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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe

  …RECHT & NORMUNG ■ Gesetze & Vorschriften Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion… …der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (43. BImSchV) Die 43. Bundesimmissionsschutzverordnung (43. BImSchV) dient der Umsetzung der Richtlinie (EU)… …2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe. Mit der delegierten Richtlinie (EU) 2024/299 der Europäischen Kommission… …werden die Anhänge I und IV der Richtlinie (EU) 2016/2284 hinsichtlich der Methode für die Berichterstattung der nationalen Emissionsprognosen geändert… …. Zweck der Änderung ist es, die methodischen Entwicklungen im Rahmen des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung der UNECE… …in der EU-Richtlinie zu berücksichtigen. Der vorliegende noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Referentenentwurf einer Änderung der 43… …. BImSchV dient der Umsetzung der delegierten Richtlinie (EU) 2024/299. ■ Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  auf, die EU-Rechtsvorschriften in Bezug auf Luftverschmutzung einzuhalten und ihre Schadstoffemissionen im Hinblick auf die Reduzierung der

  …der Luftverschmutzung zu verringern Die Europäische Kommission hat beschlossen, ergänzende Aufforderungsschreiben an drei Mitgliedstaaten (Luxemburg… …ihrer Reduktionsverpflichtungen für mehrere Luftschadstoffe gemäß der Richtlinie (EU) 2016/ 2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter… …Luftschadstoffe („Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen“ oder „NEC-Richtlinie“) zu sorgen. In der NEC-Richtlinie sind nationale… …reagieren und die von der Kommission aufgezeigten Mängel zu beheben. Andernfalls kann die Kommission beschließen, mit Gründen versehene Stellungnahmen zu… …Kommission beschließen, den Gerichtshof der Europäischen Union anzurufen. n Quelle https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/ de/inf_23_5380 1·2024…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …umweltrechtlicher Vorschriften Hinweis: Drei Absender haben eine Stellungnahme übermittelt und der Veröffentlichung widersprochen. Anlass für eine Änderung des… …Umwelt-­ Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) sind insbesondere die Umsetzung des Beschlusses VI- I/8g der Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens über den… …Zugang zu Informationen, der Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Konvention)… …sowie des Europäischen Gerichtshofs (Rs. C-873/19), die Defizite bei der Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben der Aarhus-Konvention und bei der… …Umsetzung des EU-Rechts in die deutsche Rechtsordnung festgestellt haben. Diese Defizite sollen mit der vorliegenden Novelle behoben werden. Dabei wird… …unverändert wie im geltenden Recht eine 1:1-Umsetzung der völkerund europarechtlichen Vorgaben angestrebt. Dazu werden aktuelle zwei Regelungsansätze diskutiert… …die Bemühungen der Bundesregierung um die Beschleunigung der Planung und Genehmigung von Infrastrukturvorhaben, insbesondere solcher Infrastrukturen… …, die zeitkritisch sind, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität und zur Erreichung der… …Gerichte ein relevanter Faktor. Neben der Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung und einer Reihe von bereits erfolgten oder noch im Gesetzgebungsverfahren… …befindlichen Anpassungen in Fachgesetzen (Instanzenverkürzung) soll auch die vorliegende Novelle des UmwRG einen Beitrag zu dieser Beschleunigung leisten. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

