Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzanforderungen zu beachten, die je nachdem, ob es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt oder nicht, unterschiedlich intensiv ausgestaltet sind. Der Kreis… …Anlage im Anhang zur 4. BImSchV aufgeführt, mit der Konsequenz, dass es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage handelt, hat deren Betreiber bei… …Emissionserklärung als Anlass zu weiteren Ermittlungen nach § 52 Abs. 2 BImSchG nehmen kann, wenn sich aus der Emissionserklärung Anhaltspunkte für Pflichtwidrigkeiten… …behördliche Überwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung. 17 Aus den Erklärungen der einzelnen Anlagenbetreiber können sich Anhaltspunkte für… …BImSchG nehmen. 18 Gleichzeitig stellt sich die Emissionserklärung damit aber auch als ein Instrument der Eigenüberwachung des Anlagenbetreibers dar 19 , da… …geringen Umfang Luftverunreinigungen ausgehen können. Welche Anlagen dies sind, ist nicht im Wege der Subsumtion zu ermitteln; vielmehr ergeben sich diese… …oder Nebeneinrichtungen gehören, die für sich genommen nach anderen Nummern des Anhangs zur 4. BImSchV genehmigungsbedürftig wären (§ 1 Satz 2 der 11… …, die bei künftigen Änderungen der 4. BImSchV erstmalig einem Genehmigungserfordernis unterworfen werden (gleitender Verweis). Dagegen handelt es sich bei… …zeitlichen Verteilung bezieht sich auf die Zuordnung der Emissionen zu den verschiedenen Betriebseinheiten, zu den einzelnen Quellen (Schornsteine, Abzüge… …, wer die Anlage im Erklärungszeitraum betrieben hat. b) Inhalt, Umfang und Form der Erklärung Inhalt, Umfang und Form der Erklärung bestimmen sich nach §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …geltenden Rechtslage finden sich die Regelungen des alten § 31 BImSchG nunmehr wortgleich in Absatz 5 der Neufassung der Norm. Gleichzeitig wurden die Absätze… …Baurecht (z. B. Brandschutzkonzepte 15 ) oder Naturschutzrecht, sind nicht erfasst 16 . Außerdem kann es sich nur um Daten handeln, die etwas anderes sind… …Betroffenen erhoben werden. Bei Anlagenbetreibern im Sinne des BImSchG handelt es sich meist um Personengesellschaften oder juristische Personen, so dass die… …. Übermittlung von Daten nach § 31 Abs. 2 BImSchG Aus Art. 72 IE-RL ergibt sich eine Berichtspflicht Deutschlands gegenüber der EU-Kommission betreffend die… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG hördliche Verpflichtung 25 , bei der es sich um einen Verwaltungsakt handelt; dieser bedarf keiner bestimmten… …sich aber die Schriftform. Welche Daten die Mitgliedstaaten der Kommission übermitteln müssen, wird gem. Art. 72 Abs. 2 IE-RL im sog… …, die die Mitgliedstaaten auf Grundlage des Durchführungsrechtsaktes des Art. 72 Abs. 2 IE-RL der Kommission zu übermitteln haben; hierbei kann es sich… …Nr. 1 BImSchG und nicht auch auf Nr. 2 Bezug nimmt, besteht die Pflicht nur im Hinblick auf immissionsschutzrechtliche Anforderungen, wie sie sich aus… …ermittelnden Stelle gewonnenen Ermittlungsergebnisse. Damit sich die Behörde die für ihre Aufgabenerfüllung notwendigen Kenntnisse verschaffen kann, ist daher… …. 5 Satz 1 BImSchG steht dem nicht entgegen, da sich der Anlagenbetreiber zur Erfüllung seiner Mitteilungspflichten eines Dritten bedienen kann 40 . Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …Mitteilungspflichten, die sich aus § 15 Abs. 1 und 3, § 27, § 29a Abs. 3, § 52 Abs. 2 und § 52b ergeben, stehen selbstständig neben § 31, d. h. die in den genannten… …auch die Art dessen Übermittlung vorgeschrieben werden kann, überschneiden sich. § 35 Abs. 5 S. 2 geht jedoch insoweit über § 26 S. 2 hinaus, als diese… …sich zwischenzeitlich keinerlei Änderung in den Betriebsabläufen ergeben hat. 9 Da sich die Verpflichtung auf eine Zusammenfassung der Ergebnisse bezieht… …die zuständige Behör­de in die Lage versetzt, sich einen Überblick über die Einhaltung der zugrunde liegenden materiellen Vorgaben im Berichtszeitraum… …übermitteln haben (vgl. auch § 61 Abs. 1). Hierbei kann es sich auch um personenbezogene Daten handeln. 22 Eine Übermittlungspflicht besteht nach § 31 Abs. 2 S… …. 3.1.3 Selbstanzeige von Verstößen (Abs. 3) Nach § 31 Abs. 3 hat der Betreiber einer IE-Anlage von sich aus unverzüglich der zuständigen Behörde alle… …Verstöße gegen die Anforderungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 mitzuteilen. Es handelt sich um eine Selbstanzeigepflicht, die Art. 8 Abs. 2 lit. a IE-RL umsetzt. Da… …immissionsschutzrechtliche Anforderungen, wie sie sich aus § 5 oder den auf § 7 gestützten Rechtsverordnungen ergeben. Nicht erfasst sind damit etwa Anforderungen des… …gering. 40 Da es sich – wie bei der Mitteilungspflicht nach § 31 Abs. 3 – der Sache nach um eine Selbstanzeigepflicht handelt, 41 ist im Hinblick auf das… …sowohl in § 31 Abs. 5 S. 1 als auch in § 26 S. 2 findet. 57 Die Pflicht besteht auch dann, wenn sich der Betreiber der Gefahr eines Straf- oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Erste Erfahrungen mit der BImSchG-Beschleunigungsnovelle – Schneller zur Anlagengenehmigung?

