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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen
  

  …und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche ­Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen… …zunehmende Luftverschmutzung in diesem Ballungsraum seine Gesundheit geschädigt habe. Der französische Staat hafte für diese Schäden, weil er nicht dafür… …gesorgt habe, dass die EU-weit einheitlich geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Der Gerichtshof hat 2019 festgestellt, dass die Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid im Ballungsraum Paris überschritten wurden, seitdem sie im Jahr 2010 einzuhalten waren. Auch hat der französische Staatsrat für Paris eine… …fortdauernde Überschreitung dieser Grenzwerte bis ins Jahr 2020 festgestellt sowie für die Jahre bis 2018 und 2019 eine Überschreitung der Grenzwerte für PM 10… …Voraussetzungen Einzelne für Gesundheitsschäden, die auf die Verletzung der EU-Grenzwerte zurückgehen, vom Staat Schadensersatz verlangen können. In ihren… …Schlussanträgen von vertritt Generalanwältin Juliane Kokott die Ansicht, dass eine Verletzung der unionsrechtlichen Grenzwerte zum Schutz der Luftqualität… …Grenz­ 146 Immissionsschutz 3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE werte für Schadstoffe in der Umgebungsluft und Verpflichtungen zur Verbesserung der Luftqualität… …bezweckten, Einzelnen Rechte zu verleihen. Der Hauptzweck dieser hinreichend klaren Regelungen bestehe nämlich darin, die menschliche Gesundheit zu schützen… …. Auch sei der Kreis derjenigen, die womöglich mit Erfolg Schadensersatz verlangen können, nicht so groß, dass fast jeder erfasst würde und man sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …zwei neue Verordnungen zur strengeren Kontrolle fluorierter Treibhausgase (F-Gase) und ozonabbauender Stoffe (ODS) vorgeschlagen. Der Erlass dieser… …Verordnungen wäre ein wichtiger Schritt hin zur Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris. Der F-Gas-Vorschlag… …zusammen könnten die Treibhausgasemissionen der EU bis 2050 um insgesamt 490 Mio. t (CO 2-Äquivalent) gesenkt werden. Zum Vergleich: Das ist etwas mehr als… …Verfügbarkeit klimafreundlicher Technologien wird uns dabei helfen, die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, und Länder außerhalb Europas ermutigen, ihre… …Stoffe schädigen die Ozonschicht, die die Erde gegen die gefährliche ultraviolette Strahlung der Sonne 3·2022 Immissionsschutz 147 NACHRICHTEN & PRESSE… …geschaffen. Vorschlag für eine neue F-Gas-Verordnung Auf EU-Ebene entfallen derzeit 2,5 % der gesamten Treibhausgasemissionen auf F-Gase. Durch den… …Ehrgeizigere Ziele: Mit dem Vorschlag würde das Quotensystem für teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (Ausstieg aus der Verwendung von HFKW) verschärft, wodurch die… …verboten werden. ➤ Bessere Durchsetzung und Umsetzung: Der Vorschlag würde es den Zoll- und Überwachungsbehörden erleichtern, Ein- und Ausfuhren zu… …werden. Die Zahl der Ingenieure in Europa, die für den Umgang mit klimafreundlichen Einrichtungen qualifiziert sind, würde zunehmen, da die Mitgliedstaaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …RECHT & NORMUNG Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen: Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos… …müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben Es sei Sache der… …Mitgliedstaaten, die Methoden für die Berechnung eines solchen Er­satzanspruchs festzulegen, jedoch unter der Voraussetzung, dass dieser Ersatz in Anwendung des… …Effektivitätsgrundsatzes dem erlittenen Schaden angemessen ist Der Käufer eines gebrauchten Mercedes C 220 CDI, dessen Abgasrückführungssystem ein „Thermofenster“ vorsieht… …Abgasrückführung bei kühleren Außentemperaturen reduziert, was zu einer Erhöhung der Stickoxidemissionen (NO x) führt. Nach der vorläufigen Einschätzung des… …solche Haftung nach deutschem Recht voraussetzen, dass die Unionsregelung über die EG Typgenehmigung, nach der solche Abschalteinrichtungen verboten sind… …Ersatzanspruch zu berechnen ist, und insbesondere, ob der Vorteil, den der Käufer aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogen hat, auf die Erstattung des Kaufpreises des… …unzulässigen Abschalteinrichtung zu erwerben, schützt. Mit der EG-­ Übereinstimmungsbescheinigung versichere der Hersteller dem Erwerber nämlich, dass das von… …ihm erworbene Fahrzeug die Anforderungen des Unionsrechts erfüllt. Zweitens schlägt der Generalanwalt vor, zu entscheiden, dass das Unionsrecht die… …Mitgliedstaaten verpflichtet, vorzusehen, dass der Erwerber eines Fahrzeugs einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller hat, wenn dieses Fahrzeug mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 ­Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Die… …LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG wurden auf der 98. Umweltministerkonferenz in Wilhelmshaven… …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …genommen, die Anwendung der Vollzugshilfe empfohlen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand: 13. 06. 2022) sind verfügbar unter… …Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2022 hat die Umweltministerkonferenz die… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …Aktualisierung) wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 15/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Handlungsempfehlungen der… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter… …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27… …. September 2022 statt. 146. Sitzung der LAI findet am 14. und 15. März 2023 statt. 147. Sitzung der LAI findet am 05. und 06. September 2023 statt. 