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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

    Aus der ACK/UMK

    …Aus der Aus der ACK/UMK Wichtige aktuelle Themen standen auf der Tagesordnung der 43. ACK und 72. UMK, die vom 24.–26. Juni 2009 in Nonnweiler-… …Otzenhausen im Saarland stattfand. Die Teilnehmer der Umweltministerkonferenz befassten sich unter anderem mit der zukünftigen Klimapolitik (im Hinblick auf die… …Klimakonferenz in Kopenhagen), der deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel, der Sicherung und Stärkung der Mehrwegsysteme, der Umsetzung der EU-Richtlinie… …zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen und weiteren aktuellen Themen der Umweltpolitik. Der globale Klimaschutz bleibt… …ein Schwerpunktthema. Die Umweltministerkonferenz unterstreicht die Notwendigkeit, dass auf der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen eine ambitionierte und… …faire Vereinbarung für die Zeit nach 2012 getroffen werden muss. Gerade in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise bietet Klimaschutz interessante… …ökonomische Chancen für Arbeitsplätze in den wichtigsten Leitmärkten der Zukunft, für kleine und mittelständische Unternehmen und die Stärkung regionaler Märkte… …. Grundlage für die Gespräche in Kopenhagen seien die Bali Roadmap sowie die Verhandlungsposition der EU, die bereit ist, ihre Emissionen im Rahmen eines… …angemessene, vorhersehbare und frühzeitige finanzielle Unterstützung der Entwicklungsländer für die Umsetzung des Übereinkommens von Kopenhagen von… …werden soll und dazu der CO 2-Ausstoß erheblich gesenkt werden müsse. Die UMK begrüßt, dass mit der EU- Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

    Informationen aus der Rechtsprechung

    …Informationen ... aus der Rechtsprechung Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz tragfähig, aber ergänzungsbedürftig… …BVerwG 9 A 31.07, 32.07, 34.07–41.07 – Urteile vom 18. März 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat neun Klagen gegen den Bau eines Teilstücks der… …und nicht vollziehbar erklärt. Mit dem geplanten Abschnitt der A 44 soll eine Lücke im Autobahnnetz zwischen dem Kreuz Ratingen-Ost und einem bereits… …existierenden Teilstück der A 44 bei Velbert geschlos sen werden. Die Kläger sind Landwirte und Eigentümer von Wohngrundstücken, die sich teils gegen die… …Lärmschutzkonzept und die Beurteilung der Schadstoffproblematik beruhten auf einer verfehlten Verkehrsprognose. Das Vorhaben verstoße zudem gegen das Artenschutz… …recht und sei wegen des Trassenverlaufs über verkarstetes Gebiet mit Gefahren für die Stand sicherheit der vorgesehenen Brücken und das Grundwasser… …Grundsatz unbeanstandet gelassen: Die Verkehrsuntersuchung sei nach einem anerkannten Prognoseverfahren und auf der Basis valider Ausgangsdaten durchgeführt… …worden; die ermittelten Verkehrsbelastungswerte hätten deshalb der Lärm- und der Schadstoffprognose zugrunde gelegt werden dürfen, die auch im Übrigen… …keinen durchgreifenden Bedenken begegneten. Artenschutzrechtliche Verbote stünden dem Planvorhaben nicht entgegen. Durch den Bau der Autobahn gehe zwar ein… …Brutbaum des artenschutzrechtlich besonders geschützten Steinkauzes verloren. Dem habe der Beklagte aber in rechtlich nicht zu beanstandender Weise durch…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

