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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Gesetz auch materiell nicht ausreiche, die bestehenden verfassungsrechtlichen Defizite zu beseitigen. Insbesondere sei die oben genannte…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …. a.) zwischen Wohngebieten in Semberg und Schraberg verlaufen. Auf den Masten sollen auch Leitungen geführt werden, die das Pumpspeicherwerk Herdecke… …, sind gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abwägungsentscheidung gebilligt. Die Planfeststellungsbehörde hat es ohne durchgreifenden Fehler… …anderen Leitungen geführt wird. Die Abwägungsentscheidung war auch i.Ü. nicht zu beanstanden. Dies gilt sowohl für die Entscheidung, das Pumpspeicherwerk… …nach Kruckel anzubinden als auch für die Entscheidung, die Leitung als Freileitung auf Stahlgittermasten zu führen. BVerwG 4 A 13.18 – Urteil vom 12…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …Würdigung auch nicht deswegen eine unzumutbare Belästigung für die Kläger dar, weil es sich um einen Gesang in arabischer Sprache mit spezieller Melodie und…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Jugend und ihr Verhältnis zur Digitalisierung – ohne eindeutige Haltung?!

  Dr. Eckehard Koch

  …haben das Verhältnis der Jugend zu Umwelt- und Klimaschutz wie auch zur Technik allgemein beleuchtet. Sie zeigten, dass die Sorge um Umwelt und Klima im… …überspitzt. Die in einem früheren Editorial (1/2020) bereits zitierte 18. Shell-Jugendstudie 2 von 2019 hat bei ihren Umfragen auch die Digitalisierung im… …Digitalisierung entnehmen, so zeigen doch andere Informationen auch eine Skepsis. Dass es im Netz Hate Speech gibt, sehen 58 % der Jugendlichen, 51 %, dass Fake… …Drittel sähe jedoch Umweltbelastungen durch Online-Shopping als negative Auswirkung der Digitalisierung. Die Digitalisierung sei auch wegen des hohen… …, dass von den Jugendlichen aufgrund der Digitalisierung sowohl Chancen als auch Risiken für Umwelt und Klima erwartet werden und dass sie etliche… …geändert, und anderes ist auch nicht zu erwarten, es sei denn, es kommt zu großen Ein- und Umbrüchen, z. B. aufgrund der Erderwärmung. Immerhin ist positiv… …hervorzuheben, dass die Entwicklung von der Jugend nicht nur mit Euphorie, sondern auch mit Skepsis begleitet wird. Dr. Eckehard Koch Redaktionsbeirat 1 Patrick…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Untersuchung klimatischer Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Stadtklima und urbanes Grün im Münsterland

  Henning Strüwe, Helmut Grüning

  …wahrgenommen. Im Fokus stehen dabei Hitzeperioden und Starkregen. So sind in den vergangenen Jahren sowohl weltweit als auch im ­europäischen Raum vor allem… …Beginn der Messungen im Jahr 1881. ➤➤ Frühsommer 2017: Hitzerekorde wurden auf dem Londoner Flughafen Heathrow wie auch im bayerischen Kitzingen gemessen… …welchem Umfang vergleichbare klimatische Entwicklungen auch im Münsterland nachzuweisen und zu erwarten sind. Grundlage der Analyse waren Wetterdaten von… …Niederschlagssummen Die Analyse des Niederschlags zeigt, dass sich eine Zunahme der Jahressummen im Münsterland nachweisen lässt, die in ähnlicher Weise auch bundesweit… …mittlere Jahresniederschlagshöhe im Münsterland hat somit von anfangs ca. 750 mm auf aktuell rund 800 mm zugenommen. Dabei kommt es jedoch auch immer wieder… …Monaten Dezember bis Februar konzentriert (Abbildung 1). Daneben zeigt sich auch im Herbst mit ca. 9 % ein Anstieg, während das Frühjahr (0,1 %) und der… …. Wiederkehrzeit T n ≈ 1/6 a). Auch wenn der Schwellenwert auf 30 mm/d erhöht wird, zeichnet sich kein eindeutiger Trend, sondern nur eine schwache Zunahme ab. Im… …auch bei diesem Kriterium seit 1960 ein deutlicher Anstieg der Trockenphasen im Frühjahr zu erkennen ist. Demnach hat die Anzahl dieser Tage im Frühjahr… …den zweithöchsten Wert aus dem Jahr 2006 um ganze 25 Tage übersteigt und somit bis dato mit großem Abstand auf Platz eins dieser Kategorie steht. Auch… …(19 Tage) und 2019 (18 Tage). Im Jahr 2019 ist mit 40,0 °C am 25. Juli zugleich auch die bisher höchste Lufttemperatur an einer der offiziellen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Auswirkungen des Klimawandels auf die Umweltverträglichkeitsprüfung

