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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigung auch erlischt, soweit das für die betreffende Anlagenart bestehende Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Die Genehmigung wird in diesem… …nicht mehr gilt 2 . 1 Begr. der Bundesregierung zum Entwurf des BImSchG vom 14. 2. 1973 zu § 17, BT-Drucks. 7/179, S. 37; siehe auch VGH Bad.-Württ., Urt… …auch § 18 BImSchG, aufgehoben und durch entsprechende Regelungen im UGB ersetzt werden (vgl. Art. 1 Nr. 4 RefE-EG/UGB) 9 . Die immissionsschutzrechtliche… …erteilen dürfen.“ § 59 RefE-UGB I beruht auf § 18 BImSchG, der inhaltlich im Wesentlichen übernommen, wenn auch im Wortlaut redaktionell überarbeitet worden… …werden, dies immer auch mit einem Seitenblick auf § 59 RefE-UGB I. II. Der Anwendungsbereich des § 18 BImSchG 1. Erfasste Genehmigungen Nach Wortlaut und… …Zweckbestimmung gilt § 18 BIm- SchG nicht nur für die Erstgenehmigung, sondern auch für die Genehmigung wesentlicher Änderungen (§ 16 BImSchG) und für… …. 1988, BayVBl. 1989, 179 = UPR 1988, 353; gegen eine Anwendung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch Häußler, VBlBW 1999, 333. 17 Vgl. BayVGH, Urt. v… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht wesentlich verändert haben 20 . Dieser Schutzzweck gilt nicht nur für genehmigte Anlagen, sondern gleichermaßen auch für die… …Auffassung des BayVGH 22 wird hingegen nicht an das formale Erfordernis der Genehmigung angeknüpft 23 . Nicht überzeugend ist es auch, im Umkehrschluss zu § 17… …Abs. 5 und § 15 Abs. 1 Satz 5 BImSchG, die den Anwendungsbereich der dort bezeichneten Regelungen auch auf die anzeigepflichtigen Anlagen erstrecken, zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Wolfs“ und „Definition und Umgang mit Problemwölfen“ zu befassen. Das Dauerthema „Verkehrsemissionen“ war auch in Bad Saarow ein UMK- Schwerpunkt. Das… …europäischer Ebene erzielten Verhandlungsstand auch in der 4. Handelsperiode weiterhin ausbleiben. 3. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder sind der Auffassung, dass der Emissionshandel weiterhin eine tragende Rolle in der EU-Klimapolitik spielen soll. Das von der EU wie auch… …„harten Brexit“ etwaige Auswirkungen auf die EU-Klima- und Energiepolitik insbesondere auch mit Blick auf den Emissionshandel mit großer Sorge. Quelle… …2-Jahresmittelgrenzwerte noch überschritten. Zur dauerhaften Verbesserung der Luftqualität und insbesondere auch zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte müssen im Interesse des… …ergriffen werden. Dies hat auch die EU-Kommission in ihrer begründeten Stellungnahme zum laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahren nochmals deutlich… …auch im Hinblick auf das laufende Vertragsverletzungsverfahren in vielen Fällen eine Umsetzung der Beschlüsse auf Bundesebene noch immer aussteht. Dies… …Nachbesserungen (Rückrufe). Sie bitten daher die Bundesregierung nachdrücklich, zum Sachstand bzw. zur geplanten weiteren Vorgehensweise – auch gegenüber der… …Umweltministerkonferenz stellt fest, dass es auch heute schon einige Diesel-Pkw mit niedrigen NO x-Emissionen im realen Betrieb gibt. Zwar ist die Automobilindustrie… …Nachrüstmöglichkeiten auch älterer Fahrzeuge als Euro 5 im Hinblick auf NO x-Emissionen, die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für wirksam…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke auch künftig mit einer Skala von A bis G klassifiziert werden. Für besonders sparsame Produkte sollen zusätzlich… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …Verpflichtungen auszuarbeiten, um die Fahrgastrechte im öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Dabei geht es auch um Menschen mit Behinderungen – sie müssen genauso… …wie der Rest der Bevölkerung das Recht und die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Kommission wird auch in Zukunft… …Führerscheinprüfungen übernommen werden kann. Auch die Informationssysteme in den Städten sind sehr unterschiedlich. Wenn Reisende den öffentlichen Nahverkehr nutzen… …möchten, hängt viel davon ab, ob sie zum Beispiel die Fahrkartenautoma ten auf Anhieb verstehen. Auch für ältere Bürger gilt: je verständlicher, desto… …Frage der Finanzierung. Auch da kann ein Leitfaden helfen, den die Kommission erstellen wird. Dabei geht es auch um die Wirksamkeit verschiedener Lösungen… …135 Gramm steht. Die vorgeschlagenen Werte beziehen sich auf den durchschnittlichen Flottenverbrauch. Somit ist Herstellern auch künftig erlaubt… …2-Begrenzung weiterhin ausgenommen bleiben. Verbraucher können mit einem spritund somit CO 2-sparsamen Auto Kosten von bis zu 2.000 Euro sparen. Auch für die… …Lieferanten von Reifen für Pkw und Nutzfahrzeuge ihre Kunden über die Qualität ihrer Produkte in den drei Kategorien informieren. Auch für die Werbung und das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …Rechtsprechung als notwendig erschien, umfassendere und auch neue Erläuterungen. Bezüge zur alten TA Lärm von 1968 wurden vielfach gestrichen. Ein Schwerpunkt… …inhaltsreiche Werk richtet sich überwiegend an Akustiker, die mit der TA Lärm arbeiten müssen, aber stellt auch eine wertvolle Hilfe für Behörden und Betreiber… …der Effizienz von Rohstoffen wie Prozesschemikalien und Wasser, aber auch des Einsat zes von Energie auch in der Textilindustrie zunehmende Bedeutung zu… …Prozessbeherrschung. Das Buch stellt einen Leitfaden dar, der über neue Ansätze im produktionsintegrierten Umweltschutz berichtet, diese aber auch kritisch beleuchtet… …Bemühungen um Prozessoptimierung zu steigern und damit auch den betrieblichen Umweltschutz zu verbessern. FutureCamp GmbH Emissionshandel und Klimastrategien 5… …Entwickler von Klimaschutzprojekten zu empfehlen, und auch andere interessierte Leser werden Nutzen daraus ziehen. Uwe M. Erling Emissionshandel –… …Zuteilungsverordnung 2012. Hier findet der Betreiber bzw. sein Berater, aber auch die Behörde schnelle und zuverlässige Information über die Rechtsgrundlagen des… …rechtlichen Rahmen der Energie- und Umwelttechnologien (Effizienz, Nachhaltigkeit, aber auch Risiken), der zweite stellt wichtige Energie- und… …Konzessionärs eines kommunalen Wegenutzungsvertrages zu verstehen ist, also ob der Neukonzessionär lediglich einen Besitz- oder (auch) einen… …, Unternehmens- und Energieberater, sondern auch Richter, Ministerien und Kartellbehörden sollten bei entsprechenden Fragen auf dieses Werk zurückgreifen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Nachrichten

