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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Klagen gegen eine Höchstspannungsleitung zwischen Frechen und Brühl erfolglos

  …Leipzig hat zwei Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung südwestlich von Köln abgewiesen. Die Leitung, ein Vorhaben nach dem… …Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG), soll unter anderem die Punkte Frechen und Brühl verbinden und dabei den Ortsteil Hürth-Efferen durchqueren. Für den Neubau werden die… …Trassenräume vorhandener Freileitungen genutzt, die demontiert und auf dem Gestänge der neuen Leitung mitgeführt werden sollen. Die Kläger sind Erbbauberechtigte… …, 263), weil die Möglichkeit einer südlichen Umgehung der Ortslage Hürth nicht ausreichend ermittelt worden war. In einem Planergänzungsverfahren wurden… …Varianten geprüft, bei denen die Leitung von Frechen aus zunächst nach Südosten geführt und nach Querung des Waldgebiets zwischen dem Hürther Waldsee und dem… …Planergänzungsbeschluss diese Varianten und hielt an der ursprünglichen Trasse fest. Die dagegen erhobenen Klagen blieben erfolglos. Die gerügten Verfahrensfehler liegen… …nicht vor, insbesondere konnte auf eine erneute vollständige Anhörung und einen Erörterungstermin verzichtet werden. Die Abwägung leidet nicht (mehr) an… …erheblichen Mängeln. Einige Varianten durften schon im Wege einer Grobprüfung verworfen werden. Auch die Möglichkeit, den Chemiepark Knapsack zu queren, musste… …nicht weiterverfolgt werden. Die für und gegen die näher betrachteten Trassenvarianten sprechenden Belange, darunter vor allem die Beeinträchtigungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Bioabfälle: Damit es Anrainern nicht stinkt Bei der Genehmigung von Anlagen zur Abfallbehandlung spielen die zu… …von geplanten Anlagen prognostiziert werden. Neben den meteorologischen Daten bedarf es hier­zu der Kenntnis über die Emissionsfracht und die… …Emissionsbedingungen der geplanten Anlage. Die neue Richtlinie VDI 3475 Blatt 7 hilft bei der Ausbreitungsrechnung der Geruchsemissionslast von Kompostierungs- und… …die Thematik bei professionellen Kompostierungs- und Vergärungsanlagen, bei denen deutschlandweit jährlich 15 bis 16 Mio. Megagramm (Mg) Bioabfälle… …verwertet werden. Landesweit bringen fast 1.000 Kompostierungsanlagen und 170 etwa Vergärungsanlagen kräftig Schwung in die ressourcenschonende… …werden. Sie ist mit ausschlaggebend für die Standortwahl und den gesamten Planungsprozess. Die Richtlinie VDI 3475 Blatt 7 bietet 3·2021 Immissionsschutz… …159 MARKTPLATZ Informationen zur Berechnung von Geruchsstofffrachten, die maßgeblich für die Immissionsprognose ist. Sie benennt Bezugsgrößen… …, Anlagenarten (offene/geschlossene Grünabfallkompostierung, Bioabfallkompostierung mit vorgeschalteter Vergärungsstufe) und Teilprozesse. Die Richtlinie wendet… …„Emissionsminderung – Geruchsemissionsfaktoren für die biologische Abfallbehandlung“ ist die VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) – Normenausschuss. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Neue Verordnung zur Emissionsminderung von Luftschadstoffen