    Mitteilungen der Industrie

    …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Mit einer Leistung von 800 Megawatt kann das Kraftwerk eine Stadt von der Größe von Köln mit einer… …Energieeffizienz In Irsching entsteht neues GuD-Kraftwerk mit der leistungsstärksten Gasturbine der Welt In Irsching bei Ingolstadt entstehen im Auftrag von E.ON… …zwei neue Kraftwerksblöcke, Irsching 4 und 5. Diese Anlagen sind so genannte erdgasbefeuerte Gasund Dampfturbinenkraftwerke. Dabei wird Block 4, der 2011… …Erdgaskraftwerke zur Deckung der Mittel- und Spitzenlast ein. Die Leistung der eingesetzten Siemens-Turbine reicht aus, um die Bevölkerung einer Stadt wie Hamburg… …oder Köln mit Strom zu versorgen. Block 4 befindet sich momentan in der ersten von zwei Phasen. In der ersten Phase werden die Prototyptests der neu… …übernehmen. Block 5, der einen Wirkungsgrad von über 58 % erreicht, soll noch 2009 in Betrieb genommen werden. Aber nicht nur die Ingenieure arbeiten unter… …Hochdruck, um das Kraftwerk pünktlich in Betrieb nehmen zu können. Auch für die anderen Beteiligten bedeutet der Bau eine besondere Herausforderung: Die auf… …der Baustelle eingesetzten Maschinen sind im Dauereinsatz, was bedeutet, dass nur neuwertige Geräte im Bestzustand verwendet werden. So müssen die… …Stapler weite Strecken über zumeist widriges Gelände fahren. Keine der sechs Maschinen, mit denen etwa die baden-württembergische Stapler Rent 2000 GmbH im… …Einsatz auf der Kraftwerks- Baustelle ist, ist daher älter als 1,5 Jahre: Know-How und Spezialmaschinen werden eben nicht nur zur Energieerzeugung gebraucht…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM10-Feinstaubbelastung für ein

    Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer
    …Kenngrößen der PM 10-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr Dr. Martin Kühne*, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer 1. Einleitung Aus der Praxis der… …Ausbreitungsrechnung für Genehmigungsverfahren nach dem BlmSchG ist der Begriff des „repräsentativen Jahres“ [1] für den meteorologischen Dateninput der… …meteorologische Einfluss kann die Auswirkung immissionsreduzierender Maßnahmen massiv überdecken [4, 5, 6] und so zur Fehleinschätzung der Maßnahmeneffizienz führen… …Brandenburg Lutz Schaefer Landesumweltamt Brandenburg * Korrespondenzautor Die Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinien in deutsches Recht durch die 22… …. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (22. BlmSchV) erfordert seit 2005 bei Überschreitung der PM10-Feinstaub-Grenzwerte die Aufstellung von… …Aktionsplänen (AP) gem. § 47 (2) Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG). Im Land Brandenburg resultierte aus Überschreitungen der PM10-Kurzzeitgrenzwerte… …gem. § 47 (1) BImSchG. Nach Realisierung der in LRP/AP festgelegten belastungsreduzierenden Maßnahmen ist ein immissionsseitiger Wirkungsnachweis… …nicht über ständige Messstellen zur Erfassung der städtischen Hintergrundbelastung und der Feinstaubbelastung an Verkehrsschwerpunkten verfügen, nur über… …eine zeitlich begrenzte Messperiode – i. d. R. von einem Kalenderjahr – erfolgen. Daraus erwächst ein Problem, da die innerhalb der kurzen Messperiode… …Minderungsmaßnahmen der Immissionskonzentration kann damit auf der Grundlage des Verglei ches von Immissionsmessreihen als Vorher-Nachher-Untersuchung nicht belastbar…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

    Dr. Andrea Versteyl
    …IMMISSIONSSCHUTZ Kontrollwerte bei Abfallverbrennungsanlagen Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung Dr. Andrea Versteyl (Andrea… …Versteyl Rechtsanwälte, Berlin) Dr. Andrea Versteyl ist Gründerin der Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte in Berlin (Taubenstr. 23, 10117 Berlin). Die… …Kanzlei ist auf Umwelt- und Planungsrecht spezialisiert. Eine Verschärfung der Emissionsgrenzwerte der 17. BImSchV ist nur mit Zustimmung des Antragstellers… …möglich. Die Grenzwerte sind also der Disposition der Genehmigungs behörde entzogen. Die Festsetzung von Kontrollwerten unterhalb der Grenzwerte lässt die… …Rechtsprechung und möglicherweise bald auch der Verordnungsgeber hingegen selbst ohne Mitwirkung des Antragstellers zu. Das Konzept der Kontrollwerte ist ein… …Instrument der effektiven Überwachung der Anlage wie auch eine Möglichkeit der Akzeptanz stei gerung. Es bietet jedoch keine Grundlage zur Definition eines… …neuen Standes der Technik. 1 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 16/5775, auf Absenkung der Grenzwerte bei Müllverbrennungsanlagen vom 20… …. 6. 2007 wurde abgelehnt. Auch das Bundesumweltministerium plant weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode eine Absenkung der… …Emissionsgrenzwerte der 17. BImSchV, vgl. EUWID vom 3. 2. 2009. 2 Lahl, Entwicklung der Emissionsgrenzwerte in der Abfall- und Energiewirtschaft, in: A. Versteyl/… …Thomé-Kozmiensky, Planung und Umweltrecht, Band 3 (2009), S. 61 ff.; EUWID vom 3. 2. 009. 1. Der Unterschied zwischen Grenzwerten, Kontrollwerten und Betriebswerten…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

    Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler
    …IMMISSIONSSCHUTZ Immissionsschutzrechtliche Genehmigung Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung… …Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben… …Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Liegen die Voraussetzungen des § 6 BImSchG vor, so hat der Antragsteller einen Anspruch auf Erteilung der… …, ergibt sich aus § 4 BImSchG i.V. m. der 4. BImSchV, die in ihrem Anhang die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflistet; näher dazu Kloepfer… …Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 1 bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt… …öffentlich-rechtliche Vorschriften und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung und dem Betrieb der Anlage nicht entgegen stehen. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz… …folgt damit dem Regelungsmodell des präventiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalt, das die vorherige Kontrolle der Rechtmäßigkeit eines beabsichtigten… …erteilen. Es handelt sich um eine gebundene Entscheidung, die bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen erteilt werden muss; auf deren Erteilung besteht… …ein Rechtsanspruch 3 . Unter II. soll nachfolgend erörtert werden, welche rechtlichen Möglichkeiten der Antragsteller hat, wenn ihm dieser Anspruch von… …Seiten der Genehmigungsbehörde entweder versagt wird oder wenn ihm die Genehmigung zwar erteilt wird, dies jedoch nur mit belastenden Nebenbestimmungen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Aus der LAI

    …Aus der Aus der LAI Die 117. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 25. und 26. März 2009 in Erfurt. Der… …Vorsitz liegt seit 2009 in Thüringen. Wesentliches Thema waren wie immer die Entwicklung der EU-Gesetzgebung und die EU-Aktivitäten. Dabei spielte die… …Möglichkeit der Verschiebung der Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten (Fristverlängerung – Mitteilung nach Art. 22 Abs. 4 der Luftqualitätsrichtlinie)… …der Erarbeitung von BREF-Dokumenten und die Entsendung von Experten an das europäische IVU-Büro, den aktuellen Stand der Überarbeitung des Leitfadens… …„Ermittlung und Bewertung der Stickstoff- Deposition in Genehmigungsverfahren“ und den Stand der Technik bei Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten i. S. der Nr… …. 5.4.8.10.3 / 5.4.8.11.3 der TA Luft. Ein interessanter Punkt war der TOP „WHO-Neubewertung von Dioxinen und dioxinähnlichen Substanzen“. Im Juni 2005 war auf… …einem Expertentreffen der WHO-ICPS in Genf eine Reevaluierung der Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEFs) für Dioxine und dioxinähnliche Substanzen… …vorgenommen worden. Im Wesentlichen wurde dabei eine Modifizierung der Methode zur Festlegung der TEFs vorgenommen (logarithmische Skalierung gleicher… …Stufenhöhe). Dadurch werden die relativen Wirkungen der einzelnen Kongenere realistischer abgebildet als früher. Innerhalb des Systems wurden die TEFs der… …verschiedenen Kongenere korrigiert, wobei einige nach oben, andere nach unten angepasst wurden. Dadurch kann der TEQ-Wert tendenziell bis zu 10–20 % niedriger…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Informationen aus der Rechtsprechung

    …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesverwaltungsgericht: Windenergieanlagen mit Solarunterstützung zu Forschungszwecken im Außenbereich… …Großwindenergieanlage (Gesamthöhe bis zu 120 m) aufgestellt werden. Die Klägerin, ein Unternehmen der Windenergienutzung, möchte mit den beiden Hybriden erproben, welchen… …Beitrag diese als Hilfsenergiequelle für den Eigenenergiebedarf der Großwindenergieanlagen leisten können. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Ansicht der… …Vorinstanzen, des Verwaltungsgerichts Trier und des Oberverwaltungsgerichts Koblenz, bestätigt, die einen Forschungsbedarf bejaht haben. Zwar sind die von der… …Dieselgeneratoren zu decken. Diese Bedingungen können sich aber bei steigenden Kosten des Netzbezugs oder höheren Treibstoffkosten zu Gunsten der Hybridanlagen ändern… …. Auf eine mögliche Nachfrage in der Zukunft darf sich die Klägerin schon jetzt durch eine Erprobung solcher Prototypen vorbereiten. Weiterer Lärmschutz… …beim Bau der B 6n bei Güsten/Ilberstedt BVerwG 9 A 52.07, 9 A 53.07, 9 A 54.07, 9 A 56.07 – Vergleich vom 5. November 2008 Das Bundesverwaltungsgericht… …hat über vier Klagen gegen den straßenrechtli chen Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Bundesstraße B… …6n im Planungsabschnitt 13.3 nördlich der Orte Ilberstedt und Bernburg einschließlich eines Ausbaus der Anschlussstelle Bernburg der A 14 verhandelt… …. Der Kläger im Verfahren 9 A 52.07, ein Landwirt, wandte sich gegen die Inanspruchnahme einer Teilfläche seines Grundeigentums für eine…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Informationen aus der Europäischen Union

    …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2009 Schutz der Ozonschicht – HFCKW werden eher verboten Die… …bereits fünf Jahre früher als von der EU-Kommission vorgeschlagen zu verbieten. Die Kommission wollte die HFCKW erst 2020 nicht mehr zulassen. Im Zuge der… …Überarbeitung der Regelungen zu ozonschädlichen Stoffen soll dies nach dem Votum des Umweltausschus ses nun bereits 2015 geschehen. Die Parlamentarier folgten… …damit der Empfehlung ihres Berichterstatters Blokland aus den Nieder landen. Die EU-Kommission will ihre Gesetzesvorschriften in Einklang mit… …internationalen Übereinkommen bringen. Der Umweltausschuss beschloss, dass zwischen 2010 und 2013 nicht mehr als 35 % HFCKW verglichen mit 1997 hergestellt werden… …: www.kurzlink.de/europarl-envi Straßennutzungsgebühr Lkw-Maut auch für Lärm und Luftverschmutzung Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat im Februar dem… …Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt, wonach Lastwagen in Europa künftig die sogenannten externen oder Umweltkosten angerechnet werden. Nach dem… …sollten auch Pkw mit eingebunden werden und zuvor eine Folgenabschatzung durchgeführt werden. Der Umwelt- und Verkehrsverband Transport & Environment (T&E)… …EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember 2008 Abgas-Obergrenzen für Europas Neuwagenflotte beschlossen. 2012 muss bei 65 % der Neuwagen der Ausstoß von… …klimaschädlichem Kohlendioxid (CO 2) auf im Schnitt 120 Gramm je Kilometer begrenzt werden. 2013 sollen drei Viertel der neuen Fahrzeuge den Wert erreichen, 2014…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

    Mitteilungen der Industrie

    …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Heizungs-Check ist leicht – nur ein Gerät, das reicht! Ältere Heizungsanlagen bieten ein ganz erhebliches… …Veränderungen am Heizungssystem geben (Energieeffizienzüberprüfung von Heizungsanlagen nach DIN EN 15378). Der Heizungs-Check stellt ein aussagekräftiges… …aufzuspüren. Im Zeitalter hoher Energiepreise, von Klimadiskussionen und der Energieeinsparverordnung gewinnt die Energieberatung dabei zunehmend an Bedeutung… …lässt sich der Heizungs-Check dank einfach und intuitiv aufgebauter Menüführung zuverlässig und schnell durchführen. Unmittelbar nachdem die… …EUROLYZER ST, MULTI- LYZER NG und MAXILYZER NG können mit der „Heizungs-Check“-Software nachgerüstet werden. Selbstverständlich sind sämtliche AFRISO… …Bestellung von Brennstoffzellen-Bussen der US-Geschichte auf. Auch die acht damals georderten Van Hool Hybrid-Busse wurden durch UTC Power… …Power und ist dessen größter PureMotion® Kunde. AC Transits erste Generation der mit UTC Power Brennstoffzellen-Systemen ausgerüsteten Busse bewies eine… …Lärm und Vibrationen. AC ist ziemlich zufrieden mit den Leistungen der ersten Brennstoffzellen-Flotte, die auf einer Gesamtstrecke von 232.000 km schon… …49-716/-721 Fax: 02 11 / 91 49-855 kerstin.fartash@eurorscgabc.de patrick.klein@eurorscgabc.de Lanxess reduziert Lachgas-Ausstoß – Neue Anlage in Krefeld Der… …bis zum Jahr 2012 seinen Ausstoß klimaschädlicher Gase in Deutschland um rund 80 % senken. Mit der weltweit einzigartigen Anlage habe sich Lanxess zum…
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