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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Bundesfinanzhof: Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eines PKW mit Dieselmotor… …wird steuerlich nicht begünstigt BFH II R 17/08 – Urteil vom 13. 8. 2008 Mit Urteil vom 13. August 2008 II R 17/08 hat der Bundesfinanzhof (BFH)… …entschieden, dass der Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eines Personenkraftwagens (PKW) mit Dieselmotor zum Verkehr keine… …nachträgliche technische Verbesserung darstellt und deswegen steuerlich nicht begünstigt ist. Der Kläger hatte einen PKW mit Dieselmotor gekauft. Das fabrikneue… …Einbau erstmals zum Verkehr zugelassen. Der BFH hatte die Frage zu entscheiden, ob der Einbau steuerlich begünstigt ist. Die Beantwortung dieser Frage hing… …davon ab, ob der Einbau eines Rußpartikelfilters vor der erstmaligen Zulassung eine nachträgliche technische Verbesserung des Fahrzeugs darstellt (§ 3c… …Abs. 1 Satz 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes – KraftStG –). Der BFH hat im Streitfall die Frage verneint. Nach der maßgeblichen Vorschrift des KraftStG… …ist eine befristete Steuerbegünstigung zu gewähren, wenn ein PKW mit Selbstzündungsmotor, der bis zum 31. Dezember 2006 erstmals zugelassen worden ist… …, vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2009 nachträglich technisch so verbessert wird, dass er einer der im Gesetz genannten Partikelminderungsstufen… …entspricht. Nachträglich, so der BFH nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Der Einfluss der Corona-Krise auf die Umwelt

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Einfluss der Corona-Krise auf die Umwelt Weniger Verkehr auf den Straßen, die Industrieproduktion teilweise lahmgelegt, die… …Büros verwaist – was macht die Corona-Krise mit der Umwelt? Wird die Luft besser und rettet Corona vielleicht sogar das Klima? Das Umweltbundesamt gibt… …Antworten. Im Moment lässt es sich leider noch nicht genau sagen, welchen Einfluss die Corona-Krise auf die Luftqualität und Klima haben wird. Dazu ist der… …auf die Luftqualität und auf die Menge der Treibhausgase. Ob und wie groß dieser Einfluss ist, lässt sich jedoch erst seriös bewerten, wenn die Daten zu… …dessen Berechnung vollständig vorliegen. Luftqualität Bei der Luftqualität muss neben den Emissionen aus Energieerzeugung, Verkehr und Industrie der… …Einfluss der Meteorologie mit betrachtet werden. Treten austauscharme Wetterlagen auf, reichern sich die Schadstoffe in der Luft an, kräftiger Wind hilft… …hingegen, die Schadstoffe schnell zu verteilen. Hinzu kommen aktuell auch Einträge von Feinstaub aus anderen Quellen, etwa der Landwirtschaft, wo bei der… …Düngung der Felder Ammoniak gebildet wird, das eine Vorläufersubstanz des Feinstaubs ist. Dieser sogenannte sekundäre Feinstaub kann mit dem Wind dann auch… …jedoch beachtet werden, dass diese Daten die Schadstoffmenge in der gesamten Luftsäule der Atmosphäre vom Weltall aus wiedergeben und es sich zudem nur… …ausgeprägte Rückgänge der Konzentrationen, die sich erst über einen längeren Zeitraum sinnvoll auswerten lassen, wenn die meteorologischen Einflüsse sich im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Novellierung der Seveso II-Richtlinie

  Dr. Ludwig Dinkloh, Bruno Deuster, Dr. Heike Michael-Schulz

  …---LUFTREINHALTUNG--- Seveso II-Richtlinie Novellierung der Seveso II-Richtlinie Dr. Ludwig Dinkloh, Bruno Deuster, Dr. Heike Michael-Schulz Dr… …, Vertreter der Länder bei den Ratsverhandlungen Dr. Heike Michael-Schulz Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM), Sachverständige für… …explosionsgefährliche Stoffe der chemischen Industrie, Ammoniumnitrat und Kaliumnitrat bei den Ratsverhandlungen 1. Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Vorschlag… …für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der… …Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen, KOM (2001) 624 endgültig, 2001/0257 (COD). Identisch mit Dokument 15275/01 des Rates der… …und der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 2003/105/EG (Abl. L 345 vom 31. 