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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Aus der LAI

  …Aus der LAIr Termine: Amtschef- und Umweltministerkon ferenz 59. ACK und 88. UMK vom 03. bis 05. Mai 2017 in Bad Saarow 60. ACK und 89. UMK vom 15… …. bis 17. November 2017 in Potsdam Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 133. Sitzung der LAI am 22. / 23. März 2017 in Potsdam 26…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2005

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Kleine Ovalmembranpumpe mit hohem Flow Die Firma Rietschle Thomas hat eine kleine, schmale Pumpe mit… …in allen tragbaren Geräten im Analysenbereich. Bei der Ovalmembranpumpe sind die Ventile nicht wie üblich über, sondern vor dem Pumpenkörper angeordnet… …. Dadurch sparen die Rietschle-Thomas-Ingenieure Bauraum und nutzen den sonst freien Platz über dem DC-Motor. So erreichen sie die sehr niedrige Bauhöhe der… …leistungsstarken Pumpe. Auch der Pumpenraum selbst ist optimal ausgenutzt: Die oval geschnittene Rollmembran der 4002 verrichtet die Pumpenarbeit in einer schonenden… …Informationen finden Sie unter: www.rtpumps.com Monitoring-Leitlinien zum Emissionshandel Die Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN-Normenausschuss KRdL… …veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem BMU (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit) und der DEHST (Deutschen Emissionshandelsstelle im… …Umweltbundesamt) am 17. März 2005 ein Experten-Forum zu offenen Fragen bei der Umsetzung der Monitoring- Leitlinien im Emissionshandel. Auf dieser Veranstaltung… …präsentieren Vertreter der zuständigen Institutionen des Bundes und der Länder, Rechtsexperten sowie Fachleute aus der Industrie die aktuellsten Erkenntnisse der… …Mal eine Überwachung der Treib hausgas-Emissionen und eine entsprechende Berichterstattung gemäß den Monitoring-Leitlinien der Europäischen Kommission… …Verkauf von 75 Prozent der Anteile des Fernwärmeversorgers GPEC in Gdansk (Danzig) an die Leipziger Stadtwerke genehmigt. Auch in Bulgarien, Litauen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz 82. Umweltministerkonferenz vom 8. Mai 2014 in Konstanz In wesentlichen Bereichen der Umweltund… …Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie. Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen… …Europa und den USA, TTIP, hob der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller, zum Abschluss der… …Umweltministerkonferenz besonders hervor. Ausgesprochen zufrieden zeigte sich der UMK-Vorsitzende und baden-württembergische Umweltminister mit dem wegweisenden Beschluss… …der Länder, das Bundesbergrecht zu ändern, um Fracking einen Riegel vorzuschieben: „Mit unserem Beschluss gegen Fracking in Deutschland haben wir ein… …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind… …sich die Minister, Ministerinnen, Senatorin und Senatoren einig, dass der Ausbau der Strom netze ein wesentliches Element der Energiewende ist und… …deshalb auch mit Elan vorangetrieben werden muss. Um die Belastungen der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb neuer Übertragungs- und Verteilnetze so… …Verwaltungsvorschrift, die sicherstellt, dass die Netzbetreiber die elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlung nach dem Stand der Technik minimiert… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Aus der LAI

  …Aus der LAIr Termine: Amtschef- und Umweltministerkon­ferenz 61.ACK und 90. UMK vom 6. bis 8. Juni 2018 in Bremen 62. ACK und 91. UMK vom 7. bis 9… …. November in Bremen Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 135. Sitzung der LAI am 10. / 11. April 2018. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben… …. 136. Sitzung der LAI am 11. / 12. September 2018. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. Lesen Sie auf www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de das aktuelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI Vollzugsfragen zur TA Luft Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 61/2024 der Veröffentlichung des aktualisierten… …Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur TA Luft zugestimmt. Der Auslegungsfragenkatalog (Fassung vom 31. 10. 2024) ist verfügbar unter… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/aus legungsfragen-ta-luft-stand10-2024_1730723255.pdf Vollzugsfragen zur ABA-VwV Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 59/2024 der Veröffentlichung des… …aktualisierten Auslegungsfragenkatalog der LAI zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) zugestimmt. Der Auslegungsfragenkatalog… …Auslegungsfrage zu § 26 Abs. 2 „Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe – Stand der Technik bei Nachrüstungen“ ergänzt, durch die UMK… …entsprechenden Leitfäden der Umweltministerien von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein greifen die vorliegenden LAI-Vollzugshinweise diese Neuregelungen auf… …einer Anlage zur Herstellung von Wasserstoff anstreben bzw. eine solche Anlage bereits betreiben. Der Vollzugsleitfaden (Fassung vom 31. 10. 2024) ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. 01. 2006 – BVerwG 8 C 13.05 Kommunaler Anschluss- und… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …Umgebung verpufft, wird sie in KWK-Anlagen aufgefangen und als Heizungswärme (z. B. Fernwärme) oder in der Industrie für wärmeabhängige Produktionsprozesse… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Stelle klimaschädliche Kohlendioxid-Emissionen im Vergleich zu einer Wärmeversorgung mit Einzelfeuerungsanlagen verringert werden. Das Grundstück der… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …Sinne des § 17 Abs. 2 der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins für die Anordnung des Anschlussund Benutzungszwangs auch dann angenommen werden könne, wenn… …Verringerung des Schadstoffausstoßes führe. Die dagegen gerichtete Revision der Klägerin hat das Bundesverwaltungsgericht unter Bestätigung seiner bisherigen… …Rechtsprechung zurückgewiesen. Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG)stehe der Auslegung des Landesrechts durch das Berufungs gericht nicht entgegen. Er schließe es nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2015

