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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Regelung – Schallschutz gegen Außenlärm in DIN 4109

  Dr.-Ing. Andreas Meier

  …Schlafraum einer Wohnung mit einer dem Außenlärm ausgesetzten raumbreiten Fassade. RR Raumgeometriekorrektur KAL = 0 dB, d. h. der quaderförmige Raum hat z. B…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …27.02 .2017, Az. 22 C 16.1427) Mit am 01.03.2017 bekannt gewordenem Beschluss vom 27. Februar 2017 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eine… …Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. Januar 2017 (Az. 4 LC 198/15) den Berufungen der Klägerin, einer Windparkbetreibergesellschaft, und des beklagten… …naturschutzfachlichen Monitorings hatte es hingegen aufgehoben. Der 4. Senat hat das Urteil des Verwaltungsgerichts nach mündlicher Verhandlung vom 10. Januar 2017… …um den auf die sichtverschatteten und -verstellten Landschaftsteile entfallenden Betrag zu mindern. Der Berufung des Landkreises hat der 4. Senat… …das artenschutzrechtliche Tötungsverbot verstoßen werde. Dagegen hat der Senat die Berufung des beklagten Landkreises im Übrigen zurückgewiesen. Soweit… …Verstoßes gegen zwingende artenschutzrechtliche Vorgaben gedient habe. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat nicht zugelassen. Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Fahrzeugklimatisierungs- und Motorkühlsystemen Die Europäische Kommission hat die Unternehmen Behr aus Deutschland, Calsonic, Denso, Panasonic und Sanden aus Japan und… …EU-Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, hat am vergangenen Wochenende in Guinea die Vorbereitung 19 entsprechender Projekte… …: Kommission droht Deutschland mit Klage Die Europäische Kommission hat Mitte Februar ein letztes Mahnschreiben an Deutschland und vier andere Länder versandt… …mission-droht-deutschland-mit-klage_de Reform des EU-Emissionshandels: Arias Cañete begrüßt Parlamentsvotum Der EU-Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete, hat die… …Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Reform des EU-Emissionshandels ab 2021 begrüßt. Das Parlament hat sich auf Basis des Kommissionsvorschlags vom Juli…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Umweltinformationen

  …Fahrzeugen sind durch das Verkehrswachstum auf der Straße verpufft“, sagte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, seine… …Beteiligungsverfahren gelernt haben, hat uns bei der Entwicklung des Klimaschutzplans geholfen. Wir werden diesen Erfahrungsschatz auch bei der Erarbeitung unserer… …wurde die Gestaltung künftiger Beteiligungsverfahren erörtert. Deutschland hat mit dem Klimaschutzplan 2050 als einer der ersten Vertragsstaaten die im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Internationale Klimaschutzpolitik – quo vadis?

