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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …RECHT & NORMUNG Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen: Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos… …müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben Es sei Sache der… …Mitgliedstaaten, die Methoden für die Berechnung eines solchen Er­satzanspruchs festzulegen, jedoch unter der Voraussetzung, dass dieser Ersatz in Anwendung des… …Effektivitätsgrundsatzes dem erlittenen Schaden angemessen ist Der Käufer eines gebrauchten Mercedes C 220 CDI, dessen Abgasrückführungssystem ein „Thermofenster“ vorsieht… …Abgasrückführung bei kühleren Außentemperaturen reduziert, was zu einer Erhöhung der Stickoxidemissionen (NO x) führt. Nach der vorläufigen Einschätzung des… …solche Haftung nach deutschem Recht voraussetzen, dass die Unionsregelung über die EG Typgenehmigung, nach der solche Abschalteinrichtungen verboten sind… …Ersatzanspruch zu berechnen ist, und insbesondere, ob der Vorteil, den der Käufer aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogen hat, auf die Erstattung des Kaufpreises des… …unzulässigen Abschalteinrichtung zu erwerben, schützt. Mit der EG-­ Übereinstimmungsbescheinigung versichere der Hersteller dem Erwerber nämlich, dass das von… …ihm erworbene Fahrzeug die Anforderungen des Unionsrechts erfüllt. Zweitens schlägt der Generalanwalt vor, zu entscheiden, dass das Unionsrecht die… …Mitgliedstaaten verpflichtet, vorzusehen, dass der Erwerber eines Fahrzeugs einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller hat, wenn dieses Fahrzeug mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Modernisierung der EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe im langfristigen ökologischen Wandel

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Der Grüne Deal: Modernisierung der ­EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe… …im langfristigen ökologischen Wandel Die Kommission hat Vorschläge zur Aktualisierung und Modernisierung der Richtlinie über Industrieemissionen, einem… …wichtigen Rechtsakt zur Vermeidung und Eindämmung der Umweltverschmutzung, unterbreitet. Die aktualisierten Vorschriften werden dazu beitragen, Investitionen… …der Industrie in die ­Bahnen zu lenken, die für den Übergang Europas zu einer schadstofffreien, wettbewerbsfähigen und klimaneutralen Wirtschaft bis… …voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts in Kraft treten. Die Überarbeitung baut auf dem Gesamtkonzept der jetzigen Industrieemissionsrichtlinie auf… …tätigkeitsspezifischen „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) Emissionsauflagen erfüllen. Die BVT werden gemeinsam von der Industrie, Experten der Mitgliedstaaten und der… …Kommission und der Zivilgesellschaft bestimmt. Die neuen Vorschriften decken größere Emissionsquellen ab, sehen gestraffte Genehmigungsverfahren vor, senken… …die Verwaltungskosten, erhöhen die Transparenz und fördern verstärkt Zukunftstechnologien und andere innovative Ansätze. Der für den europäischen Grünen… …Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: „2050 sollen Wirtschaftstätigkeiten in der Europäischen Union Luft und Wasser und auch… …die Umwelt im weiteren Sinne nicht länger verschmutzen. Die vorgelegten Vorschläge werden eine erhebliche Verringerung der schädlichen Emissionen von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Neue BVT-Schlussfolgerungen für die Abgasreinigung in der chemischen Industrie

