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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e.V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise… …Anlagen erließ die Kommission Verordnungen zur Energieverbrauchs - kennzeichnung. Diese Verordnungen fügen sich ein in ein Konzept, das auch weitere… …Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1.BImSchV) geregelt. 11 IMMISSIONSSCHUTZ Dr. Eckehard Koch, Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter Zur… …Geschichte der Entwicklung von Methoden zur Bestimmung und Bewertung landwirtschaftlich bedingter Immissionen ◆ Landwirtschaft/Tierhaltungsanlagen ◆…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Die Bedeutung von Plänen des Immissionsschutzrechts für die gemeindliche Bauleitplanung als Umweltplanung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …konfligierenden Umweltnutzungsinteressen wie auch gegenüber sonstigen Belangen (z. B. wirtschaftliche Entwicklung) herbeizuführen 2 . Zur Lösung dieser Aufgabe gibt… …. 7 BauGB) – wird die Bauleitplanung selbst zur Umweltplanung 4 . Umweltschutz ist damit eine „hochrangige Aufgabe“ der Bauleitplanung 5 , was auch in §… …allgemeine Ausführungen zum Begriff und zur Bedeutung der Umweltplanung. II. Begriff und Bedeutung der Umweltplanung 1. Begriff der Planung im Allgemeinen… …sich als Konsequenz planerischen Handlungsauftrags dar 10 . Um zur Planungsentscheidung zu gelangen, bedarf es einer Ausfüllung dieses Freiraums durch… …werden 13 . 4 Zur Bauleitplanung (auch) als Umweltplanung siehe Schmidt/Kahl (Fn. 1), § 1 R. 34; Scheidler, KommP 2011, 306 (309). 5 BVerwG, Urt. v. 9… …, 310; VG Lüneburg, Urt. v. 3. 6. 2010, Az.: 2 A 616/08 (juris Rn. 43); zusammenfassend zur sog. Abwägungsfehlerlehre siehe Erbguth, UPR 2010, 281 (284)… …; Grüner, UPR 2011, 50 (51). 132 Immissionsschutz 3 · 12 Ein Plan ist ein Handlungsinstrument, das in besonderem Maße geeignet ist, die zur Erreichung eines… …eingangs bereits erwähnt, wird die Bauleitplanung damit auch zur Umweltplanung. IV. Die Pläne des Immissionsschutzrechts 1. Luftreinhalteplanung nach § 47… …Rahmenrichtlinie die allgemeinen Anforderungen für die von den Mitgliedstaaten zu ergreifenden Maßnahmen zur Messung und Verbes serung der Luftqualität bestimmte… …in der Bauleitplanung siehe Schink, UPR 2011, 41. 22 Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Anforderungen an Messstellen und Sachverständige

  Eine Betrachtung des neuen § 29 b BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …BImSchG, der durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. 4. 2013 2 eingefügt wurde. Konkretisierend dazu wurde auf der… …. 4 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und… …Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG 5 eröffnet. Zur Umsetzung dieser Richtlinie wurden mit Wirkung zum 18. 10. 2010 6 § 26 und § 29a BImSchG um Regelungen ergänzt, die… …Vorgaben zur staatlichen Anerkennung solcher Stellen bzw. Sachverständigen festlegen (§ 26 Abs. 2 bis 4 bzw. § 29a Abs. 4 bis 6 BImSchG a. F.) 7 . Eben diese… …vor gerade einmal drei Jahren zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie neu eingefügten Absätze 2 bis 4 des § 26 bzw. 4 bis 6 des § 29a BImSchG werden… …durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8. 4. 2013 8 wieder aufgehoben. Deren Regelungsinhalt findet sich nun in… …. 12. 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, ABl. EG Nr. L 276/36. 6 Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des… …Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11. 8. 2010, BGBl. I S. 1163. 7 Siehe im Einzelnen dazu Scheidler, Immissionsschutz 2011, 60… …(63 ff.); ders., ZUR 2012, 412 (415 f.). 8 Siehe Fn. 2. 9 Vgl. BR-Drucks. 319/12, S. 117, 127. 10 BVerwG, Urt. v. 27. 5. 1983, NVwZ 1984, 724. 164… …. oder Prüfungen durchzuführen, ergibt sich zweierlei: Zum einen, dass mit der Bekanntgabe die Befähigung der jeweiligen Stelle zur ordnungsgemäßen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Inhalt / Impressum

  …überall eingehalten ➤ Verkehr emittiert viele kleinste Partikel ➤ Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung… …Verordnung der Kommission zur Festsetzung von Emissionsgrenzwerten für die Prüfungen im tatsächlichen Fahrbetrieb von leichten Neufahrzeugen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Das veränderte Spannungsverhältnis zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel der Umweltverwaltung

  Prof. Dr. Manfred Pütz

  …über Industriebetriebe oder der Durchführung öffentlicher Erörterungstermine im Zuge von Genehmigungsverfahren zur Errichtung und Betrieb besonderer… …Industrieanlagen etc. Zu denken ist daran, dass Mitarbeiter der Verwaltung zur Rechtfertigung der Politik durch ein Fegefeuer von Untersuchungsausschüssen gehen… …mussten. Das allein charakterisiert den Wandel sehr deutlich. Der politische Alltag zwingt heute mehr als früher zur Konfrontation: Nicht, dass die… …entbindet sie aber nicht von der Verpflichtung zur konstruktiven Zusammenarbeit und von der Verpflichtung zur Aufrichtigkeit. Dort, wo es erforderlich ist… …, ist sie jedoch auch zur Kritik aufgerufen. Das gilt auch dann, wenn sie erkennbar ungern gehört wird. Dies erfordert im Umkehrschluss Aufgeschlossenheit… …zur rechten Zeit, im richtigen Ausmaß und ohne Scheu zupacken kann. 164 Immissionsschutz 4 · 08 Wenn man eine beweglichere Verwaltung will – und wer… …Individuum zum menschlichen Roboter verkommt. Was ebenso Not tut, ist der Mut zur Delegation von Verantwortung, das heißt die Abgabe von Kompetenzen und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Aus dem LAI

