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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Gerichtshof der Europäischen Union

  Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) systematisch und anhaltend überschritten
  

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Gerichtshof der Europäischen Union Von 2010 bis 2016 hat Deutschland die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2)… …der Nichteinhaltung in den 26 betroffenen Gebieten so kurz wie möglich zu halten Mit seinem Urteil hat der Gerichtshof festgestellt, dass Deutschland… …dadurch gegen die Richtlinie über Luftqualität verstoßen hat, dass der Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) in 26 der 89 beurteilten Gebiete und… …Frankenthal/Ludwigshafen und Koblenz/Neu­wied. Zudem hat Deutschland dadurch gegen die Richtlinie verstoßen, dass der Stundengrenzwert für NO 2 in zwei Gebieten, und zwar im… …Verpflichtungen aus der Richtlinie und insbesondere gegen die Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die Luftqualitätspläne geeignete Maßnahmen vorsehen, damit der… …Zeitraum der Nichteinhaltung der Grenzwerte so kurz wie möglich gehalten wird, verstoßen, dass keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden, um ab dem 11… …. Juni 2010 in allen Gebieten die Einhaltung der Grenzwerte für NO 2 zu gewährleisten. Daher hat der Gerichtshof der Klage der ­Europäischen Kommission für… …die genannten Zeiträume in vollem Umfang stattgegeben. Der Gerichtshof weist insbesondere das Vorbringen Deutschlands zurück, dass die Überschreitungen… …der Grenzwerte für NO 2 maßgeblich auf eigene Versäumnisse der Kommission zurückzuführen seien, da sie sich hinsichtlich eines Vorschlags für wirksame… …Rechtsvorschriften zur Begrenzung der Emissionen dieses Schadstoffs durch Dieselfahrzeuge nachlässig gezeigt habe. Deutschland hat hinzugefügt, als besonders…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Bequem unter allen Grenzwerten bleiben – der Kaminofen Bionic Fire regelt sich selbst Ein loderndes Feuer… …haben die Schweizer Attika Feuer AG aus Cham und die Innovationsberater Global Mind Network GmbH aus Kassel jetzt einen der saubersten Öfen entwickelt… …. Feinstaub-Emissionen sind im Regelbetrieb kaum noch messbar, auch der Kohlenmonoxid-Ausstoß ist außerordentlich gering. Ganz weit oben dagegen liegt der Wirkungsgrad… …. Und das gleich doppelt, denn der Ofen brennt mit zwei Feuern: nach oben und nach unten. Längst ist das gestiegene Umweltbewusstsein auch in der… …Erkenntnisse zu gesundheitlichen Gefahren durch Feinstaub. Die jüngste Novellierung der ersten Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (1. BImSchV) verschärft in der… …. Deswegen gleicht Bionic Fire solche Fehler beim Heizen gleich automatisch aus. Der neue Kaminofen von Attika brennt in jeder Hinsicht doppelt: mit zwei… …thermodynamischer Prozesse durch den Feuerdom aus der oberen in die untere Brennkammer geleitet und mit frischem Sauerstoff angereichert. Dort werden sie dann… …nachverbrannt und damit gereinigt. Das Schlaue daran: Spezielle Thermobimetalle steuern die Strömung. Der Ofen entscheidet also, wann zum doppelten Feuer… …umgeschaltet werden muss und auch die Anpassung der Luftzufuhr für eine optimale Temperatur im Feuerraum geschieht automatisch. „Die Automatik verhindert somit… …, verantwortlich für diese zukunftsweisende Idealverbrennung in einem Kaminofen. Weitere technisch wertvolle Details des Bionic Fire sind der strömungsoptimierte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Luftverschmutzung war im Jahr 2021 weltweit für 700.000 Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren verantwortlich

  Luftverschmutzung ist damit der zweitwichtigste Risikofaktor für Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren
  

  …Luftverschmutzung ist damit der zweitwichtigste Risikofaktor für Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren Laut dem vom Health Effects Institute (HEI) in… …, die eine enorme Belastung für Gesundheitssysteme, Volkswirtschaften und Gesellschaften darstellen. Der Bericht veranschaulicht, dass Kinder un­ter fünf… …dieser Altersgruppe weltweit. Schätzungsweise 500.000 der Todesfälle bei Kindern waren auf die Luftverschmutzung in Haushalten zurückzuführen, verursacht… …durch das Kochen mit umweltschädlichen Brennstoffen, insbesondere in Afrika und Asien. Der neue SoGA-Bericht analysiert die kürzlich veröffentlichten… …Daten der Global Burden of Disease-Studie aus dem Jahr 2021, die die schwerwiegenden gesundheitlichen Auswirkungen von Schadstoffen wie Feinstaub im… …darlegen. Der Bericht enthält Daten für mehr als 200 Länder und Gebiete auf der ganzen Welt und zeigt, dass fast jeder Mensch weltweit täglich ungesunde… …Luftverschmutzungswerte einatmet, mit weitreichenden gesundheitlichen Folgen. Mehr als 90 Prozent der weltweiten Todesfälle durch Luftverschmutzung – 7,8 Millionen… …sind so klein, dass sie in der Lunge verbleiben und in den Blutkreislauf gelangen können. Dies kann Organsysteme beeinträchtigen und bei Erwachsenen das… …Risiko von Herzkrankheiten, Schlaganfällen, Diabetes, Lungenkrebs und chronischen Lungenerkrankungen erhöhen. Die PM2,5-Luftverschmutzung stammt aus der… …. Diese Emissionen beeinträchtigen nicht nur die Gesundheit der Menschen, sondern tragen auch zu den Treibhausgasen bei, die die Erde erwärmen. Die am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz

  Umweltministerkonferenz tagte in Münster - Länder fordern weitere Finanzierung von Natur- und Klimaschutzmaßnahmen - Beschluss zur Änderung des Praxisleitfadens "Wolf"
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Ergebnisse der 101. Umweltministerkonferenz Umweltministerkonferenz tagte in… …Umweltministerkonferenz der Länder hat vor Einschnitten beim Natur- und Klimaschutz im Zuge des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gewarnt und die Bundesregierung… …die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren, dass neben der nachhaltigen Transformation der Wirtschaft die gleichrangige Bewältigung… …der Klima- und Biodiversitätskrise unabdingbar ist. „Wir haben in den letzten Jahren zahlreiche Wetterextreme erlebt – auf der einen Seite… …Naturschutzmaßnahmen geben. Der einstimmige Beschluss der Länder ist daher ein starkes Zeichen.“ Minister Krischer ist in diesem Jahr auch Vorsitzender der… …Umweltministerkonferenz der Länder. Ministerin Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Hessen, ergänzte: „Die… …und Transformationsfonds keine Abstriche geben. Die Bewältigung der Klimaund Biodiversitätskrise bleibt eine zukunftsentscheidende Herausforderung. Eine… …dauerhaft auch zu den nationalen Klimaschutzzielen beizutragen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke begrüßte den Beschluss der Bundesländer: „Die… …Umweltministerkonferenz hat weitere Fortschritte beim Umwelt- und Klimaschutz eingefordert. Mich freut besonders, dass die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder… …die Bedeutung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz betont haben. Mit diesem wollen wir wichtige Elemente der Natur wie Wälder, Moore und Auen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz In Berlin fand Anfang Dezember die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Unter dem Vorsitz des… …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen. Um die… …entfallen. Die UMK weist darauf hin, dass bei allen Fragen der energetischen Sanierung soziale Aspekte besonders zu berücksichtigen seien. „Klimaschutz muss… …bezahlbar bleiben und darf im Gebäudebereich nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Sanierungen müssen immer auch sozial verträglich gestaltet… …werden“, betonte der Vorsitzende der UMK, Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. Ein wichtiges Thema waren erneut die NO 2-Belastungen im Verkehrsbereich… …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur… …Beschleunigung der Flottenmodernisierung hin zu alternativen bzw. emissionsfreien Antrieben zu schaffen. Dies zielt insbesondere auf Förderprogramme für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Blue Air für saubere Luft Die Luftverschmutzung insbesondere in städtischen Ballungsräumen und… …verkehrsintensiven Zonen ist ein hochaktuelles und viel diskutiertes Problem. Europaweit werden inzwischen Maßnahmen zur Senkung der Schadstoffbelastung ergriffen. So… …gibt es seit dem Jahr 2010 verschärfte Richtlinien der Europäischen Union zur Belastung der Luft mit Stickstoffoxiden (NOx) aus Abgasen, die als… …Hauptursache von Atemwegserkrankungen und als Vorläufersubstanzen zur Bildung des gesundheitsschädlichen Ozons in bodennahen Schichten gelten (siehe Abb. 1). Der… …Grenzwert von 40 mg/m 3 Stickstoffdioxid darf laut der neuen Bestimmungen im Jahresdurchschnitt nicht überschritten werden. Dieses Ziel kann aber laut ­ei­ner… …Studie des Umweltbundesamtes noch nicht mal bei der Hälfte der verkehrsnahen Luftmessstationen in den Städten eingehalten werden. Bei einer dauerhaften… …Stickstoffdioxid-Belastung der Luft zu reduzieren, heißt, die Gesundheit der Menschen zu fördern. BlueAir® ist ein Beitrag zu sauberer Luft und geht über die reine Vermeidung… …von Stickstoffoxiden – etwa durch Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge in ausgewiesenen Umweltzonen – hinaus: Nach dem Vorbild der Photokatalyse von… …Pflanzen baut die BlueAir®-Technology von Metten vorhandene Stickstoffoxide in der Luft aktiv ab – indem Betonsteine photokatalytisch aktiviert werden. Mit… …Hilfe des Katalysators Titandioxid werden unter Tageslichteinwirkung schädliche Stickstoffoxide (NOx) aus der Luft in geringste Mengen wasserlösliches…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerwG: Anträge auf Mehrzuteilung von Emissionsberechtigungen im Wesentlichen erfolglos Urteile vom 16. 10… …. 2007 – Az.: BVerwG 7 C 33.07, 29.07, 6.07 und 28.07 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in mehreren Verfahren über Grundfragen der Zuteilung von… …Bestandsanlagen, deren Betreiber die Option einer Zuteilung nach der Regel für Neuanlagen gewählt haben, unterfallen entgegen der Ansicht der Deutschen… …Emissionshandelsstelle nicht der anteiligen Kürzung (2). Emissionen aus dem Einsatz von Ton und Porosierungsmitteln beim Brennen keramischer Erzeugnisse sind bei der… …Zuteilung nicht als prozessbedingt privilegiert (3). (1). Gegen die Rechtmäßigkeit der Vorschrift über die anteilige Kürzung (§ 4 Abs. 4 des… …Verfassungsrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht. Die anteilige Kürzung dient der Gewährleistung der Einhaltung des Emissionsbudgets. Ob dieses überschritten… …wird, hatte die Deutsche Emissionshandelsstelle innerhalb eines gesetzlich bestimmten kurzen Zeitraums vor Beginn der Zuteilungsperiode auf der Grundlage… …einer Prognose der zuzuteilenden Berechtigungen zu beurteilen. Angesichts der Funktion der Mengenplanung, die im nationalen Allokationsplan festgelegte… …Zielvorgabe für die Emissionsminderung durch den erst vor Beginn der Zuteilungsperiode berechenbaren festen Kürzungsfaktor mit der Menge der Zuteilungen an die… …einzelnen Anlagen in Übereinstimmung zu bringen, setzt das Gesetz vernünftigerweise keine rechtliche Prüfung der einzelnen Zuteilungsbescheide voraus, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden in Sachen Emissionshandel – Bundesverfassungsgericht bestätigt… …Position der Bundesregierung Beschlüsse vom 3. Mai 2007 – 1 BvR 1847/05 und 14. Mai 2007 – 1 BvR 2036/05 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juni 2007… …drei Entscheidungen zum Emissionshandel veröffentlicht und darin die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelungen zur Einführung des Emissionshandels… …Kraft. Mit diesen Gesetzen wurde die von der Europäischen Gemeinschaft erlassene Emissionshandelsrichtlinie umgesetzt, deren Ziel es ist, durch eine… …bestimmter industrieller Anlagen für die Freisetzung von Treib hausgasen einer Genehmigung. Nach Maßgabe des Zuteilungsgesetzes 2007 werden dem Betreiber der… …Deutschland für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 fest. Durch eine wachsende Verknappung der Berechtigungen soll die Reduzierung der Treibhausgase erreicht… …werden. Die Verfassungsbeschwerde der in Deutschland tätigen Aluminiumproduzenten (1 BvR 1847/05), die sich gegen das Zuteilungsgesetz 2007 richtete, wurde… …die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens der Zementindustrie (1 BvR 2036/05) war erfolglos. Dieses hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen seine… …Entscheidung) aufgestellten Voraussetzungen ein. Im Übrigen fehlt es an der Erfolgsaussicht der Sache. Die Zuständigkeitsvorschrift des § 20 TEHG ist… …verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die darin geregelte Zuständigkeitsverteilung zwischen Landesbehörden und dem Umweltbundesamt entspricht trotz in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen… …Nachfolgeregelung im UGB Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für… …Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 18 Abs. 1 BImSchG schreibt das Erlöschen der Genehmigung vor, wenn von dieser… …längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird, sei es, dass mit der Errichtung oder dem Betrieb nicht begonnen wird (Absatz 1 Nr. 1), sei es, dass eine in Betrieb… …genommene Anlage länger als 3 Jahre stillgelegt wurde (Absatz 1 Nr. 2). Hierdurch soll verhindert werden, dass mit der Errichtung bzw. dem Betrieb einer… …genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich die tatsächlichen… …Verhältnisse, die der Genehmigung zugrunde lagen, wesentlich verändert haben. § 18 Abs. 2 BImSchG regelt die Frage, wie sich die normative Beseitigung der… …Erlöschen der Genehmigung für den Fall angeordnet, dass von der erteilten Genehmigung längere Zeit kein Gebrauch gemacht wird. Neben der gesetzgeberischen… …Absicht, der Erteilung von Genehmigungen „auf Vorrat“ entgegen zu wirken 1 , soll hierdurch vor allem verhindert werden, dass mit der Errichtung oder dem… …Betrieb einer genehmigten Anlage oder der Fortsetzung des Betriebs einer für längere Zeit stillgelegten Anlage zu einem Zeitpunkt begonnen wird, in dem sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Scholz AG und CMA Corporation Ltd. – Weltweit einzigartiges Verfahren zur Zinkrückgewinnung Die weltweit… …tätige Scholz-Gruppe mit Hauptsitz in Esslingen, Baden-Württemberg, ist bereits in 2008 eine strategische Partnerschaft mit der CMA Corporation Ltd… …China. Die Scholz AG wird insbesondere die Weiterentwicklung der umweltfreundlichen Technologie zur Rückgewinnung von Zink (Meretec-Technologie)… …Zink. Mit der Anlage ist es möglich, Zink aus galvanisiertem Stahl zurück zu gewinnen. Galvanisierung bedeutet die Oberflächenveredlung mit Zink, um… …einen guten Schutz gegen Korrosion zu erhalten. Derartig behandelte Stahlbleche finden z. B. in der Automobilindustrie oder bei der Herstellung von… …wird der Bedarf an Zinkverwertung wegen der steigenden Rohstoffkosten, knapper werdenden Ressourcen und hoher Energie effizienz beim Recycling weiter… …zunehmen. Im Meretec-Prozess wird das Zink abgeschieden, bevor der Stahl geschmolzen wird. Auf diese Art und Weise erhält man zwei Fraktionen: Schwarzer… …Stahlschrott sowie Zink-Pulver mit einer Reinheit von 99 %. Insgesamt gliedert sich der Prozess in 6 Schritte: 1. Verzinkte Schrottbleche aus Fahrzeugen… …beizende Lösung die Zinkbeschichtung von der Oberfläche des Stahls löst. 3. Der entzinkte Stahl wird gewaschen und Korrosionsinhibitoren werden zugesetzt, um… …entfernen, welche die Zinkrückgewinnung beeinträchtigen könnten. 5. In Galvanikzellen wird das Zink von der Lösung separiert. Die Lösung wird in die…

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