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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Ökodesign für Festbrennstofffeuerungen: Immissionsschutz im Binnenmarkt

  Anja Behnke

  …Ökodesign-Richtlinie enthalten Grenzwerte, die unter Prüfbedingungen einzuhalten sind. Während in einigen Mitgliedsstaaten bislang keine oder nur schwache Anforderungen… …Emissionen, in die die Volllastemissionen zu 15 %, die Teillastemissionen zu 85 % eingehen – es sei denn, der Heizkessel ist nur für den Volllastbetrieb… …. Einzelraumheizgeräte – Verordnung (EU) 2015/1185 Die EU-Verordnung für Einzelraumheizgeräte – Verordnung EU 2015/1185 – gilt für Öfen, die in der Regel nur einen Raum… …Geräte, die nur für nicht-Holz- Biomasse konzipiert sind noch für Warmluftheizungen. Darüber hinaus sind Geräte für den Außenbereich und Saunaöfen… …Grenzwert. Betrachtet man nur den Staub-Grenzwert, wie er im HF (Heated filter)-Verfahren ermittelt wird, so lässt er sich unmittelbar mit den Grenzwerten der… …Kleinfeuerungsanlagen gibt. Die Methoden unterscheiden sich nicht nur in Probenahmemethode (mit oder ohne Verdünnungstunnel) und im Messaufbau, sondern auch in den… …Verpflichtung zu einer Prüfung von Produkten durch eine unabhängige Messstelle oder eine notifizierte Stelle ist nur schwierig umsetzbar. Sowohl im Rahmen der… …Verpflichtung, die Emissionen von – auch sehr kleinen – Anlagen in Haushalten wiederkehrend zu messen, besteht zurzeit nur in Deutschland. Entsprechend schwierig… …delegierten Verordnung EU 2015/1187 geregelt. Das geplante Label gilt nicht für den gesamten Anwendungsbereich der Ökodesign-Verordnung, sondern nur für Geräte… …entsprechende Regelung unter der Ökodesign-Richtlinie, nicht nur Geräte für feste Brennstoffe, sondern auch solche, die gasförmige oder flüssige Brennstoffe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Naturschutz- und artenschutzrechtliche Voraussetzungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Dr. Alfred Scheidler

  …, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen (3. Aufl. 2006), 1. Teil Rn. 225. 3 Siehe etwa EuGH, 26. 10. 2006, NuR 2007, 30; EuGH, 14. 9. 2006, NVwZ 2007, 61; EuGH, 10. 1… …. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH, 13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH, 20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei… …Palme, NuR 2007, 243. 4 BGBl. I S. 2873. 5 Das BNatSchG wurde mit Wirkung zum 1. 3. 2010 neu gefasst durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts… …des Naturschutzes und der Landschaftspflege vom 29. 7. 2009 (BGBl. I S. 2542). 6 Siehe dazu VG Halle, 15. 5. 2014, NuR 2014, 668. 7 BVerwG, 21. 11. 2013… …, NVwZ 2014, 524 (525) = UPR 2014, 226; BVerwG, 18. 6. 2007, NuR 2007, 754; HessVGH, 3. 11. 2015, 9 B 1051/15 u.a. (juris Rn. 52); BayVGH, 19. 8. 2015, 22… …Bauarbeiten, um Störungen geschützter Vogelarten während der Brutzeit zu vermeiden 13 . Das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot schützt nicht nur den… …aktuellen Zustand eines Lebensraumes, sondern auch künftige naturräumliche Entwicklungen. Dies gilt aber nur insoweit, als deren Eintritt tatsächlich zu… …vorgesehenen Flächen, die Optimierung vorhandener Lebensräume oder die Extensivierung der Nutzung bestimmter Flächen 20 . Geeignete Kompensationsflächen sind nur… …. 2004, NVwZ 2005, 589. 15 Sellner/Reidt/Ohms (Fn. 2), 1. Teil Rn. 423; VG Saarland, 19. 9. 2007, 5 K 58/06 (juris Rn. 62); VG Lüneburg, 7. 5. 2015, NuR… …Mannheim, 2. 11. 2006, NuR 2007, 420; zum erforderlichen Zusammenhang siehe auch Kloepfer (Fn. 13), § 11 Rn. 95; Thum, ZUR 2005, 63; Sparwasser/Wöckel, NVwZ…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  20 Jahre Zeitschrift „Immissionsschutz“

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …diesen Erfolg konnten seine Nachfolger nicht nur nahtlos anknüpfen, sondern diesen auch ausbauen: Ab Ausgabe 3/2004 hat Herr Ministerialrat Dr. Eckehard… …nordrhein-westfälischen Umweltministerium tätig, trugen nicht nur für die Qualität der Aufsätze Sorge, sondern hatten die nicht zu unterschätzende Aufgabe, die diversen… …Stickstoffoxidemissionen aus Autoabgasen, etwaige Fahrverbote für Diesel-PKW in deutschen Städten, Feinstaub aus Kleinfeuerungsanlagen und Klimawandel sind nur wenige Themen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …überprüft und bleiben nicht nur Papiertiger.“ Der deutsche Minderungsbeitrag soll bis zum Jahr 2030 mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 betragen. Für Bayern… …. Die Anreize sollen 1 zu 1 beim Verbraucher ankommen. Nicht nur beim Kauf, sondern auch beim Leasing. Denn viele Autos werden heute geleast: vom…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Risiken bei der Lagerung von Chemikalien aus Sicht des Immissionsschutzes