  Dr. Bernd Serr, Anna Koska

  …FACHBEITRAG BERND SERR, ANNA KOSKA Neue BVT-Schlussfolgerungen für die ­Abgasreinigung in der chemischen Industrie Dr. Bernd Serr ist Chemiker und… …arbeitet im Umweltbundesamt im Fachgebiet III 2.1 Übergreifende Angelegenheiten, Chemische Industrie, Feuerungsanlagen. Gemäß Artikel 13 der Richtlinie… …2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) hat eine Technische Arbeitsgrup­pe unter der Leitung des European IPPC Bureau neue BVT-Schlussfolgerungen für die… …Abgasminderung in der chemischen Industrie erarbeitet. Neben allgemeinen Anforderungen für TVOC, NOx, SOx, Staub und eine Reihe von CMR1- und CMR2-Stoffen… …[3] sind bisher nicht für eine Revision vorgesehen. Vielmehr sollen die Besten Verfügbaren Techniken für diese Aktivitäten der chemischen Industrie… …unter der IE-RL [4] mit den beiden Querschnitts-BREFs CWW (Abwasserreinigung) [5] und WGC (Abgasreinigung) beschrieben werden. Die in den… …Amtsblatt der Europäischen Union umzusetzen. In Deutschland erfolgt dies gemäß Artikel 17 der IE-RL über allgemein bindende Vorschriften, d. h. über das… …untergesetzliche Regelwerk. Im Fall der BVT-Schlussfolgerungen des BREF WGC werden die neuen Anforderungen erstmals mittels einer eigenen Verwaltungsvorschrift… …. sechs Jahre gedauert. Tabelle 2 stellt den zeitlichen Ablauf und die Meilensteine dar. Der Beginn der Arbeiten war von einer Kontroverse über den… …Komplexität der chemischen Industrie im Anwendungsbereich des BREF WGC insbesondere bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Datensammlung eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Rechtsnatur und Wirkungen der ­immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ergeht als gebundene Entscheidung, auf deren Erlass der Antragsteller bei Vorliegen der Voraussetzungen… …umfassende Unbedenklichkeitsbescheinigung dar. I. Einleitung Das Bundes-Immissionsschutzgesetz geht davon aus, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist, bedarf es daher keiner Subsumtion unter § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, sondern es genügt ein Blick in den Anhang der 4… …. BImSchV. Der Verordnungsgeber hat damit dem Rechtsanwender insofern die Aufgabe der Subsumtion abgenommen. Da die Genehmigungspflichtigkeit eine große… …. Aktuell in Zeiten der Energiewende, von besonderer Bedeutung sind Anlagen zur Nutzung von Windenergie 9 , die – wenn sie eine Gesamthöhe von mehr als 50… …Metern aufweisen – ebenfalls immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV). Primäres Ziel der Genehmigung ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland Angesichts des vom… …Luftbelastung. In sämtlichen Ballungsräumen liegt die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid deutlich oberhalb der Grenzwert-Empfehlungen der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Schutz der Gesundheit. In der aktuellen Auswertung des UBA fehlen die Werte von Passivsammlern, die vor allem in hochbelasteten und… …beengten städtischen Gebieten eingesetzt werden. Da diese erfahrungsgemäß eine überdurchschnittliche Belastung aufweisen, wird die Zahl der WHO-… …Grenzwertüberschreitungen noch steigen. Selbst der derzeit gesetzlich geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 µg/m³ wurde 2021 in München (51 µg/m³) und in Ludwigsburg… …(43 µg/m³) überschritten. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH kommentiert: „Wir freuen uns, dass wir mit unseren insgesamt 40 Klagen für die… …Orten wie München eingehalten werden. Nach Wegfall der Corona-­ Restriktionen befürchten wir allerdings mit der Zunahme des innerstädtischen Verkehrs auch… …wieder leicht steigende Belastungen. Vor allem aber müssen die gesetzlichen Grenzwerte an die neuen Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation angepasst… …der WHO anzupassen.“ Im September 2021 hat die WHO ihre Luftqualitäts-Empfehlungen an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst und drastisch… …PM2,5 sollte maximal 5 µg/m³ betragen. Der Großteil der Messstationen überschreitet diese Empfehlungen. Um die Empfehlungen der WHO innerhalb der nächsten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in ­Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem… …­Eindruck des Ukrainekrieges“ Am 13. Mai ist in Wilhelmshaven die Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz… …, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies, kommentiert die Ergebnisse der Konferenz wie folgt: „Diese Konferenz stand ganz maßgeblich unter dem… …Eindruck des schrecklichen Krieges in der Ukraine. Wir sind uns einig, dass wir schneller werden müssen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Netze… …und sparsamer umgehen müssen mit unseren Ressourcen. Mehr Geschwindigkeit beim Ausbau, weniger Verschwendung von Ressourcen – das ist der Leitgedanke… …, der sich durch diese UMK zog und sich in den Beschlüssen wiederfindet.“ Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu den Ergebnissen der UMK: „Trotz des… …furchtbaren Krieges in der Ukraine vergessen wir nicht die Klimakrise und die Krise des Artenaussterbens. Diese Botschaft senden wir Umweltministerinnen und… …diese Bundesregierung die erneuerbaren Energien so schnell und massiv ausbauen wie keine zuvor. Zugleich versöhnen wir den Ausbau der Erneuerbaren mit dem… …Die weiteren Beschlüsse und Ergebnisse der Konferenz kommentiert der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz Olaf Lies wie folgt: Neue… …können, wenn wir über schnellere Verfahren und eine neue Deutschlandgeschwindigkeit sprechen. Wir machen hier bei der Planung der schwimmenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts über die teilweise Nichtigerklärung der Verordnung der Kommission zur Festsetzung von