  …, Haushalte und Konsum“ des Umweltbundesamtes (UBA). Maria Krautzberger, Präsidentin des UBA: „Unsere Klimaschutzziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch… …über unser Konsumverhalten nachdenken. Das macht auch vor liebgewonnenen Gewohnheiten nicht halt: Die Produktion tierischer Produkte, allen voran Fleisch… …, belastet die Umwelt in hohem Maße – durch Ressourcen- und Flächenverbrauch, aber auch Nitratbelastung von Böden und Gewässern und hohe Treibhausgasemissionen… …Regenwaldes geschaffen werden muss. Leider werfen die Deutschen auch nach wie vor zu viele – noch gute – Lebensmittel in den Müll: in Deutschlands… …im Jahr 2015 im 38 Immissionsschutz 1 · 16 Vergleich zum Vorjahr um rund 37 Prozent. Auch die Verkaufszahlen für Elektro-Fahrräder steigen –… …Haushalte Single- Haushalte (Stand: 2014). Das bedeutet auch meist mehr Wohnfläche für den Einzelnen, verbunden mit höheren Energieaufwänden für Strom und… …insgesamt sondern auch pro Haushalt ist die Ausstattung gestiegen. Ein höherer Material- und Energieverbrauch und Umweltbelastungen durch Konsum sind die… …Gesundheit, sondern auch der Umwelt, verursacht weniger Müll und reduziert den Energieaufwand, der bei der Herstellung der Feuerwerkskörper erheblich ist… …. Übrigens: Auch das traditionelle Bleigießen ist nicht ungefährlich, denn beim Erhitzen von Blei entstehen giftige Bleioxide, die eingeatmet werden können… …. Beim Anfassen der Figuren gelangt Blei an die Hände und so, gerade bei Kindern, möglicherweise auch in den Mund. Wird das Blei zu stark erhitzt, können…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Mitteilungen der Industrie