  …; Rechtsfragen, Umsetzung und Vollzug. Eines der wichtigsten Themen, die erörtert wurden, war die Thematische Strategie zur Luftreinhaltung (CAFE) der EU bzw. der… …gerade auf den Tisch gekommene Richtlinienentwurf zur Revision der Luftqualitätsrahmenrichtlinie und der ersten drei dazu gehörenden Tochterrichtlinien…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Liste zu Anlagen nach EU-Industrieemissionsrichtlinie online

  …Adresse der Anlage und des zugehörigen Betriebs ➤➤ Informationen zur Genehmigung der Anlage ➤➤ Gründe für Ausnahmen bei der Anwendung der „Besten… …verfügbaren Techniken“ zur Emissionsminderung ➤➤ Berichte der Vor-Ort-Besichtigungen von zuständigen Behörden ➤➤ Emissionsüberwachungsdaten Grundlage für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Umweltinformationen / Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Bundes sowie bestimmte private Stellen zur Herausgabe von Umweltinformationen verpflichtet. Das regelt das neue Umweltinformationsgesetz (UIG), das am 14… …bei ihnen vorhandenen oder für sie bereitgehaltenen Umweltinformationen zur aktiven und systematischen Verbreitung in der Öffentlichkeit aufbereiten… …und Erfahrungen im Geschäfts bereich des BMU geführt. Die Ergebnisse eines Forschungsvorhabens zur „Wissenschaftlichen Begleitung zur Einführung von… …, Klebstoffe, Oberflächenreinigungsmittel etc. im Vordergrund stehen. Dies ist das Ergebnis einer Studie des UBA zur Erarbeitung eines fortschreibungsfähigen… …für weitergehende Überlegungen zu produktbezogenen Regelungen dar. Weitere Anstrengungen zur Senkung der VOC-Emissionen in Europa sind geboten. Die… …EU-Kommission hat hierzu für Mai 2005 die Vorlage einer thematischen Strategie zur Luftreinhaltung als Endprodukt des CAFE-Programms (Clean Air for Europe)… …Zusammenhang wies Minister Dietzel auf den Beschluss der Regierungschefs der Länder (MPK) vom 17. Juni 2004 hin, zur Entbürokratisierung länderübergreifende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Aus der LAI/Personalien

  …Stickstoff-Deposition („Ermittlung und Bewertung der Stickstoff-Deposition im Rahmen von Genehmi gungsverfahren“). Die 45. ACK hatte den Leitfaden zur Kenntnis genommen… …Bekanntgabe-Richtlinie an neue Rechtsvorschriften diskutiert. Breiten Raum nahm die Beratung über die denkbaren Möglichkeiten und Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte… …stehen, so sind sie dennoch dargelegt. Der Bericht soll der nächsten ACK/UMK zur Kenntnis gegeben werden. Bezüglich der Berichterstattungspflichten im… …, den Wert von 9 pg WHO-TEQ / (m 2 x d) als Orientierungswert gemäß Sonderfallprüfung nach Nr. 4.8 TA Luft zur Bewertung der Depositionen von PCDD/F und… …Erlass eingeführt. Ein Auslegungskatalog zum Vollzug der Novelle der 1. BImSchV wurde ebenfalls zur Anwendung empfohlen. Ausführlich wurde über neue… …Entwicklungen in der EU diskutiert, hier vor allem über gemeinsame Bewertungsmethoden zur EU-Umgebungslärm-Richtlinie, über Durchführungsvorschriften zur… …beraten wurde, gehören der Kinderlärm, die Vereinheitlichung der Ausnahmeregelungen von Verkehrsverboten in Umweltzonen, die Verordnung über Anlagen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …werden neben der Forschung zur Prävention von Umweltschäden auch Untersuchungen zur Adaption und Erholung von Ökosystemen für erforderlich erachtet. Im… …technologische Entwicklung zur Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung angeführt. Einen wesentlichen Streitpunkt in den Ratsverhandlungen stellt derzeit noch… …in Kraft. Zusammen mit einer Thematischen Strategie zur Müllvermeidung und Wiederverwertung hat die Kommission Ende vergangenen Jahres einen Vorschlag… …Stoffen analysiert werden. Rat und Parlament haben die Thematische Strategie grundsätzlich begrüßt. Die Beratungen zur Rahmenrichtlinie stehen aber noch am… …Anfang, so dass mit einer Verabschiedung frühestens 2008 zu rechnen ist. Jüngst hat die Kommission nun auch ihren 3. Bericht zur Umsetzung des geltenden… …die Verabschiedung eines Aktionsplans der Kommission zur Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus. Der… …gebietsfremder Arten und die Unterstützung der Anpassung an den Klimawandel gehören. Auch die Verminderung des Eintrags von Schadstoffen, die zur Versauerung und…

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