  Karl-Erich Köppke, Georg Buchholz

  …, Siederer & Coll.] Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB im Bereich Umwelt- und Anlagenzulassungsrecht. Seit 2017 verlangt das UVP-Recht ausdrücklich, auch die… …aufgenommen. Nicht nur die Auswirkungen des Vorhabens auf das Klima (Treibhausgasemissionen, Veränderung des Kleinklimas), sondern auch die Folgen des… …Ursachen sind Risiken, die sich durch Natur­ereignisse wie Erdbeben oder Hochwasser, aber auch aus dem Zusammenwirken mit anderen Anlagen ergeben können, wie… …z. B. Veränderungen von Luftströmungen, aber auch sogenannte „Domino“-Effekte, bei denen eine Explosion in einer Anlage durch z. B. Trümmerflug eine… …Vorhabens nicht nur die aktuelle Situation, sondern auch die Folgen des Klimawandels berücksichtigt werden müssen. Das gilt insbesondere für natürliche… …, Dürren oder auch den Anstieg des Meeresspiegels. 2. Ermittlung der UVP-relevanten klimawandelbedingten Naturgefahren Die Folgen des Klimawandels können nur… …erstellen muss, als auch für die Genehmigungsbehörde bei der Prüfung der Umweltauswirkungen und der Berücksichtigung des Ergebnisses bei der… …zu berücksichtigenden Risiken von Störfällen, Unfällen und Katastrophen auch solche, die wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge durch den Klimawandel… …Aufgabenbereich berührt wird, sowie der Öffentlichkeit bei der Bewertung der Umweltauswirkungen sichergestellt. Das gilt auch für die Berücksichtigung der Folgen… …sowohl negative als auch positive Umweltauswirkungen darzustellen, soweit diese jeweils nach dem Fachrecht für die Zulassungsentscheidung relevant sind. Zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die Stilllegung und den Rückbau von Kohlekraftwerken

  Peter Kersandt, Kevin Marschhäuser

  …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen, bei einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr auch um IED-Anlagen. Vor diesem Hintergrund befasst sich der… …ist bei den noch in ­Betrieb befindlichen Kraftwerken spätestens im Jahr 2038, ggf. aber auch deutlich früher der Fall. Die dann erforderliche… …Betriebseinstellung 1. Allgemeine Pflichten (§ 5 Abs. 3 BImSchG) Nach § 5 Abs. 3 BImSchG sind genehmigungsbedürftige Anlagen so stillzulegen, dass auch nach einer… …wird (Nr. 3). Dieser immissionsschutzrechtliche Pflichtenkatalog ist bei der Stilllegung einer jeden genehmigungsbedürftigen Anlage und damit auch bei… …zählen sind, wozu etwa auch die Beseitigung der Abbruchabfälle zählt. 16 Verpflichteter ist der aktuelle Anlagenbetreiber, selbst wenn die Gefahren durch… …FACHBEITRAG tungsvorgang Anwendung finden. 21 Dies umfasst auch die Umweltverträglichkeit des Verwertungsvorgangs und -produkts. Sofern eine ordnungsgemäße und… …(siehe aber auch unten IX.). Ziel des § 5 Abs. 3 Nr. 3 BImSchG ist nach der Gesetzesbegründung die Wiederherstellung eines „zufrieden stellenden Zustandes“… …IED-Anlagen (§ 5 Abs. 4 BImSchG) Für die Betriebseinstellung von IED-Anlagen – und damit auch von großen Kohlekraftwerken – regelt § 5 Abs. 4 BIm­ SchG über Abs… …BImSchG entwickelten Maßstäben. Sie kann auch mit Hilfe von Altlastensanierungsverträgen und eine dadurch bewirkte zeitliche Streckung der Sanierung… …Informationen über die vom Betreiber getroffenen Rückführungsmaßnahmen durch die Behörde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, auch über das Internet…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Die neuen BVT-Schlussfolgerungen der EU zu Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit organischen Lösemitteln

  Richard Schlachta, Robert Behm, Wolfgang Dubbert, Michael Kaufhold

  …deutsches Recht – im Bereich der Luftreinhaltung im Wesentlichen durch Anpassung der 31. BImSchV, aber auch der TA Luft bzw. Erlass einer entsprechenden… …BVT-AEL-Bereichs beim Betrieb dieser Anlagen nicht überschritten werden darf. Auch strengere Anforderungen sind dabei möglich. 1 Einleitung Die… …enthaltenen BVT entsprechen diesen weitgehend. Auch die 31. BImSchV verweist bei genehmigungsbedürftigen Anlagen auf die Anforderungen der Nr. 5.2.6 der TA Luft… …in der TA Luft unter Nr. 5.1.3 enthalten. Auch der bei einigen Anlagen im Anhang III der 31. BImSchV festgelegte Emissionsgrenzwert für diffuse… …Regelung, dass die Emissionen gefasster unbehandelter Abgase als diffuse Emissionen bewertet werden, kann damit auch weiterhin beibehalten werden. Bei den… …Verbindungen oder sonstige Schadstoffe enthalten. D.h. die BVT-AEL sind somit grundsätzlich auch für das gefasste unbehandelte Abgas anzuwenden. Für die… …diffuse Emissionen bewertet werden, kann damit auch beibehalten werden. Neben dem o.g. Emissionsgrenzwert für das gefasste behandelte Abgas gilt in der 31… …von 1 – 3 %. Grundsätzlich wäre gemäß der 31. BImSchV für die Klebebeschichtungsanlagen auch die Anwendung eines Reduzierungsplans nach Anhang IV B… …­einer Abgasreinigung erhoben wurden. Insofern ist es auch nachvollziehbar, dass für diese Anlagen mit Abgasreinigung ein Reduzierungsplan nicht anwendbar… …ist. Darauf wird auch bei der Umsetzung ins deutsche Recht zu achten sein. Zusammenfassend ist daher davon auszugehen, dass die neuen BVT-AEL für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Von der Wiege bis zur Bahre – Elektromobilität kann bis 2050 CO₂-neutral sein

  …Nutzung und das Recycling. Dafür muss der Strom, auch für die Fahrzeugherstellung, aus erneuerbaren Energien kommen und die EU das Recycling von Batterien… …. Zwar werden auch dann für das Elektrofahrzeug noch mehr Ressourcen gebraucht als für den Verbrenner, diese können jedoch großenteils mit erneuerbaren… …2-Äquivalente je Kilometer sinken. Ähnliche Tendenzen zeigen sich auch für Lkw und Busse, bei denen die Treibhausgasbilanz von Elektrofahrzeugen in der EU bereits… …, Kobalt und Lithium benötigen, auch wenn diese klimaschonend gewonnen und verarbeitet werden. Eine der umfassendsten Ökobilanz­studien weltweit „Bei allen… …Bemühungen, Verkehr zu vermeiden und zu verlagern, wird es auch zukünftig noch Straßenverkehr geben. Der Ansatz der EU, eine Kreislaufwirtschaft und… …Hinrich Helms. „Die Studie zeigt aber auch Möglichkeiten auf, um weitere Umweltauswirkungen zu reduzieren.“ Der Verkehr ist für ein Viertel der gesamten CO…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Luftverschmutzung macht Blütenduft für Falter unattraktiv

  Tabakschwärmer finden Blütenduft bei hohen Ozonwerten wenig anziehend, können aber lernen, dass auch Blüten mit durch Ozon verändertem Duft Nektar
  

  …, können aber lernen, dass auch Blüten mit durch Ozon verändertem Duft Nektar als Belohnung bieten Ein Team von Forschenden des Max-­Planck- Instituts für… …Millionen von Jahren im Laufe der Evolution entwickelt hat. Allerdings sind die Falter in der Lage schnell zu lernen, dass auch weniger angenehm duftende… …. Angelockt werden sie auch vom Duft der Blüten, einem chemischen Signal, für das die jeweiligen Bestäuber eine angeborene Vorliebe haben. Diese Vorliebe ist… …Atmosphäre auf natürliche Umweltdüfte und somit auch auf die chemische Kommunikation zwischen Lebewesen auswirken. Ein Team von Forschenden des Max-­Planck-… …hochreaktive, schadstoffhaltige Chemikalie, von der bekannt ist, dass sie beim Menschen Atemwegserkrankungen verursacht. Ozon verändert aber auch den Duft, den… …Tabakschwärmer ist das perfekte Modellinsekt für unser Studie. Obwohl der Falter von Blütendüften angelockt wird, nutzt er auch sichtbare Signale für das Aufspüren… …hellweißen Farbe auch visuell sehr auffällig,“ sagt Studienleiter Markus Knaden, der in der Abteilung Evolutionäre Neuroethologie am Max-Planck-Institut eine… …Nahrungssuche durch Ozon in der Luft den Appetit verderben lassen oder ihre Nahrungsquelle gar nicht mehr finden. Würden sie in der Lage sein zu lernen, dass auch… …mit dem Lernen in der realen Welt in Verbindung zu bringen. Um herauszufinden, ob Tabakschwärmer auch dann veränderte Blütendüfte lernen können, wenn… …verschiedener Versuche lernen würden, auch wenn er nicht direkt an die Belohnung gekoppelt ist, hat uns ziemlich erstaunt. Das Verhalten, das wir bei den…

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