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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Ländereinigung für mehr Windenergie und starken Artenschutz

  …wesentlicher Pfeiler für den ­Klimaschutz und damit auch den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Von der heutigen Umweltministerkonferenz geht das… …­Signal aus, dass die Genehmigungspraxis der Länder für Windräder künftig einheitlicher und damit auch schneller werden wird. Der ­Beschluss ermöglicht ein… …Länderregelungen entsprechend anzupassen bzw. erstmalig aufzustellen. Ebenso ist mir wichtig, dass auch zum Repowering von Windenergieanlagen weitere… …Windenergieanlagen ist das naturschutzrechtliche ­Verletzungs- und Tötungsverbot zu beachten. Falls eine „signifikante Erhöhung des individuellen Tötungsrisikos“ auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Kommission legt Plan für Null-Schadstoff-Ziel bis 2050 vor

  …Aktionsplan bindet alle einschlägigen EU-Politikfelder mit ein. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf digitalen Lösungen. Auch die bestehenden… …haben, können wir die Umweltverschmutzung verringern und neue Geschäftsmöglichkeiten erschließen. Auch Europas Bemühungen um den Wiederaufbau einer… …Wasserqualität, auch von Flüssen und Meeren in der EU; ➤ Reduzierung der Schadstoffbelastung im Boden und Förderung der Wiederherstellung; ➤ Überprüfung eines… …1. bis zum 4. Juni stattfindet, können Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen EU sowohl auf der Hauptkonferenz in Brüssel als auch online und im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Mit dem neuen Anzeiger zur Luftqualität in europäischen Städten können Sie Langzeitkonzentrationen von Luftschadstoffen an Ihrem Wohnort sehen

  …verfügen, werden nicht einbezogen; dies gilt auch für Städte, bei denen die Daten dieser Messstationen weniger als 75 % der Tage innerhalb eines…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil zur Luftverschmutzung in Deutschland

  …vollständige Umsetzung der EU-Luftpolitik, auch hier in Deutschland.“ Die Europäische Kommission hatte Deutschland und fünf weitere Länder im Jahr 2018 vor dem… …EU-Rechtsvorschriften über die Luftqualität (Richtlinie 2008/50/EG) sind Grenzwerte für Luftschadstoffe, darunter auch Stickstoffdioxid, festgelegt. Werden diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …Mitgliedstaat auch gegen seine Verpflichtung verstoßen hat, dafür zu sorgen, dass der Zeitraum der Nichteinhaltung der für den betreffenden Schadstoff…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden

  …Maßnahmenstufe auch die Errichtung und den Betrieb von Luftfilteranlagen vor. Der Kläger macht geltend, die bislang geplanten Maßnahmen seien für eine möglichst…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

  …worden. Zum Abbau der dort gemessenen Grenzwertüberschreitungen habe der Plangeber jedoch nicht auf Dieselfahrverbote verzichten dürfen. Auch seien die der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Jürgen Nagel: Der Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte

  …Basis. Zielgruppe des Leitfadens sind neben den Immissionsschutz- und Störfallbeauftragten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ­Umweltverwaltung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Vollzug der 31. BImSchV - Die Lösemittelbilanz - Anforderungen und Hinweise

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …. Ziel des Artikels ist es, die Elemente der Lösemittelbilanz zu beschreiben und Hilfestellungen zu geben. Zugleich soll in diesem Artikel auch das… …gebildet wird – der „Sommersmog“. Ozon wirkt sich sowohl schädigend auf Pflanzen als auch auf die menschliche Gesundheit aus [1]. Aus den genannten Gründen… …aufgegangen [6]. Nachdem die NMVOC (Nicht-Methan VOC) auch Regelungsgegenstand der nationalen Emissionsgrenzen sind [7], besteht eine Berichtspflicht der… …auch verschiedene Tools zur Verfügung. Insbesondere hat sich dasjenige der Effizienz-Agentur NRW [12] be- Abb. 3: Aufgaben des Solvent Management Plans… …Aktualisierung der Daten über den Lösemittel-Input und -Output. Mit einem Lösemittelerfassungssystem sollen sowohl die verwendeten als auch die nicht verwendeten… …Outputströmen währt, da sich dort – jeweils mit einem eigenen Excelblatt – sowohl die eingesetzten VOC haltigen Einsatzstoffe erfassen lassen, als auch die… …Exceldatenblatt zur Aufstellung der Lösemittelbilanz zur Verfügung gestellt [13]. Darüber hinaus bieten auch verschiedene Ingenieurbüros und Hersteller von… …Beschichtungsmaterialien die Erstellung der Lösemittelbilanz an, z. B. [14]. Die Aufstellung der Lösemittelbilanz ist auch als Beste Verfügbare Technik (BVT)… …Schlussfolgerung im kürzlich aktualisierten BREF Oberflächenbehandlung mit Organischen Lösemitteln aufgenommen worden [15] (siehe auch Tabelle 1): „BVT 10… …. Da es sich im Vergleich auch zu den anderen Stoffströmen um eine mengenmäßige sehr ­bedeutende Größe handelt, machen sich bereits geringe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Das Instrument des Luftreinhalteplans und drohende Dieselfahrverbote in Kommunen

  André M. Kümpel

  …Luftreinhalteplanungsinstrumentarium ist zusammenfassend als immissionsschutz- sowie luftqualitätsrechtliches Rüstzeug zu qualifizieren, welches darüber hinaus auch als… …Umgang mit Feuer pflegt. 2 Die Reinhaltung der Luft als zentrale Lebensgrundlage stellt deshalb, auch rechtshistorisch betrachtet, ein vordergründiges… …Maßnahmen zur Luftqualitätsverbesserung existieren vordergründig im deutschen/europäischen Umweltrechtsgebiet des Immissionsschutzrechts, aber auch im Kontext… …verwaltungspolitisch als auch rechtswissenschaftlich im europäischen Kontext eine hohe Bedeutung zugeschrieben werden, Umwelt- und Klimaschutz sind zudem auch in der… …, 552–555. 11 Siehe Schneider, Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht, S. 47–67; so auch Fonk, Europäische Luftqualitätsziele, S. 35–60; Tak… …Zuständigkeitsgenerierung einhergehen sollte. 54 Der Luftreinhalteplan wird „gebietsbezogen“ aufgestellt, er kann daher nach § 11 BImSchV für eine Kommune oder auch für einen… …somit zur Grenz-wert-Einhaltung beitragen können; somit sind nebst Verwaltungsakten regelhaft je nach Rechtsgebietsgrundlage auch Realakte oder… …Anlage 14 zu § 30 BImSchV zu entnehmen. 62 Die enthaltenen Maßnahmen sind grundsätzlich fortwährend konzipiert, eine zeitnahe Umsetzung ist jedoch, auch… …BImSchG, Rn. 501; siehe auch Keller, Immissionsschutzrechtliche Instrumente, S. 156f. 61 VerwR-Hofmann-Hoeppel, § 47 BImSchG, Rn. 503. 62… …gemäß § 47 Abs. 6 BImSchG nicht nur die direkte Staatsverwaltung, sondern auch die kommunale Ebene verpflichtet werden kann. 72 Es finden jedoch keine…

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