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts über die teilweise Nichtigerklärung der Verordnung der Kommission zur… …dieser Verordnung nicht unmittelbar betroffen sind, sind ihre Klagen auf Nichtigerklärung der Verordnung als unzulässig abzuweisen Mit dem Erlass der… …Richtlinie 2007/46 hat der Unionsgesetzgeber einen harmonisierten Rahmen für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen geschaffen, um ihre Zulassung, ihren Verkauf… …und ihre Inbetriebnahme in der Union zu erleichtern. Im Kontext des „Dieselgate“-­ Skandals hat die Europäische Kommission ein Prüfverfahren zur Messung… …von Emissionen in der Betriebspraxis (RDE) eingeführt, das ein realistischeres Bild von den im Fahrbetrieb auf der Straße gemessenen Emissionen von nach… …wurden später durch die Verordnung 2016/646 der Kommission ergänzt, mit der Werte für die Stickstoffoxidemissionen festgesetzt werden, die bei diesen… …Prüfungen nicht überschritten werden dürfen (im Folgenden: streitige Verordnung). Die Stadt Paris, die Stadt Brüssel und der Ayuntamiento de Madrid (im… …Folgenden: klagende Städte) erhoben jeweils Klage auf Nichtigerklärung der streitigen Verordnung, da diese sie daran hindere, Verkehrsbeschränkungen für… …Personenkraftwagen wegen deren Schadstoffemissionen zu erlassen. Die Kommission erhob gegen die vorgenannten Klagen Einreden der Unzulässigkeit, mit denen sie gel­tend… …machte, dass diese Städte von der streitigen Verordnung nicht im Sinne von Art. 263 Abs. 4 AEUV unmittelbar betroffen seien. Das Gericht gab diesen Klagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Eine Einführung in die Programmierung mit Python am Beispiel der VDI 3781 Blatt 4

  Jannik Hüls

  …FACHBEITRAG JANNIK HÜLS Eine Einführung in die Programmierung mit Python am Beispiel der VDI 3781 Blatt 4 Software ist ein wichtiger Bestandteil der… …eigenständig programmiert werden, entsteht ein tiefes Wissen, das Vorteile für den Umgang mit der Software bringt. Kenntnisse in der Programmierung können zudem… …genutzt werden, um die Effizienz, Qualität und Nachvollziehbarkeit der Arbeit zu verbessern. Am Beispiel der VDI 3781 Blatt 4 wird in diesem Beitrag eine… …Einführung in die Programmierung mit der Programmiersprache Python präsentiert. Besonders im naturwissenschaftlichen Kontext eignet sich Python sowohl für die… …ist die Höhe einer Abgasableiteinrichtung an einem Standort. Die Berechnung erfolgt unter Berücksichtigung der Emissionsparameter der… …Abgasableiteinrichtung, der Dachgeometrie des Gebäudes an dem die Abgasableiteinrichtung platziert werden soll, der Geometrie vorgelagerter Gebäude und der… …Geländeunebenheiten. Das Berechnungsverfahren wird häufig Schornsteinhöhenberechnung genannt. Eine sehr gute Zusammenfassung der Richtline kann [2] entnommen werden. In… …realen Projektsituationen ist der Aufwand der Bestimmung einer Schornsteinhöhe gemäß VDI 3781 Blatt 4 für eine Ausführung ohne Softwareunterstützung zu… …hoch. Die VDI 3781 Blatt 4 ist vollumfänglich und die Komplexität ist gering, sodass eine selbstständige Programmierung der Berechnungen möglich ist. Die… …naturwissenschaftlichen Kontext hat Python seit vielen Jahren sehr hohe Relevanz. Der wesentliche Vorteil gegenüber anderen Programmiersprachen ist die niedrige Hürde beim…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …FACHBEITRAG SEBASTIAN HONNEN 5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle ­Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit? Hochfrequente… …Massenphänomen steigt die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern stetig an. Die in Deutschland in der 26. BImSchV festgesetzten… …Produktnormen zum Schutz der menschlichen Gesundheit die individuelle Exposition der Nutzer*innen begrenzt. Bei Einhaltung der Grenzwerte und vernünftigerweise… …vorhersehbarer Nutzung der Endgeräte konnten bislang trotz umfangreicher Forschung keine unerwünschten gesundheitlichen Auswirkungen belegt werden. Demnach ist… …Standortnachteil und ob im Arbeitskontext oder in der Freizeit – Konnektivität wird als Status quo erwartet. Hierbei steigt mit technologischem Fortschritt sowie… …fortschreitender Digitalisierung der Anteil von drahtlos übertragenen Informationen exponentiell auf heute ca. 4 Millionen (Mio.) GB Verkehrsvolumen per anno im… …mobilen Breitband Deutschlands [1]. Das physikalische Medium dieser Übertragung sind hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF). Bei der… …elektromagnetischen Strahlung ist der Bereich der nicht-ionisierenden Strahlung (NIS) vom Bereich der ionisierenden Strahlung zu unterscheiden. Letztere kann, im… …Bereich der hochfrequenten Strahlung (ab 10 kHz bis 300 GHz; Mobilfunk, Radar [4]) und optische Strahlung (ab 300 GHz bis 789 THz; bspw. Infrarotstrahlung… …zuerst gegenüber den Rundfunkfrequenzen des Radios regelmäßig exponiert, gefolgt von der Übertragung des Fernsehsignals. Seit Aufkommen des Mobilfunks…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Beschaffenheit von Holzpellets entscheidet über die Höhe der Emissionen aus Pelletöfen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Beschaffenheit von Holzpellets entscheidet über die Höhe der Emissionen aus Pelletöfen Bei der Verbrennung von Holzpellets haben… …die im Brennstoff Holz enthaltenen Minerale Kalium und Silizium einen erheblichen Einfluss auf die Schadstoffemissionen. Das ist eines der… …unbekannte Parameter bei der Verbrennung von Holzpellets charakterisiert und deren Einfluss auf das Emissionsverhalten bestimmt. Ziel war es, den… …Pelletherstellern sowie der Pelletofenindustrie Empfehlungen zur Optimierung hin zu einer emissionsarmen Verbrennung zu geben. Die Ergebnisse der Forschungsarbeiten… …Robert Mack, wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Biogene Festbrennstoffe am TFZ. Wie die Forscher außerdem herausfanden, können Additive wie… …. Weitere Parameter wie der Wassergehalt der Pellets sowie der Feinanteil wirken sich ebenfalls auf die Emissionen aus. „Hohe Feinanteile können die… …gasförmigen Emissionen um den Faktor 5 – 10 und die Staubemissionen um den Faktor 1,5 erhöhen.“ Auch die Länge der Pellets hat einen Einfluss: sehr kurze oder… …Brenn­stoffes, dennoch sind Schwankungen in der Zusammensetzung der Chargen natürlich. Umso wichtiger ist es, dass die eingesetzte Pelletofentechnik die… …Pelletofenindustrie. So sollte die Förderschnecke in der Feuerung möglichst wenig Abrieb bei den Brennstoffen erzeugen, da dadurch Feinanteil vermindert wird. Außerdem… …Isolierung des Feuerraums, die Geometrie der Brennerschale sowie die Anordnung und Dimensionierung der Luftdüsen entscheidend, um eine emissionsarme…

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