Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP

  …abgebaut, zerstört oder separiert werden können. Die UMK bittet den Bund, sich auf europäischer Ebene für eine abschließende Regulierung der PFC-Stoffgruppe…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Klimaneutralität: CO₂-Grenzabgaben für EU-Importe

  …umweltschädlichsten Branchen sich an der Bekämpfung des Klimawandels beteiligen und Innovationen für eine CO 2-freie Zukunft entwickeln. Dies wird uns die beste 108…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Trotz Wettereinfluss - Corona-Effekt auf die Luftqualität nun eindeutig

  …. Doch der Vergleich ist trügerisch. Dieses Jahr sorgte Polarluft in weiten Teilen Europas sowie eine andauernde Westwindlage, bei der sich die Schadstoffe…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Rechtsprechung

  …Leipzig entschieden. Der Kläger wendet sich gegen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Asphaltmischanlage. Er ist Eigentümer benachbarter…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhält

  …Geltungsbeginn. Es ist jedoch nach wie vor ungewiss, ob dieses Ziel erreicht wird, da sich die Überschreitung des Grenzwerts auf 6-8 μg/m³ beläuft und somit…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschlie?t, BULGARIEN, LITAUEN, PORTUGAL und SCHWEDEN vor dem Gerichtshof der Europ?ischen Union zu verklagen, weil sie ihre Emissionen mehrerer Luftschadstoffe nicht verringert haben

  …Gesundheitssystem anfallender Kosten, Ernteausfällen und Gebäudeschäden, belaufen sich auf schätzungsweise 330 –940 Mrd. EUR jährlich, während die Kosten der in der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Essen: Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

  …Bezirksregierung Düsseldorf zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll. Unter Berücksichtigung des planerischen Gestaltungsspielraums hat sich das Gericht darauf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Peters/Balla/Hesselbarth: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

  …uflage Handkommentar 4. Auflage Nomos stand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Vergleiche für Luftreinhaltepläne in sieben weiteren Städten

  …erfüllen bereits seit Frühjahr 2019 die Abgasnorm EURO VI. Die Stadt Paderborn wird sich hinsicht­lich der 23 Linienbusse der Subunternehmer um eine…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …die §§ 12 und 17 BImSchG wurden geändert, soweit sie sich auf die Forderung einer Sicherheitsleistung für Abfallentsorgungsanlagen beziehen 2 . Weitere… …, zu Änderungen im Bereich der Luftreinhalteplanung, letzteres zu Änderungen der §§ 26 und 29a BImSchG, die sich mit der betrieblichen Eigenüberwachung… …befassen. Der Hintergrund für die Änderungen liegt in Vorgaben, die sich aus der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG 8 bzw. aus der Dienstleistungsrichtlinie… …Luftverunreinigungen festlegt und den Anforderungen der Rechtsverordnung entspricht. An dieser in § 47 Abs. 1 BImSchG normierten behördlichen Verpflichtung hat sich… …bestimmter Alarmschwellen vorsieht, wurde zudem die in § 47 Abs. 2 Satz 1 BImSchG a. F. noch enthaltene Verpflichtung, soweit sie sich auch auf die Gefahr… …Aufstellung eines „Plans für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen“ in bestimmten Fällen im Ermessen der Behörde steht. Welche Fälle dies sind, ergibt sich aus §… …ersatzlos gestrichen; dies dient der Rechtsbereinigung und hat keine inhaltliche Änderung zur Folge, da sich der Regelungsgehalt bereits aus Absatz 5a ergibt… …. Ekardt/Beckmann, UPR 2008, 241 (246), die jedoch davon ausgehen, dass es deshalb keinen großen Unterschied zur alten Rechtslage geben wird, weil sich eine solche… …richtet sich nach Absatz 5a.“ 33 BT-Drucks. 17/800, S. 7. 34 Jarass (Fn. 1), § 50 Rdnr. 31. 62 Immissionsschutz 2 · 11 Belang zu berücksichtigen ist, erhöht… …29a BImSchG, der sich bislang nur auf genehmigungsbedürftige Anlagen bezog, wurde nunmehr ausgedehnt, indem § 29a Abs. 1 Satz 1 BImSchG auch Anlagen…

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