  Andrea Versteyl

  …Genehmigungsmanagers ernüchternd 4 . „Die Vorgabe von Bearbeitungsfristen nach § 10 VI a BIm- SchG ist im Behördenalltag praktisch ohne Bedeutung 5 “. Daran soll sich… …. 2 BImSchG. Hierbei handelt es sich um die wohl wirksamste Maßnah­me des Beschleunigungspakets. Vorhabenträger können die Zulassung des vorzeitigen… …, Standsicherheitsnachweis usw.). 6 BT-Drs. 19/4459, 33. 4 Immissionsschutz 1·2025 FACHBEITRAG Mit dem Verzicht auf die positive Prognose erhöht sich allerdings das Risiko des… …Reiseaufwand bietet sich die verstärkte Nutzung von Onlineformaten an. Wenn die Fachbehörden die Gelegenheit nutzen, die Antragsteller frühzeitig und umfassend… …sich hierzu fachkundiger Beratung bedienen: Wegen des Fristendrucks werden die Genehmigungsbehörden frühzeitiger und häufiger genehmigungsrechtliche… …Vollständigkeit legal definiert worden. „Unterlagen sind vollständig, wenn die Unterlagen in einer Weise prüffähig sind, dass sie sich zu allen rechtlich-relevanten… …Genehmigungsbehörden und Vorhabenträgern ist bewusst, dass Nachforderungen einzelner Fachbehörden oft Planänderungen nach sich ziehen, die zu ­Widersprüchen bzw. neuen… …sich die zu beteiligende Behörde nicht äußern will. Fachbehördliche Stellungnahmen können zwar de jure durch die BImSchG-Behörde oder eine andere Behörde… …Verfügbarkeit von geeigneten Sachverständigen hingewiesen. Es gilt daher, die vergaberechtlichen Anforderungen im Einzelfall zu prüfen: Sofern es sich um… …sprechen, sich anstelle des § 10 Abs. 5 S. 5 BImSchG der bestehenden, bewährten Instrumente der Einschaltung von Sachverständigen gemäß § 13 der 9. BIm­ SchV…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2014

  Einfluss der Pendlerströme auf die Luftqualität im deutsch-luxemburgischen Grenzgebiet

  Lösungsansätze mittels akteursorientierter Verkehrssimulation
  

  Dr. Jürgen Junk, Prof. Dr. Ingo J. Timm, Ralf Schepers, Florian Lenz, u.a.

