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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Deutliche Verbesserung der Luftqualität in Europa in den vergangenen zehn Jahren, weniger Todesfälle durch Luftverschmutzung

  …Dank der besseren Luftqualität hat sich die Zahl vorzeitiger Todesfälle in Europa in den vergangenen zehn Jahren erheblich verringert. Die aktuellen… …Weltgesundheitsorganisation angleichen. Wir werden dies in unserem künftigen Aktionsplan berücksichtigen“, so EU Kommissar SinkeviČius. Die Europäische Kommission hat vor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …errichtet hat. Sachverhalt: Die Parteien sind Nachbarn. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem im… …die Boxen mit dem Auslauf zum Wohnhaus ausgerichtet seien. Das Urteil ist rechtskräftig. Bisheriger Prozessverlauf: Das Landgericht hat die Beklagten… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Der V. Zivilsenat hat das Berufungsurteil aufgehoben und das Urteil des Landgerichts im Verhältnis zur Beklagten zu 1 in der… …Sache wiederhergestellt. Hinsichtlich der Beklagten zu 2 hat er die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Klägerin hat aus § 1004 Abs. 1 Satz… …dieser Nutzung des Stalls hat. Für das Vorliegen der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr spricht aufgrund der bereits… …Pferde in den Offenstall eingestellt. Dieser hat sie bislang nicht genügt. Sie wird in dem erneuten Verfahren vor dem Berufungsgericht zunächst vorzutragen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …RECHT & NORMUNG Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Am 12. 11. 2020 hat das… …Änderung des Atomgesetzes (16. AtG-Novelle) geschaffenen Paragraf 7f Absatz 1 und 2, Paragraf 7g Absatz 2 Satz 1 des Atomgesetzes (AtG) verkündet. Es hat… …zum Ablauf des 31. Dezember 2022 trotz ernsthaften Bemühens nicht auf ein anderes Atomkraftwerk übertragen werden. Das BVerfG hat entschieden, dass die… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 12. 11. 2020 Klagen… …bestehenden Freileitungen. Die Klagen blieben erfolglos. Beachtliche Verstöße gegen Verfahrensrecht hat das Bundesverwaltungsgericht verneint. Die… …, sind gewahrt. Das Bundesverwaltungsgericht hat auch die Abwägungsentscheidung gebilligt. Die Planfeststellungsbehörde hat es ohne durchgreifenden Fehler…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos Das Oberverwaltungsgericht hat am 23. 11. 2020 die Klage eines… …Lautsprecher mit reglementierter Lautstärke durchzuführen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Genehmigung aufgehoben, weil die Stadt ihr Ermessen… …unzureichend ausgeübt habe. Die Berufung der Stadt Oer-Erkenschwick beim Oberverwaltungsgericht hatte Erfolg. Zur Begründung seines Urteils hat der 8. Senat im… …, die an eine solche Entscheidung zu stellen seien. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Jugend und ihr Verhältnis zur Digitalisierung – ohne eindeutige Haltung?!

  Dr. Eckehard Koch

  …überspitzt. Die in einem früheren Editorial (1/2020) bereits zitierte 18. Shell-Jugendstudie 2 von 2019 hat bei ihren Umfragen auch die Digitalisierung im… …erkennen sie zwar, aber auf ihr Leben werden diese insgesamt wenig Einfluss haben. Daran hat sich in der Geschichte der Menschheit und der Technik nichts…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Untersuchung klimatischer Entwicklungen und deren Auswirkungen auf Stadtklima und urbanes Grün im Münsterland

  Henning Strüwe, Helmut Grüning

  …Münsterland Henning Strüwe M. Eng. studierte Technisches Management an der FH Münster und hat zum Thema „Untersuchung klimatischer Entwicklungen und deren… …mittlere Jahresniederschlagshöhe im Münsterland hat somit von anfangs ca. 750 mm auf aktuell rund 800 mm zugenommen. Dabei kommt es jedoch auch immer wieder… …Zahl der Monate mit einer Niederschlagshöhe unterhalb von 40 mm liegt durchschnittlich bei etwa drei pro Jahr. Dieser Wert hat sich im Verlauf der… …leicht erhöht hat. Über die letzten 15 Jahre waren so im Schnitt pro Jahr 1,3 Monate im Frühjahr und 0,7 Monate im Sommer „trocken“ im Sinne dieser… …auch bei diesem Kriterium seit 1960 ein deutlicher Anstieg der Trockenphasen im Frühjahr zu erkennen ist. Demnach hat die Anzahl dieser Tage im Frühjahr… …über alle Stationen gemittelt seitdem von im Schnitt ca. 15 auf 30 Tage zugenommen und zuletzt hat es seit 2006 in jedem Frühjahr mindestens eine solche… …. Während bis in die 1980er-Jahre noch viele Jahre mit maximal zwei, einem oder gar keinem Hitzetag zu sehen sind, hat es mittlerweile seit 1993 kein Jahr… …darstellen. Auch Roloff (2013) beschreibt, dass der Witterungsverlauf in den ersten fünf Jahren nach der Pflanzung einen entscheidenden Einfluss hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Auswirkungen des Klimawandels auf die Umweltverträglichkeitsprüfung

  Karl-Erich Köppke, Georg Buchholz

  …Klimawandelfolgen, stellen sie diese dem Vorhabenträger zur Verfügung. 8 Nach Maßgabe der Festlegungen im Rahmen des Scopings hat der Vorhabenträger die… …UVPG. Abb. 1: Ursachen und Auswirkungen auf die Schutzgüter 4·2020 Immissionsschutz 167 FACHBEITRAG Schließlich hat die Zulassungsbehörde zu entscheiden… …Umweltauswirkungen in der UVP richten sich nach wie vor nach dem Fachrecht 12 und nicht nach dem UVP- Recht. Die UVP hat nach wie vor rein verfahrensrechtlichen… …des Fachrechts entscheidungsrelevant waren. Somit hat die ausdrückliche Aufnahme der Anfälligkeit des Vorhabens gegenüber den Folgen des Klimawandels in… …das UVP-Recht lediglich klarstellenden Charakter. Sie hat eine Erinnerungsfunktion für Vorhabenträger und zuständige Behörde, die Anfälligkeit des… …des Klimawandels bereits festgestellt hat. Grundlage für die Festlegung von Schutzzielen sind mindestens 100-jährliche Ereignisse. Nach Prüfung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die Stilllegung und den Rückbau von Kohlekraftwerken

  Peter Kersandt, Kevin Marschhäuser

  …Kohleausstiegsgesetz vom August 2020 hat die schrittweise Stilllegung und den Rückbau der Kohlekraftwerke zur Folge. Bei diesen Kraftwerken handelt es sich um… …ist. I. Einleitung Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. 1 Das… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage, den Betrieb dieser Anlage einzustellen, so hat er dies unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung der zuständigen… …einen früheren Betreiber verursacht wurden. 17 Nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG hat der Anlagenbetreiber dafür Sorge zu tragen, dass weder von der… …der Messmethoden zu achten ist. 26 Es ist unerheblich, ob ein anderer früherer Betreiber die Verschmutzung verursacht hat oder der… …. Daneben gelten die Anforderungen der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 37 (AwSV). Nach § 17 Abs. 4 AwSV hat der Betreiber… …ergeben sich hingegen weder aus dem BBodSchG noch aus der BBodSchV; vielmehr hat sich der Gesetzgeber dazu entschieden, auf die Festlegung solcher Werte… …Verwertung zugeführt werden können, in die DepV aufgenommen hat 48 . Dieses dürfte künftig auch Auswirkungen auf die mögliche Ablagerung solcher Rückbaumassen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Die neuen BVT-Schlussfolgerungen der EU zu Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit organischen Lösemitteln

  Richard Schlachta, Robert Behm, Wolfgang Dubbert, Michael Kaufhold

  …Oberflächenbehandlung mit organischen Lösemitteln Dr. Richard Schlachta Dipl.-Ing. (FH) Robert Behm In der Ausgabe 1/2020 hat bereits Herr Dr.-Ing. Michael Mrowietz als… …die Überarbeitung des BVT-Merkblattes. In dieser waren Vertreter aus Behörden und der betroffenen Industriebranchen. Die Ökopol GmbH hat im Auftrag des… …Bewertung: BVT 14 hat im Wesentlichen keine neuen Auswirkungen. Die gezielte Erfassung der Abgase am Ort der Entstehung ist bereits als wesentliches Prinzip… …ist oder stattgefunden hat. 2.2 BVT-Schlussfolgerungen für spezielle Branchen Diese speziellen Schlussfolgerungen gelten nur für die jeweils genannte…

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