  Andrea Versteyl

  …FACHBEITRAG ANDREA VERSTEYL Neue Beschleunigungsinstrumente für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren Prof. Dr. Versteyl ist Mitglied der… …für Industrieanlagen und Fachplanungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere bei Klimaschutzprojekten. Der Gesetzgeber hat in den vergangenen… …18 Monaten zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und Überwindung der Gasmangellage in Kraft gesetzt. Es handelt… …sich zum Teil um Beschleunigungsinstrumente, die seit vielen Jahren für BImSchG-Genehmigungsverfahren insgesamt diskutiert worden sind. Mit der sog… …Einschaltung eines externen Projektmanagers zur Beschleunigung des Verfahrens im Regelfall (§ 2b der 9. BImSchV). Da die gesetzliche Bearbeitungsfristen nach §… …10 Abs. 6a BImSchG von 3­– 7 Monaten (je nach Verfahrensart) erst mit der Bestätigung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen in Gang gesetzt werden… …, stellen monatelange Vollständigkeitsprüfungen einen wesentlichen Grund für Verzögerungen dar. Deshalb ist es zu begrüßen, dass der Gesetzgeber in § 7 Abs. 2… …der 9. BImSchV u. a. klarstellt, dass fachliche Einwende und Nachfragen der Vollständigkeit nicht entgegenstehen. I. Einleitung Die Regelungen in… …vorgesehenen Zeitraums von 7 bzw. 3 Monaten abgeschlossen werden. Die Praxis zeigt, dass dies seit vielen Jahren nicht mehr der Fall ist. Gleichzeitig wächst die… …Zahl der u. a. zur Transformation der Wirtschaft, Dekarbonisierung usw. durchzuführenden Genehmigungsverfahren stetig. 1 Bei der Errichtung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Luftverschmutzung in ganz Europa immer noch zu hoch – nach wie vor größtes umweltbedingtes Gesundheitsrisiko

  …Die Luftverschmutzung in Europa liegt nach wie vor weit über den von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen Werten und stellt eine erhebliche… …Gefahr für unsere Gesundheit dar. Laut der neuen, von der Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Bewertung der Luftqualität hätten 253.000… …Todesfälle in der EU vermieden werden können, wenn die WHO-­ Richtwerte für Feinstaubkonzentrationen eingehalten worden wären. Neuen Schätzungen zufolge… …Maßnahmen zur Verringerung der Luftverschmutzung auf die WHO-Richtwerte hätten diese 253.000 Todesfälle verhindert. Dadurch würde auch die Anzahl der Menschen… …, Stickstoffdioxid und Ozon – verursacht wurden. Zwischen 2005 und 2021 ist die Zahl der Todesfälle in der EU, die auf Feinstaub (PM2,5) – einen der schädlichsten… …Städten und städtischen Gebieten zu chronischen Erkrankungen und Todesfällen führt. Jüngsten Schätzungen der EUA zufolge starben im Jahr 2021 mindestens… …253.000 Menschen in der EU aufgrund von Feinstaubkonzentrationen (PM2,5) über dem WHO-­ Richtwert von 5 µg/m 3 . Die Verschmutzung durch Stickstoffdioxid… …erhebliche Kosten für die Gesundheitssysteme. Die WHO-Richtwerte orientieren sich am jeweiligen Ausmaß der Verschmutzung, bei dessen Überschreitung eindeutige… …Hinweise auf gesundheitliche Auswirkungen bestehen. Neu in der diesjährigen Bewertung ist die Quantifizierung der Gesundheitsbelastung im Zusammenhang mit… …nicht nur aus den jeweils zurechenbaren Todesfällen, sondern auch aus der täglichen Gesundheitsbelastung durch die Krankheitsfolgen. Bei einigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Europäische Umweltagentur bestätigt Gesundheitsnotstand durch Luftverschmutzung: Deutsche Umwelthilfe fordert deutliche Nachbesserungen in Verhandlungen um Europäische Luftqualitätsrichtlinie

  …Nachbesserungen in Ver­handlungen um Europäische Luftqualitätsrichtlinie Die aktuellen Zahlen der Europäischen Umwelt­agentur (EEA) belegen den Gesundheitsnotstand… …durch Luftverschmutzung in Europa. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert anlässlich der alarmierenden Zahlen und der startenden Trilogverhandlungen zur… …Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingehalten worden. Die Vorschläge der EU-Mitgliedstaaten sehen hingegen Grenzwerte vor, die für Feinstaub… …PM2,5 und Stickstoffdioxid jeweils doppelt so hoch liegen wie die Empfehlungen der WHO. Darüber hinaus wollen die Mitgliedstaaten Fristverlängerungen… …festhalten. Die Enthaltung der Bundesregierung ist eine stille Zustimmung dieser Verschleppungstaktik. Umweltministerin Lemke muss dieser… …Parlament auf, den vorliegenden Entwurf zu korrigieren und sich für verbindliche Grenzwerte ohne Schlupflöcher einzusetzen.“ In der EU-Luftqualitätsrichtlinie… …hatte bereits im Herbst 2022 vorgeschlagen, die Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2030 an die Empfehlungen der WHO anzupassen. Auch das Europäische… …Parlament hatte sich für strengere Grenzwerte ab 2030 und eine weitere Verschärfung entsprechend der WHO-Empfehlungen ab 2035 ausgesprochen. Nun hat der Rat… …der Europäischen Union weitreichende Ausnahmeregelungen für die verbindliche Einhaltung der Grenzwerte sowie massive Aufweichungen der Kriterien zur… …Aufstellung von Luftreinhalteplänen und Messungen der Luftqualität vorgelegt. n Quelle https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Umweltministerium legt Luftqualitätsbilanz 2023 für Nordrhein-Westfalen vor

  Umweltminister Oliver Krischer: Luftqualität kann durch Mobilitätswende noch besser werden
  

  …durch ­Mobilitätswende noch besser werden Die Schadstoffbelastung der Luft ist in Nordrhein-Westfalen im vorigen Jahr im Vergleich zu den Jahren 2021 und… …2022 weiter gesunken. Das zeigen die Auswertungen der Messdaten aus dem Jahr 2023 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LA- NUV). „Der… …Trend der letzten Jahre zeigt, dass sich ambitionierte Umweltpolitik auszahlt und die Gesundheit der Menschen profitiert. Darauf dürfen wir uns aber nicht… …ausruhen: Wir müssen in die Mobilität der Zukunft investieren, um die Luft- und Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen noch weiter zu verbessern“, erklärte… …und PM2,5) mit Ausnahme einer Probenahmestelle für Stickstoffdioxid (NO 2) eingehalten. Die insgesamt positive Entwicklung der letzten Jahre wird damit… …fortgesetzt. Bei den Staubinhaltsstoffen in PM 10 wurde an einer industrienahen Messstation in Stolberg der Zielwert für Arsen überschritten. Noch 2016 wurde an… …60 von damals 127 Probenahmestellen der Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung mit Stickstoffdioxid nicht eingehalten. Im letzten Jahr wurde wie… …auch schon 2022 der Grenzwert für NO 2 einzig an einer Probenahmestelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 überschritten. Die… …Luftqualitätsbilanz 2023 im Einzelnen: Stickstoffdioxid (NO 2) Der derzeit geltende Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung mit Stickstoffdioxid beträgt 40… …Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) Luft. Er dient dem Schutz der menschlichen Gesundheit. An 131 von 132 Standorten wurde der Grenzwert im Messjahr 2023…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht des Bundes