  …den Wochenenden nach Luxemburg [Thöne, 2008]. Am Ortsausgang von Wasserbillig befinden sich auf einer Strecke von ca. 750 m 14 Tankstellen mit 198… …Scientific). Es handelt sich um Chemilumineszenzmonitore, die einen wartungsarmen Betrieb und stabile Messungen garantieren. Beide Geräte sind eignungsgeprüft… …. Es handelt sich um Geräte der Firma GRIMM Aerosoltechnik die nach EN12341, EN14907 und US-EPA EQPM-0311-195 eignungsgeprüft sind. Benzol und… …direkter Umgebung befinden sich vier Zebrastreifen, welche die N1 kreuzen. Messpunkt II befindet sich in einer Straßenschlucht mit beidseitig geschlossener… …Randbebauung (3–4 Geschosse). Messpunkt III befindet sich am Ortsausgang von Wasserbillig in direkter Nähe der Tankstellen (keine Wohnbebauung). Der Messzeitraum… …sich eine nördliche bis nordöstliche Anströmung einstellte. An der Ostflanke des Hochdruckgebiets strömte feuchte Luft über die Nordsee nach Mitteleuropa… …in den letzten Jahrzenten zunehmend an Bedeutung gewonnen. Dabei hat sich die Simulation als Werkzeug zur Beobachtung und Analyse des dynamischen… …entwickelt [Dallmeyer et al., 2011]. Durch die Nutzung eines Geoinformationssystems eignet sich MAINSIM zur effizienten und kostengünstigen Verkehrssimulation… …sich als globale Phänomene (bspw. Stau) durch lokale Interaktion der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer ergeben. Die Nutzung der Agententechnologie… …Durchfahrtsverboten berücksichtigt werden [Dallmeyer et al., 2012]. Mit dem System lassen sich Kenngrößen wie z. B. der Benzinverbrauch und CO 2-Emissionen ermitteln…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Bürogebäude einer Fabrik zugeordnet werden kann, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Das Bürogebäude ist wie die Fabrik eine Betriebsstätte, da es sich um… …Zeitraum auf den Gleisanlagen verbleiben, handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Lagerung, da mit dem Abstellen der Waggons zum Zwecke der… …Abgrabung, die sich auf bloße Erdbewegungen beschränkt hat, wird von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG nicht erfasst. Die Arbeiten, die mit der Anschüttung und… …Schützenfest stattfindet, eine Baustelle, die sich auf kurzfristige Bauarbeiten beschränkt, Gartengrundstücke. Werden auf Baustellen mit kurzfristigen… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …ortsveränderlichen technischen Einrichtungen. Eine Anlage kann auch Teil einer anderen, umfassenderen Anlage sein. Regelungen finden sich für die hier maßgeblichen… …zusammengefasst werden können. a) Haupteinrichtung, Anlagenkern Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 der 4. BImSchV erstreckt sich das Genehmigungserfordernis und damit wohl auch… …. Die Anlage „derselben Art“ bestimmt sich nicht alleine nach der entsprechenden Ziffer der 4. BImSchV für die jeweilige (Teil-)Anlage. Jarass (in UPR… …. Zweifelsfragen zu „demselben Betriebsgelände“ ergeben sich hier gelegentlich, wenn verschiedene Teile des Betriebsgeländes durch Verkehrswege unterbrochen werden… …, 353). d) Selbständige Anlagen bzw. Betriebsstätten Gerade bei großen Industriekomplexen ist im Einzelfall zu ermitteln, ob es sich um eine oder mehrere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …, allerdings kein einheitlicher Bundesstaat. Seit den 1950er Jahren haben sich die Organe des „Europäischen Hauses“ kontinuierlich auf der Basis der Verträge von… …setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. Die… …Parlaments ist auf drei Orte verteilt: das Sekretariat befindet sich in Luxemburg, Plenartagungen finden einmal im Monat (meistens) in Straßburg statt, die… …Europäische Kommission wird auf fünf Jahre ernannt und setzt sich aus dem Präsidenten der Kommission und den Kommissionsmitgliedern zusammen. Die Kommission hat… …und Ausgaben der EU auf ihre Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hin zu kontrollieren. Ergeben sich bei den Kontrollen Unregelmäßigkeiten, ist es die… …Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) Der Wirtschafts- und Sozialausschuss mit Sitz in Brüssel wurde 1957 gegründet. Der WSA setzt sich aus 317 Vertretern der… …Entscheidungsprozesse der EU eingebunden. Ausschuss der Regionen (AdR) Der Ausschuss der Regionen mit Sitz in Brüssel wurde 1994 ins Leben gerufen. Der AdR setzt sich aus… …entwickelten Regionen zuständig. Darüber hinaus setzt sich die Investitionsbank für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner Unternehmen ein. Zum 1. Januar… …Sachverhaltsermittlung, ◆ Bewertung, ◆ Gesetzeskonkretisierung auf Private auf. Das zweite Thema widmet sich der Luftqualitätsplanung zur Einhaltung der EU-Grenzwerte… …ersten Gerichtsentscheidungen mit unterschiedlichen Ergebnissen liegen vor. Die aufgenommenen Vorträge auf dem GfU Forum befassen sich mit den Instrumenten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Inhalt / Impressum

