Höhe. In Abb. 2 ist der Verlauf der PM 10-Tageswerte in… …Größenordnung von 5–6 μg/m 3 , bezogen auf das durchschnittliche Konzentra tionsniveau der drei vorangegangenen Werktage von etwa 22,7 μg/m 3 . Das entspricht… …Die Messung der Konzentrationen von Stickstoffmonoxid (NO) und -dioxid (NO 2) erfolgt kontinuierlich nach dem Chemilumineszenzverfahren. Dies erlaubt… …Stickstoffoxiden stärker ausgeprägt als bei PM 10. Dies wird aus der Darstellung der Tageswerte von NO und NO 2 an der Straßenstation in der Tour-Woche deutlich. Der… …Werktage von etwa 44,3 μg/m 3 . Bei Bezug auf den mittleren Freitag-Wert im Sommerquartal erhält man ein vergleichbares Ergebnis. Der NO 2-Tagesmittelwert… …(Abb. 5) nimmt am Tag der Tour de France um 45 % ab, wenn man ihn auf das durchschnittliche Konzentrationsniveau der drei vorangegangenen Werktage von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Biomasseanlagen/-genehmigungen Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen… …zurückgegriffen werden kann. Dabei wird gemäß der rein tatsächlichen Entwicklung primär von Anlagen ausgegangen, die der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung… …bedürfen, was insbesondere der Fall ist bei ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf Basis von Biogas ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.4 Spalte… …2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV), ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf der Basis von Pflanzenöl ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer… …1.4 Spalte 2 lit. b) bb) im Anhang zur 4. BImSchV) und ◆ Gasturbinenanlagen zur Erzeugung von Strom für den Einsatz von Biogas ab einer… …Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.5 Spalte 2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV). Die wesentlichen Fragestellungen sind jedoch unverändert auch auf Anlagen… …spezifischen Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biomasseanlagen im Außenbereich eingegangen wird, soll zunächst kurz das Verhältnis der… …Rechtssprechung gilt die von der Behörde erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung grundsätzlich nur für die Person des Antragstellers – unabhängig von dessen… …eigentumsrechtlicher Beziehung zum Grundstück. Nur dieser kann zunächst in rechtlich zulässiger Weise von der Genehmigung Gebrauch machen. Ein Dritter indes, der selbst… …07 von abhängig, dass die Genehmigung vom ursprünglichen Inhaber auf den das Vorhaben tatsächlich realisierenden Dritten eigens übertragen wird. Es…

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