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …... aus der Europäischen Unionr Informationen ... aus der Rechtsprechung Beteiligung von Naturschutzverbänden bei Beeinträchtigungen von sog… …Abweichungsentscheidung zugelassen oder durchgeführt werden soll. Der klagende Naturschutzverein begehrte die Feststellung, dass die beklagte Bundesrepublik Deutschland… …verpflichtet ist, vor Durchführung militärischer Tiefflugübungen über dem Gebiet der Colbitz-Letzlinger Heide eine FFH-rechtliche Verträglichkeitsprüfung… …Colbitz-Letzlinger Heide ist ein sog. FFH-Gebiet und beherbergt nach Angaben des Klägers während der Brutzeit zahlreiche Vogelarten, deren Bruterfolg durch die… …können. Ein Beteiligungsrecht schon im Rahmen der Verträglichkeitsprüfung hatte es verneint. Das Bundesverwaltungsgericht hat die vorinstanzliche… …Entscheidung bestätigt. Das Beteiligungsrecht von Naturschutzvereinigungen nach § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG knüpft an das Ergebnis der vorangegangenen… …etwaige Fehler der Verträglichkeitsprüfung geltend machen. Der Zweck der Verbandsbeteiligung wird dadurch nicht verfehlt, effektiver Rechtsschutz bleibt… …gewährleistet. Eine Beteiligung an der Verträglichkeitsprüfung ist auch nach Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention oder Art. 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Erfolgreiche Beschwerde eines Pferdezüchters: Geruchsbelästigung durch Pferde nicht höher als durch Rinder und… …deutlich niedriger als durch Schweine Mit Beschluss vom 14. Juni 2017 (Az. 1 ME 64/17 und 1 ME 66/17) hat der 1. Senat des Niedersächsischen… …des Verwaltungsgerichts Hannover vom 3. 4. 2017). Das Verwaltungsgericht hatte angenommen, auf der Grundlage der bislang vorgelegten Geruchsgutachten… …dann der Fall, wenn auf ihren Grundstücken an nicht mehr als 15 % der Jahresstunden Pferdegerüche wahrzunehmen seien. Das sehe die niedersächsische… …haben, wenn Überwiegendes für die Annahme spricht, die Baugenehmigung verletze Nachbarrechte. Das ist hier nicht der Fall. Der nach der GIRL maßgebliche… …Wert von 15 % der Jahresstunden ist hier aus drei Gründen zugunsten der Pferdehaltung zu modifizieren: Pfer­de sind – erstens – nicht mit dem… …Gebiet gehalten; das erhöht die Pflicht der Nachbarn, Gerüche hinzunehmen. Der Beschluss ist unanfechtbar. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Entsorgung von Shredderrückständen Sitzung der LAGA am 28./29. 3. 2007 in Dresden In der Sitzung der LAGA… …ist u.a. die Frage der Entsorgung von Shredderrückständen behandelt worden. Dazu lag den Sitzungsteilnehmern ein Papier der Bundesvereinigung Deutscher… …Stahlrecyclingund Entsorgungsunternehmen e.V. (BDSV) mit einer Erklärung der deutschen Shredderwirtschaft zur Verwertung von Shredderrückständen vor. Kernpunkt des… …BDSV-Papiers ist der Vorschlag, den Entsorgungsengpass, der in Deutschland zurzeit für die aus der Nachbehandlung von Shredderückständen verbleibende… …worden, die von der Shredderwirtschaft selbst, durch Dritte oder in Kooperation mit Dritten realisiert werden sollen. Für einen Übergangszeitraum benötigen… …die Shredderunternehmen eine gesicherte Entsorgungsmöglichkeit für die heizwertreiche Restfraktion in Form einer Ablagerung auf Deponien der Klasse III… …oder eine Verwertungsmöglichkeit in Müllverbrennungsanlagen zu finanziell auskömmlichen Bedingungen. Im Verlauf der Beratung zwischen Bund und Ländern… …wurden u. a. folgende Punkte behandelt: ◆ Die vom Bund vorgeschlagene einjährige Übergangszeit für die Ablagerung auf Deponien der Klasse III nach… …Inkraftsetzung der integrierten Deponieverordnung fand die Zustimmung der Länder. ◆ Der Bund hat verdeutlicht, dass man Ausnahmen für den Vollzug benötigt. Dazu… …sollen Ausnahmeregelungen geschaffen werden, die die Länder nutzen können. Hinweis: Sollte sich die Inbetriebnahme von Projekten zur Verwertung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klärt die Voraussetzungen für Verkehrsbeschränkungen zur Unterbindung… …einem zulässigen Gesamt gewicht von mehr als zwölf Tonnen auf einer Bundesstraße in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr hat das Bundesverwaltungsgericht… …Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen und aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs… …Beeinträchtigungen durch Mautausweichverkehr diese Erheblichkeitsschwelle erreichen, können unter anderem der Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV – entnommen… …werden. Erhebliche Auswirkungen liegen danach unter anderem vor, wenn sich der Beurteilungspegel durch den Mautausweichverkehr um mindestens 3 Dezibel (A)… …erhöht oder aber ein Beurteilungspegel von mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht erstmals erreicht oder – soweit eine solche… …7 KS 48/04 – Urteil vom 27. 3. 2008 Die Gemeinde Seevetal hat keinen Anspruch auf Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen mit dem Ziel der Kostenübernahme… …für einen von ihr an der Bahnlinie errichteten Lärmschutzwall zulasten der DB Netz AG. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die darauf… …Buchholz (Nordheide) bis Hamburg-Harburg gewandt und ergänzende Schallschutzmaßnahmen zugunsten des von ihr geplanten Wohngebiets „Auf dem Wittenberg“ in der… …sich die vorhandenen Bahnanlagen auf der zweigleisigen elektrifizierten Bahnstrecke zwischen den Bahnhöfen Buchholz und Harburg in einem schlechten…

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