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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …werden, weil M es akzeptierte und von seinen Rechtsbehelfen keinen Gebrauch machte. M hat i. S. d. § 308 StGB eine Explosion herbeigeführt 3 und es sind i… …durch falsche Verwendung des falschen Werkzeugs Nach Ansicht des Amtsgerichts Ansbach hat M seine Rechtspflichten „durch falsche Verwendung (versehentlich… …Druckluft betriebenen Schrauber benutzt hat, verstieß – so das Gericht – gegen die „Regeln der Technik“ und „Anweisungen des Unternehmens“ zur Verwendung… …Arbeitgeber. RR Dass M den Schrauber falsch verwendet hat, ergibt sich nicht aus Rechtsvorschriften oder technischen Regeln. Es ist klar: Wenn man Zudrehen muss… …verletzt haben soll, sondern nur, wodurch er sie verletzt hat. Es geht letztlich – wie so häufig – um die allgemeine Verkehrssicherungspflicht: Jeder… …dabei seine Pflichten verletzen. II. Schuld = Fahrlässigkeit = Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Der Monteur M hat – so das Strafgericht – auch fahrlässig… …. Schaden – also die Explosion bzw. die Verletzung und den Tod von Menschen – verursacht hat (Kausalität). Das Gericht benennt zwei weitere Umstände, die… …der Bäckerei auszuschalten, die Explosion verursacht hat, sei „eher unwahrscheinlich“. Trotzdem unterstellt das Gericht diese Fehler und ihre… …Pflichtverletzung des Angeklagten den Unfall bzw. Schaden verursacht hat. Das Gericht stellt dann aber fest, dass selbst bei der Unterstellung von Fehlern der… …Schraubers veranlasst“ hat, Arbeitshilfe für Praxis und Wissenschaft Michael Kotulla (Hrsg.) Bundes- Immissionsschutzgesetz Kommentar und Vorschriftensammlung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Gesetzgebungskompetenz für das Anlagenrecht Gebrauch gemacht hat, ist dieser Bereich für den Landesgesetzgeber gesperrt. Die Vorschriften des… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …Falle hat der Anlagenbetreiber eine entsprechende immissionsschutzrechtliche Genehmigung einzuholen. Werden die Kesselwagen nur kurzzeitig zum Zwecke des… …Abgrabung, die sich auf bloße Erdbewegungen beschränkt hat, wird von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG nicht erfasst. Die Arbeiten, die mit der Anschüttung und… …Zweckbestimmung nach dazu, von Kraftfahrzeugen angefahren zu werden, es hat aber gleichwohl nicht die Funktion eines öffentlichen Verkehrsweges (vgl. hierzu BVerwG… …dienende und insoweit untergeordnete Funktion“ hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Juli 1984 – 7 C 71.82 –, BVerwGE 69, 351, 355). Dabei kommt es oftmals zu… …nicht auf einzelne Anlagen ausgerichtet ist, fehlt es an einer untergeordneten, dienenden Funktion (BVerwGE 69, 351, 355). Das hat zur Folge, dass sie der… …ausgeübt werden könnte, so hat sie keine untergeordnete Aufgabe im Rahmen des Betriebs einer anderen Anlage, sondern muss als selbständige Anlage betrachtet… …Hüttenwerk hat wie alle Anlagen im Immissionsschutzrecht nur einen Betreiber. g) Industrie- und Chemieparks Häufig sind solche Parks aus bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …: Frühjahrskonferenz der Umweltminister der Länder und des Bundes in Bad Saarow erfolgreich beendet Zum Abschluss der 88. Umweltministerkonferenz hat Brandenburgs… …Bad Saarow die Einrichtung einer länderoffenen Arbeitsgruppe vereinbart. Sie hat den Auftrag, sich mit den Themen „Günstiger Erhaltungszustand des… …ergriffen werden. Dies hat auch die EU-Kommission in ihrer begründeten Stellungnahme zum laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahren nochmals deutlich… …unternommen hat und wie sie weiter agieren wird. 6. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder stimmen mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und mit bestehenden und neuen Partnern Allianzen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Cañete, EU-Kommissar für Klima- und Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und… …Quecksilber kann in Kraft treten Die Europäische Union hat am Sitz der Vereinten Nationen in New York das Inkrafttreten des weltweiten Übereinkommens von… …beitragen, Millionen von Menschen weltweit vor der Belastung durch dieses giftige Schwermetall zu schützen. Mit der Ratifizierung hat die EU den… …Quecksilber hat zur Ausarbeitung und Stärkung eines umfassenden Korpus von EU-Vorschriften beigetragen, die sich mit den verschiedenen Aspekten der… …Immissionsschutz 3 · 17 Kommission genehmigt Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung in Deutschland Die Europäische Kommission hat die Errichtung eines… …unsicher. Vor allem hat Deutschland noch keinen Standort für die Endlagerung radioaktiver Abfälle festgelegt, und es gibt keine vergleichbaren… …EU-weit Pflicht werden Wie Sicherheit und Umweltfreundlichkeit beim Betrieb von Drohnen in der ganzen EU gewährleistet werden können, hat die EU-Kommission… …Immissionsschutz 3 · 17 119 ... aus der Europäischen Union dukte, die reibungslose Einführung von Techniken und schafft auch Sicherheitsrisiken. Daher hat die… …, Normen und die sichere Integration von Drohnen in den Luftraum – hierauf bezieht sich das heutige Konzeptpapier. Das Konzeptpapier hat das gemeinsame… …Flugverkehrsmanagements befasst. Das von der Europäi- schen Union und Eurocontrol gegründete gemeinsame Unternehmen SESAR hat 19 Mitglieder, die zusammen mit ihren Partnern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …in Zukunft in hochbelasteten Regionen nicht ausreichen, um den Nitratwert im Trinkwasser niedrig zu halten. Die UBA- Studie hat dies mit Daten von und… …2016 die Anforderungen der EU- Badegewässerrichtlinie. Außerdem hat das Trinkwasser nahezu überall eine sehr gute Qualität. Dagegen ist der ökologische… …Verwaltungsgerichts Stuttgart hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. Juli 2017 der Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden- Württemberg… …stattgegeben (Az.: 13 K 5412/15). Die Deutsche Umwelthilfe hat einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Stuttgart um Maßnahmen, die zu einer… …schnellstmöglichen Einhaltung der überschrittenen Immissionsgrenzwerte für NO 2 in der Umweltzone Stuttgart führen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat… …werden. Die wesentlichen Gründe der Entscheidung hat Richter am Verwaltungsgericht Wolfgang Kern in der Urteilsverkündung am 28. Juli 2017 dargelegt. Die… …Klage ist zulässig und begründet. Der Kläger hat einen Anspruch auf Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Stuttgart um Maßnahmen, die zu einer… …einen Luftreinhalteplan aufzustellen oder fortzuschreiben hat, wenn die nach europa- und bundesrechtlichen Vorschriften einzuhaltenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …weitere bleibende Einschränkungen davontragen.“ Rainer Kryschi hat 2010 nach dem Ausbruch in Ulm die Erarbeitung der Richtlinie VDI 2047 initiiert und ist… …zu bestimmen, wie der Betreiber seinen Schutzpflichten nachzukommen hat. Die Analyse der Gefährdungen ist daher Herzstück der Richtlinie VDI 2047 und… …Kampf- oder einen Schoßhund hat. Die Bezeichnung „Hund“ allein wird nicht ausreichen.“ Quelle: https://www.vdi.de/presse/artikel/ vdi-begruesst-42-bimschv/… …Recycling von Bioabfällen nährt Pflanzenboden und sichert die Bodenfruchtbarkeit nachhaltig. Wer nicht die Möglichkeit hat, seine biologisch abbaubaren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Elektrostatische Aufladung und Ladungsmessung von Wassertropfen zur Abscheidung von Feinstäuben

