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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Weniger Umweltverschmutzung durch Industrie und große Tierhaltungsbetriebe

  Die neuen Regeln sollen schädliche Emissionen aus Industrieanlagen und großen Schweine- und Geflügelhaltungsbetrieben senken, um Gesundheit und Umwelt zu schützen.
  

  …sein. Die überarbeitete IED gilt nun auch für Anlagen der mineralgewinnenden Industrie (Bergwerke) und Großanlagen zur Herstellung von Batterien… …, um dieser Richtlinie nachzukommen. Hintergrund Die Richtlinie über Industrieemissionen ist das wichtigste EU-Instrument zur Regelung 3·2024… …der Konferenz zur Zukunft Europas zum Ausdruck kommen. ■ Quelle https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Im Blick: Maßnahmen für saubere Luft

  …tragen alle wesentlich zur Luftverschmutzung bei.“ Und auf das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen – um nur ein Beispiel zu nennen – wirken sich nicht… …Studien gesucht und kritisch geprüft, die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität evaluiert haben. Gefunden haben sie 38 spezifische Maßnahmen, die von… …es, wenn die Evaluation schon vor oder im Zuge der Umsetzung der Intervention eingeplant wird,“ betont Eva Rehfuess. Zur Publikation: Burns J, Boogaard…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Automobilindustrie: Ab jetzt gelten neue Vorschriften für sauberere und sicherere Autos in ganz Europa

  …und der Anpassung an die strengeren Anforderungen. Die Kommission hat der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt… …. Hintergrund Die Typgenehmigung ist das Verfahren zur Bescheinigung, dass ein Fahrzeug alle Anforderungen für das Inverkehrbringen erfüllt, und zur strengen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung

  …Luftreinhalteplan Kiel zu ändern. Zur Begründung teilt er mit, dass das beklagte Ministerium nicht davon ausgehen dürfe, dass der im Plan vorgesehene Einsatz von… …Luftfilteranlagen zur Einhaltung der für Stickstoffdioxide geltenden Grenzwerte füh­re. Konsequenz wäre, dass noch in diesem Jahr ein Fahrverbot für ältere… …Kubikmeter) überschritten wird, geprüft und im Ergebnis aus verschiedenen Gründen abgelehnt worden. Der BayVGH führt zur Begründung seines Beschlusses aus, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  21. Müller-BBM Fachgespräche

  Sven Clever

  …rechtlichen Fragen zur TA Lärm und deren Weiterentwicklung. Stefan Mundt von der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen stellte die aktuellen… …Entwürfe zur Änderung des Lärmschutzrechts vor und bewertete diese im Hinblick auf ihre Bedeutung und ihre Auswirkungen für die Stadtentwicklung und… …Bauleitplanung. Im darauffolgenden Themenblock zur „Schallausbreitung und Gesamtlärmbewertung“ befasste sich Niklas Löcherer von Müller-BBM Industry Solutions mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Brennstoffe, Treibstoffe und Schmierstoffe als Gegenstand des Immissionsschutzrechts

  Eine Betrachtung des § 34 BImSchG nach seiner Änderung durch das 9. BImSchG-Änderungsgesetz vom 26. 11. 2010
  

  Dr. Alfred Scheidler

  …Berücksichtigung ihrer Zusätze zu regeln sowie bestimmte Informationspflichten vorzuschreiben. Das 3. Gesetz zur Änderung des BImSchG vom 11. 5. 1990 (BGBl. I S… …Informationspflichten erweitert. Das 9. Gesetz zur Änderung des BImSchG vom 26. 11. 2010 (BGBl. I S. 1728) hat – in Umsetzung europarechtlicher Vorgaben – in dem neu… …angefügten Absatz 3 eine Ermächtigung dafür geschaffen, durch Rechtsverordnung vorzuschreiben, dass derjenige, der Treibstoffe in den Verkehr bringt, zur… …3 gestützt wird. Ebenfalls mit dem Gesetz zur Änderung des BIm- SchG von 2010 wurde mit dem neu angefügten § 34 Abs. 4 BImSchG eine Ermächtigung zur… …. 3 Der Regelungsgehalt der 19. BImSchV geht nunmehr in der 10. BImSchV vom 8. 12. 2010 auf. 4 Allg. zur Altölproblematik siehe Ramin, AbfallR 2006, 208… …stehen insbesondere die Ermächtigungen in §§ 17, 19 ChemG zur Verfügung. Einschlägig ist vor allem die Gefahrstoffverordnung 11 . Die nach § 34 Abs. 1 und… …der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben und sind im Zusammenhang mit den in den §§ 37a ff. BIm- SchG geregelten Vorschriften zur Erfüllung einer… …. 2010 (BGBl. I S. 1728); allgemein zu diesem siehe Scheidler, NVwZ 2011. 14 Allgemein zur Biokraftstoffquote siehe Scheidler, GewArch 2007, 370; ders… …., DAR 2008, 255; Jarass, ZUR 2007, 518; Kämper, UPR 2009, 365 (366). 15 Richtlinie 2003/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2003… …zur Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen oder anderen erneuerbaren Kraftstoffen im Verkehrssektor (ABl. L 123, S. 42). 16 Siehe im einzelnen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Die Mitteilungspflichten von Anlagenbetreibern nach § 31 BImSchG

