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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland - Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Quarzfeinstaubemissionen Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland – Messprogramm des Bundes und der Länder… …Commission Die Ergebnisse des Quarzfeinstaubmessprogrammes des Bundes und der Länder zeigen, dass ein Emissionswert von 1 mg/m 3 für kristallinen… …Quarzfeinstaub in einem deutlich überwiegenden Anteil der betrachteten Anlagen sicher eingehalten werden kann. Probleme gibt es offensichtlich bei erhöhten… …2002 stellte der Ausschuss für Gefahrstoffe fest, dass alveolengängiges, kristallines Siliziumdioxid in Form von Quarz und Cristobalit Krebs erzeugende… …. Sie können in die tieferen Atemwege bis in den Alveolarbereich (Lungenbläschen) eindringen. Damit fällt Quarzfeinstaub unter die Regelungen der… …Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft für Krebs erzeugende Stoffe. Bekannt ist, dass Quarzfeinstaub aus einer Vielzahl von Industrieanlagen emittiert… …wird; es gab allerdings keine Kenntnisse über Emissionsfrachten und -konzentrationen. Da es für die Ermittlung der Quarzfeinstaubemissionen (PM 4) aus… …entwickeln und zu erproben. Grundlage bildet der existierende zweistufige (PM 10/PM 2,5) GMU Impaktor johnas. Mit dem Abschluss des Projektes im Oktober 2004… …Bundes und der Länder werden in diesem Beitrag erstmalig systematisch vorgestellt und bewertet. Diese Ergebnisse sollen auch als Grundlage bei der… …Festlegung von bundeseinheitlichen Anforderungen an die Begrenzung sowie an das Messverfahren zur Ermittlung von Quarzfeinstaubemissionen dienen. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissions-Richtlinie Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen Rechtliche Einordnung der GIRL und… …Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung Dr. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, MEK Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die… …. Mit der GIRL soll bis zum Erlass bundeseinheitlicher Verwaltungsvorschriften im Interesse der Gleichbehandlung sichergestellt werden, dass bei der… …bindende Verwaltungsvorschrift auf Landesebene eingeführt, so dass sie dort in Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen ist. Auch von der Rechtsprechung wird… …die GIRL mittlerweile als „Orientierungshilfe bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ herangezogen. Der Beitrag stellt dar, wie die GIRL rechtlich… …einzuordnen ist, welche Neuregelungen mit der GIRL 2008 eingeführt worden sind und wie die GIRL 2008 von der Rechtsprechung aufgenommen wird. I. Rechtliche… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …Anlagenbetreibers, nach der bei der Errichtung und dem Betrieb der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft nicht… …herbeigeführt werden dürfen (sog. Schutzpflicht). Für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen ist diese Verpflichtung in § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG mit der… …Einschränkung geregelt, dass schädliche Umwelteinwirkungen nicht herbeigeführt werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Um diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Außenpegel-Frequenzverteilung bei Straßen- und Schienenverkehrsgeräuschen

  Dr. Dirk Windelberg

  …Schienenverkehrsgeräusch. Die Abbildungen 11 bis 14 zeigen diesen Vergleich. Dr. Dirk Windelberg ist Leiter der AG Qualität in der Fakultät für Mathematik und Physik der… …gesucht wird, so finden sich in der „Akustik 05.2“ [ak05, Seite 6] sowie in der „Akustik 23“ [ak23, Seite 50] des (ehemaligen) Zentralamtes München der… …nenverkehrsgeräusche nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung gibt, sondern sehr viele. 1.2 Straßenverkehrsgeräusche Aber auch bei Straßenverkehrsgeräuschen gibt es… …nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung, sondern nach debakom für Stadtstraßen und nach Harmonoise (Datenbank [deba]) sehr viele (siehe die… …. Gesetzliche Konsequenzen Nach [vier] gilt nach der Anlage (zu § 2 Abs. 2 und § 3 Abs. 1, 3 und 4) „Berechnung der erforderlichen bewerteten Schalldämm-Maße“… …: Das erforderliche bewertete Schalldämm-Maß der gesamten Außenfläche des Raumes in Dezibel (dB) wird nach folgenden Gleichungen berechnet: für Räume… …g – D + E (2) A wobei definiert ist: R′ w,res erforderliches bewertetes Schalldämm-Maß der gesamten Außenfläche des Raumes in Dezibel (dB) Lr,N… …Beurteilungspegel für die Nacht in dB(A) nach den Anlagen 1 und 2 der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionschutzgesetzes vom 12. Juni 1990… …(BGBl. I, S. 1036) Lr,T Beurteilungspegel für den Tag in dB(A) nach den Anlagen 1 und 2 der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des… …in dB (der sich aus dem Spektrum des Außen - geräusches und der Frequenzabhängigkeit der Schalldämm-Maße von Fenstern ergibt) Ferner enthält [vier] als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aus der LAI / Personalien

  …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 119. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 3. und 4. März 2010 in Duisburg… …unter dem Vorsitz von Thüringen statt. Bei dieser Sitzung wurden der Abteilungsleiter für „Immissionsschutz, Gentechnik, Klima und Energie“ des… …Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Herr Ministerialdirigent Rolf Linnenkamp, und der… …Berichte über die Aktivitäten der EU und des Bundes. So wurde die EG-Reifengeräuschrichtlinie revidiert und als Verordnung über die Typgenehmigung von… …Parameter erlassen. Um die Geräusch anfor derungen an Kraftfahrzeuge im Rahmen der Typprüfung wirksamer zu gestalten, wird zur Zeit die Regelung Nr. 51 bei… …der UNECE überarbeitet. Auch weitere Richtlinien oder Regelungen der EU, die sich mit Geräuschen befassen, sind in Arbeit. So beabsichtigt die… …Kommission z. B., im Juni 2010 einen Vorschlag für die Überarbeitung der Outdoorrichtlinie (Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen) vorzulegen. Was die… …Richtlinie über Industrieemissionen (IVU-Richtlinie) betrifft, wurde am 15. 02. 2010 der Gemeinsame Standpunkt zum Richtlinien-Entwurf im Rat angenommen. Nach… …wie vor ist Deutschland der Ansicht, dass der Entwurf die ursprüngliche Zielsetzung, nämlich die Stärkung der besten verfügbaren Technik, nicht erreicht… …, und wird versuchen, die deutschen Positio nen im weiteren Verfahren, möglicherweise mit Hilfe des EP, durchzusetzen. Mit der Verabschiedung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Gartencenter in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs: EuGH soll Voraussetzungen für Zulassung klären… …BVerwG 4 C 5.09 – Beschluss vom 3. Dezember 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur… …Klärung mehrerer Fragen angerufen, die die Auslegung der sogenannten Seveso-II-Richtlinie der Europäischen Union betreffen. Die Klägerin des… …Gebiet, für das ein Bebauungsplan nicht besteht. In der näheren Umgebung befinden sich mehrere großflächige Einzelhandelsbetriebe, die zum Teil ebenfalls… …über Freiverkaufsflächen verfügen. Durch eine Bahnlinie getrennt und etwa 250 m von dem Baugrundstück entfernt liegt das Werksgelände der Beigeladenen… …, das einen Betrieb im Sinne des Störfallrechts darstellt. In den Vorinstanzen hatte die Klage Erfolg: Das Gartencenter füge sich in die Eigenart der… …näheren Umgebung ein. Es sei auch nicht gegenüber dem Betrieb der Beigeladenen rücksichtslos. Das gelte selbst dann, wenn der erforderliche… …Sicherheitsabstand nicht eingehalten sein sollte. Wegen der innerhalb des Abstands bereits vorhandenen gewerbli chen Nutzungen sei nicht erkennbar, dass es durch das… …Auslegung nicht zu beanstanden ist. Fraglich ist allerdings, ob dieses Ergebnis mit europäischem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Nach der… …Seveso-II-Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass in ihrer Politik der Flächenausweisung sowie den Verfahren für die Durchführung dieser Politik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2010 EU-Ratspräsidentschaft: Spanische Umweltprioritäten Am 1… …. Januar2010 hat die spanische Regierung die Präsidentschaft über den EU Ministerrat von Schweden übernommen. In der Umweltpolitik will sie dabei den Schwerpunkt… …Cristina Narbona an. Zudem wird sich die spanische Präsidentschaft um die Themen kümmern müssen, die ohnehin auf der Agenda stehen. Dazu zahlen Emissionen… …von leichten Nutzfahrzeugen, Biozide, die Überarbeitung der IVU-Richtlinie gegen industrielle Verschmutzung sowie der beiden Richtlinien über Elektro-… …Bodenschutz erneut aufgreift. Der Versuch, eine entsprechende Richtlinie zu verabschieden, war zuletzt im Jahr 2007 maßgeblich am Widerstand Deutschlands… …gescheitert. Traditionell hat das Europäische Umweltbüro (EEB) der spanischen Ratspräsidentschaft Ende letzten Jahres zehn „grüne Prüfsteine“ für die nächsten… …behalten: in der geplanten EU-2020-Strategie die Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung durchsetzen; ein rechtlich bindendes Abkommen für den globalen… …von Emissionszielen der Mitgliedstaaten anmahnen und Grenzwerte verschärfen; für eine verantwortungsvolle Nanotechnologiepolitik streiten. Im Juni… …wird das EEB wie üblich den Erfolg der Präsidentschaft an den unter diesen zehn Punkten zusammengefassten Forderungen messen. Die vollständigen… …Prüfsteine stehen im Internet. Spanische Präsidentschaft: www.eu2010.es 10 grüne Prüfsteine der Umweltverbände: www.eeb.org. Europäisches Parlament bestätigt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …eine weite Verbreitung und, wie der Autor im Vorwort hofft, „eine gute Aufnahme und erneut … anregende Diskussionen“ zu wünschen. Professor Dr. jur… …Wasserrecht, dem Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege, dem Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender… …Umweltschadensgesetz und dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. Es handelt sich bei diesem Buch um einen Praxisleitfaden, der einen Überblick über das ab 1. März 2010 geltende… …und Haftungsrisiken. Die Inhalte sind: Landschaftsplanung (mit Planungsbeispielen aus der Praxis), Eingriffsregelung (z. B. Regelungen zu den… …Inauguraldissertation von 2007 befasst sich Andrea Kuhn ausführlich mit der europäischen Chemikalienverordnung REACH, die am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. Deren… …Innovation der chemischen Industrie in der EU, gerade im Verhältnis zu den weltweit größten Konkurrenten, den USA und Japan, stärkt. Das hier vorgestellte Werk… …. Dazu, und auch das eine Leistung, die besonders hervorzuheben ist, werden in der Arbeit zunächst die Regulierungssysteme in den USA und Japan im Hinblick… …auf den Vorgang der Informationsbeschaffung, der Risikobewertung, des Risikomanagements, der behördlichen Zuständigkeiten und des Schutzes der… …Meldedaten dargestellt und mit dem alten europäischen Rechtsrahmen verglichen. Nach der gleichen Systematik werden die Regelungen der REACH-Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …. Januar 2010 www.UMWELTdigital.de/435089 Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen Stand: 25. Januar 2010 www.UMWELTdigital.de/436580 Überwachung… …der Emissionen und der Immissionen Stand: 25. Januar 2010 www.UMWELTdigital.de/436577 Länder Berlin LImSchG Bln – Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Nachrichten

  …Nachrichten Cluster Umwelttechnologie: Beirat traf sich zum ersten Mal und beriet über die Zukunft der Branche in NRW Auf Einladung von… …NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg kam im Februar 2010 zum ersten Mal der Beirat des Clusters Umwelttechnologien NRW zusammen. Im Umweltministerium begrüßte… …Uhlenberg die Beirats-Mitglieder Dr. Klaus Engel, Vorstandsvorsitzender von Evonik, Dr. Axel Nawrath, Mitglied des Vorstandes der KfW-Bank und Prof. Dr… …. Ulrich Buller, Mitglied des Vorstandes der Fraunhofer- Gesellschaft. Der Beirat wird das Clustermanagement unter anderem in halbjährlichen Sitzungen… …beraten und die strategische Entwicklung des Clusters und der Umwelttechnologiebranche in NRW mitgestalten. „Wirtschaftswachstum und Umweltschutz sind in… …sollen sie die Arbeit des Clusters kritisch begleiten, frühzeitig auf strategische Zusammenhänge und Themen hinweisen und auch für die Belange der Branche… …identifiziert hat. Mit der Clusterpolitik will die Landesregierung insbesondere wirtschaftliches Wachstum fördern. Weitere Informationen: MUNLV NRW… …, www.umweltcluster-nrw.de Fluglärm macht krank – Studie am Flughafen Köln/Bonn zeigt erhöhtes Risiko für Kreislauferkrankungen durch Nachtfluglärm Rund ein Drittel der… …und Bürger. Die Klagen der Bevölkerung sind begründet, wie auch die neue UBA-Studie „Risikofaktor nächtlicher Fluglärm“ von Prof. Greiser zeigt. Für… …Depressionen signifikant erhöht. Diese Ergebnisse stehen im Einklang mit der vorausgegangenen „Arzneimittelstudie“ des UBA, die höhere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Umweltinformationen

  …Bedingungen für den Atomausstieg präzisiert. In einem Zeitungsinterview sagte er: „In dem Augenblick, in dem wir 40 % Anteil der erneuerbaren Energie an der… …Stromproduktion in Deutschland haben, gibt es keine Notwendigkeit mehr für Kernenergie.“ Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) bekräftigt daraufhin seine… …Zusage, bis 2020 bereits 47 % des Stromverbrauchs in Deutschland aus regenerativen Quellen zu decken. Der vom Umweltminister geforderte Anteil kann demnach… …das Ende der Kernkraftnutzung noch vor 2020 erfüllen. Damit kann und muss es auch nach Lesart des Ministers beim vereinbarten Atomausstieg bleiben“… …, schlussfolgert BEE-Präsident Dietmar Schütz und verweist auf das aktuelle Leitszenario zum Ausbau der Erneuerbaren Energien aus dem Umweltministerium. „Selbst… …, versichert Schütz. Das zeige auch der Zuwachs an Kraftwerkskapazität aus dem vergangenen Jahr, der voll auf dem Pfad der Branchenprognose für die Erneuerbaren… …liege. Um den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien zu gewährleisten, fordert BEE-Präsident Schütz verlässliche Rahmenbedingungen. Dazu gehört nach… …Durchführung von Volksfesten und ähnlichen Traditionsveranstaltungen veröffentlicht. Ziel ist, die Kommunen bei der Lärmvermeidung und bei Fragen zur rechtlichen… …Absicherung von Volksfesten zu unterstützen. Rechtliche Grundlagen sind das Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG) und der Freizeitlärmerlass des… …Interesse an solchen für die örtliche Gemeinschaft wichtigen Zusammenkünften. „Wir wollen einen Ausgleich schaffen zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner und…

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