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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …einer Entscheidung die Bindung von Planfeststellungen an die Grenzwerte festgehalten; BayVGH, NVwZ 1994, 187. I. Grundlagen 1. Die Umsetzung des… …. Bundes-Immissionsschutzverordnung kann dieses Ergebnis nicht verwundern. Der kundige Betrachter hat dies von Anfang an erwartet. Im Übrigen führten die eher großzügigen Werte… …Vorschriften betreffen jeweils bestimmte Verursacher von Luftverunreinigungen. 7 Lediglich die herkömmlichen Vorgaben zum gebietsbezogenen Immissionsschutz in §… …44 – § 47a BIm- SchG weichen davon ab. Doch ging es hier vor allem um die Feststellung von Luftverunreinigungen und nur sekundär um Handlungsprogramme… …der Bund für einen Umweltschutz in seinem 5. Näher dazu Jarass, NVwZ 2003, 264 ff. 6. Vgl. Rat von Sachverständigen für Umweltfragen, Umweltgutachten… …Einschluss der Bekämpfung von Luftverunreinigungen) zu verstehen, beschränkt sich also nicht auf die Überwachung. Die Richtlinie regelt denn auch, wie die in… …allgemeine Durchsetzungsverpflichtung. Schließlich werden die Landesregierungen in § 47 Abs. 7 BImSchG zum Erlass von anlagenbezogenen Vorschriften ermächtigt… …Schließlich enthält die neue Vorschrift des § 50 S. 2 BImSchG eine Pflicht zur Berücksichtigung von Verschlechterungen der Luftqualität unterhalb der… …sind verbindliches Außenrecht. Da der Bundesrat eine Reihe von Änderungen verlangt und zudem der Bundestag erneut beteiligt werden muss, dürfte die… …mitgliedstaatliche Durchführung von EG-Richtlinien, 1999, 100 ff. Soweit das EG-Recht Emissionskataster verlangt, ergibt sich aus § 46 BImSchG eine entsprechende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2004

  Grundlagen des Emissionshandels in Deutschland

  Dr. Arndt Begemann, Dr. Henning Lustermann

  …unterliegt einer Reduk tionsver - pflichtung von 21 %. Wie diese zu erreichen ist, wird durch die Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG vorgegeben. Gemäß Art… …Genehmigungspflicht, nationale Allokationspläne, Zuteilungen von Berechtigungen, Handel mit diesen und Einrichtungen von Handelsregistern verbindlich durch die EU für… …Transformations aktes. Die Registerverordnung ist insbesondere für die DEHSt von großer Bedeutung, die die Eröffnung einer Handelsplattform zum Herbst 2004 auf eine… …sich die Industrieländer verpflichten, ihren Treibhausgasausstoß zu begrenzen. Es regelt die Emissionen von sechs Treibhausgasen, das wichtigste davon… …ist Kohlendioxid (CO 2). Die Vereinbarung von Kyoto legt fest, dass die Industrieländer ihre Emissionen bis 2010 im Durchschnitt um fünf Prozent unter… …das Niveau von 1990 senken müssen. Die EU hat sich danach in der Entscheidung 2002/358/EG verpflichtet, ihre Emissionen bis 2012 um insgesamt 8 % zu… …Kommission vom 29. Januar 2004 im Sinne von Art. 249 Abs. 4 EG-V an die Mitgliedstaaten gerichtet, ABl. L 59 vom 26. 2. 2004, S. 1 ff. Die dazu erfolgte… …Mikroplan für die beabsichtigte Zuteilung von Zertifikaten an die Betreiber einzelner Anlagen sowie an einen einzurichtenden Reservefonds. Die EU-Kommission… …. Materielle Grundlagen des Emissionshandels 1. Anwendungsbereich In der Praxis besteht bei vielen Anlagenbetreibern 12. Die von der EU-Kommission im… …einem räumlichen und betriebstechnischen Zusammenhang stehen und für das Entstehen von CO2 von Bedeutung sein können. Darüber hinaus können die Leistungs-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Mitteilungen der Industrie

  …von Zellweger Analytics (siehe Abbildung 1) ist entsprechend der Schutzklasse IP 67 (Schutz vor Eindringen von Staub und Flüssigkeiten) zerti fiziert… …Neotronics Impact Multigaswarngeräte von Zellweger Analytics ist entsprechend der Schutzklasse IP 67 (Schutz vor Eindringen von Staub und Flüssigkeiten)… …Gerätes. Zur Geruchsbekämpfung wird adsorbierendes Makromol feinzerstäubt, von Käfigmolekülen aufgenommen und biologisch abgebaut. Schwefelwasserstoff…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Umweltschutz als Standortfaktor

  …---EDITORIAL--- Umweltschutz als Standortfaktor Die Dauer von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen gilt in Wirtschaft und Politik als ein… …anspruchsvolle Standards zur Abwehr von Gefahren und der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt festgelegt wurden. Aber auch solche, deren tatsächlicher Nutzen für… …diese Bereiche höchst zweifelhaft erscheinen, sind in unserem Lande festgelegt. So stellt sich als erstes die Frage, ob denn die große Zahl von etwa 200… …Umweltschutz belegt. Hier wäre eine Bereinigung in der 4. BImSchV angebracht. Ähnliches darf man wohl mit Bezug auf die Vielzahl von Anlagen annehmen, die mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Weise die Planfeststellungsbehörde europarechtliche und mittlerweile auch in deutsches Recht umgesetzte Vorschriften über die Begrenzung von… …gewähr leisten. Allerdings wird die Planfeststellungsbehörde ihrer allgemeinen Pflicht, die von einem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange…