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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …, die einer bundesweiten Vereinheitlichung der Vorgehensweise bedürfen. Diese Aufgabe hat ein bundesweites Gremium von Behördenvertretern übernommen… …hat, kann ein höherer Schutzanspruch zukommen. Daraus ergibt sich ein höherer Schutzanspruch. Immissionswertfestsetzungen IW ≥ 0,15 bis 0,20 oder in… …Immissionswerte“). Hat sich ein Dorf zum Wohngebiet entwickelt, so ist eine Zuordnung zum Wohn-/Mischgebiet (IW = 0,10) erforderlich. Bei entsprechender Begründung (s… …Geruchsimmissionen. Auf die Möglichkeit der Anwendung einer Verbesserungsregel hat das OVG NRW u. a. in seinem Urteil vom 01. 06. 2015 (Az. 8 A 1487/14) ausdrücklich… …Einfluss auf die Geruchsemissionen der Nachbarbetriebe hat. Für seine Anlage kann der Anlagenbetreiber jedoch z. B. entscheiden, RR welchen Standort er für… …ihr Beitrag zur Geruchbelastung bei 0,36 liegt, und sich der Beitrag um 0,09 im Planzustand auf 0,27 reduziert hat. Damit erfüllt sie durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Anlage im Anhang zur 4. BImSchV aufgeführt, mit der Konsequenz, dass es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage handelt, hat deren Betreiber bei… …Erklärung abzugeben ist und welchen Inhalt sie vorzuweisen hat. § 27 Abs. 1 BImSchG enthält – Die Emissionserklärung ersetzt nicht die Überwachung der Anlage… …der Ausübung des Ermessens hat die Behörde – geleitet von der Zweckbestimmung des § 1 BImSchG 28 – eine Abwägung vorzunehmen, in die einerseits das… …, wer die Anlage im Erklärungszeitraum betrieben hat. b) Inhalt, Umfang und Form der Erklärung Inhalt, Umfang und Form der Erklärung bestimmen sich nach §… …Möglichkeit hat, die Zuverlässigkeit und Plausibilität der Angaben zu prüfen. 42 § 5 Abs. 2 Satz 1 der 11. BImSchV bestimmt daher, dass in der… …der Anlage während des letzten Erklärungszeitraums ergibt. 47 Die Beschränkung auf die Veränderungen hat für die Behörde den Vorteil, dass diese die… …Ermessen der Behörde, die dabei einerseits die Schwierigkeiten des Antragstellers zu berücksichtigen hat, die dieser bei der ordnungsgemäßen Erstellung der… …der Emissionserklärung ist, wer die Anlage im Erklärungszeitraum betrieben hat (§ 4 Abs. 3 Satz 1 der 11. BImSchV). Daraus ergibt sich, dass bei einem… …Betreiberwechsel während des Erklärungszeitraums jeder Betreiber für den Teil des Zeitraums die Erklärung abzugeben hat, in dem er die Anlage betrieben hat, sofern… …zu geben (§ 27 Abs. 3 Satz 1 BImSchG). Damit hat jedermann – neben dem unberührt bleibenden Anspruch nach dem Umweltinformationsgesetz – einen Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Handlungsbedarf bei tieffrequenten Geräuschen und Erschütterungen?

  Frank M. Rauch

  …Frequenz – eine Rolle spielen. Darauf wird an späterer Stelle eingegangen. Die technische Entwicklung hat dazu geführt, dass viele elektrische Geräte… …Ausschläge des Messgerätes in Mikrometer (μm) gemessen. Damit können Vorgänge gemessen werden, die vom Menschen noch nicht wahrgenommen werden. Allerdings hat… …Neben der Betrachtung von Beschwerden, zum Beispiel anhand von Befragungen – hat sich auch ein epidemiologischer Ansatz entwickelt, der teilweise sehr… …. Statistische Erhebungen zu diesbezüglichen Beschwerden können erste Anhaltspunkte bieten. In Fachgesprächen hat sich gezeigt, dass die Achslasten bei… …des Verkehrs verdrängt und Gebäude an Hauptverkehrsstrecken vernachlässigt werden. Der Schienenverkehr, wie wir ihn heute kennen, hat sich im Laufe von… …(unmittelbar an der Verkehrsstrecke). So hat sich bei der Durchführung von Schallschutzfensterprogrammen in der Stadtgemeinde Bremen gezeigt, dass die meisten… …verbesserte Wärmeisolierung – abhängig vom Material – nicht in gleichem Maße eine gute Schallisolierung, doch hat die technische Entwicklung gezeigt, dass… …manchmal sogar zu entgegengesetzten Forderungen kommt. Das Beispiel des „urbanen Gebietes“ hat gezeigt, dass berechtigte Anliegen des Immissionsschutzes ins… …feststellbar, um wieviel und seit wann der Verkehr dort so zugenommen hat, dass auch für Gebäude nach 1974 theoretisch ein Anspruch auf passiven Schallschutz… …Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören.“[21] Zudem hat das Land 1999 eine „Weisung für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Schallpegelanalyse von Entladegeräuschen an außenliegenden Laderampen