  …. Feinstaub-Emissionen sind im Regelbetrieb kaum noch messbar, auch der Kohlenmonoxid-Ausstoß ist außerordentlich gering. Ganz weit oben dagegen liegt der Wirkungsgrad… …. Und das gleich doppelt, denn der Ofen brennt mit zwei Feuern: nach oben und nach unten. Längst ist das gestiegene Umweltbewusstsein auch in der… …Kaminofenbranche angekommen. Hat man früher nur auf den Wirkungsgrad und die Kohlenmonoxid-Emission geachtet, so berücksichtigt man heute auch die neusten… …umgeschaltet werden muss und auch die Anpassung der Luftzufuhr für eine optimale Temperatur im Feuerraum geschieht automatisch. „Die Automatik verhindert somit… …ein Mehr an Anwenderfreundlichkeit und Schnelligkeit aus, diese Eigenschaften wurden auch durch den ersten Eindruck von Interessenten bestätigt. So… …Nanotechnologieforschung und Materialsynthese kommt das Spektrometer auch bei Atmosphärenuntersuchungen und Umweltüberwachung zum Einsatz. Auch bei Verbrennungs- und… …Verwendung des teureren, schwefelarmen Kraftstoffes können aber auch Abgasreinigungssysteme 184 Immissionsschutz 4 · 13 höchste Effizienz und… …Betriebssicherheit bei geringem Energiebedarf wurden in die Weiterentwicklung miteinbezogen. TIG-Scrubber sind sowohl für das Retrofit als auch für den Schiffsneubau… …Komponenten Schiffstyp, Größe oder Abluftentwicklung, um für den Kunden ein optimales Ergebnis zu erzielen. Auch bei der Abluftreinigung auf Seeschiffen… …EU auch aktuelle Rechtsprechung für Ihre tägliche Praxis bereit. In einem übersichtlich aufgebauten Online- Verzeichnis sind hier alle Gesetze…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2015

  Austal 2000 und in eigener Sache

  …Beiträge und auch für die unermüdliche Arbeit im Netzwerk. Ihnen ist es zu verdanken, dass sich die Zeitschrift als zuverlässiges Medium in breiter Thematik… …Immissionsschutz@ESVmedien.de Hier können Sie auch Themenvorschläge oder Ihre Manuskripte direkt einreichen. Für die Redaktion, Jörg Engelbrecht Immissionsschutz 1 · 15 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Judikative in den Mitgliedstaaten. Laut dem Informationsdienst ENDS Europe Daily soll die Mitteilung auch den Zugang zu Gerichten aufgreifen. Quelle… …Windkraft in Deutschland und Spanien haben immer noch hohe Wachstumsraten; hier werden auch in den nächsten Jahren die wichtigsten westeuropäischen… …Experte in erster Linie in der Energiewende in Deutschland und in der Bedeutungszunahme der Windkraft auch in anderen europäischen Ländern. Die… …Beratungsgesellschaft, die sich unter anderem auf die Bereiche Logistik und Energiemärkte spezialisiert hat, sieht auch über das Jahr 2020 hinaus weitere… …IT-seitige Abbildung und Steuerung des Prozesses. Zunehmend wertstiftend für die Hersteller werden aber auch Dienstleistungen, die über den klassischen… …nicht nur die Kosten der Infrastruktur auferlegen können, was schon jetzt der Fall ist, sondern auch eine zusätzliche Gebühr zur Deckung der Kosten von… …Staus geben, weil die Höhe der Gebühren für LKW je nach Tageszeit (um bis zu 175 %) flexibel variiert werden kann. Bedeutsam ist auch der Umstand, dass… …Kosten enthalten auch MEMO/11/378 und MEMO/ 08/492. Das Gesamtpaket kann unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Veröffentlichungen

  …. Dies bedeutet den Zugriff auf alle relevanten immissionsschutzrechtlichen Vorschriften. Auch ältere Textfassungen stehen zur Verfügung. Durch… …Schwerpunkten ausgehend werden die Bezüge zu anderen Teilgebieten des Energierechts, insbesondere dem Energieumweltrecht oder auch dem Energiehandelsrecht… …. Angesprochen von dem profunden Werk sind neben Juristen auch Wirtschaftswissenschaftler und Studierende bzw. Angehörige technischer Disziplinen wie… …, Strom, Derivate, Zertifikate Verlag C. H. Beck München 2012, 3. Auflage, 770 S. Auch in seiner 3. Auflage leistet das Buch einen ganz wesentlichen Beitrag… …. Heute stehen wir in Deutschland, aber auch in Europa vor der Herausforderung, die Erzeugung aus Erneuerbaren Energien in den Markt zu integrieren. So… …vielfältig die Möglichkeiten dieser Entwicklungen im Energiesektor sind, so komplex sind auch die Problemstellungen und Wechselwirkungen, die sich daraus… …Rechtsanwältin und ihr Mitherausgeber Dr. Schäfer Rechtsanwalt; das Autorenteam gewährleistet die interdisziplinäre Darstellung. Branchenkennern, wie auch bislang… …Wissensfundus bedarfsgerecht als digitalisierte DIN-Kataloge und nunmehr auch mit einer „Normen-Flatrate“ an. Seit 1. Januar 2008 haben gedruckte und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …und Tierhaltungsanlagen) ausgingen, lägen hinsichtlich der Versauerung auch an mehreren Beurteilungspunkten über der Bagatellschwelle in Höhe von 3 %… …werden. Diese Boden- und Vegetationsuntersuchungen hätten ergeben, dass die Schutzzwecke des FFH-Gebiets auch bei den mehr als bagatellhaften…