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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …IMMISSIONSSCHUTZ ACHIM HALMSCHLAG, FAMKE TERMATH Der Betreiber Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim Halmschlag… …Bezirksregierung Köln Famke Termath Stud. iur. I. Der Betreiberbegriff im Immissionsschutzrecht Der Begriff des Betreibers einer Anlage ist im BImSchG nicht… …in § 5 BImSchG aufgeführten Grundpflichten ausdrücklich der Betreiber einer Anlage unmittelbar durch Gesetz verpflichtet, für einen gefahrenfreien… …Zustand der Anlage zu sorgen und dem Entstehen schädlicher Umweltauswirkungen vorzubeugen 1 . Für die Behörde gilt es, den entsprechenden Adressaten für… …behördliche Rechtsakte zu ermitteln, sei es im Rahmen der Zulassung oder bei Eingriffsverwaltungsakten. Eine wichtige Rolle spielt der Betreiberbegriff in der… …Genehmigung von Anlagen z. B. vor dem Hintergrund der Regelung des § 1 Abs. 1 Satz 4 der 4. BImSchV, nach welcher eine (genehmigungsbedürftige) Anlage… …einheitlichen Leitung stehen muss, also einem Betreiber untersteht. Eine gemeinsame Anlage i.S.d. § 1 Abs. 3 S. 2 der 4. BImSchV liegt in aller Regel nicht vor… …keine Selbstverständlichkeit ist, zeigen zum einen die europäischen Regelungen. Nach der Industrie-Emissionsrichtlinie 4 – IE-RL – können Anlagen von… …verschiedenen Betreibern betrieben werden, vgl. Art. 4 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 2. In diesen Fällen sollen in der Genehmigung die Verantwortlichkeiten jedes… …Betreibers genau angegeben werden, Art. 4 Abs. 3 Satz 2 IE-RL. Auch im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann sich eine UVP-Pflicht auch aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Umweltbilanz der Landwirtschaft: immer noch zu viele Nährstoffe und Chemie

  GAP-Reform bietet Chancen für umweltfreundlichere Landwirtschaft in der Breite
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Umweltbilanz der Landwirtschaft: immer noch zu viele Nährstoffe und Chemie GAP-Reform bietet Chancen für… …umweltfreundlichere Landwirtschaft in der Breite Die Umweltprobleme in der Landwirtschaft sind an vielen Stellen noch nicht gelöst. Das zeigen die neuen „Daten zur… …Umwelt 2018. Umwelt und Landwirtschaft“ des Umweltbundesamtes (UBA). Vor allem die Konzentration auf wenige Fruchtarten, der hohe Einsatz von Dünge- und… …. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger wünscht sich daher für die nächste Runde der EU-Agrarreform (GAP): „Die Reform der Gemeinsamen Agrar­politik muss es endlich… …Tierhaltung kommt es teils zu massiven Nährstoffüberschüssen. Über die Gülle gelangt der Stickstoff als Nitrat ins Grundwasser sowie Seen und Flüsse. Nitrat im… …Grundund Oberflächenwasser wirkt überdüngend („eutrophierend“) und verursacht Kosten bei der Trinkwassergewinnung. Als Ammoniak und Lachgas entweicht… …klimaschädlicher als CO 2. Die Stickstoffeinträge der Landwirtschaft gehen zwar zurück – von 118 Kilogramm pro Hektar 1993 auf noch 97 Kilogramm/Hektar im Jahr 2013… …, den Stickstoffüberschuss auf 70 Kilogramm pro Hektar/Jahr zu reduzieren (im fünfjährigen Mittel der Jahre 2028 bis 2032). Beispiel Pflanzenschutzmittel… …: Auch der intensive Einsatz von Pestiziden auf Äckern und Feldern bleibt nicht folgenlos für die Umwelt. Zahlreiche Studien belegen, dass das… …eingesetzt. Zwischen 1994 und 2015 stieg der Absatz in Deutschland von knapp 30.000 Tonnen auf über 40.000 Tonnen an. Den größten Anteil daran hat mit 34…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  90. Umweltministerkonferenz in Bremen vom 6. bis 8. Juni 2018

