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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Novelle des BImSchG – Hoffnung auf schnellere Genehmigungsverfahren

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …EDITORIAL Novelle des BImSchG – ­Hoffnung auf schnellere ­Genehmigungsverfahren Liebe Leserin, lieber Leser, der Bundestag hat am 06. Juni 2024 das… …EU-Recht“ beschlossen, am 14. Juni 2024 hat auch der Bundesrat dem Gesetz zugestimmt. Mit der Gesetzesnovelle wird das Klima erstmals als Schutzgut in das…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Luft-Grenzwerte im Arbeitsschutz

  Reinhold Rühl

  …der Europäische Union (EU) gesetzten Grenzwerte. Bis 2019 hat dazu das Scientific Committee on Occupational Exposure Limits (SCOEL, eine Art… …MAK-Kommission der EU) die EU beraten. SCOEL hat Grenzwerte abgeleitet, die die EU als Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte (IOELV: Indicative Occupational Exposure Limit… …übernehmen) veröffentlicht hat. Als Folge der Überprüfung der REACH-Verordnung wurde diese Grenzwertsetzung ab 2019 dem Committee for Risk Assessment (RAC) der… …Arbeitnehmer: Langzeit – dermal-systemische Wirkungen, ➤ Arbeitnehmer: Langzeit – dermal-lokale Wirkungen. So hat z. B. Butanonoxim einen DNEL von 3,3 mg/m³ für… …liegt über 1, also über dem Grenzwert. Die Belastung der Beschäftigten könnte durch Verzicht auf den Duftstoff Limonen, der ja keine Reinigungswirkung hat… …hat der AGS aber entschieden, entgegen diesem Kompromiss vorerst weiter ein Risiko von 4:10.000 zu akzeptieren. Biologische Grenzwerte (BGW) erlauben… …mit Akzeptanz- und Toleranzkonzentrationen hat der Arbeitgeber eine Priorisierung der durchzuführenden Maßnahmen vorzunehmen und dies in der… …Werte gibt. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der TRGS 402 (5.1) angegeben: „Stehen keine verbindlichen Beurteilungsmaßstäbe zur… …Jahrzehnten in Deutschland ein Grenzwert von 35 mg/m³. 2017 hat die EU einen indikativen Grenzwert für Kohlenmonoxid in Höhe von 23 mg/m³ gesetzt. CO ist als… …. Der Ausschuss für Gefahrstoffe hat im Dezember 2023 den niedrigeren Grenzwert ebenfalls verabschiedet. Das BMAS hat mit der Aktualisierung der TRGS 900…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  OVG entscheidet erstes Verfahren über Aussetzung eines Genehmigungsverfahrens für eine Windenergieanlage nach dem Landesplanungsgesetz

  …Soest ist aller Voraussicht nach (offensichtlich) rechtswidrig. Das hat das Oberverwaltungsgericht am 26. 09. 2024 entschieden und damit einem Eilantrag… …Eilantrag hatte beim erst­ 4·2024 Immissionsschutz 173 RECHT & NORMUNG instanzlich zuständigen Oberverwaltungsgericht Erfolg. Zur Begründung hat der 22. Senat… …Arnsberg angestellten Erwägungen sind offenkundig unzureichend, insbesondere hat sie zahlreiche im vorliegenden Einzelfall gegen eine Anweisung sprechenden… …Monaten zulässig, nachdem die Bezirksregierung von dem Vorhaben in einem Verwaltungsverfahren förmlich Kenntnis erhalten hat. Die Entscheidung über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Veröffentlichungen

  …Luftverschmutzung. Im Ergebnis eines umfangreichen Fitness Checks der aktuell geltenden Luftqualitätsrichtlinie hat die EU-Kommission am 26. Oktober 2022 ihren…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren nach der Novelle 2024

  Alfred Scheidler

  …: Feldhaus (Fn. 4), 9. BImSchV, § 2 Rn. 16 ff. 132 Immissionsschutz 4·2024 FACHBEITRAG dem Antragsteller hat, insb. darüber, welche zusätzlichen Angaben er zur… …Umweltverträglichkeit zu machen hat (vgl. § 4e der 9. BImSchV). b) Projektmanager (§ 2b der 9. BImSchV) Die Erörterung der für das Verfahren erheblichen Fragen in… …. BImSchV nicht weiter zur Rechtsstellung und zu den Funktionen des Projektmanagers geäußert. Mit § 2b der 9. BImSchV hat die Novelle 2024 dann aber eine… …zum Beliehenen ist, dass ein Verwaltungshelfer keinerlei hoheitliche Befugnisse hat; er darf keine Verfügungen treffen. Beim Einsatz von… …machen. Hat die zuständige Behörde einen Zugang für die elektronische Antragstellung eröffnet, so ist ausschließlich dieser für die elektronische… …Genehmigungsbehörde hat dem Antragsteller den Eingang des Antrags und der Unterlagen unverzüglich schriftlich oder elektronisch zu bestätigen (§ 6 der 9. BImSchV). § 7… …beginnt oder – sofern die Behörde den Antragsteller zur Ergänzung aufgefordert hat (Satz 3) – mit Eingang der von der Behörde erstmalig nachgeforderten… …Genehmigungsfähigkeit nicht unmittelbar von Bedeutung ist. Sind die Unterlagen vollständig, hat die Genehmigungsbehörde den Antragsteller hierüber unter Angabe des Datums… …unterrichten (§ 7 Abs. 2 Satz 1 der 9. BImSchV). Dass diese Unterrichtung „unter Angabe des Datums der Vollständigkeit“ zu erfolgen hat, gilt erst seit 9. 7… …Schritte vorgesehen sind: In einem ersten Schritt hat die zuständige Behörde – wenn die Unterlagen des Antragstellers vollständig sind (dazu § 7 Abs. 2 Satz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Klimaschutz ist ein Menschenrecht

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Leben, Gesundheit, Nahrung, sauberes Wasser und Wohnen. Bereits das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Klimaschutz-Beschluss im März 2021 die… …verstärkt werden, und Veränderung der Ökosysteme – der Klimawandel hat bereits jetzt schon schwerwiegende Konsequenzen für Millionen von Menschen weltweit…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Holz – ein umweltfreundlicher Wärmelieferant?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …­vergangenen Jahren im Dezember auch mal angenehm warm wurde – der Deutsche Wetterdienst hat in 2022 den wärmsten Silvestertag seit Beginn der… …steigender Energiepreise und dem Wunsch nach mehr Autarkie entscheiden sich viele Haushalte für Holzheizungen. Die Nutzung von Holz als Brennstoff hat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Für saubere Luft: Im Dezember endet Übergangsfrist für alte Holzheizungen mit zu hohen Emissionen

  Jetzt Nachrüstung oder Austausch planen
  

  …meistens hinten an der Anlage und weist die Modellbezeichnung und das Jahr der Typprüfung aus. Hat die Holzheizung das genannte Alter und ergibt die ggf… …Hand befüllten Einzelraumfeuerstätten, wie Kachel- und Kaminöfen, hat das richtige Anheizen und Nachlegen des Holzes entscheidenden Einfluss auf eine…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Europäische Umweltagentur bestätigt Gesundheitsnotstand durch Luftverschmutzung: Deutsche Umwelthilfe fordert deutliche Nachbesserungen in Verhandlungen um Europäische Luftqualitätsrichtlinie

  …Parlament hatte sich für strengere Grenzwerte ab 2030 und eine weitere Verschärfung entsprechend der WHO-Empfehlungen ab 2035 ausgesprochen. Nun hat der Rat…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Umweltministerium legt Luftqualitätsbilanz 2023 für Nordrhein-Westfalen vor

  Umweltminister Oliver Krischer: Luftqualität kann durch Mobilitätswende noch besser werden
  

  …Luftqualität Im September 2021 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Empfehlungen für neue Grenzwerte zur Beurteilung der Konzentrationen von… …3·2024 Immissionsschutz 115 NACHRICHTEN & PRESSE Gesundheitsschutz. Die EU-Kommission hat beschlossen, die Grenzwerte für die Luftqualität diesen… …PM2,5 deutlich gesenkt werden muss. Am 24. April 2024 hat das EU-Parlament für die neuen Obergrenzen für Luftschadstoffe gestimmt, für ein Inkrafttreten…

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