  …verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …(Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt, Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts) ist es Mitte 2009 zu Änderungen bei den Regelungen des BImSchG gekommen, die sich mit den… …sind derzeit etwa 5 bis 10 Mal so hoch wie die aktuellen SO 2 Immissionen. Das Verhältnis von NO 2 zu NO x hat sich außerdem zu deutlich höheren NO 2… …3. Alt TA Lärm 2 Immissionsschutz 1 · 10 ◆ Pflegeanstalt ◆ Pflegeheim ◆ Altenheim ◆ Immissionsrichtwert ◆ TA Lärm Der Beitrag befasst sich mit dem… …Einrichtung, in der Kranke in gewisser Zahl untergebracht sind und betreut werden. Der Autor spricht sich – insbesondere wegen der Systematik und der… …umweltschädlicher/Nachhaltigkeitsstandards für fossile Kraftstoffe gefordert 44 PRESSEINFORMATIONEN ◆ Großstadt stellt sich an die Spitze der solaren Bewegung – München ist „Energie-Kommune“… …Handwerksverbände einigen sich: Neue Tätigkeitsfelder für Schornsteinfeger 49 PERSONALIEN ◆ DUH-Umwelt-Medienpreis 2009 an Prof. Troge ◆ Der Kasseler Forscher Dr… …Hefte Heft 4/09 Johanna Appelhans, Michael Jäcker- Cüppers, Matthias Hintzsche, Gertrude Penn-Bressel ◆ Lebenswerte Innenstadt – Wie lassen sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Inhalt / Impressum

  …verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …sich mit den bisher aufgetretenen Kontroversen zur Auslegung der 41. BImSchV auseinander und zeigt Möglichkeiten für die zukünftige Entwicklung in diesem… …Beitrag setzt sich mit den wesentlichen Änderungen der Seveso-III-Richtlinie, den Gesetzes- bzw. Verordnungsentwürfen und den hieraus resultierenden… …entwickelt, die in ihren Grundzügen knapp vorgestellt wird. Die sich abzeichnende Ausdehnung des Störfallregimes (Seveso III) auch auf Anlagen diesen Typs wird… …enthält ausgewaschene Abgasbestandteile, die nur teilweise durch Wasseraufbereitung daraus entfernt werden können. Aus der Einleitung ergeben sich sowohl… …Innerortsstraße für das Jahr 2015 soll festgestellt werden, ob sich durch die Kenntnis der Manipulation der VW-Diesel-Pkw neue Aspekte für die… …die Werte nach HBEFA 3.2 von Euro 4 bzw. nachfolgend die Euro 5- bzw. Euro 6-Norm, so wie sie zugelassen sind. Um zu sehen, was sich theoretisch für… …Energieverbrauchs - kennzeichnung. Diese Verordnungen fügen sich ein in ein Konzept, das auch weitere Heizungsanlagen und Warmwasserbereiter umfasst. Die neuen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  TA Luft Novellierung – Überregulierung oder sinnvolle Anpassung an europäisches Recht?

  Dr. Jörg Hellhammer

  …doch eine alle Bereiche der TA Luft betreffende Novellierung. Dieser Artikel beschränkt sich auf einige wenige Punkte, die aus Sicht der Industrie… …besonders wichtig sind, da die dort geplanten Anpassungen der TA Luft für den Betreiber längere Genehmigungsverfahren mit sich bringen und in den Anlagen hohe… …Zusatzbelastung, die Ge samtbelastung und die Gesamtzusatzbelastung. Während sich die Definition für die ersten drei Begriffe nicht geändert hat, ist der neue… …Leitungen gepumpt werden, treten in der Regel keine diffusen Emissionen auf, da ein austretender Stoff sich abkühlt und auskristallisiert. Hier wird ein hoher… …erwarten. Deshalb hier nur eine Anregung für die weitere Diskussion. Wenn möglich sollten in Sevilla gefasste, aber in sich nicht ganz logische Beschlüsse… …einer Abgasreinigungsanlage ist aber nicht abhängig von der Ziffer, sondern vom Stoff, der hier aus dem Abgas entfernt wird. Der Hinweis, dass es sich um… …schnell geht, hat sich auch diesmal gezeigt. Die schon für den Herbst des Jahres 2014 angekündigte Vorlage von ersten Entwürfen, hat sich bis zum April 2015… …hingezogen. Bis ein ziemlich kompletter TA Luft Entwurf vorlag dauerte es nochmal drei Monate. Die sich daran anschließenden Gespräche waren dahingehend…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen