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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Bundeskabinett beschließt Langfriststrategie für saubere Luft

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundeskabinett beschließt Langfriststrategie für saubere Luft Auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die… …gesundheitliche Risiken, vor allem durch Feinstaub. Dies hat zuletzt auch die Stellungnahme der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina bestätigt. Auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Studie: Klimaziele in der Landwirtschaft nur mit Abstockung der Tierbestände zu erreichen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Studie: Klimaziele in der Landwirtschaft nur mit Abstockung der Tierbestände zu erreichen Die Klima-Allianz Deutschland hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  92. Umweltministerkonferenz in Hamburg

  …, Düngung und Green-IT gefällt. Hamburg hat in diesem Jahr den Vorsitz der UMK. Die Konferenz beschäftigte sich in 16 von 55 Tagesordnungspunkten mit dem… …umgesetzt werden sollen. Deutschland hat international im Übereinkommen zur biologischen Vielfalt (CBD) zugesichert, mind. 17 % der Landflächen durch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  EU-Kommission genehmigt Millionenförderung für umweltfreundliche Verkehrsmittel in deutschen Städten

  …EU-Kommission hat die umweltfreundliche Nachrüstung kommunaler und gewerblich genutzter Dieselfahrzeuge in Höhe von 431 Mio. Euro in deutschen Städten genehmigt… …nationaler, regionaler oder lokaler Ebene anwenden, um Emissionen, beispielsweise im Straßenverkehr, wirksam zu bekämpfen. Die Kommission hat die Maßnahmen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern Die Kommission hat die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur… …beizutragen, dass die endgültigen nationalen Pläne ausreichend ambitioniert sind.“ Die Europäische Union hat als erste große Volkswirtschaft einen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Zurückverweisung des Rechtsstreits um das Steinkohlekraftwerk Lünen

  …Nordrhein-Westfalen muss sich erneut mit der Klage gegen das Steinkohlekraftwerk Lünen befassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger… …Oberverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen. Bei der Prüfung, ob das Steinkohlekraftwerk im Zusammenwirken mit anderen Projekten zu Beeinträchtigungen von Natura… …2000-Gebiete im Dezember 2004 einbezogen werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision des Klägers das Urteil des Oberverwaltungsgerichts aufgehoben… …Feststellungen getroffen hat, war das Verfahren an das Oberverwaltungsgericht zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückzuverweisen. Bei der erneuten… …Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht zu berücksichtigen, dass für eine Modifizierung des naturschutzfachlich allgemein anerkannten projektbezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Die nationalen Gerichte sind befugt, die Wahl der Standorte von Stationen zur Messung der Luftqualität zu überprüfen und gegenüber der betreffenden nationalen Behörde alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen

  Bei der Beurteilung, ob die Grenzwerte eingehalten werden, ist der Verschmutzungsgrad an jeder einzelnen Probenahmestelle zu berücksichtigen
  

  …Einzelne das Recht hat, von einem Gericht überprüfen zu lassen, ob die nationalen Rechtsvorschriften und ihre Anwendung innerhalb des in der Richtlinie…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …allem durch die auf § 6 StVG gestützten §§ 47 und 49 StVZO in das deutsche Recht umgesetzt. An dieser geringen praktischen Bedeutung hat auch der Diesel-… …. Schlussbetrachtung Die anhaltende Überschreitung der europarechtlich vorgegebenen Grenzwerte zur Luftreinhaltung hat, da der Kraftfahrzeugverkehr eine wesentliche…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …Entscheidungen des BVerwG vom 27. 02. 2018 zum Luftreinhalteplan Düsseldorf 2 sowie zum Luftreinhalteplan Stuttgart. 3 In diesen Entscheidungen hat das BVerwG… …worden, 10 für Essen unter Einschluss der Autobahn A 40. Diese Entscheidungen haben jüngst den Gesetzgeber auf den Plan gerufen. Das Bundeskabinett hat am… …Fördermaßnahmen, die die Bundesregierung schon beschlossen hat, der Software-Updates und der Maßnahmen der lokalen Behörden eingehalten werden kann. Der Grenzwert… …entscheiden. 12 Nachdem das BVerwG durch Urteile vom 17. 02. 2018 geklärt hat, dass keine rechtlichen Hindernisse bestehen, Dieselfahrverbote anzuordnen, 13 ist… …durch das 13. Gesetz zur Änderung des BImSchG. II. Rechtliche Grundlagen für Dieselfahrverbote Gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG hat die zuständige Behörde… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …bekräftigt. 21 Dabei hat es im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH zugleich entschieden, dass entgegen verschiedentlich geäußerter Auffassung wegen des… …Verhältnismäßigkeit hat das BVerwG eine Mehrphasenlösung entwickelt, die den Behörden und Instanzgerichten offenbar als Richtschnur für die Beurteilung der… …Immissionsschutz 2·2019 IMMISSIONSSCHUTZ für Dieselfahrzeuge dienen soll. Das Gericht hat de facto eine Art „unsichtbare“ und begrenzt flexible „blaue Plakette“… …eingeführt, indem es Regelungen für streckenbezogene und zonale Verkehrsverbote sowie Übergangsfristen für bestimmte Fahrzeugtypen festgelegt hat. 24 Für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Tierwohl vs. Immissionsschutz

  Zukünftige Herausforderungen für die Schweinehaltung
  

  Claire Peitzmeier, Isabelle Franzen-Reuter

  …. Claire Peitzmeier ist im Umwelt- und Planungsamt des Kreises Steinfurt im Bereich Immissionsschutz tätig und hat an der FH Münster zum Thema… …Zwangslüftung hat zur Folge, dass sich die Schweine in einer reizarmen Umgebung befinden. Der Betonspaltenboden ist die häufigste Bodenart, die in einem… …; 11]. Ob diese Art von Stallsystemen wirklich einen positiven Effekt auf das Tierwohl hat, kann nicht so einfach beantwortet werden, da es keine… …und Harn sowie dem nicht verwerteten Proteinanteil im Futter [12]. Ammoniak hat sowohl aufgrund der Minderungsziele der novellierten europäischen… …, dass die Quellmodellierung einen großen Einfluss auf die Konzentrationsverteilung in der Abluftfahne hat. Ammoniak hat eine besondere Relevanz, wenn sich… …70 Immissionsschutz 2·2019 IMMISSIONSSCHUTZ stark vom Wind durchströmt. Dies hat zur Folge, dass teilweise „Down-Wash-Effekte“ entstehen können. In der…

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