  Ergebnisse der Umweltministerkonferenz in Bremen
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz 90. Umweltministerkonferenz in Bremen vom 6. bis 8. Juni 2018 Ergebnisse der… …Umweltministerkonferenz in Bremen Dr. Joachim Lohse, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in Bremen, hat zum Abschluss der 90. Umweltministerkonferenz (UMK) ein positives… …Fazit gezogen. Insgesamt wurden mehr als 40 Tagesordnungspunkte behandelt. Schwerpunkte der Konferenz, deren Vorsitz in diesem Jahr Bremen innehat, waren… …die Themen Klimaschutz, Insektensterben, Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid, Reduzierung von Plastik in Gewässern, sowie der… …Umgang mit dem Wolf. Klimaschutz: Einführung eines CO 2-Preises und weiterer Ausbau der Erneuerbaren Energien Die Umweltministerkonferenz ist der… …Auffassung, dass die bisherigen Bemühungen der Bundesrepublik nicht ausreichend sind, um die Klimaschutzziele 2020 zu erreichen. Sie bedauert, dass das Ziel… …trägt wesentlich dazu bei, auch die Einhaltung der zukünftigen Klimaschutzziele sicherzustellen. Daher fordert die UMK die Bundesregierung auf, die… …, die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Netzausbau weiter zu entwickeln – zum Beispiel durch eine stärkere Verpflichtung der Netzbetreiber zur… …Zusammenarbeit miteinander. Artenvielfalt: Maßnahmen und Aktionsprogramm gegen das Insektensterben Die in jüngster Zeit veröffentlichten Berichte zum Rückgang der… …Insekten in Deutschland, insbesondere in den vergangenen 25 Jahren, werden von der UMK mit großer Sorge betrachtet. Die Umweltministerkonferenz hat dazu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Emissionshandel: Deutsche Anlagen mindern 2017 um 3,4 Prozent

  Minderung gegenläufig zum EU-weiten Anstieg der Treibhausgasemissionen
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Emissionshandel: Deutsche Anlagen mindern 2017 um 3,4 Prozent Minderung gegenläufig zum EU-weiten Anstieg der… …Tonnen Kohlendioxidäquivalente und damit 3,4 Prozent weniger als 2016. Damit fällt der Rückgang der Emissionen im Emissionshandelssektor stärker aus als… …der Rückgang der gesamten deutschen Treibhausgasemissionen, welche auch andere Sektoren (z. B. Verkehr, Haushalte) umfassen. Die kürzlich… …zum EU-weiten Durchschnitt. Den Emissionsanstieg des gesamten EU-ETS schätzen unabhängige Marktanalysten auf Basis der von der EU Kommission… …wächst, der Anstieg der Industrieemissionen um 2,1 Prozent wird jedoch durch den starken Rückgang der Emissionen der Energieanlagen um 5,4 Prozent mehr als… …ausgeglichen. Der Preis für Emissionsberechtigungen (EUA – European Emission Allowances) von durchschnittlich 5,88 Euro im Jahr 2017 war zu gering, um Anreize… …für emissionsmindernde Investitionen im Industriebereich zu setzen. Seit Anfang des Jahres hat sich der Preis allerdings mehr als verdoppelt und liegt… …aktuelle Preisentwicklung sollte klar machen, dass die Zeiten der vernachlässigbaren CO 2-Kosten für viele in der Industrie schneller vorbei sein können, als… …mancher erwartet haben mag“, sagt Maria Krautzberger, die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA). Emissionen der Industrie: Die Emissionen der… …2013, dem Beginn der aktuellen Handelsperiode, ein Anstieg der Emissionen in der Summe aller Industrieanlagen. Der Anstieg der Emissionen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Immissionsschutz bei energietechnischen Anlagen

  Umsetzung der 26. BImSchV und 26. BImSchVVwV
  

  Johannes Grüneberger

  …IMMISSIONSSCHUTZ JOHANNES GRÜNEBERGER Immissionsschutz bei energietechnischen Anlagen – Umsetzung der 26. BImSchV und 26. BImSchVVwV Zur… …Sicherstellung der Schutzanforderungen gegenüber dem Schutzgut Mensch sowie Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch elektrische, magnetische und… …Berücksichtigung von Strahlungsquellen verschiedenster Frequenz gelegt. Weiterhin wird zur Konkretisierung der 26. BImSchV die darauf aufbauende… …Verwaltungsvorschrift 26. BImSchVVwV erläutert. Diese hat das Ziel, die konkrete Umsetzung des in der 26. BImSchV geforderten Minimierungsgebotes zu spezifizieren, um… …einen sachgerechten bundeseinheitlichen Vollzug zu gewährleisten. Folgend werden die wichtigsten Begrifflichkeiten und Zusammenhänge der… …Verwaltungsvorschrift vorgestellt. Der Fokus dieses Beitrags liegt dabei auf der Vermittlung eines grundlegenden Verständnisses der Zusammenhänge und Rahmenbedingungen… …der Dokumente sowie der praktischen Umsetzung und der Illustration anhand von Beispielen der Hoch- und Höchstspannungstechnik. 26. BImSchV Grundsätzlich… …enthält die Verordnung über elektromagnetische Felder 1 Schutzanforderungen für Gleichstrom-, Niederfrequenz- und Hochfrequenzanlagen gegenüber der… …von 9 kHz bis 300 GHz definiert. Aufgrund der stark voneinander abweichenden Emissionsarten der genannten Anlagentypen sind einerseits unterschiedliche… …Grenzwerte aber auch verschiedene Mess- und Berechnungsverfahren zur Bewertung der Immissionen notwen- 1 Verordnung über elektromagnetische Felder in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Vergleich berechneter Geruchsstundenhäufigkeiten

  unter Berücksichtigung der Gebäudeumströmung mit einem diagnostischen und prognostischen Windfeldmodell
  

  Uwe Hartmann, Nicole Borcherding

  …IMMISSIONSSCHUTZ UWE HARTMANN, NICOLE BORCHERDING Vergleich berechneter Geruchsstundenhäufigkeiten unter Berücksichtigung der Gebäudeumströmung mit… …einem diagnostischen und prognostischen Windfeldmodell Neben der Überarbeitung des Vorsorgekapitels der TA Luft wegen der Umsetzung der Schlussfolgerungen… …der besten verfügbaren Techniken (BVT) und weiterer EU-Regelungen sind Änderungen im Immissionsteil (Nr. 4 der TA Luft) und bei der… …Schornsteinhöhenberechnung zu erwarten. Durch die Aufnahme der Geruchsimmissions-Richtlinie sind u. a. Prognosen der Geruchsstundenhäufigkeiten erforderlich. Zudem wird im… …Rahmen der Ausbreitungsrechnung ein Prüfauftrag formuliert, nach dem der Einsatz eines prognostischen Windfeldmodells erforderlich ist. Aus Ermangelung… …unterschiedliche Fälle mit Geruchsquellen betrachtet. Die Ergebnisse werden Modellrechnungen mit dem Standard TA Luft-Verfahren gegenüber gestellt. Der… …Gebäudeeinflüssen bei der Ableitung von Geruchsemissionen ist das in der TA Luft und Geruchsimmissions-Richtlinie genannte, bewährte Verfahren bestehend aus dem… …diagnostischen Windfeldmodell und Lagrange’schen Partikelmodell schon allein wegen der Rechtssicherheit einer ungenormten Modellvariante prognostischer Art… …vorzuziehen. 1 Einleitung Die Überarbeitung der TA Luft (2018) ist im Besonderen aufgrund des fortgeschrittenen Standes der Technik (Umsetzung der… …Schlussfolgerungen der besten verfügbaren Techniken (BVT)) und wegen weiterer Regelungen der EU erforderlich. In diesem Zusammenhang sind darüber hinaus neben den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Luftqualität und Luftverschmutzung durch Binnenschiffe in NRW

  Status Quo und Möglichkeiten zur Verringerung der Schiffsemissionen
  

  Ursula Senger, Dieter Busch

  …Verringerung der Schiffsemissionen Dipl. Phys. Ursula Senger ist Dezernentin im FB 78 des LANUV und u. a. verantwortlich für das Emissionskataster… …Binnenschifffahrt NRW Dr. rer. nat. Dieter Busch ist als Dezernent im FB 77 (Luftqualitätspläne) des LANUV u. a. verantwortlich für Konzeption und Koordination der… …verbindlich im Jahresmittel einzuhaltenden NO 2 -Grenzwertes (40 µg/m³) und der daraus resultierende Handlungsbedarf sind derzeit im Fokus der Öffentlichkeit… …. Diskutiert werden insbesondere Belastungsursachen und Minderungsmaßnahmen. Auch die NO X -Emissionen der Binnenschifffahrt tragen, ebenso wie deren… …Mitgliedstaaten Luftqualitätsziele fest, die seit 2010 verbindlich einzuhalten sind. Die Richtlinie wurde mit der 39. BImSchV [2] in nationales Recht umgesetzt… …der Ballungsgebiete diesen Wert zum Teil deutlich, obwohl bereits seit vielen Jahren Luftreinhaltepläne in Kraft und die meisten der darin enthaltenen… …diskutiert [3]. In Hamburg und in Stuttgart wurden bereits Dieselfahrverbote angeordnet [4]. Im Zuge dieser Diskussion sind auch die NO X -Emissionen der… …Binnenschifffahrt als potenzielle Ursache von Grenzwertüberschreitungen in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Fast alle Binnenschiffe werden, wie auch… …fehlt zudem für die Eigner der Anreiz für den Einsatz von Abgasreinigungssystemen. Da Binnenschiffe häufig eine zehnfach längere Nutzungszeit als LKW… …haben, ist kurzfristig mit deutlichen Reduzierungen der Schiffsemissionen nicht zu rechnen. 2 Zusammensetzung der Rheinflotte Der Anteil ausländischer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Bundeskabinett beschließt Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

  Auch der Einsatz von Lasern zu kosmetischen oder sonstigen nichtmedizinischen Zwecken wird erstmals geregelt
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundeskabinett beschließt Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts Auch der Einsatz von Lasern zu… …Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts beschlossen. Damit wird der Schutz der Gesundheit vor ionisierender und nichtionisierender… …Strahlung verbessert. Die Verordnung soll am 31. Dezember 2018 in Kraft treten; vorher muss der Bundesrat zustimmen. Schulze: „Das Strahlenschutzrecht ist für… …Bundeskabinett beschlossene Verordnung maßgeblich bei.“ Der Regelungsbereich der Verordnung ist sehr weit. Die Regelungen zur ionisierenden Strahlung reichen vom… …beruflichen über den medizinischen Strahlenschutz bis hin zum Schutz der Bevölkerung. Sie dienen der Ergänzung und Konkretisierung des im Jahr 2017 verkündeten… …Strahlenschutzgesetzes. Beide Regelwerke zusammen gewährleisten einen umfassenden Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung und setzen die Richtlinie… …2013/59/Euratom um. Zudem wird der Auftrag aus dem aktuellen Koalitionsvertrag umgesetzt, den Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung weiter zu verbessern… …Gebieten muss für Neubauten schon nach der genannten Richtlinie gewährleistet sein, dass der Zutritt von Radon aus dem Boden in die Gebäude verhindert oder… …nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen werden erstmals rechtliche Anforderungen an den sicheren Betrieb nichtionisierender Strahlungsquellen… …4·2018 Immissionsschutz 185 NACHRICHTEN & PRESSE nungen, Narbenbildung und die Erschwerung der Diagnose und Therapie von Hautkrebserkrankungen. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Emissionen von Luftschadstoffen und Treibhausgasen durch Kfz-Verkehr Kfz-Emissionen sind ein aktuelles Dauerthema… …. Bereits 2003 hat sich die Richtlinie VDI 3782 Blatt 7 eingehend damit beschäftigt. Damals fasste die Richtlinie alle Probleme zusammen, die bei der… …prinzipi­- ell vorgehen sollte, um die nötigen Emissionsfaktoren und Aktivitätsdaten zu gewinnen – und sie stellt wichtige Lösungsansätze vor. Mit der VDI 3782… …stimmen. Betrachtet wird sowohl der fließende wie der ruhende Verkehr: Vor allem Schadstoffe aus Abgasen und Verdampfungsprozessen sowie aus Abrieb und… …verkehrsbedingter Schad­stoffe in der Atmosphäre lässt sich so berechnen. Zudem erfahren Anwender mit der Methodik viel über den Energie- oder Kraftstoffverbrauch… …wesentliches Element ist hier das Handbuch der Emissionsfaktoren (HBEFA). Es liegt aktuell in der Version 3.3 vor. Bei uns in Deutschland, aber auch in… …Frankreich, Norwegen, Österreich, Schweden und der Schweiz wird es angewendet, um Emissionsdaten als Eingangsdaten für die Modellierung der Schadstoffbelastung… …Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Beim BImSchG betrifft das vor allem die Umsetzung der 39. BImSchV und die Erstellung von regionalen oder stadtweiten Emissionskatastern und… …Plänen zur Luftreinhaltung. Dazu zählt auch der Einsatz der Richtlinie im Rahmen der Planungsinstrumente im Städtebau (u. a. in der Bauleitplanung oder… …Verkehrsentwicklungsplanung). Herausgeber der Richtlinie VDI 3782 Blatt 7 „Umweltmeteorologie – Kfz-Emissionsbestimmung – Luftbeimengungen“ ist die VDI/DIN- Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ ALFRED SCHEIDLER Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG Dr. Alfred Scheidler ist… …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er nebenamtlich als Dozent bei der… …Bayerischen Verwaltungsschule sowie bei der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Wie die meisten anderen Umweltgesetze (siehe etwa das… …wichtige Auslegungshilfen bei der Anwendung des Immissionsschutzrechts und ist darüber hinaus auch bei der Ermessensausübung zu beachten. Aus diesem Grund… …genehmigungsbedürftige Anlagen enthält § 1 Abs. 2 BImSchG. Ähnlich wie § 1 BNat- SchG, der die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege beinhaltet, wird § 1… …BImSchG in der täglichen Anwendungspraxis kaum herangezogen, sondern es werden vorrangig diejenigen Vorschriften bemüht, die zur Lösung des konkret… …Der letzte Satzteil („und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen“) wurde im Gesetzgebungsverfahren erst auf Vorschlag des… …aufgenommen wurden. Die Änderung geht auf einen Vorschlag des BT-Umweltausschusses zurück, der durch die Ergänzung ausdrücklich verdeutlichen und klarstellen… …wollte, dass der Schutz des Menschen und seiner gesamten Umwelt Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist. 3 Erneut neu gefasst wurde § 1 BImSchG durch… …Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. 7. 2001 4…

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