…Entscheidungen des
BVerwG vom 27. 02. 2018 zum Luftreinhalteplan Düsseldorf 2
sowie zum Luftreinhalteplan Stuttgart. 3 In diesen Entscheidungen
hat das BVerwG…
…worden, 10 für Essen unter Einschluss
der Autobahn A 40.
Diese Entscheidungen haben jüngst den Gesetzgeber auf
den Plan gerufen. Das Bundeskabinett hat am…
…Fördermaßnahmen,
die die Bundesregierung schon beschlossen
hat, der Software-Updates und der Maßnahmen der lokalen
Behörden eingehalten werden kann. Der Grenzwert…
…entscheiden. 12
Nachdem das BVerwG durch Urteile vom 17. 02. 2018 geklärt
hat, dass keine rechtlichen Hindernisse bestehen,
Dieselfahrverbote anzuordnen, 13 ist…
…durch
das 13. Gesetz zur Änderung des BImSchG.
II. Rechtliche Grundlagen für
Dieselfahrverbote
Gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 BImSchG hat die zuständige Behörde…
…BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat
dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den
Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart…
…bekräftigt. 21
Dabei hat es im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH
zugleich entschieden, dass entgegen verschiedentlich geäußerter
Auffassung wegen des…
…Verhältnismäßigkeit hat das BVerwG
eine Mehrphasenlösung entwickelt, die den Behörden und
Instanzgerichten offenbar als Richtschnur für die Beurteilung
der…
…Immissionsschutz 2·2019
IMMISSIONSSCHUTZ
für Dieselfahrzeuge dienen soll. Das Gericht hat de facto
eine Art „unsichtbare“ und begrenzt flexible „blaue Plakette“…
…eingeführt, indem es Regelungen für streckenbezogene
und zonale Verkehrsverbote sowie Übergangsfristen
für bestimmte Fahrzeugtypen festgelegt hat. 24
Für die…
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