3·2022…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Rechtsnatur und Wirkungen der ­immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ergeht als gebundene Entscheidung, auf deren Erlass der Antragsteller bei Vorliegen der Voraussetzungen… …umfassende Unbedenklichkeitsbescheinigung dar. I. Einleitung Das Bundes-Immissionsschutzgesetz geht davon aus, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist, bedarf es daher keiner Subsumtion unter § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, sondern es genügt ein Blick in den Anhang der 4… …. BImSchV. Der Verordnungsgeber hat damit dem Rechtsanwender insofern die Aufgabe der Subsumtion abgenommen. Da die Genehmigungspflichtigkeit eine große… …. Aktuell in Zeiten der Energiewende, von besonderer Bedeutung sind Anlagen zur Nutzung von Windenergie 9 , die – wenn sie eine Gesamthöhe von mehr als 50… …Metern aufweisen – ebenfalls immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV). Primäres Ziel der Genehmigung ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …FACHBEITRAG SEBASTIAN HONNEN 5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle ­Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit? Hochfrequente… …Massenphänomen steigt die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern stetig an. Die in Deutschland in der 26. BImSchV festgesetzten… …Produktnormen zum Schutz der menschlichen Gesundheit die individuelle Exposition der Nutzer*innen begrenzt. Bei Einhaltung der Grenzwerte und vernünftigerweise… …vorhersehbarer Nutzung der Endgeräte konnten bislang trotz umfangreicher Forschung keine unerwünschten gesundheitlichen Auswirkungen belegt werden. Demnach ist… …Standortnachteil und ob im Arbeitskontext oder in der Freizeit – Konnektivität wird als Status quo erwartet. Hierbei steigt mit technologischem Fortschritt sowie… …fortschreitender Digitalisierung der Anteil von drahtlos übertragenen Informationen exponentiell auf heute ca. 4 Millionen (Mio.) GB Verkehrsvolumen per anno im… …mobilen Breitband Deutschlands [1]. Das physikalische Medium dieser Übertragung sind hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF). Bei der… …elektromagnetischen Strahlung ist der Bereich der nicht-ionisierenden Strahlung (NIS) vom Bereich der ionisierenden Strahlung zu unterscheiden. Letztere kann, im… …Bereich der hochfrequenten Strahlung (ab 10 kHz bis 300 GHz; Mobilfunk, Radar [4]) und optische Strahlung (ab 300 GHz bis 789 THz; bspw. Infrarotstrahlung… …zuerst gegenüber den Rundfunkfrequenzen des Radios regelmäßig exponiert, gefolgt von der Übertragung des Fernsehsignals. Seit Aufkommen des Mobilfunks…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten Zum Schutz der Gesundheit sind… …weitere Anstrengungen erforderlich 2021 gab es in Deutschland erneut keine Überschreitungen der Feinstaubgrenz­werte. Der Jahresmittelgrenzwert für… …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ Luft wurde voraussichtlich nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Das zeigt die… …vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (Stand 31. 01. 2022) von bislang rund 600 Messstationen. Dirk Messner, ­Präsident des… …Umweltbundesamtes (UBA): „Die positive Entwicklung bei der Luftqualität der letzten Jahre setzte sich auch 2021 fort. Das ist erfreulich und zeigt, dass mit… …weiter rückläufig. Im Jahr 2020 waren sechs, 2019 sogar noch 25 Städte von der Überschreitung des NO 2-Grenzwertes betroffen. 2021 werden es… …voraussichtlich weniger als fünf Städte sein. Nach Auswertung der bereits jetzt vorliegenden Daten gab es auf jeden Fall in München und Ludwigsburg jeweils eine… …Messstelle mit Jahresmittelwerten über dem Grenzwert. Nach Auswertung der finalen Daten und der noch fehlenden zirka 115 Passivsammler kommen möglicherweise… …noch wenige Grenzwertüberschreitungen hinzu. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr und hier sind es vor allem Diesel-Pkw, die… …niedrige Emissionen noch nicht im realen Betrieb auf der Straße nachweisen mussten. Durch eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte sind inzwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland Angesichts des vom… …Luftbelastung. In sämtlichen Ballungsräumen liegt die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid deutlich oberhalb der Grenzwert-Empfehlungen der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Schutz der Gesundheit. In der aktuellen Auswertung des UBA fehlen die Werte von Passivsammlern, die vor allem in hochbelasteten und… …beengten städtischen Gebieten eingesetzt werden. Da diese erfahrungsgemäß eine überdurchschnittliche Belastung aufweisen, wird die Zahl der WHO-… …Grenzwertüberschreitungen noch steigen. Selbst der derzeit gesetzlich geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 µg/m³ wurde 2021 in München (51 µg/m³) und in Ludwigsburg… …(43 µg/m³) überschritten. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH kommentiert: „Wir freuen uns, dass wir mit unseren insgesamt 40 Klagen für die… …Orten wie München eingehalten werden. Nach Wegfall der Corona-­ Restriktionen befürchten wir allerdings mit der Zunahme des innerstädtischen Verkehrs auch… …wieder leicht steigende Belastungen. Vor allem aber müssen die gesetzlichen Grenzwerte an die neuen Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation angepasst… …der WHO anzupassen.“ Im September 2021 hat die WHO ihre Luftqualitäts-Empfehlungen an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst und drastisch… …PM2,5 sollte maximal 5 µg/m³ betragen. Der Großteil der Messstationen überschreitet diese Empfehlungen. Um die Empfehlungen der WHO innerhalb der nächsten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimawandel und Waldbrände könnten Ozonloch vergrößern