  Martin Tulatz, Matthias Brun, Isabelle Franzen-Reuter

  …Folge hat, die zunehmend auch in den Ruhezeiten erfolgen. Die durch das zusätzliche Verkehrsaufkommen und die LKW- und Verladevorgänge erzeugten… …Ladebordwand ausgestattet. Die im Folgenden „kurze Ladebordwand“ genannte Ausführung hat eine zu überfahrene Länge von ca. 0,75 m und ist mit ca. 3 mm tiefen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Energieeffizienz von TEHG-Anlagen Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass es einer Gemeinde verwehrt ist, die Verwendung fossiler Brennstoffe… …CO 2/GJ nicht überschreiten. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) hat den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …die Revision der Stadt Herrenberg zurückgewiesen. Der VGH hat im Ergebnis zu Recht angenommen, dass der Bebauungsplan unwirksam ist. Im Einklang mit… …Konzept des TEHG widerspricht. Die Unwirksamkeit der Festsetzung hat die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge. BVerwG 4 CN 6.16 – Urteil vom 14… …Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss vom 16. Februar 2017 eine Klage von Anwohnern des Marienplatzes in Ravensburg letztinstanzlich abgewiesen. Die Anwohner… …Immissionsschutzbehörde gerichtete Klage hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen mit Urteil vom 17. März 2016 abgewiesen. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …deutlich niedriger als durch Schweine Mit Beschluss vom 14. Juni 2017 (Az. 1 ME 64/17 und 1 ME 66/17) hat der 1. Senat des Niedersächsischen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …. Da die Kommission gefordert hat, dass Volkswagen alle betroffenen Fahrzeuge vollständig mit den Typgenehmigungsvorschriften in Einklang bringt, solle… …Kriterien zur Bestimmung von endokrinen Disruptoren bei Pflanzenschutzmitteln am 4. Juli 2017 hat die Europäische Kommission die wissenschaftlichen Kriterien… …Wirkung betrachten, sondern auch die Wirkungsweise. Erst vor relativ kurzer Zeit hat man da- mit begonnen, die Toxizität chemischer Stoffe unter dem… …zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten in einem Ständigen Ausschuss vorgelegt hatte. Die Kommission hat die dieselben Kriterien heute auch für… …für Mensch, Tier und Umwelt darstellen. Infolgedessen hat die EU strenge Regeln und Verfahren eingerichtet, um ein hohes Schutzniveau für die… …Katainen. „Aber es bleibt noch viel zu tun. Der Abgasskandal hat gezeigt, dass wir bei der Fahrzeugprüfung mehr Unabhängigkeit brauchen, aber auch eine… …Einhaltung der EU-Vorschriften sicherzustellen. Die Kommission unterstützte die Arbeiten, indem sie ein gemeinsames Prüfverfahren entwickelt hat, das nach… …hat sie Leitlinien veröffentlicht, die den Behörden der Mitgliedstaaten helfen festzustellen, ob Automobilhersteller Abschalteinrichtungen oder andere… …Kommission hat im Dezember 2016 und im Mai 2017 gegen acht Mitgliedstaaten wegen Nichteinhaltung der EU- Typgenehmigungsvorschriften… …zusammenführen Die Kommission hat zwei Vorschläge angenommen, mit denen die Verknüpfung des Europäischen Emissionshandelssystems mit dem der Schweiz vollendet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …: Im Vergleich zum Sekundärmarkt lagen die Preisunterschiede zu den Primärmarktauktionen weitgehend im Zehntelprozent-Bereich. Für Deutschland hat es… …Städten hat ein Recht auf saubere Luft. Deshalb brauchen wir Maßnahmen, die zu einer raschen Senkung der Stickstoffdioxidbelastung führen. Der Dieselgipfel… …hat in Szenarien berechnet, wie sich die beim Dieselforum beschlossenen Software-Updates sowie die Umtauschprämien auf zwei beispielhaft gewählte… …pressemitteilungen/diesel-pkw-softwareupdates-reichen-nicht-aus-fuer Das Ozonloch ist auf dem Rückzug Hendricks: „Internationales Umweltabkommen hat die Ozonschicht gerettet“ Am 16. September jährt sich zum 30. Mal… …seinem Inkrafttreten hat sich die lebenswichtige Ozonschicht um den Globus deutlich erholt. UN-Wissenschaftler erwarten, dass sie bis zur Mitte dieses… …infolgedessen um 99 Prozent zurück. Dies hat dazu geführt, dass sich das Ozonloch heute langsam wieder schließt. Das Protokoll trägt zudem weltweit zum… …teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) in das Protokoll geregelt wird. Deutschland hat die verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür bereits geschaffen. 1994… …nach dem Urteil Immissionsschutz 4 · 17 175 Umweltinformationen des EuGH nicht mehr erlaubt. Die EU- Kommission hat zwar einen Vorschlag für eine… …Strom­erzeu­gungskapazitäten von Stein- und Braunkohlekraftwerken gekappt werden.“ Das UBA hat bereits im Januar 2017 mögliche Ausstiegspfade aus der Kohle vorgelegt… …Bundesumweltministerium fördert Elektromobilität in der Logistikbranche Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat heute die Förderung von über 1.100 zusätzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …Forschungsvorhaben SmartAQnet hat eine Laufzeit von drei Jahren. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert das Verbundprojekt über…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …. Dies ist dann der Fall, wenn ein Land sich keine eigenen Regelungen zur Bewertung der von Festveranstaltungen ausgehenden Emissionen gegeben hat. Von… …eine soziale Funktion und Bedeutung hat. Auch diese Vorgaben werden in der Richtlinie beispielhaft beschrieben. Hinweise, wann davon auszugehen ist, dass… …hat. Nach der alten Freizeitlärm-RL waren „seltene Störereignisse“ gebietsunabhängig als zumutbar anzusehen, wenn die von ihnen ausgehenden… …Interessenbewertung im Einzelfall aufgestellt. Hiernach hat die zuständige Behörde bei ihrer Prüfung zu berücksichtigen, in welchem Umfang von den Normal-Richtwerten… …Immissionsrichtwerten der Ziff. 4.1 bis 4.3 Freizeitlärm-RL in Anspruch genommen werden soll, desto intensiver hat die zuständige Behörde die in der Ziff. 4.4.2… …teilweise von 22:00 Uhr auf 23:00 Uhr hinausgeschoben. 10 Die Zulässigkeit dieser Vorgehensweise war aller­dings umstritten. 11 Der Richtliniengeber hat… …Beschränkung auf zehn Tage oder Nächte wurde teilweise als zu einschränkend empfunden. 13 Die nunmehr geltende Freizeitlärm-RL hat die Anzahl der begünstigten… …als achtzehn Tagen im Kalenderjahr zuzulassen. 14 V. Zeitliche Dauer der seltenen Störereignisse In Ziff. 4.4.2 d) Freizeitlärm-RL hat der… …sollten, wurden hierdurch zwei seltene Ereignisse verbraucht. Diese Sichtweise hat sich der Richtliniengeber nicht zu Eigen gemacht. VI. Änderungen beim… …ein „sehr seltenes“ Ereignis anzusehen war. 20 I. Zur Differenzierung „seltene“ und „sehr seltene“ Ereignisse Das OVG Münster hat in einem Beschluss vom…

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