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …der Reduktion der Emissionen von Luftschadstoffen europaweit viel erreicht. Nichtsdestotrotz besteht immer noch erheblicher Handlungsbedarf die… …Emissionen bestimmter Schadstoffe, hier seien insbesondere die reaktiven Stickstoffverbindungen wie Stickstoffoxide und Ammoniak genannt, zu mindern, um die… …negativen Auswirkungen auf Ökosysteme und die Risiken für die menschliche Gesundheit zu verringern. Mit der „neuen“ europäischen NEC-Richtlinie (National… …Emission Ceilings Directive, (EU) 2016/2284) vom 14. Dezember 2016 sind für die EU-Mitgliedstaaten nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen von… …SO 2, NO x, NMVOC, NH 3 und Feinstaub (PM 2,5) vorgesehen, die ab dem Jahr 2020 und ab dem Jahr 2030 erreicht werden müssen. Die Richtlinie baut auf… …der NEC-Richtlinie (2001/81/EG) über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe aus dem Jahr 2001 auf und ersetzt diese. Die neue… …NEC-Richtlinie beinhaltet auch umfangreiche Berichtspflichten. Neben der jährlichen Emissionsberichterstattung sind alle zwei Jahre Emissionsprognosen für die… …genannten Schadstoffe an die EU-Kommission zu übermitteln. Zudem ist ein nationales Luftreinhalteprogramm zu erstellen, das mindestens alle vier Jahre zu… …Kommission bis zum 1. April 2019 sein erstes nationales Luftreinhalteprogramm übermittelt haben. Deutschland setzt die Vorgaben der neuen NEC-Richtlinie mit… …der 43. BImSchV – Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe – um, die Ende Juli 2018 in Kraft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 117. Sitzung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) tagte am 25. und 26. März 2009 in Erfurt. Der… …Vorsitz liegt seit 2009 in Thüringen. Wesentliches Thema waren wie immer die Entwicklung der EU-Gesetzgebung und die EU-Aktivitäten. Dabei spielte die… …eine besondere Rolle; etliche Länder haben solche Mitteilungen (Notifizierungsverfahren) an die EU-Kommission gemacht. Weitere Themen betrafen den Stand… …der Erarbeitung von BREF-Dokumenten und die Entsendung von Experten an das europäische IVU-Büro, den aktuellen Stand der Überarbeitung des Leitfadens… …Stufenhöhe). Dadurch werden die relativen Wirkungen der einzelnen Kongenere realistischer abgebildet als früher. Innerhalb des Systems wurden die TEFs der… …ausfallen. Für die Bewertung der Dioxine und dioxinähnlichen Substanzen im Immissionsschutz ergeben sich, wie Auswertungen gezeigt haben, keine Konsequenzen… …im Sinne eine Modifizierung bestehender Zielwerte für die Konzentration in der Atemluft und in der Deposition, da die Gültigkeit der tolerierbaren… …täglichen Aufnahmemenge nach WHO von 1998 dadurch nicht berührt wird. Auch gesetzliche Regelwerke wie etwa die 17. BImSchV sind nicht betroffen, da die… …WHO-TEFs von 2005 wie schon die früheren nur für die wirkungsseitige Bewertung herangezogen werden sollen und nicht für Emissionen. Die LAI hat sich… …anlässlich ihrer Sitzung dafür ausgesprochen, bei zukünftigen gesundheitlichen Bewertungen die Neubewertung der Toxizitätsäquivalenzfaktoren für Dioxine und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …E-Mobilität voran bringen / Umweltminister setzen Zeichen Von Augsburg geht ein starkes Signal für mehr Klimaschutz aus. Das betonte die Bayerische… …Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der zweiten Umweltministerkonferenz 2015 in Augsburg. „Der Klimawandel verändert das Gesicht der Welt. Die Länder… …ambitioniert heißt, die Erderwärmung muss auf unter 2 Grad Celsius begrenzt werden“, so Scharf. Die bisher von den Ländern gemeldeten nationalen… …: „In Paris muss bereits die Zeit nach Paris geregelt werden. Deshalb setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass das Pariser Abkommen einen Automatismus… …bekommt, um die Klimaschutz-Anstrengungen der Staaten regelmäßig nach oben zu verbessern. Dadurch werden die Selbstverpflichtungen der Staaten alle 5 Jahre… …E-Mobilität hohe Bedeutung. Scharf: „Die E-Mobilität ist ein Schlüsselthema für den Straßenverkehr der Zukunft. Das Ziel, 1 Million E-Fahrzeuge bis 2020 auf die… …: der Ausbau von Strom-Tankstellen, Maßnahmen in den Kommunen und die hohen Anschaffungskosten. Scharf: „Wir wollen, dass die teuren Autos billiger werden… …. Die Anreize sollen 1 zu 1 beim Verbraucher ankommen. Nicht nur beim Kauf, sondern auch beim Leasing. Denn viele Autos werden heute geleast: vom… …Firmenwagen bis zum Familien-Auto. Die E-Mobilität soll in der Lebenswirklichkeit der Menschen ankommen.“ Der Bund wird bis Ende des Jahres ein Maßnahmenbündel… …vorlegen, um die Vorschläge im Detail auszuarbeiten. Diese dienen gleichzeitig als Motivationshilfe für die Hersteller, um Innovationen voran zu bringen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Nachrichten