12. 2003, S. 97) zur Änderung der Seveso-II-Richtlinie erlassen. Die… …zum 1. Juli 2005 in Kraft setzen, um der Richt linie nachzukommen. Die Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren… …bei schweren Unfäl len mit gefährlichen Stoffen (Seveso-II-Richtlinie) dient der Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und der Begrenzung… …der Unfallfolgen für Mensch und Umwelt und soll in der ganzen Gemeinschaft konsequent und wirksam ein hohes Maß an Schutz gewährleisten. Die wichtigsten… …Risikoabschät zung auf der Grundlage der mög lichen Unfallszenarien einschließt. Eine solche Risiko abschätzung spielt bei der Verhütung schwerer Unfälle eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz tragfähig, aber ergänzungsbedürftig… …BVerwG 9 A 31.07, 32.07, 34.07–41.07 – Urteile vom 18. März 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat neun Klagen gegen den Bau eines Teilstücks der… …und nicht vollziehbar erklärt. Mit dem geplanten Abschnitt der A 44 soll eine Lücke im Autobahnnetz zwischen dem Kreuz Ratingen-Ost und einem bereits… …existierenden Teilstück der A 44 bei Velbert geschlos sen werden. Die Kläger sind Landwirte und Eigentümer von Wohngrundstücken, die sich teils gegen die… …Lärmschutzkonzept und die Beurteilung der Schadstoffproblematik beruhten auf einer verfehlten Verkehrsprognose. Das Vorhaben verstoße zudem gegen das Artenschutz… …recht und sei wegen des Trassenverlaufs über verkarstetes Gebiet mit Gefahren für die Stand sicherheit der vorgesehenen Brücken und das Grundwasser… …Grundsatz unbeanstandet gelassen: Die Verkehrsuntersuchung sei nach einem anerkannten Prognoseverfahren und auf der Basis valider Ausgangsdaten durchgeführt… …worden; die ermittelten Verkehrsbelastungswerte hätten deshalb der Lärm- und der Schadstoffprognose zugrunde gelegt werden dürfen, die auch im Übrigen… …keinen durchgreifenden Bedenken begegneten. Artenschutzrechtliche Verbote stünden dem Planvorhaben nicht entgegen. Durch den Bau der Autobahn gehe zwar ein… …Brutbaum des artenschutzrechtlich besonders geschützten Steinkauzes verloren. Dem habe der Beklagte aber in rechtlich nicht zu beanstandender Weise durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Nachbarn des „Heide-Parks“ nicht von unzumutbarem Lärm betroffen OVerwG Niedersachsen 1 KN 218/07 – Urteil… …Ablehnung stoßen. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. August 2010 – 1 KN 218/07 – einen Normenkontrollantrag von… …Antragstellern gehören Grundstücke im Bereich der Siedlung Friedrichseck, für die ein reines Wohngebiet festgesetzt ist und das südlich des Heide-Parks liegt. Mit… …, sicherzustellen, dass am Nordrand der Siedlung Friedrichseck die für ein reines Wohngebiet geltenden Orientierungswerte für Lärmbeeinträchtigungen uneingeschränkt… …eingehalten werden. Dadurch sahen sich die Antragsteller gegenüber dem früheren Zustand stärkerem Lärm ausgesetzt. Der 1. Senat hat entschieden, dass die… …Berechnungen, welche die Stadt Soltau hat anstellen lassen, nicht zu beanstanden sind. Gesicherte Erkenntnisse darüber, die Schreie der Achterbahnnutzer hätten… …Mehrheit der Ratsmitglieder wiederholt Jahreskarten des Heide-Parks entgegengenommen und benutzt hat. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat… …nicht zugelassen. Nutzungsänderung eines Gebäudes im Falle der Errichtung einer Solarenergieanlage bedarf einer Baugenehmigung OVG NRW 7 B 985/10… …Beschluss vom 20. September 2010 Führt die Errichtung einer Solarenergieanlage auf einem Gebäude zu einer Nutzungsänderung des Gebäudes, so bedarf diese der… …Baugenehmigung. Die Bauaufsichtsbehörde hatte dem Antragsteller unter Anordnung der sofortigen Vollziehung die Nutzung einer Solarenergieanlage untersagt, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Kindertagesstätten Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative Vom Kindergarten bis zum Flughafen Dr. Nicole… …Denise Rademacher, Rechtsanwältin, Bonn Größe der Kindertagesstätte, die im Verhältnis zur Größe des Wohngebietes angemessen sein soll. Gemäß dem… …Betrachtung bedürfen die folgenden Voraussetzungen jedoch der Auslegung. Dr. Nicole Denise Rademacher Kanzlei Dr. RADE- MACHER, Bonn Die jüngste Rechtsprechung… …vor einigen Jahren der Fall war. Hat der Gesetzgeber bei Inkrafttreten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 1990 versucht, klar zu trennen zwischen… …Immissionen aus dem öffentlichen und privaten Bereich, so muss er sich heute der Tatsache stellen, dass beispielsweise Lärm und Luftverunreinigungen aus dem… …Vorschrift des § 22 Abs. 1a BImSchG, der sowohl in puncto Ausnahmeregel als auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit auslegungsbedürftig ist. Auch… …Immissionsschutzgrundsätze als dies das BImSchG 1 im Jahre 1990 vorsah. Vor der Einführung des § 22 Abs. 1a BImSchG 2 wog das Ruhebedürfnis der Anwohner gegenüber dem Schreien… …und Kreischen außerhalb der Kindertagesstätte in der unmittelbaren Nachbarschaft zum reinen Wohngebiet noch als schwerwiegender Einwand. Nicht selten… …kam es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der weitere Betrieb der Kindertagesstätte oder sonstigen Einrichtung nur gegen… …Lärmschutz-Auflagen gestattet wurde oder der zur Schließung der Einrichtung führte. Gem. § 22 Abs. 1a BImSchG sind Geräuscheinwirkungen, die von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung/Personalien Klagen gegen Umweltzone in Hannover auch in der Berufungsinstanz erfolglos OVG Niedersachsen 12… …LC 139/09 und 12 LC 143/09 – Urteil vom 12. Mai 2011 Der 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit o. g. ­Urteilen entschieden… …, dass die Einrichtung der Umweltzone in Hannover als rechtmäßig anzusehen ist. Die Berufungen zweier Kläger gegen entsprechende Urteile des… …Luftreinhalte-Aktionsplans Hannover, welcher vom Rat der Landeshauptstadt am 12. Juli 2007 mit dem Ziel der Verminderung von Luftschadstoffen in hoch belasteten Straßenzügen… …beschlossen wurde. Nach Messungen und Berechnungen des zuständigen Staatlichen Gewerbeaufsichtsamts wird in verschiedenen Straßenabschnitten Hannovers der… …Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) seit mehreren Jahren überschritten. Als Hauptverursacher für die Stickstoffdioxidimmissionen gilt der Straßenverkehr… …. Nach der zeitlich gestaffelten Einführung der Umweltzone, welche sich auf weite Teile der Innenstadt in Hannover erstreckt, dürfen ab dem 1. Januar 2010… …grundsätzlich nur noch Fahrzeuge am Verkehr in der Zone teilnehmen, die mit einer grünen Plakette für die Schadstoffgruppe 4 gekennzeichnet sind. Für bestimmte… …Fahrzeuge niedrigerer Schadstoffgruppen bestehen Ausnahmeregelungen von den Fahrverboten. Der Luftreinhalte-Aktionsplan der Landeshauptstadt ist nach… …Aufstellungsverfahren ausreichend beteiligt worden. Die Einrichtung der Umweltzone ist auch in materieller Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Landeshauptstadt ist wegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie

  Dr. rer. nat. Kirsten Sucker

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Wirkungsbezogene Grundlagen der GIRL Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie Dr. rer. nat. Kirsten Sucker… …Dr. rer. nat. Kirsten Sucker Institut für Prävention und Arbeitsmedizin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung; Institut der… …Ruhr-Universität-Bochum (IPA) Bei der umwelthygienischen Bewertung von Geruchsimmissionen steht die belästigende Wirkung auf den Menschen im Vordergrund. Von Extremfällen… …Geruchsbelästigung werden die Beeinträchtigung des Wohlbefindens und die Äußerung von Befindlichkeitsstörungen zusammengefasst. Das Konzept der… …der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchsimmissionen wird über den Tatbestand der… …„Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Seit 