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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig I. Einleitung Die ökologisch wie ökonomisch sinnvolle energetische Nutzung der Biomasse ist in Deutschland weiterhin auf dem Vormarsch… …. Aufgrund der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) im Jahre 2004, durch die die Vergütungssituation für ins öffentliche Versorgungsnetz… …eingespeisten Strom aus Biomasse deutlich verbessert wurde, hat die Branche den entscheidenden Schub erhalten. Betrug die Anlagendurchschnittsleistung im Jahr… …2004 noch ca. 125 kW, so war bereits im Jahr 2005 ein Anstieg auf 380 kW zu vermelden. Die Tendenz geht also eindeutig hin zu größeren und damit in der… …Einzelpersonen als Betreiber der Anlagen vorzufinden, wird heute häufig ein Betrieb durch Betreibergesellschaften oder Ähnlichem angestrebt. Die diesbezüglichen… …zurückgegriffen werden kann. Dabei wird gemäß der rein tatsächlichen Entwicklung primär von Anlagen ausgegangen, die der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung… …Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.5 Spalte 2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV). Die wesentlichen Fragestellungen sind jedoch unverändert auch auf Anlagen… …übertragbar, die dem Baugenehmigungsverfahren unterfallen. II. Verhältnis der Anlagengenehmigung zum Grundstück Eine maßgebliche Fragestellung besteht im… …rechtlichen Verhältnis der eigentlichen Anlagengenehmigung zum für bauplanungsrechtlich geeignet erklärten Grundstück. 1. Rechtslage Bevor jedoch näher auf die… …Anlagengenehmigung zum Grundstück im Hinblick auf eine Übertragung untersucht werden. Insofern stellt sich die Frage, ob die immissionsschutzrechtliche Genehmigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Personalien

  …Personalien Anlagensicherheit/Bundesverdienstkreuz BMU überreicht das Bundesverdienstkreuz an Professor Christian Jochum und Dr. Norbert Pfeil Die… …Bundesrepublik Deutschland an Herrn Prof. Dr. Christian Jochum und Herrn Dr. Norbert Pfeil überreicht. Beide beraten die Bundesregierung seit vielen Jahren auf dem… …der Experten und ihre Verdienste gewürdigt. Professor Dr. Jochum ist Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, die im November 2005 durch… …in die Europäische Umweltagentur (EUA) Aus zahlreichen Bewerbern ganz Europas wurde auf Vorschlag des niedersächsischen Europaabgeordneten Dr. Karsten… …betraut. Die EUA ist Europas führende Umweltbehörde, deren Aufgabe es ist, der Politik und Öffentlichkeit zeitgemäße, gezielte, relevante und verlässliche… …Umweltrecht an der Universität Lüneburg. Aufgrund seiner Fachkenntnis wird Herr Prof. Dr. Versteyl in Zukunft die Arbeit der EUA bereichern und dazu beitragen… …, die umweltpolitischen Probleme auf globaler Ebene zu lösen. Stabwechsel in der DEKRA Führungsspitze Prof. Gerhard Zeidler übernimmt Vorsitz im… …. ◆ Mit Wirkung zum 1. Januar 2006 übernimmt Prof. Dr. Gerhard Zeidler (69), der langjährige Vorstandsvorsitzende von DEKRA e.V. und DEKRA AG, die… …übernimmt repräsentative Aufgaben, die Interessensvertretung in Gremien und Institutionen sowie die Pflege der internationalen Beziehungen des DEKRA e.V. Auch… …den siebziger Jahren eng verbunden und gehört dem Präsidialrat seit 1994 an. Er hat die erfolgreiche Entwicklung von DEKRA maßgeblich mitgeprägt. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: April 2024). Am 9. 7. 2024 sind die wesentlichen Teile des „Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur… …unter anderem – in seinem Art. 1 – Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und – in seinem Art. 4 – Änderungen der 9. BImSchV, die sich maßgeblich… …, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ vom 3. 7. 2024 zielt darauf ab, die Potenziale zur… …Erreichung der Klimaziele, die sich aus der Umsetzung des immissionsschutzrechtlichen Instrumentariums und aus den dynamisch angelegten Betreiberpflichten… …Änderungen erfuhren daher insb. die Vorschriften zum Genehmigungsverfahren in den §§ 10, 19 BImSchG und in der 9. BImSchV 2 . Die Novelle wird zum Anlass… …genommen, das Genehmigungsverfahren in seinen Grundzügen insgesamt zu betrachten und dabei die am 9. 7. 2024 in Kraft getretenen Neuerungen besonders… …BImSchG) durchgeführt. Die Zuordnung zur richtigen Verfahrensart regelt § 2 der 4. BImSchV 3 in Verbindung mit deren Anhang 1. Einzelheiten zum… …Genehmigungsverfahren normiert die auf der Grundlage des § 10 Abs. 10 BImSchG erlassene 9. BImSchV. Diese enthält auch Vorschriften für das Verfahren bei UVP-pflichtigen… …. II. Das förmliche Verfahren (§ 10 BImSchG) 1. Anwendungsbereich Das förmliche Verfahren als Regelverfahren (§ 10 BImSchG) kommt für die in § 2 Abs. 1… …Satz 1 der 4. BImSchV genannten Anlagen zur Anwendung. Es sind dies Anlagen, die – im Vergleich zu den im vereinfachten Verfahren (§ 19 BImSchG) zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …Geräuschen sind das Getriebe und der Generator. Dynamische Schallquelle ist der Rotor der Anlage, der durch seine Bewegung durch die Luft Geräuschimmissionen… …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …Rechtsanwälte-Partnerschaftsgesellschaft Blanke Meier Evers, Bremen Im Rahmen eines Verfahrens der Erteilung einer für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen notwendigen… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bildet die Prüfung der Einhaltung der Vorgaben der TA Lärm (Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz… …vom 26. August 1998) einen wesentlichen Bestandteil der verwaltungsbehördlichen Aufgabe. Nicht selten scheitert die Erlangung einer Genehmigung eines… …Betriebes der beantragten Windenergieanlage im nächtlichen Volllastbetrieb, so dass die Anlage nur in leistungsvermindertem Betrieb genehmigt wird. Je nach… …bereits alleine jene Richtwerte überschreiten. Die folgenden Ausführungen sollen einen Beitrag leisten, den Umgang mit der Irrelevanzregelung der Nr. 3.2.1… …regelmäßig die von Windenergieanlagen ausgehende Schallbelastung von großer Bedeutung. Zwar befinden sich die Anlagenstandorte in aller Regel im Außenbereich… …, so dass in der direkten Umgebung häufig keine schallkritischen Bereiche liegen. Gleichwohl sind die Schallemissionspotentiale einer Windenergieanlage… …durchaus relevant, so dass auch weiter entfernt liegende Nutzungen bei der Betrachtung von Bedeutung sein können. Auch da die Räume für potentiell für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vergleich der statischen und dynamischen Methode der Fahnenmessung