  …Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006“ (PRTR-Gesetz) werden die notwendigen… …Bestimmungen für die Errichtung und Unterhaltung ei nes nationalen PRTRs sowie für die Durch führung der E-PRTR-VO festgelegt. § 2 des PRTR-Gesetzes regelt die… …Errichtung eines nationalen Registers durch das Umweltbundesamt und die darin enthaltenen Informationen. Die berichteten Daten werden jeweils spätestens 15… …Monate nach Ende eines jeden Berichtsjahres (Berichtsjahr = Kalenderjahr, für das berichtet wurde) in das Register eingestellt. § 3 legt fest, dass die… …Berichterstattung der Betreiber an die zuständigen Behörden in elektronischer Form jeweils bis 31. 5. des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres erfolgen muss. Bei… …jeweils rechtzeitiger Beantragung bis zum 30. 4. kann die Frist bis jeweils 30. 6. verlängert werden. § 4 regelt den Informantenschutz. Die Frist für die… …geregelt, eben so wie die Handhabung von vertraulichen Daten. § 6 legt die Übermittlung der Informationen an die Europäische Kommission fest. Bußgeld- und… …Übergangsvorschriften beinhalten die beiden letzten §§ 7 und 8. Demnach sind die Informationen für das Berichtsjahr 2007 erst zum 30. 6. 2009 in das Register zu stellen… …. Die Berichte der Betreiber müssen für das Berichtsjahr 2007 erst zum 15. 6. 2008 abgegeben werden, im Einzelfall kann die Frist bis zum 31. 7. 08… …verlängert werden, wenn bis zum 15. 5. 08 ein Verlängerungsantrag gestellt wurde. Die Frist für die Datenübermittlung der zuständigen Landesbehörden an das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur Schadstoffbelastung des Mains erforderlich

  …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 02. 11. 2017 entschieden, dass in einem wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren bei der Prüfung, ob die Verbesserung des Zustandes… …anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen die der Betreiberin des Steinkohle- und Erdgaskraftwerks Staudinger bei Hanau erteilten wasserrechtlichen… …Erlaubnisse, durch die die Entnahme von Kühl- und Spülwasser aus dem und die Einleitung von Abwasser in den Main zugelassen wurde. Nach Ablauf einer bis Ende… …. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Klagen abgewiesen. Einer Umweltverträglichkeitsprüfung und einer Öffentlichkeitsbeteiligung habe es wegen… …des immissionsschutzrechtlich bestandskräftig genehmigten Betriebs des Kraftwerks nicht bedurft. Für die wasserrechtlichen Erlaubnisse selbst bestehe… …keine UVP-Pflicht. Menge und Schädlichkeit des Abwassers, insbesondere im Hinblick auf die Quecksilberbelastung, seien in den Erlaubnissen so gering… …Verbesserung verhindert werde. Die Schadstoffeinträge über die Luft seien in den immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Anlage berücksich­tigt worden… …. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision des Klägers das Verfahren gegen die bis 2028 geltende Erlaubnis an den Verwaltungsgerichtshof… …zurückverwiesen. Zwar bedarf es für die isolierte Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis im Anschluss an eine zuvor abgelaufene Erlaubnis für eine… …Öffentlichkeitsbeteiligung. Auch hat der Verwaltungsgerichtshof eine Verschlechterung des Gewässerzustandes mit zutreffender Begründung verneint. Bei der Prüfung, ob durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Vorbescheid nach § 9 BImschG sowie die 1. Teilgenehmigung für ein Gas- und Dampfkraftwerk. Er vertritt die Auffassung, die Bescheide seien deswegen rechtswidrig… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …Verfahrensmangel erkennbar. Wesentliche Entscheidungsgründe: Wie das Gericht in seiner Urteilsbegründung ausführt, hat das OVG die landesrechtlichen Vorschriften als… …13 BImSchG zutreffend ist. Er stellt damit eine Frage, die eine Rechtsvorschrift betrifft, auf deren Verletzung nach § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO eine… …Revision gestützt werden könnte. Da sich die Frage aus dem Gesetz beantworten lässt, bedarf es keiner Durchführung eines Revisionsverfahrens, so das BVerwG… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2014

