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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie Umwelt nötig

  …NACHRICHTEN & PRESSE Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie… …Umwelt nötig Die Luftqualität in Europa verbessert sich weiter, und die Zahl der Menschen, die aufgrund von Luftverschmutzung erkranken oder vorzeitig… …sterben, ist rückläufig. Aus der heute veröffentlichten Auswertung der Europäischen Umweltagentur (EUA) geht jedoch hervor, dass die Luftverschmutzung nach… …Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu erfüllen. Die EUA hat ihre vollständige Analyse zur Luftqualität in Europa 2022 vorgelegt. Darin werden der… …Stand der Luftqualität in Europa ­beschrieben, die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf Gesundheit und Ökosysteme bewertet und die Emissionsquellen… …identifiziert. Laut der Beurteilung der EUA ist die Luftverschmutzung in Europa nach wie vor mit erheblichen gesundheitlichen Risiken verbunden und verursacht… …chronische Erkrankungen und vorzeitige Todesfälle. Im Jahr 2020 waren 96 % der städtischen Bevölkerung in der EU Feinstaubkonzentrationen (PM2.5) ausgesetzt… …, die den WHO-Richtwert von 5 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) Luft überschritten. Die Luftverschmutzung schadet zudem der Artenvielfalt, den… …, beeinträchtigt nach wie vor die Gesundheit der Menschen in Europa. Laut aktuellen Schätzungen der EUA verstarben im Jahr 2020 in der EU mindestens 238.000 Menschen… …chronischer obstruktiver Lungenerkrankung. Im Zeitraum von 2005 bis 2020 ging die Zahl der PM2.5-bedingten vorzeitigen Todesfälle in der EU um 45 % zurück…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen… …Abschalteinrichtung ausgestattet ist Das Landgericht Ravensburg (Deutschland) ist mit der Schadensersatzklage einer Privatperson (QB) gegen Mercedes-Benz Group befasst… …Dieselkraftfahrzeug mit einer Software ausgerüstet habe, mit der die Abgasrückführung verringert wird, wenn die Außentemperaturen unter einem bestimmten Schwellenwert… …liegen. Eine solche Abschalteinrichtung, die höhere Stickstoffoxid (NO x)-­ Emissionen zur Folge habe, sei nach der Verordnung Nr. 715/2007 über die… …Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen verboten. Im deutschen Recht kann bei einfacher… …Gericht den Gerichtshof, ob die maßgeblichen Bestimmungen der Richtlinie 2007/46 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen (im… …Folgenden: Rahmenrichtlinie) in Verbindung mit der ­Verordnung Nr. 715/2007 dahin auszulegen sind, dass sie die Einzelinteressen eines individuellen Käufers… …Schadensersatzanspruch unterbleibt oder nur in eingeschränktem Umfang erfolgt. In seinem Urteil erläutert der Gerichtshof zunächst, dass es Sache des deutschen Gerichts… …Sinne der Verordnung Nr. 715/2007 einzustufen ist und ob ihre ­Verwendung gemäß einer der Ausnahmen ge- 100 Immissionsschutz 2·2023 RECHT & NORMUNG… …sicherzustellen, durch die Verordnung Nr. 715/2007 geschützt werden, berücksichtigt der Gerichtshof den weiteren ­Regelungsrahmen für die Genehmigung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes Eine Naturschutzbehörde darf nicht im Wege einer… …Verordnung über das Naturschutzgebiet „Totes Moor“ im Bereich des Steinhuder Meeres. Das Naturschutzgebiet ist ca. 3 200 ha groß und umfasst Teile der… …Wasserfläche des Steinhuder Meeres und einen Landbereich östlich und nordöstlich des Sees. Ungefähr die Hälfte des von der Verordnung unter Schutz gestellten… …Gebiets ist zugleich ein Europäisches Schutzgebiet nach der Vogelschutzrichtlinie. Nach der Naturschutzgebietsverordnung ist es unter anderem verboten, im… …Naturschutzgebiet mit bemannten Luftfahrzeugen zu starten, eine Mindestflughöhe von 600 m zu unterschreiten oder zu landen. Auf den Normenkontrollantrag der… …Antragstellerinnen hat das Oberverwaltungsgericht die teilweise Unwirksamkeit der Naturschutzgebietsverordnung festgestellt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die… …Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts geändert und der Revision der Antragstellerinnen stattgegeben. Eine Naturschutzbehörde ist nicht befugt, eine… …, für das der Bund insoweit abschließend von seiner ausschließlichen Gesetzgebungszuständigkeit für das Luftverkehrsrecht Gebrauch gemacht hat. Hiernach… …können Beschränkungen der Nutzung des Luftraums nur durch das Bundesverkehrsministerium erfolgen. Dies gilt auch, wenn Europäisches Naturschutzrecht es… …verlangt, Gebiete mit Flugbeschränkungen zu belegen. Die gebotene Bestimmtheit der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung schließt es aus, dass verschiedene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei

  38. BImSchV
  

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung… …bei Kraftstoffen 38. BImSchV Mit der THG-Quote des BImSchG werden Kraftstoffanbieter verpflichtet, die Treibhausgasemissionen ihrer Kraftstoffe zu… …senken. Neben Biokraftstoffen und strombasierten Kraftstoffen auf Basis von grünem Wasserstoff kann auch der direkte Einsatz von Strom in Elektroautos auf… …die Erfüllung der THG- Quote angerechnet werden. Auf diese Weise beteiligt sich die Mineralölwirtschaft am notwendigen Ausbau der Ladeinfrastruktur… …, deren Ausbau für den Erfolg und die Akzeptanz der Elektromobilität von entscheidender Bedeutung ist. Neben den öffentlichen Ladepunkten ist auch Strom… …anrechenbar, der anderweitig zum Betrieb von Elektrofahrzeugen aus dem Stromnetz entnommen wurde. Das System soll nun weiterentwickelt werden, um auch die… …Anrechnung von erneuerbarem Strom, der direkt an öffentlichen Ladesäulen erzeugt wird, in der Praxis zu ermöglichen. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden… …, zusätzliche erneuerbare Stromerzeugungsanlagen direkt an öffentlichen Ladepunkten zu errichten. Auch sollten aufgrund von Erfahrungen der zuständigen Stelle aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Umweltschutz im „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen!?

  Pläne der Schwarz-Grünen Koalition
  

  Dr. Eckehard Koch

  …EDITORIAL Umweltschutz im „Zukunftsvertrag“ für Nordrhein-Westfalen!? – Pläne der Schwarz-Grünen Koalition Liebe Leserin, lieber Leser, im letzten… …die Zukunft schöpft Nordrhein-Westfalen aus dem Gründergeist und der Vielfalt seiner Menschen und Regionen.“ (S. 2) „Wir machen Nordrhein-Westfalen zur… …ersten klimaneutralen Industrieregion Europas. Dabei stellen wir sicher, dass unser Land eines der innovativsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten… …Wirtschaftsstandorte in Europa wird.“ (S. 4). Besonders wichtig sind dabei der Klimaschutz und die Erreichung des 1,5-Grad- Zieles: dafür wird eine Netto-Null-Emission… …für CO 2 angestrebt. Die Wirksamkeit des Klimaschutzgesetzes soll erhöht werden, es soll gar zum zentralen Instrument der Klimaschutzpolitik in NRW… …einem Klima-Sachverständigenrat. „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung verstehen wir als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge.“ (S. 5) Hier werden also die… …Kommunen mit ins Boot geholt. Eine sichere, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung sei für die Erreichung der Ziele eine entscheidende Voraussetzung… …. Dafür aber sei der Ausbau der Erneuerbaren Energien die wichtigste Maßnahme, und hier wiederum der beschleunigte Ausbau der Windenergie. In den kommenden… …eingesetzt und der Windenergie-Erlass angepasst sowie die Streichung des 1500-Meter-Vorsorge-­ Abstandes im Landesentwicklungsplan eingeleitet werden. Auch der… …pauschale 1000-Meter-Abstand zur Wohnbebauung soll unter bestimmten Voraussetzungen gestrichen werden, jedoch nicht ohne Berücksichtigung des Schutzes der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

  Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?
  

  Malte Kohls, Hans Schrübbers

  …FACHBEITRAG MALTE KOHLS, HANS SCHRÜBBERS, ALEXANDER ZIRWICK Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung Müssen Emissionswerte der TA Luft auch… …beim Reduzierungsplan eingehalten werden? Dr. Malte Kohls ist Partner bei der überregional tätigen Kanzlei BBG und Partner in Bremen. Sein Schwerpunkt… …liegt auf dem Öffentlichen Recht, insbesondere dem Umweltund Planungsrecht sowie dem Recht der Erneuerbaren Energien. Dr. Hans Schrübbers ist… …Geschäftsführer bei der Bremer Gesellschaft für Angewandte Umwelttechnologie (BREGAU). Seit 1996 ist er zugelassener Umweltgutachter für eine Vielzahl von Branchen… …des produzierenden Gewerbes und Auditor im Qualitäts-, Umwelt-, Energie- und Arbeitsschutzmanagement. „Vollzug der Lösemittelverordnung bei… …genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen – Strittiger Stand der Technik“ so lautete der Titel des Aufsatzes von Arnold Erle, der im Jahr 2009 ebenfalls in der… …wie vor – und trotz einer vermeintlich klarstellenden Änderung der einschlägigen Vorschrift der 31. BImSchV im Jahr 2013 – um die Auslegung des… …Begriffes „Stand der Technik“ in § 4 Satz 4 der 31. BImSchV. Die hinter den rechtlich zum Teil aufwendigen Diskussionen stehende Frage ist dabei die gleiche… …geblieben: Müssen Betreiber von genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen neben der Einhaltung der Zielemissionen des Reduzierungsplans auch die… …Emissionswerte der Ziffer 5 der TA Luft hinsichtlich der Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) einhalten? Die Frage ist von unmittelbarer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Menschengemachte Luftverschmutzung bedeutender als Wüstenstaub

  Im Nahen Osten stammen mehr als 90 Prozent der gesundheitsgefährdenden und klimaschädlichen Feinstaubpartikel aus anthropogenen Quellen
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Menschengemachte Luftverschmutzung ­bedeutender als Wüstenstaub Im Nahen Osten stammen mehr als 90 Prozent der… …der Nahen Osten zu den Regionen mit der schlechtesten Luftqualität zählt. Eine verbreitete Meinung ist jedoch, dass in dieser Region Wüstenstaub die… …bedeutendste Ursache von Luftverschmutzung durch Feinstaub sei. Eine Studie zeigt nun, dass mehr als 90 Prozent der gesundheitsgefährdenden Feinstaubpartikel aus… …Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durch Messungen festgestellt und in aufwendigen Modellierungsberechnungen belegt. Die anthropogenen Partikel sind vor allem der… …bestimmen. Die Forschenden fanden zudem heraus, dass der Suezkanal, das nördliche Rote Meer und vor allem der Arabische Golf regionale Ozon-Hotspots sind. Die… …außergewöhnlich starke lokale Ozon-Bildung weist darauf hin, dass das gesundheitsschädliche Gas auch in anderen dicht besiedelten Regionen der Arabischen Halbinsel… …ein Problem ist. Auch für Stickstoffoxide stellen die Wissenschaftler Belastungen fest, die deutlich über den Grenzwerten der WHO liegen. „Aus der… …Sergey 42 Immissionsschutz 1·2023 NACHRICHTEN & PRESSE Osipov, Atmosphärenphysiker am Max-­Planck- Institut für Chemie in Mainz und der King Abdullah… …Luftqualität und gesundheitliche Folgen zu treffen. „Die Feinstaub-Grenzwerte werden in der Region, in der 400 Millionen Menschen leben, dauerhaft überschritten“… …Cholesterinspiegel und Tabakrauchen und auch mit der von COVID-19 vergleichbar“, ergänzt der Atmosphärenforscher, der auch Professor am Cyprus Institute in Nikosia ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Deutsche Umwelthilfe begrüßt vorgesehene drastische Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub und das Dieselabgasgift NO₂ in der

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe begrüßt vorgesehene drastische Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub und das Dieselabgasgift NO 2 in… …der EU-Luftqualitätsrichtlinie Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission auf Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub und… …das Dieselabgasgift NO 2 in dem vorgelegten Entwurf zur Überarbeitung der Europäischen Luftqualitätsrichtlinie. Ein wichtiger Punkt ist der zukünftig… …vorgesehene rechtliche Zugang aller betroffenen Menschen auf Schadensersatz, wenn die Luftgrenzwerte nicht eingehalten. Allerdings muss der Entwurf nun im… …Rahmen der Konsultationen mit Blick auf das Datum des Inkrafttretens und die Grenzwertbestimmung nachgeschärft werden. Die DUH fordert die für… …Konzentration aller problematischen Luftschadstoffe vollständig und bereits ab 2025, nicht erst ab 2030, an die neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) angepasst werden. Nur so lassen sich die jährlich rund 53.800 vorzeitigen Todesfällen aufgrund der Luftverschmutzung mit Feinstaub, 6.000… …mg/m 3 ) vor. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch dazu: „Endlich liegt der seit Jahren von der Industrie verzögerte und leider auch in den… …und Halbierung der Zahl der Pkws in unseren Städten sowie weiteren Maßnahmen in allen relevanten Sektoren, wie Verkehr, Landwirtschaft und Holzfeuerung… …, wird es möglich sein, die vorgeschlagenen Werte zu erreichen. Tatsächlich dürfen wir aber angesichts der 300.000 vorzeitigen Todesfälle in Europa jedes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Treibhausgasen auf der Spur