  Marcel Zillgitt, Prof. Dr.-Ing. habil. Eberhard Schmidt

  …Feld hat dabei mit zunehmender Polarität eine gesteigerte Kraftwirkung auf den Tropfenabriss. Dadurch werden die Tropfen aus der Kapillare gerissen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Ruhige Gebiete – Das Vorsorgeprinzip in der EU-Umgebungslärmrichtlinie

  Matthias Hintzsche, Dr.-Ing. Eckhart Heinrichs

  …Ausgestaltung des Instruments erarbeitet. Die Europäische Union (EU) hat im Jahr 2002 die Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG) mit dem Ziel erlassen, die… …sind ruhige Gebiete vor einer Zunahme des Lärms zu schützen. Mit welchen Maßnahmen dies zu erfolgen hat, wird nicht festgelegt. Die Frage, wie ruhige…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz

  Dipl.-Ing. Franz-Josef Knust

  …(IE-Richtlinie) [1] ist eine dieser europäischen Vorgaben. Sie regelt die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und hat in den… …Organisation zu berücksichtigen. „[…] Der Betreiber hat, soweit mehrere technische Möglichkeiten zur Verfügung stehen, diejenigen zu wählen, die nach dem neusten… …wirtschaftlicher Eckpunkte ist notwendig bzw. hat mit zu erfolgen. Es wird Bezug auf die Anlagen einer Art und somit auf den durchschnittlichen Anlagenbetreiber… …keine Berücksichtigung. Peter Marburger hat den Stand der Technik im Umweltschutz zusammenfassend mit folgender Formel umschrieben und erläutert: „Der…

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