  gemäß Europäischer Norm DIN EN 16841-2
  

  Frank Müller, Pia Leuker

  …Fahnenmessung zwei unterschiedliche Methoden aufgeführt. In Bezug auf die Fahnenausdehnung werden für die dynamische und statische Fahnenmessung der… …Anwendungsbereich und die Ergebnisse als gleichwertig angesehen. Bei beiden Varianten besteht eine Einzelmessung in der Bestimmung des Vorhandenseins oder… …vergleichbaren Ergebnissen führen, nämlich zur Abschätzung der Ausdehnung einer Geruchsfahne unter definierten meteorologischen Randbedingungen. Somit sind die… …meteorologischen Bedingungen während der Begehungen zu erfassen und zu dokumentieren. Im nachfolgenden Beitrag werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur… …Vergleichbarkeit der statischen und dynamischen Methode bei der Bestimmung der Fahnenreichweite vorgestellt. 1 Einleitung Im März 2017 ist die europäische Norm DIN… …EN 16841-2 „Bestimmung von Geruchsstoffimmissionen durch Begehungen, Teil 2: Fahnenmessung“ erschienen [1]. Mit Erscheinen dieser Norm hat die… …Unterschied der europäischen Norm zur VDI-Richtlinie ist die Aufnahme einer zweiten Verfahrensvariante, die sogenannte dynamische Fahnenmessung. Gemäß DIN EN… …16841-2 werden der Anwendungsbereich und die Ergebnisse, in Bezug auf die Fahnenausdehnung, für die dynamische und statische Fahnenmessung als gleichwertig… …bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Messpunkt. Die zwei Verfahrensvarianten unterscheiden sich vor allem hinsichtlich des Personals und Zeitaufwandes… …. Während bei der statischen Fahnenmessung fünf Prüfer und ein Versuchsleiter erforderlich sind, werden für die dynamische Fahnenmessung lediglich zwei Prüfer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Das Klimagutachten des Internationalen Gerichtshofs