  Das Integrierte Treibhausgas-Monitoringsystem (ITMS) erfasst, wo in Deutschland Treibhausgase freigesetzt und aufgenommen werden
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Treibhausgasen auf der Spur Das Integrierte Treibhausgas-Monitoringsystem (ITMS) erfasst, wo in Deutschland Treibhausgase… …Max-Planck-Institut (MPI-BGC) für Biogeochemie in Jena ­gestartet wurde. Das ITMS wird vom Bundesministerium für ­Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und soll der… …Bundesregierung und der Öffentlichkeit gesicherte Informationen zu Stand und Entwicklung der Treibhausgasflüsse zur Verfügung stellen. Neu daran ist, dass die… …Quellen (Freisetzung) und Senken (Aufnahme) von Treibhausgasen, nun auf Beobachtungen basierend, unabhängig ermittelt werden können: Auf der Grundlage der… …gemessenen Konzentrationen in der Atmosphäre und mittels aktueller Modellierung der Quellen- und Senkenprozesse sowie des meteorologischen Transports werden… …besseren Klimaschutz und können Klimaschutzmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen.“ Quellen und Senken von Treibhausgasen sowie deren Herkunft an der… …Oberfläche unserer Erde können mit Hilfe der „inversen Modellierung“ ermittelt werden. Dieses Verfahren nutzt echte Beobachtungsdaten von atmosphärischen… …Treibhausgaskonzentrationen und unter Zuhilfenahme eines Modells lässt sich auf die räumliche Verteilung sowie die Stärke der Quellen und Senken rückschließen. „Die erste… …Projektphase wird es ermöglichen, existierende Beobachtungsdaten der atmosphärischen Treibhausgase vom Boden, aus der Luft sowie aus dem Weltraum mit der… …operationellen Wettervorhersage zusammenzubringen. In weiteren Projektphasen werden Änderungen der Treibhausgasemissionen verschiedener Sektoren, wie z. B. der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Der europäische Grüne Deal: Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und sauberes Wasser vor

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der europäische Grüne Deal: Kommission schlägt Vorschriften für saubere Luft und ­sauberes Wasser vor Die Kommission legt… …Vorschläge für strengere Vorschriften über Schadstoffe in der Luft, in Oberflächengewässern und im Grundwasser sowie über die Behandlung von kommunalem… …Abwasser vor. Saubere Luft und sauberes Wasser sind für die Gesundheit von Mensch und Ökosystemen von entscheidender Bedeutung. Allein aufgrund der… …Luftverschmutzung sterben 300 000 Menschen in Europa jedes Jahr vorzeitig, und mit den vorgeschlagenen neuen Vorschriften wird die Zahl der Todesfälle infolge von… …Konzentrationen des am häufigsten vorkommenden Schadstoffs PM 2,5 die über den Werten in den Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation liegen, in zehn Jahren um… …mehr als 75 % gesenkt. Die neuen Vorschriften über Luft und Wasser bringen dank der positiven Auswirkungen auf die Gesundheit, die Lebensmittelproduktion… …die Schadstoffbekämpfungsziele in der Praxis häufiger erreicht werden. Die heutigen Vorschläge sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum… …Null-Schadstoff-Ziel des europäischen Grünen Deals, d. h. einer schadstofffreien Umwelt bis 2050. Sie entsprechen auch spezifischen Forderungen der Konferenz zur Zukunft… …Europas. Der für den europäischen Grünen Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans sagte: „Unsere Gesundheit hängt von einer gesunden Umwelt… …und noch mehr leiden an Herz- und Lungenerkrankungen oder an Krebserkrankungen, die durch Schadstoffe in der Umwelt verursacht werden. Je länger wir den…

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