  …gerechnet haben: Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen. Seit dem 20. Januar 2017 ist er der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, nun heißt… …hatte Obama hat eine Kehrtwende in der US- Klimapolitik eingeleitet. Während George W. Bush die USA aus dem internationalen Verhandlungsprozess… …herausgehalten hat und auch innenpolitisch nichts bewegen konnte oder wollte, hat Obama deutlich andere Signale gesetzt. Ein wesentlicher Meilenstein ist, dass im… …des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden. Obama, der auch innenpolitisch wichtige Weichenstellungen vorangebracht hat, beispielsweise… …menschenverursachten Klimawandel anzweifelt, ihn sogar einmal als „chinesische Erfindung“ bezeichnet hat. Man darf also gespannt sein, wie die kommende… …wenn die USA zweifelsohne ein wichtiges Land sind, sie sind nicht das einzige Land, das bisher die Energiewende angetrieben hat. Die Trump-Regierung kann…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …von Stickstoffeinträgen in empfindliche FFH- Gebiete durch den Kfz-Verkehr für Genehmigungsplanungen hat in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigungsbehörde kann keine Ausnahme zulassen, wenn die Gemeinde hierfür nicht im Bebauungsplan die Voraussetzungen geschaffen hat. Dafür reicht es nicht aus, dass… …generell geeignet ist, ein bodenrechtlich beachtliches Störpotenzial zu entfalten, das sich mit der Zweckbestimmung des Baugebiets nicht verträgt. 12 So hat… …werden. Wenn die Gemeinde von der Möglichkeit zum Ausschluss einer Nutzungsart keinen Gebrauch gemacht hat, darf die Erteilung einer Ausnahme nicht aus… …zumeist vieles dafür, dass die Regelung keinen nachbarschützenden Charakter hat, so dass in diesem Fall § 31 Abs. 1 BauGB ebenfalls keinen Nachbarschutz… …der Nachbarn grundsätzlich nicht verletzt. 27 Nur dann, wenn die Festsetzung unter Ausnahmevorbehalt im Einzelfall nachbarschützenden Charakter hat oder… …Urteil vom 02. 02. 2012 entschieden hat 32 : „Eine Befreiung ist ausgeschlossen, wenn das Vorhaben in seine Umgebung nur durch Planung zu bewältigende… …hatte die Norm noch vorgesehen, dass Befreiungen nur „im Einzelfall“ erlaubt sind. Die Streichung dieses Erfordernisses hat nicht etwa dazu geführt, dass… …die vom BVerwG 45 bis dahin geforderte „Atypik“ (als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal) seitdem entbehrlich wäre 46 , denn das BVerwG hat dieses… …gemäß den Anforderungen des § 1 Abs. 6 und 7 BauGB vereinbar ist und sie von der Art und vom Umfang nicht die Bedeutung hat, dass eine Änderung des… …, wenn die Gemeinde die Festsetzung, von der befreit werden soll, in Kenntnis der Besonderheiten des konkreten Falls getroffen hat und sie daher von ihr so…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …. So hat eine Untersuchung im Umfeld des Verkehrsflughafens Bremen ergeben, dass Bewohner in allgemeinen und reinen Wohngebieten empfindlicher auf… …Änderung oder sogar zu einer Aufhebung geltender Bebauungspläne kommen. Dies hat in einigen Fällen eine Verschlechterung des Anspruchs auf Lärmschutz zur… …Föderalismusreform ein größerer Ermessensspielraum gewährt. Im Jahre 1974 hat der Bundesgesetzgeber mit der Verkehrslärmschutzverordnung auf Grundlage des § 43 Absatz… …bundeseigenen Eisenbahnstrecken.[12] Für den Lärmschutz hat sich – abgesehen von der Umgebungslärmrichtlinie – durch europäische Regelungen bisher wenig geändert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Typ2-Diabetes-Erkrankung zeigen [1]. Allein mit Blick auf die Grenzwerteinhaltung hat die Feinstaubproblematik an Brisanz verloren. Dagegen überschreiten die… …Dieselfahrzeugen wider Erwarten keine deutliche Entlastung erbracht hat [4]. Die Dieselaffäre hat öffentlich gemacht, dass trotz Verschärfung der NO x-Grenzwerte die… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …einer grünen Plakette in diese Umweltzonen einfahren. Damit hat die Einführung der Umweltzone zwar zur Verbesserung der Luft in den Städten beitragen… …können, weitere Fortschritte sind mit ihr aber nicht mehr zu erwarten. Aus diesem Grund hat der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) bereits im Jahr… …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober 2016 nicht zu einer Entscheidung in diesem Sinne durchringen und hat diese auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben [9]. 2… …Kraftfahrzeuge (Kfz) mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung) vorgeschlagen. Baden-Württemberg hat im November einen entsprechenden Verordnungsantrag in den… …Düsseldorf hat im September 2016 auf Klage der Deutschen Umwelthilfe entschieden, dass der aktuelle Luftreinhalteplan der Stadt Düsseldorf fortgeschrieben… …verpasst hat, rechtzeitig die richtigen Signale zu senden. Dazu gehört beispielsweise, dass Dieselfahrzeuge über einen begünstigten Steuersatz auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr – zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr für Genehmigungsplanungen hat in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen. Auf der Grundlage der Verkehrs- und… …begrüßenswert, dass das BVerwG in den letzten Jahren das Abschneidekriterium von 0.3 kg N/ (ha*a) mehrfach bestätigt hat und Frau Dr. U. Bick als Richterin des… …BVerwG im Juli 2016 nach dem Urteil des OVG-Münster (Juni 2016) folgendes zusammengefasst hat: „Der FE-Bericht Stickstoff (Balla et al., 2013) spiegelt…

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