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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten Das Oberverwaltungsgericht hat mit im… …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten Das Oberverwaltungsgericht hat mit im… …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Klage gegen Lärmaktionsplan Flughafen Frankfurt unzulässig

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Inhalt / Impressum

  …der A 39 bei Wolfsburg ➤➤ Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden ➤➤ Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden Das Oberverwaltungsgericht hat mit dem am 12. September verkündeten… …Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb… …fortschreiben muss. Nach derzeitigem Stand müssen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5/V und älter in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, um… …zuständige Bezirksregierung hat einen Luftreinhalteplan mit Wirkung ab 1. April 2019 aufgestellt, der verschiedene Maßnahmen enthält, um die Luftqualität in… …NORMUNG Jahr 2022 bzw. 2023 hinreichend sicher zu erwarten. Zur Begründung hat der Vorsitzende des 8. Senats heute ausgeführt: Der Luftreinhalteplan für die… …eingehalten werden wird. Fahrverbote müssen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls verhältnismäßig sein. In dem neuen Luftreinhalteplan muss das… …die Bezirksregierung Köln jenseits der vier genannten Straßen in einem neuen Luftreinhalteplan von Fahrverboten absieht, weil die Grenzwerte nach ihrer… …Prognose kurzfristig eingehalten werden, muss sie schon im Luftreinhalteplan für den Fall vorsorgen, dass die Prognose sich nicht bewahrheitet. Als Ausgleich… …für die mit einer Prognose stets verbundenen Unsicherheiten muss der fortzuschreibende Luftreinhalteplan vorsehen, dass die Entwicklung der… …Luftschadstoffwerte regelmäßig kontrolliert wird. Ferner muss der Luftreinhalteplan auf einer zweiten Stufe zusätzliche Maßnahmen wie etwa Fahrverbote an den davon noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Evaluierung der Maßnahmenwirkung aus der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Potsdam 2015/2016

  Ingo Düring, Wolfram Schmidt, Uwe Friedrich, Tobias Schönefeld

  …Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt Potsdam in den Jahren 2015/16 fortgeschrieben. Zentrales Maßnahmenbündel ist die verkehrliche Umgestaltung der bisher… …Luftschadstoffkonzentration im Stadtgebiet sowie speziell in den Hot-Spot-Bereichen beinhaltet der Luftreinhalteplan ein Bündel verschiedener Maßnahmen. Eine wesentliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …Entscheidungen des BVerwG vom 27. 02. 2018 zum Luftreinhalteplan Düsseldorf 2 sowie zum Luftreinhalteplan Stuttgart. 3 In diesen Entscheidungen hat das BVerwG… …Luftreinhalteplänen zuständigen Behörden verpflichtet werden, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als Maßnahme in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. So wurde vom… …Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass in Berlin auf insgesamt elf Straßenabschnitten streckenbe­ zogene Dieselfahrverbote in den Luftreinhalteplan aufgenommen… …einen Luftreinhalteplan aufzustellen, der die erforderlichen Maßnahmen zu dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt, wenn die durch eine… …Behörden trifft hiernach eine Rechtspflicht, bei festgestellter Überschreitung der für NO 2 geltenden Grenzwerte der 39. BImSchV einen Luftreinhalteplan… …Verhältnismäßigkeit auch bei der Anordnung von Maßnahmen in einem Luftreinhalteplan zu beachten ist. EU-Recht stehe dem nicht entgegen. 23 Für die Prüfung der… …Luftreinhalteplan angeordnet werden, beeinträchtigen die hiervon betroffenen Autofahrer nach Einschätzung des BVerwG nicht in erheblicher Weise. Da es kein Recht gibt… …das VG Mainz die beklagte Behörde lediglich verpflichtet, in den Luftreinhalteplan ein Konzept für Verkehrsverbote für Dieselfahrzeuge aufzunehmen; eine… …Luftreinhalteplan enthaltenen Maßnahmen hinaus auch streckenbezogene Fahrverbote in Betracht kommen. Darüber hinaus muss in die Verhältnismäßigkeitsprüfung nach… …Luftreinhalteplan den Anforderungen des Art. 23 Abs. 1 RL2008/50 genüge. 53 Allein eine Grenzwertüberschreitung reiche deshalb nicht aus, um ein zonales…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …Luftreinhalteplan für die Stadt Frankfurt am Main u. a. dahingehend fortzuschreiben ist, dass er für alle Dieselfahrzeuge unterhalb der Abgasnorm Euro 5 1 Eingestellt… …VG Berlin hat mit Urteil vom 9. 10. 2018 entschieden, dass der Luftreinhalteplan für Berlin bis spätestens 31. 3. 2019 so fortzuschreiben ist, dass… …Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. 12 ➤➤ Das VG Mainz hat mit Urteil vom 24. 10. 2018 entschieden, dass die Stadt Mainz ihren Luftreinhalteplan so fortschreiben… …für Verkehrsbeschränkungen oder -verbote ist nicht der Luftreinhalteplan als solcher, sondern es bedarf hierzu einer speziellen Ermächtigungsgrundlage… …Luftreinhalteplan nach § 47 Abs. 1 BImSchG bzw. ein Kurzfristplan nach § 47 Abs. 2 BImSchG verkehrsbeschränkende Maßnahmen, so geht es um einen Anspruch auf Umsetzung… …verkehrsbeschränkender Maßnahmen – so auch Dieselfahrverbote – in einen Luftreinhalteplan muss dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügen, wie das BVerwG in seinen beiden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  …Dieselkraftfahrzeuge der Klasse Euro 5/V erfasst. Mit der Klage begehrt die Deutsche Umwelthilfe, den für das Stadtgebiet Essen geltenden Luftreinhalteplan zum 1. April… …verpflichtet, bis zum 1. April 2019 den Luftreinhalteplan Ruhrgebiet West hinsichtlich der Stadt Essen fortzuschreiben. Zur Begründung führte das Gericht aus… …, dass der derzeit gültige Luftreinhalteplan aus dem Jahr 2011 keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation vorsehe, um den Grenzwert… …Luftreinhalteplan für unverzichtbar, um die Gesundheit der Anwohner, Besucher und Verkehrsteilnehmer zu schützen. Angesichts der fortdauernden…

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