2004 wird die Wirkung angenehmer Geruchsimmissionen explizit berücksichtigt. Seit 2008 gibt… …Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) wird im Wesentlichen aufgrund der über Rasterbegehungen und/oder Ausbreitungsrechnungen ermittelten Häufigkeit erkennbarer Geruchs… …immissionen über den Tatbestand der „Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Im Regelfall gelten in Gebieten, in denen sich Menschen… …nicht nur vorübergehend aufhalten, Auftretenshäufigkeiten > 10 % der Jahresstunden mit Geruch (Geruchsstundenkonzept) als „erheblich“ belästigende… …Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft, Sucker et al., 2006) fanden umfangreiche Untersuchungen statt, die jeweils in einer Überarbeitung der GIRL mündeten. In der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage auf Lärmschutz für Anlieger nördlich der A 2 im Bereich Garbsen erfolglos OVerwG Niedersachsen 7 KS… …143/08 – Urteil vom 27. Oktober 2010 Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 27. Oktober 2010 – 7 KS 143/08 – die auf… …zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen gerichtete Klage des Eigentümers eines nördlich der Bundesautobahn A 2 gelegenen Wohngrundstücks in Garbsen-Berenbostel… …abgewiesen. Mit Planfeststellungsbeschluss vom 16. Juni 2008 hat die beklagte Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr aufgrund der Zunahme des Verkehrs auf… …der Autobahn A 2 weitere Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Garbsen verfügt. Auf 3,3 km Länge soll der Einbau offenporigen Asphalts (= OPA) erfolgen, auf… …der Südseite der A 2 auf dem vorhandenen Lärmschutzwall eine 3 m hohe Lärmschutzwand errichtet werden. Der Kläger hielt dies für unzureichend und… …begehrte eine Erweiterung der Maßnahmen zum verstärkten Schutz auch der nördlichen Anlieger. Dieses Begehren ist erfolglos geblieben. Der Kläger ist erst… …nach dem Erlass des ursprünglichen Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Oktober 1977 zum sechsspurigen Ausbau der A 2 im Bereich Garbsen und des… …Ergänzungsbeschlusses vom 10. Mai 1982 über Lärmschutz zugezogen. Er gehört damit bereits aus Rechtsgründen nicht zu dem Personenkreis, der durch die Regelungen des… …Betracht. Die nach der Verkehrslärmschutzverordnung errechneten maximalen Schallpegel am Haus des Klägers liegen so deutlich unter den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Oxygenstahlwerk Duisburg-Bruckhausen von ThyssenKrupp Steel Europe auf neuestem Stand der Technik Ein… …unseren Vorgängern und uns kontinuierlich auf dem neuesten Stand der Technik gehalten. Das gilt besonders auch für die Umweltstandards.“ Im Bruckhausener… …und Wiederverwertung der Konvertergase sowie einer Aufbereitung der Stäube mit vollständiger Rezirkulation. „Unser Stahlwerk Bruckhausen ist als eines… …der wenigen Oxygenstahlwerke in der Lage, neben den üblichen Qualitätsstählen hochsilizierte Elektrobandgüten herzustellen“, so Liebig. „Mehr als drei… …Millionen Tonnen des flüssigen Stahls werden jährlich in der Stranggießanlage zu Brammen von bis zu 2,6 Metern Breite abgegossen, die dann, je nach… …Torpedopfannen angelieferte Roheisen über mehrere Prozessstufen hinweg zu Flüssigstahl in der vom Kunden jeweils gewünschten Qualität verarbeitet. Und das… …funktioniert – vereinfacht dargestellt – so: Roheisen enthält noch unerwünschte Begleitelemente wie Silizium, Schwefel und Phosphor. Der Schwefel wird dem… …kochenden Stahls – ein Konverter fasst rund 380 Tonnen – wird zusätzlich Stahlschrott in einer Größenordnung von zehn bis 30 % der Gesamtcharge zugesetzt. Der… …eigentliche Blasprozess dauert rund 20 Minuten. Beim Abstich in eine Stahlgießpfanne hat der flüssige Rohstahl immer noch eine Temperatur von 1.650 bis 1.750 °C… …. Zusätzlich können beim Abstich schon Legierungsmittel zugegeben werden. Aufgrund der hohen Qualitätsanforderungen an die Eigenschaften der erschmolzenen Stähle…

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