  Frank M. Rauch

  …. Schadstoffe wirken nicht nur unmittelbar auf den Menschen. Sie können zum Beispiel aus der Luft auf dem Weg über die Nutzpflanzen, die auch mittelbar (etwa als… …dazu enthielt das Verzeichnis des Umweltbundesamtes zur Prüfung wassergefährdender Stoffe am 10. März 2016 nur rund 6700 Bezeichnungen. Im Juni 2015… …eingesetzt wurde und nur heute noch bei Flugbenzin verwendet wird. Das Benzinbleigesetz von 1971 fällt daher etwas aus dem Rahmen der heutigen Systematik von… …finanzielle Schaden etwa durch Störungen und Unterbrechungen in der Produktion. Beim Umgang mit Stoffen ergeben sich die einzelnen Risiken nur in wenigen Fällen… …erfordert nicht nur eine Zusammenarbeit von Fachleuten in den Umweltbehörden, sondern auch eine Mitwirkung der Gesundheitsbehörden. Die Notwendigkeit dieser… …Zusammenarbeit ergibt sich schon allein aus den 15 Risikokategorien des Chemikaliengesetzes § 3a, von denen hier nur fünf genannt werden sollen… …einer Substanz genügen nicht nur Kenntnisse aus biologischen, chemischen und physikalischen Vorgängen, sondern vielfach ist die Zuweisung zu einer… …Stoffe nur bei Personen mit bronchialer Überempfindlichkeit Asthmasymp tome durch Reizung erzeugen, sollten sie nicht als Atemwegsallergene betrachtet… …Behörden kann sich ein Problem aus der Zuständigkeit ergeben, wenn etwa eine Anlage nur unter das Abfallrecht und nicht unter das Immissionsschutzrecht fällt… …verschiedenen Substanzen. Diese Gefahr kann zum Beispiel anhand der Brennbarkeit eines Stoffes abgeschätzt werden, da die Reaktionsfreudigkeit meist nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Lärmaktionspläne der 3. Runde: Eine große Chance für kleinere Städte und Gemeinden

  Matthias Hintzsche, Jochen Richard

  …(weniger als 50.000 Einwohner) beträgt der Wert nur ca. 30 % (Abbildung 3). Neben der Verminderung der bestehenden Lärmbelastungen verfolgt die… …ruhigen Gebieten enthalten, ist dies bei kleineren Gemeinden nur bei ca. 12 % der Fall [4]. Woher kommen diese deutlichen Unterschiede zwischen größeren und… …Bereichen liegt. Bei einer Wahrnehmung der Lärmaktionsplanung nur als „Pflichtaufgabe“ und nicht als Chance für die weitere Gemeindeentwicklung, wird dieser… …verantwortlich das Gemeindegebiet abdecken und nicht nur für einen Sektor zuständig sind. Die Gemeinden sind zwar abhängig von der Mitwirkungsbereitschaft der… …übrigen Akteure (insbesondere der Straßenbaulastträger), doch haben Gemeinden hierdurch die Chance, gestaltend mitzuwirken und nicht nur in ein… …Anhörungsverfahren eingebunden zu werden. Insofern sollten kleinere Städte und Gemeinden den Lärmaktionsplan nicht nur als planerische Aufgabe, sondern auch als… …Demografiewandels und dem damit verbundenen Wettbewerb der Gemeinden und Regionen ist eine zukunftsorientierte Gemeindeentwicklung notwendiger als bisher. Nur wer… …Brühl: Umfassende Maßnahmen des Lärmaktionsplans vor (oben) und reduzierte Maßnahmen nach dem Mitwirkungsverfahren (unten). Nur das breite… …. Breites Maßnahmenspektrum nutzen In vielen Lärmaktionsplänen wird bisher nur ein kleiner Teil möglicher Lärmminderungspotenziale ausgeschöpft, obwohl… …Gemeinden wegen der Baulastträgerschaft nur einen begrenzten Handlungsspielraum. Seltener genutzt werden dagegen verkehrstechnische Maßnahmen (z. B…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Anpassung der TA Luft

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Kraft getreten und im Rahmen dessen auch die TA Luft erneuert worden, die damals jedoch nur für neu errichtete Anlagen galt. Es folgte die TA Luft 1986… …BVT-Schlussfolgerungen, die Industrieemissions-Richtlinie, die CLP-Verordnung (Classification, Labelling and Packaging), um nur wenige Regelungen zu nennen. Neben der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Umweltinformationen

  …aktuellerer Daten derzeit nur für das Jahr 2012 ermitteln lässt, liegen für die erneuerbaren Energien bereits Schätzungen bis 2014 vor. Diese belegen den… …PV- Booms in den Jahren 2009 bis 2012 zu sehen. Der Beschäftigungszuwachs in der Windenergiebranche konnte diesen Rückgang nur zum Teil kompensieren, so… …können wir aber nur verteidigen, wenn Deutschland eine Vorreiterrolle beim Umweltschutz einnimmt und Umweltinnovationen fördert“, so Maria Krautzberger… …Daten nach wie vor nicht oder nur unzureichend erfasst. Die für 2012 geschätzte Zahl von 2,2 Millionen Beschäftigten ist daher als Untergrenze zu sehen… …Deutschlands können nur mit treibhausgasneutralem Verkehr erreicht werden. Quelle und weitere Informationen: http://www.umweltbundesamt.de/presse/… …, verglichen mit der internationalen Referenzperiode 1961–1990, zwar nur geringfügig zu warm. Auch die durchschnittlichen Niederschlagssummen waren im Land… …katastrophalen Folgen, wie zum Beispiel im bayrischen Simbach mit 180 Liter pro Quadratmeter innerhalb von nur 48 Stunden. Verantwortlich hierfür war die… …bei, den Stadtklimaeffekt zu verringern. All diese Maßnahmen vermindern nicht nur klimabedingte Risiken. Sie haben auch viele weitere positive Effekte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  TA Luft Novellierung – Überregulierung oder sinnvolle Anpassung an europäisches Recht?

  Dr. Jörg Hellhammer

  …Betreibers Abweichungen von den Vorgaben der TA Luft [2] zulassen, wenn die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigen Aufwand erfüllbar sind, der Stand der… …Konzentration von 1 mg/m 3 einhalten. Nur wenn die Werte nicht unter verhältnismäßigen Aufwand eingehalten werden können, sind die Emissionen unter Beachtung des… …geforderten sehr niedrigen Emissionskonzentrationen können sehr häufig nur durch das Verbrennen der Abgase oder sehr aufwendige Abgasreinigungsanlagen erreicht… …5.2.6.1 Buchstabe a) zu einer Erweiterung der zu berücksichtigenden Stoffe gekommen, da der Dampfdruck nicht nur unter Normbedingung, sondern auch bei der… …, Umfüllen oder Lagern von flüssigen Stoffen“, können Verdichter hier nicht gemeint sein, da diese nur für gasförmige Medien eingesetzt werden. Unter der… …beschreibt aber nur Flanschverbindungen im Krafthauptschluss. Damit haben viele Anlagen in der Pharmazie und Lebensmittelbranche Probleme, da dort, aus… …erwarten. Deshalb hier nur eine Anregung für die weitere Diskussion. Wenn möglich sollten in Sevilla gefasste, aber in sich nicht ganz logische Beschlüsse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Zur Geschichte der Entwicklung von Methoden zur Bestimmung und Bewertung landwirtschaftlich bedingter Immissionen

  Dr. Eckehard Koch, Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …in der Regel wenig Menschen wohnten, zunächst meist gern gesehen, weil durch sie Arbeitsplätze dort zur Verfügung gestellt wurden, wo es häufig nur ein… …zahlreiche Schutzverbände, die allerdings gegenüber der Industrie immer im Nachteil waren. Klage erheben konnten nach der Gesetzeslage ohnehin nur Haus- und… …seitdem in der Regel nur eine herangezogen, nämlich die Häufigkeit des Auftretens von Geruchsimmissionen, ausgedrückt in Prozent der Geruchsstunden eines… …, stammt aus diesem Erlass und hatte seinen Ursprung in Wirkungsbetrachtungen. Viele einzelne, kurze Geruchseinwirkungen, für sich genommen also nur sehr… …Industriegebieten. Bekanntlich müssen nach deutschem Recht nur erhebliche Belästigungen vermieden, reine Belästigungen jedoch hingenommen werden. Und was erhebliche… …auch noch bis 1995 bestehen, da er nicht nur die Geruchsimmissionen regelte), der den neuen Erkenntnissen Rechnung tragen und einen Kompromiss darstellen… …nicht nur für geringfügige Zeitabschnitte deutlich überschritten, so ist diese Stunde bei der Ermittlung der Jahresstunden voll anzurechnen“. Der… …beliebigen Interpretation der Begriffe ‚deutlich‘ oder ‚nicht nur geringfügig‘ waren Tür und Tor geöffnet. Von einem einheitlichen Verfahren bei der Bestimmung… …; Tierhaltung – Schweine‘ und Richtlinie VDI 3472 ‚Emissionsminderung; Tierhaltung – Hühner‘, beide vom Juni 1986. Sie enthielten nicht nur Kapitel, die sich mit… …zu den Anwendungseinschränkungen; nur wurden letztere von den Anwendern nicht immer beachtet; dies führte natürlich dazu, dass die beiden Richtlinien…

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