  MOSAiC-Expedition beobachtete erstmals starke Rauchschicht über dem Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre
  

  …Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre Rauch aus Waldbränden könnte den Ozonabbau in den oberen Schichten der Atmosphäre… …verstärken und so das Ozonloch über der Arktis zusätzlich vergrößern. Das geht aus Daten der internationalen MOSAiC-Expedition hervor, die 2019/20 die Region… …in der unteren Stratosphäre und starkem Ozonabbau über den Polarregionen sei wahrscheinlich. Sollte sich diese Annahme bestätigen, dann werde die… …Troposphärenforschung (TRO- POS) im Fachjournal Atmospheric Chemistry and Physics (ACP). Als Ursache für die jüngsten Rekordtiefstwerte an Ozon über der Arktis galten… …bisher Veränderungen in den vorherrschenden Windsystemen, die zu niedrigeren Temperaturen im Polarwirbel führen, einem Tiefdruckgebiet in der arktischen… …Faktor des Klimawandels hinzu, der über komplexe Rückkopplungsmechanismen auch Gesundheitsauswirkungen in den angrenzenden Regionen Europas, Nordamerikas… …Rolle spielten die Messungen während der ­internationalen MOSAiC-Expedition, als der deutsche Eisbrecher Polarstern von Herbst 2019 an ein Jahr lang durch… …das Eis des Arktischen Ozeans am Nordpol driftete. Teil der größten Polarexpedition der Geschichte mit über 80 Forschungsinstituten aus über 20 Nationen… …unter Leitung des Alfred-Wegener-Instituts, dem Helmholtz-Zentrum für Polarund Meeresforschung, (AWI) waren auch umfangreiche Untersuchungen der… …Atmosphäre. Dabei entstand erstmals ein zusammenhängender, vertikal aufgelöster Blick auf die Aerosole und Wolken in der zentralen Arktis während des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe erklärt Klage für Saubere Luft in Kiel für erledigt: Stadt muss jetzt Turbo bei der Mobilitätswende zünden

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe erklärt Klage für Saubere Luft in Kiel für erledigt: Stadt muss jetzt Turbo bei der Mobilitätswende zünden… …Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erklärt das Verfahren für Saubere Luft in Kiel für erledigt. Jahrelang wurde der Grenzwert für gesundheitsschädliches… …Stickstoffdioxid (NO 2) an der Messstation am Theodor­Heuss­Ring massiv überschritten. Im Jahr 2017, als die DUH ihre Klage erhoben hat, lag die Belastung noch bei… …56 µg/m³. Nun hat die Stadt eine Reduktion der NO 2­Belastung auf 39 µg/m³ und damit minimal unterhalb des Grenzwertes von 40 µg/m³ erreicht. Dies war… …nur auf Grund des Luftreinhalteplans möglich, der als Reaktion auf die Klage der DUH erstellt wurde. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Es… …ist gut, dass der Grenzwert für Stickstoffdioxid am Theodor­Heuß­Ring nach jahrelanger Überschreitung endlich eingehalten wird. Dies wäre ohne unsere… …Klage noch immer nicht der Fall. Damit die Luft in Kiel wirklich sauber und der Grenzwert sicher eingehalten wird, muss die Stadt aber dringend die… …aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst und drastisch abgesenkt. Für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid sollten laut WHO Konzentrationen von 10 µg/m³…

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