  Presseinformationen

  …Maße der Gesundheit und dem Klima. Darauf machten die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit… …Luftmessungen nahe der Großbaustelle zum John F.-Kennedy-Haus in Berlin aufmerksam. Die Ergebnisse des Tests in der Nähe von zwei dieselbetriebenen Baggern, von… …denen einer mit einem geschlossenen Dieselpartikelfilter ausgestattet war, machten deutlich, dass die Abgasreinigung einen effektiven Schutz für… …Betroffene darstellt. „Vor zwei Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Dieselabgase als klar krebserregend eingestuft. Die Gefahren waren auch schon… …Jahre davor bereits bekannt. Trotzdem unternimmt die Politik nichts, um die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu schützen, die tagtäglich in der… …verbindliche Filterpflicht für Baumaschinen gibt, wird das Recht der Arbeiter auf den Baustellen auf Arbeitsbedingungen, die ihre Gesundheit nicht gefährden… …, verhöhnt.“ DUH und IG BAU kritisierten den Gesetzgeber, der die von Baggern, Radladern und Planierraupen ausgehende Gefahr lange Zeit ignoriert und keine… …ausreichenden Schutzmaßnahmen ergriffen hat. Erforderlich wären sowohl eine Überarbeitung der Technischen Regeln für Gefahrenstoffe 554, die den Schutz der… …Arbeiter auf halboffenen und geschlossenen Baustellen über einen verpflichtenden Einsatz von geschlossenen Dieselpartikelfiltern regelt, sowie die Aufnahme… …von Baumaschinen in die Bundes-Immissionsschutzverordnung (35. BImSchV). Jedoch haben bislang weder das zuständige Bundesministerium für Arbeit und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Ein Plädoyer für den NO₂-Grenzwert

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …2-Grenzwert in manchen Berichterstattungen als „unwissenschaftlich“ oder „unsinnig“ bezeichnet, die Objektivität der Messungen angezweifelt oder auch auf höhere… …empfahl die WHO auf Basis einer umfangreichen Analyse von Daten aus tier-, humanexperimentellen und epidemiologischen Studien zu den gesundheitlichen… …Wirkungen von NO 2 einen Jahresmittelwert von 40 µg/m³ (Environmental Health Criteria, No. 188). Wenige Jahre später veröffentlichte die VDI/DIN-Kommission… …Reinhaltung der Luft die Richtlinie VDI 2310 Blatt 12 „Maximale Immissions-Konzentrationen für Stickstoffdioxid“ mit einer Auflistung von knapp 200… …Publikationen und schlägt unter den Gesichtspunkten der gesundheitlichen Vorsorge einen Jahresmittelwert in Höhe von 20 µg NO 2/m³ vor. Auch auf die Problematik… …der Ableitung eines Langzeitwerts für NO 2 wird hier bereits eingegangen, da die bei epidemiologischen Untersuchungen gefundenen Wirkungen nicht nur auf… …NO 2 zurückgeführt werden können, sondern im Zusammenhang mit anderen verkehrsbedingten Emissionen wie Ruß, Feinstaub oder Benzol stehen; die… …Wert wurde im Jahr 2008 in der Richtlinie 2008/50/EG als Grenzwert für die EU-Mitgliedstaaten festgelegt und mit der 39. BImSchV im Jahr 2010 in… …deutsches Recht überführt. Auch die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie hat sich im vergangenen Jahr klar positioniert und den Grenzwert von 40 µg/m³… …befürwortet. Unter Berücksichtigung neuerer Studien hat die WHO zwischenzeitlich auch einen Jahresmittelwert von 20 µg/m³ in die Diskussion gebracht (HRAPIE…

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