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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Zulässigkeit nachträglicher artenschutzrechtlicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen

  …Verhaltenspflicht, die auch bei Errichtung und Betrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Windenergieanlagen zu beachten ist. Zwar ist aufgrund der… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Anlagenbetrieb auch im Hinblick auf § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG als rechtmäßig anzusehen. Das gilt aber nur in den Grenzen der auf… …Sach- oder Rechtslage wie im vorliegenden Fall. Die streitige Anordnung bewirkt auch keine – der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbehörde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Umwelt- und Klimaschutz bleiben für Jugendliche wichtig – Bedeutung anderer Themen nimmt zu

  BMUV- und UBA-Jugendstudie „Zukunft? Jugend fragen! 2023“
  

  …freue mich, dass Jugendliche positiv auf Europa blicken und unsere Demokratie wertschätzen. Die aktuellen Krisen lassen den Umwelt- und Klimaschutz auch… …, auch die Jugendstudie wurde gemeinsam mit ihnen erarbeitet. Aus Gesprächen mit jungen Menschen weiß ich, wie wichtig es für sie ist, an politischen… …Prozessen beteiligt zu werden. Deswegen hoffe ich, dass sie bei der Europawahl am 9. Juni ihr Wahlrecht nutzen, gerade auch die Erstwähler ab 16 Jahren… …engagierten Jugendlichen motiviert bleiben, müssen wir zeigen, dass ihr Einsatz etwas bewirkt. Deswegen ist es von großer Bedeutung, dass die Politik auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Luftschadstoffkonzentrationen in Rheinland-Pfalz landesweit auf niedrigem Stand

  Jahresmittelwerte 2023 so gering wie nie zuvor – Mittelwerte von Feinstaub und Stickstoffdioxid haben sich in den vergangenen zehn Jahren nahezu halbiert
  

  …, Umwelt, Energie und Mobilität das Zentrale Immissionsmessnetz – ZIMEN – für Rheinland-Pfalz. Sowohl an den verkehrsnahen Messstellen wie auch im… …ähnli­che Entwicklungen, wenn auch nicht in dieser Deutlichkeit, werden für weitere Schadstoffe wie Ruß, Kohlenmonoxid, Benzol sowie verschiedene… …auch zukünftig erhebliche Anstrengungen seitens der Politik zur Erreichung der neuen Richtwerte und damit zur Verbesserung der Luftqualität. Auf… …Feinstaub­belastung durch Dieselfahrzeuge. Die kontinuierliche Verschärfung der Euro-Normen bei Pkw und Lkw führten dann auch bei den Stickoxiden – hier vor allem beim…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Kommission begrüßt Einigung über erste EU-Verordnung zur Senkung der Methanemissionen in der EU und weltweit

  …die zuständigen Behörden regelmäßig über Mengen und Messung der Methanemissionen an der Quelle informieren, auch für nicht von ihnen selbst betriebene… …Verringerung dieser Emissionen annehmen. Ein Großteil des Öl-, Gas- und Kohlebedarfs in der EU wird mit Importen gedeckt. Die Verordnung enthält daher auch… …, Wiederauftreten und Ort von Quellen mit hohem Methanausstoß sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU zu erhalten. Dieses Instrument ermöglicht es der Kommission… …und Kohle einzuhalten sind. Diese neuen Transparenzverpflichtungen für internationale Partner fließen auch in die bilateralen und multilateralen Dialoge…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2024

  Kommission begrüßt vorläufige Einigung zum Thema saubere Luft in der EU

  …. Die nationalen und lokalen Behörden werden dafür konkrete Maßnahmen festlegen, die sie ergreifen, um die Normen einzuhalten. Gleichzeitig werden auch… …Falle eines Verstoßes gegen die Luftqualitätsvorschriften der EU Anspruch auf Entschädigung haben. Sie wird auch für mehr Klarheit in Bezug auf den Zugang… …Richtlinie wird auch dafür sorgen, dass Maßnahmen für eine bessere Luftqualität frühzeitig ergriffen werden. Wenn die Luftverschmutzung in den kommenden Jahren… …schadet auch der Umwelt und führt zu Versauerung, Eutrophierung und Schädigung von Wäldern, Ökosystemen und Nutzpflanzen. Mittlerweile übersteigt die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Umweltministerium legt Luftqualitätsbilanz 2023 für Nordrhein-Westfalen vor

  Umweltminister Oliver Krischer: Luftqualität kann durch Mobilitätswende noch besser werden
  

  …auch schon 2022 der Grenzwert für NO 2 einzig an einer Probenahmestelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 überschritten. Die… …. Allerdings sank auch hier die Belastung um vier Mikrogramm pro Kubikmeter auf einen NO 2-Jahresmittelwert von 41 ­Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die bereits… …Probenahmestellen auch der Tagesmittelgrenzwert eingehalten. Danach dürfen an einer Probenahmestelle maximal 35 Tage pro Kalenderjahr mit einer mittleren Belastung… …Stolberg zu beenden, wurden Maßnahmen umgesetzt, die bereits zu einem deutlichen Rückgang der Messwerte geführt haben. Auch der Zielwert von einem Nanogramm… …bodennahes Ozon für den Stundenmittelwert von 240 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde 2023 an keinem Tag überschritten. Auch der Zielwert für Ozon, der im… …der angestrebten Ziele auch bei Fortführung der ambitionierten Luftreinhaltemaßnahmen eine große Herausforderung sein wird. Es ist abzusehen, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2024

  Stickstoff schädigt die Umwelt, dämpft aber die Erderwärmung

  Eine Bilanz der Klimaeffekte von Stickstoffemissionen aus Dünger und fossilen Brennstoffen
  

  …Boden, Wasser und Luft vorkommt, so vielfältig sind auch seine Auswirkungen auf das Klima. Elementarer Stickstoff, aus der unsere Luft zu etwa 78 Prozent… …schirmen Sonnenlicht ab und kühlen das Klima auf diese Weise. Gleiches gilt für Ammonium, das z. B. aus Gülle und Kunstdünger entsteht. Hinzu kommt auch… …. Stickoxide spielen zudem eine Rolle beim Abbau von Methan und kühlen somit die Atmosphäre; sie führen aber auch zur Bildung des Treibhausgases Ozon, was… …wichtig zu erkennen, dass eine Verringerung der anthropogenen Stickstoffeinträge zwar der Gesundheit des Menschen und der Ökosysteme nützt, sich aber auch… …auf das Klima auswirkt. Neben der Verringerung des reaktiven Stickstoffs müssen also auch die Emissionen von Treibhausgasen, vor allem CO 2 und Methan… …aus fossilen Brennstoffen, stärker reduziert werden. Nur dann lassen sich sowohl Gesundheit und Natur besser schützen als auch der Klimawandel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Novellierung der 31. BImSchV – Auswirkungen und Hinweise für den Vollzug – Teil 2

  Richard Schlachta, Robert Behm

  …Lösungsmittelbilanzen eingegangen. Diese wurden nun im Rahmen der Novellierung der 31. BImSchV berücksichtigt und im Anhang V wurde deshalb auch eine neue Nummer… …Lösungsmitteleinsatz I1 zu berücksichtigen. Auch muss es in der Lage sein, den korrekten „VOC-Gehalt“ zu verwenden (z. B. nicht den VOC-Wert nach ChemVOCFarbVO 2 ). ➤… …Input/Outputströme zu erkennen und anzustoßen. ➤ Auch sollte es in der Lage sein, die Unsicherheiten bei den bestimmten Input-/Outputströmen zu erkennen und Aussagen… …Mit einem Lösungsmittelerfassungssystem sollen sowohl die verwendeten als auch die nicht verwendeten Mengen an Lösungsmitteln kontrolliert werden (z. B… …besitzt, aber auch tiefe Kenntnisse zu den Einsatzstoffen. Die Lösungsmittelbilanz muss die unter Nr. 3 Anhang V der 31. BImSchV geforderten… …. Januar 2024 und danach in jedem dritten Kalenderjahr. D. h. damit bekommt die Prüfung der Lösungsmittelbilanz auch die gleiche Wertigkeit wie die… …Emissionsmessungen im gefassten Abgas durch eine nach § 29b BImSchG zugelassene Messstelle. Dies ist auch sachgerecht, da durch die Lösungsmittelbilanz der Nachweis… …Emissionswerten, soll damit verhindert werden, dass auf den weniger strengen Reduzierungsplan B ausgewichen werden kann. Dies dient auch der Umsetzung der Artikel… …unter Nr. 5., dass die Zielemission nach Abschnitt B auch als eingehalten gilt, soweit die Emissions­faktoren a) für das Beschichten und das Bedrucken 0,8… …ist, könnte hier ein Reduzierungsplan nach Anhang IV bzw. der vereinfachte Nachweis auch bei E-Anlagen angewandt werden. Wie hier offensichtlich wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Entwicklungen im Klimaschutz- und Klimaanpassungsrecht des Bundes

  Benedikt Operhalsky

  …für Klimafragen – wenn auch mit vernichtendem Ergebnis – das Klimaschutzprogramm 2023 als Sofortprogramm i. S. d. § 8 KSG einordnete und prüfte. 5… …gar nicht vorgesehen ist, sondern auch, dass es die bisherige Gesetzsystematik des KSG hochhält und ein Klimaschutzprogramm nach § 9 KSG nicht als… …Sofortprogramm gem. § 8 KSG gelten lässt. Hierbei geht es nicht nur um die Form, auch materiell ist die Bundesregierung ihrer Verpflichtung aus § 8 Abs. 2 Satz 1… …CO -Äq. befürchten. 7 Anhand dieser Historie erklärt sich auch der am 21. 6. 2023 beschlossene Entwurf für die zweite Änderung des KSG. Die bisherige… …Gesetzessystematik, nach der die Zielverfehlung einzelnen Sektoren zugerechnet und insofern auch den jeweils dafür zuständigen Ministerien zugesprochen wurde, soll… …Energie und Klimaschutz des Landes NRW. 1·2024 Immissionsschutz 9 FACHBEITRAG Klimawandels –, hätten sie auch gemeinsam geregelt werden können 9… …. Beide Gesetze sind darüber hinaus auch bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. 10 2. Die zweite Änderung des Bundes- Klimaschutzgesetzes Zur… …, auch mit Blick auf den unabhängigen Expertenrat und die transparente Veröffentlichung darüber, in welchem Bereich der Reduktionspfad eingehalten wird… …: Franßen/Operhalsky, in Frenz, Klimaschutzrecht, 2. Aufl. 2022, § 3 KSG Rn. 21. 13 Hofmann, ZRP 2023, 201 (202). samtrechnung überprüft werden“. 14 Zwar hat auch der… …Gesetzesentwurf auch davon spricht, dass sich in der Praxis „Schwierigkeiten bei der Anwendung insbesondere des Nachsteuerungsmechanismus des § 8 KSG gezeigt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Die Geruchsbeurteilung nach Anhang 7 TA Luft

  Ein Erfahrungsbericht nach Aufnahme der Geruchs immissions-Richtlinie als Anhang 7 in die TA Luft 2021
  

  Kathrin Kwiatkowski, Uwe Strotkötter

  …auf den Schutz vor erheblichen Belästigungen durch Geruchsimmissionen geschlossen wurde [1]. Damit ist zum ersten Mal auch ein Verfahren zur Ermittlung… …und Bewertung von Geruchsimmissionen Bestandteil der TA Luft. Bereits zuvor wurde die GIRL in allen Bundesländern angewandt und war größtenteils auch… …per Erlass eingeführt. In der Praxis hatte sich die GIRL in einer Vielzahl von Einzelfällen bewährt und war auch vor Gericht als antizipiertes… …-beurteilung als Bestandteil der TA Luft nun eine neue rechtliche Qualität bekommen und stellt auch für Gerichte eine verbindliche Konkretisierung der… …Irrelevanz der vorhabenbezogenen Zusatzbelastung und auch die nun mögliche negative Zusatzbelastung mehr in den Fokus rücken. Im Umgang mit einer negativen… …Gesamtzusatzbelastung, bzw. eine negative Zusatzbelastung entsprechend ­Tabelle 2 des Kommentars zu Anhang 7 TA Luft 2021 anzustreben (siehe auch Tabelle 1). Daraus geht… …1·2024 FACHBEITRAG belastung im Istzustand. In der Praxis hat sich gezeigt, dass auch ein Blick auf die Gesamt­zusatzbelastung im Planzustand hilfreich… …relative Geruchsstundenhäufigkeit beträgt, wird, wie auch schon in der GIRL zuvor, das Irrelevanzkriterium nach Nr. 3.3 Anhang 7 TA Luft in jedem Fall… …Luft geht hervor, dass der Abstand von einem Emittenten zum Immissionsort von 600 m in jedem Fall als relevant anzusehen ist. Aus diesem Grund sind auch… …, Hochregalläger oder auch Abschlagflächen auf Golfplätzen. Ist eine Beurteilung dennoch erforderlich, wäre zur Berücksichtigung der geringen Aufenthaltsdauer die…

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