  Walter Frenz

  …wird die umfassende Pflicht für alle Staaten begründet, anspruchsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um das Klimasystem und die Umwelt vor Treibhausgasen für… …Rahmen des Klimaschutzes fest. Nach dem IGH müssen vor allem die Industriestaaten effektiv darauf hinarbeiten, den Klimawandel nicht weiter voranschreiten… …gehört 1 , als auch aus den Menschenrechten. Entsprechend festgefügt sind die Klimaschutzpflichten. Deutschland kann damit nicht einfach und damit ohne… …besondere Gründe hinter seine bisherigen Anstrengungen zurückfallen. Die anspruchsvolle Klimaschutzpolitik ist fortzusetzen. Ansonsten verletzt Deutschland… …anspruchsvollen Klimaschutz zu sichern. Nur so lassen sich auch die in Art. 143h GG vorgesehenen 100 Mrd. Euro für den Klimaschutz realisieren, zumal dieses Geld im… …Klimaneutralität bis 2045 ergibt, ist die neue Verfassungsbestimmung doch darauf ausgerichtet, den Klimaschutz finanziell zu flankieren und in dieser Zeitspanne… …wirksam voranzubringen 2 – in Ergänzung zu Art. 20a GG, der das eigentliche Klimaschutzgebot enthält 3 und durch § 3 Abs. 2 KSG auf die Klimaneutralität bis… …2045 ausgestaltet ist. II. Fortentwicklung des Pariser Klimaabkommens Zunächst wird das Pariser Klimaabkommen dergestalt fortentwickelt, dass die… …bildet. Diese Fortentwicklung auf der Klimafolgekonferenz von Glasgow wird damit zementiert. Auf dieses Ziel müssen daher die mitgliedstaatlichen… …Anstrengungen bezogen sein. Entsprechend zweckbezogen werden die Vorschriften des Pariser Klimaabkommens ausgelegt. So müssen die Staaten immer anspruchsvollere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Stoffeinträge in Ballungsgebieten und naturnahen Regionen Baden-Württembergs

  Dipl.-Agr. Biol. Yvonne Buchleither, Dipl.-Met. Christiane Lutz-Holzhauer

  …tensiver Landwirtschaft und Hausbrand in die Atmosphäre. Diese gas- und partikel förmigen Emis sionen werden transportiert und verweilen unterschiedlich lang… …in der Atmos phäre, bis sie sich auf belebte und unbelebte Oberflächen als Deposition ablagern. Die Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden… …oder Ammoniak können sich direkt vor Ort als trockene Deposition ablagern oder werden in der Atmosphäre chemisch umgewan delt. Die Umwandlungs produkte… …werden. Da raus ergibt sich die Notwendigkeit, diese Stoffeinträge auch in den dorti gen Gebieten zu erfas sen und zu quantifizieren. Die Kenntnisse über… …die eingetragene Sub stanzart und -menge, sind besonders für Ökosysteme von Bedeutung. Je nach Empfindlich keit des Sys tems, rufen diese Einträge… …mit den Schwefeldioxid- und Sulfatein trägen eine Versauerung von Böden und Ge wässern. Die Folge kann eine Veränderung der Arten zusammensetzung oder… …auch eine Reduktion der Artenvielfalt (Biodiversität) sein. Die eingetragene Menge jeder einzelnen Substanz, wird jedoch auch direkt durch die Ober flä… …chenstruktur des Ökosystems, z. B. Blattform oder Bewuchshöhe, beeinflusst. Das heißt, die Stoffablagerung bzw. -einträge sind Stoff- und Rezeptor-spezifisch… …. Dies ist beim Auskämm effekt des Waldes von besonderer Bedeutung. Die Blätter und Nadeln der Bäume bilden eine große Oberfläche, d. h. der… …Zeitreihen, für die Trendaussagen eini ger Niederschlagskomponenten, wie Sulfat, Nitrat und Ammonium nur in begrenztem Umfang ver fügbar sind“. Weiterhin war…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
  

  Alfred Scheidler

  …Bayerischen Verwaltungsschule sowie bei der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Wie die meisten anderen Umweltgesetze (siehe etwa das… …Umweltinformationsgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder das Bundesnaturschutzgesetz) enthält auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz in seinem § 1… …gehaltenen § 1 BImSchG werfen, sondern in erster Linie die für seinen konkreten Fall einschlägigen Vorschriften heranziehen. Dabei gibt § 1 BImSchG aber… …soll die Vorschrift nachfolgend einer näheren Betrachtung unterzogen werden. I. Einleitung § 1 Abs. 1 BImSchG legt den Zweck des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes allgemein dahingehend fest, dass es Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor… …genehmigungsbedürftige Anlagen enthält § 1 Abs. 2 BImSchG. Ähnlich wie § 1 BNat- SchG, der die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege beinhaltet, wird § 1… …BImSchG in der täglichen Anwendungspraxis kaum herangezogen, sondern es werden vorrangig diejenigen Vorschriften bemüht, die zur Lösung des konkret… …Immissionsschutzrechts in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1 BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)… …Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden, zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.“… …Innenausschusses 2 eingefügt, um die Bedeutung des Vorsorgeprinzips im Immissionsschutzrecht zu verdeutlichen. Durch das dritte Gesetz zur Änderung des BImSchG vom…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Presseinformationen

  …die Neufassung des Erneuerbare Energien-Gesetzes sagte Weber in Berlin: „Eine Erhöhung der Degressionsfaktoren der Einspeisetarife für erneuerbare… …Energien über die vom Bundesumweltministerium vorgeschlagenen Werte könnte die weitere Entwicklung der Spitzenposition des Standortes Deutschland in diesem… …verspielen, wie in der Vergangenheit schon mehrfach geschehen, so Weber. Sonnenenergie ist die einzige Energie, die prinzipiell unbegrenzt zur Verfügung steht… …. Mit rund 0,1 Promille der Strahlungsleistung kann der weltweite Energiebedarf gedeckt werden. Die dafür notwendige Technologie stehe bereits heute zur… …: „Entscheidender Faktor hierfür ist die Vergrößerung des Produktionsvolumens. Ein großer Markt führt zu sinkenden Kosten und höherer Innovationsgeschwindigkeit. Seit… …1980 hat jede Verdoppelung der PV-Kapazität eine zwanzigprozentige Einsparung gebracht. Je schneller das Wachstum, desto schneller schaffen wir die Basis… …für die Energieversorgung der Zukunft.“ Professor Weber lobte in diesem Zusammenhang das Instrument der garantierten Einspeisevergütung, die das… …Erneuerbare Energien- Gesetz (EEG) regelt: „Die Vergütung bringt Geld für den Ausbau der Photovoltaik und anderer Erneuerbarer Energien. Dank EEG konnten die… …Anlagenbauer in Deutschland eine internationale Spitzenstellung erreichen. Diese Entwicklung darf jetzt nicht gekappt werden“, so Weber mit Blick auf die… …laufende EEG-Novellierung. Alternative zu Öl und Gas: Erneuerbare Energien vermeiden Kosten und Kohlendioxid Die Preise für Öl und Gas erreichen fast täglich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2012

  Wirkungsbezogene Grundlagen der Geruchsimmissions-Richtlinie

  Dr. rer. nat. Kirsten Sucker

  …Ruhr-Universität-Bochum (IPA) Bei der umwelthygienischen Bewertung von Geruchsimmissionen steht die belästigende Wirkung auf den Menschen im Vordergrund. Von Extremfällen… …Geruchsbelästigung werden die Beeinträchtigung des Wohlbefindens und die Äußerung von Befindlichkeitsstörungen zusammengefasst. Das Konzept der… …„Erheblichkeit“ der Geruchsbelästigung von Anwohnern entschieden. Seit 2004 wird die Wirkung angenehmer Geruchsimmissionen explizit berücksichtigt. Seit 2008 gibt… …Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft, Sucker et al., 2006) fanden umfangreiche Untersuchungen statt, die jeweils in einer Überarbeitung der GIRL mündeten. In der… …ersten ergänzten und aktualisierten Fassung wurde die Wirkung angenehmer Geruchsimmissionen explizit berücksichtigt. In der zweiten ergänzten und… …aktualisierten Fassung wurden spezielle Regelungen zur Beurteilung von Geruchsimmissionen, verursacht durch landwirtschaftliche Tierhaltungen, formuliert. Die… …Erlass des MUNLV NRW vom 14. 10. 2008 den Umweltbehörden in NRW zur Verfügung gestellt. Zuvor hatte die Umweltministerkonferenz die GIRL als geeignetes… …Mittel zur Beurteilung von Geruchsimmissionen bezeichnet. Auch die Agrarministerkonferenz hat die GIRL zur Kenntnis genommen. 2. Geruchsbelästigung und… …Abschätzung der Erheblichkeit Bei der umwelthygienischen Bewertung von Geruchsimmissionen steht die Wirkung auf den Menschen im Vordergrund. Von Extremfällen… …Geruchsbelastung. Die Äußerung von Befindlichkeitsstörungen und die Beeinträchtigung des Wohlbefindens werden unter dem Begriff der Geruchsbelästigung…

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