  Andreas Rietzler

  …sonstige, zur behördlichen Überprüfung der Einhaltung immissionsschutzbezogener Vorschriften erforderliche Daten. Nach § 31 Abs. 2, 2a kann der… …Anlagenbetreiber zur Übermittlung solcher Daten verpflichtet werden, die zur Erfüllung der Berichterstattungspflicht an die EU-Kommission gemäß § 61 erforderlich… …unverzüglichen Mitteilung. Ferner ist er gem. § 31 Abs. 4 zur unverzüglichen Unterrichtung aller Ereignisse mit schädlichen Umwelteinwirkungen verpflichtet. In… …Scheidler (Fn. 1), § 31 Rn. 15. 9 Betenstedt/Grandjot/Waskow, ZUR 2013, 395 (402). 56 Immissionsschutz 2·2020 FACHBEITRAG der Messungen übermittelt wird, die… …. 14 Ermittlungspflichten bestehen nur, soweit sie an anderer Stelle – durch Nebenbestimmung zur Genehmigung oder durch Rechtsverordnung – festgelegt… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsanforderungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1) zu überprüfen. Durch die Beschränkung auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 wird deutlich, dass Angaben zur Einhaltung… …erfasst sind. 16 Dagegen fallen etwa Angaben über Maßnahmen zur Verminderung der Emissionen, zu Massenströmen, zu Kaminhöhen oder zu den verwendeten Stoffen… …. bei komplexen Anlagen mit einer langen Genehmigungshistorie – schwerlich wird beurteilen können, welche genauen Daten die Behörde zur Prüfung der… …Berichterstattungspflicht aus Art. 72 Abs. 1, 2 IE-RL. Nach S. 1 der Vorschrift kann die zuständige Behörde den Betreiber einer IE-Anlage durch Verwaltungsakt 21 zur… …Bestimmungen des SchadRegProtAG zur Anwendung. Nach § 3 Abs. 1 S. 2 Schad- RegProtAG kann die zuständige Behörde das Format der elektronischen Form festlegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Naturschutzausgleich im Industriestaat - eine Fehlentwicklung

  MDgt. Dr. Gustav W. Sauer

  …überzogen wird. Dies wird den Industriestaat Deutschland dereinst Status und Zukunft kosten, da u. a. zur rechten Zeit stets primäre Arten präsentiert werden… …ersichtliche Unterschied in der Handhabung zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beim Waldausgleich zur 380 KV-Freileitung von… …Schwerin nach Hamburg. Während Mecklenburg- Vorpommern bis zur Landesgrenze einen rechnerischen Faktor von 1,28 festsetzte [1] und bereits planfestgestellt… …hat, wird im laufenden Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung in Schleswig-Holstein der Faktor 3 angesetzt. Nebenbei: Dieser absehbare Zeitverzug… …die Flächenländer sogar eigene Ausgleichsflächen zur Verfügung stellten, um den Naturschutzausgleich selbst steuern und monetarisieren zu können, oder… …Ausgleichspflichtige weitere Hektarjahre zur Belegung freimachen. Unterstellt man in einem Flächenland bspw. eine kumulierte Ausgleichsfläche von 10.000 ha, könnten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus "Urbane Gebiete" nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …. 2017 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt… …konkretisiert die Anforde- 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4. 5… …, Umweltrecht (4. Aufl. 2016), § 15 Rn. 118. rungen, die von dem Betreiber einer immissionsschutzrechtlichen Anlage zur Vermeidung von schädlichen… …6a BauNVO soll den Kommunen an der Schnittstelle von Städtebaurecht und Immissionsschutzrecht zur Erleichterung des Bauens in stark verdichteten… …, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Damit sieht die Norm – auch zur Vermeidung und Reduzierung von Verkehr und… …zur Förderung eines lebendigen öffentlichen Raums – eine räumliche Nähe von wichtigen Funktionen wie Woh­nen, Arbeiten, Versorgung, Bildung, Kultur und… …Beherbergungsgewerbes ist kennzeichnend, dass Räume ständig wechselnden Gästen zum vorübergehenden Aufenthalt zur Verfügung gestellt werden, ohne dass diese dort ihren… …Bröll/Scheidler (Fn. 3), S. 133 ff. 27 Vgl. Decker, in: Jäde/Dirnberger (Fn. 16), § 4a BauNVO Rn. 32 zur Parallelvorschrift für Besondere Wohngebiete. 28… …Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates, BT-Drucks. 18/11181, S. 13 f. 24 Immissionsschutz 1·2018 IMMISSIONSSCHUTZ III. Anpassung der… …TA Lärm 1. Allgemeines zur TA Lärm Ziel der auf § 48 BImSchG gestützten Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Klimaziele bis 2030 erreichbar

  Gesetzliches Emissionsbudget wird eingehalten - weiter Handlungsbedarf bei Verkehr, Gebäuden und natürlichen Senken
  

  …verschärft sich hingegen, dass Deutschland seine Ziele zur EU-Klimaschutzverordnung (Effort Sharing Regulati­on, ESR) zwischen 2021 und 2030 deutlich zu… …Fortschritten in den Sektoren Verkehr und Gebäude, die mittel- und langfristig auch zum Problem für die Transformation zur Klimaneutralität werden können. Ohne… …sollten besser für Investitionen zur Transformation und Treibhausgasminderung in Deutschland eingesetzt werden. Aktuell und in Zukunft leistet die… …Energiewirtschaft – und hier insbesondere die Stromerzeugung – einen überproportionalen Beitrag zur Emissionsminderung. So ist die Minderung 2024 vor allem auf einen… …überproportionalen Beitrag zur Treibhausgasminderung leisten und ihre kumulierten Ziele im Zeitraum 2021 bis 2030 mit 250 Mio. t CO 2-Äq. sogar übererfüllen. Aktuell… …„Bundesförderung für Dekarbonisierung der Industrie“. Sektorübergreifend und langfristig besteht noch nicht ausreichend Planungssicherheit für die Transformation zur…

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