  Benedikt Operhalsky

  …FACHBEITRAG BENEDIKT OPERHALSKY* Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutzund Klimaanpassungsrecht des Bundes Mit der Einführung eines… …Bundes-Klimaanpassungsgesetzes wird erstmalig für den Bereich der Folgenanpassung an den Klimawandel eine Rahmengesetzgebung mit weitreichenden neuen Aufgaben für Bund, Länder und… …deren Gebietskörperschaften geschaffen. Mit der nunmehr zweiten Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes wird parallel dazu eine Veränderung der bisherigen… …(KAnG). Hat Erste­res zumindest noch partielle Berichterstattung erfahren, scheint Letzteres in der Öffentlichkeit fast untergegangen zu sein – zu Unrecht… …Hintergrund der wiederholten Verfehlung der Sektorziele novelliert wird. Die Reform des KSG ist dabei durchaus ein Politikum. So hat erst jüngst das… …Klimaziele für diese beiden Sektoren verfehlt. Die im Sommer 2022 von der Bundesregierung vorgelegten Sofortprogramme wurden vom hierfür nach § 11 KSG… …zuständigen Expertenrat für Klimafragen als unzureichend bzw. zumindest als unge­ * Der Beitrag gibt ausschließlich die persönlichen Ansichten des Verfassers… …der neuerlichen Zielverfehlung im Verkehrs- und Gebäudebereich wurde die Vorlage eines Sofortprogramms gleich ganz unterlassen 4 , wobei der Expertenrat… …CO -Äq. befürchten. 7 Anhand dieser Historie erklärt sich auch der am 21. 6. 2023 beschlossene Entwurf für die zweite Änderung des KSG. Die bisherige… …Gesetzessystematik, nach der die Zielverfehlung einzelnen Sektoren zugerechnet und insofern auch den jeweils dafür zuständigen Ministerien zugesprochen wurde, soll…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Deutsche Umwelthilfe zur Einigung über neue EU-Luftqualitätsrichtlinie: „Verantwortungsloses Ergebnis mit großem Mangel an Verbindlichkeit“

  …Verbindlichkeit“ Der Rat der Europäischen Union, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission haben sich auf eine neue Europäische… …Luftqualitätsrichtlinie und damit auf neue Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2030 geeinigt. Das kommentiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch: „Die Einigung der EU für… …eine Neuregelung der Luftqualitätsrichtlinie ist verantwortungslos. Wir begrüßen zwar neue, schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe, aber sie müssen… …auch so schnell wie möglich wirksam sein. Das ist hier definitiv nicht der Fall. Die neuen Grenzwerte ab 2030 sind zu lax und enthalten zu viele… …atmen müssen. Die Gesundheit der EU-Bürgerinnen und -Bürger ist bei den Verhandlungen dem Diktat der ­Industrieinteressen zum Opfer gefallen. Den… …schnellstmöglich die Grenzwertempfehlungen der WHO für Deutschland umzusetzen.“ Hintergrund: Die Einigung sieht ab 2030 neue Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe… …Schutz der Gesundheit eingehalten werden sollte. Zusätzlich zur schwachen Ausgestaltung der Grenzwerte werden Regionen, welche die Grenzwerte bis 2030…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Erfolg für den Klimaschutz: Neue Vorgaben für fluorierte Treibhausgase

  Neue EU-weite F-Gas-Verordnung verabschiedet
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Erfolg für den Klimaschutz: Neue Vorgaben für fluorierte Treibhausgase Neue EU-weite F-Gas-Verordnung verabschiedet Der Rat der… …Europäischen Union hat der neuen F-Gas-Verordnung zugestimmt. Damit wird die Verfügbarkeit von besonders klimaschädlichen teilfluorierten Kohlenwasserstoffen… …(HFKW) in der EU zunächst stark reduziert und bis 2050 sogar vollständig eingestellt. HFKW werden heute noch vor allem als Kältemittel eingesetzt. Zudem… …, dass Produkte mit klimaschädlichen F-Gasen mittelfristig in der EU keine Zukunft mehr haben. Wo bereits klima- und umweltfreundliche Alternativen auf dem… …Markt verfügbar sind, werden diese nach Übergangsfristen künftig zum Standard. Gleichzeitig wird es dort Ausnahmen und Flexibilitäten geben, wo der… …Umstieg noch nicht möglich ist. Gerade deutsche Hersteller sind Vorreiter in der Entwicklung F-Gas-freier Produkte und werden von den neuen Vorgaben… …deutlich beschränken. Hierdurch wird der Preis für HFKW steigen und ein Anreiz zum Umstieg auf bereits verfügbare klima- und umweltfreundliche Alternativen… …Treibhausgas. So wird der Einsatz in neuen elektrischen Schaltanlagen nach Übergangsfristen gänzlich verboten. Damit wird ein klimaneutraler Ausbau der…

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