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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Schadstofffreiheit: Ziele für 2030 erreichbar, aber nur mit entschlosseneren Maßnahmen

  …veröffentlicht ihren ersten Null-Schadstoff-Überwachungs- und Prospektivbericht sowie den dritten Ausblick zur Entwicklung der Luftqualität, in denen Wege für… …weniger Schadstoffe in Luft, Wasser und Boden aufgezeigt werden. Laut den Berichten hat die Politik der EU dazu beigetragen, die Luftverschmutzung und die… …Verschmutzung durch Pestizide zu verringern. Die Schadstoffkonzentrationen sind jedoch nach wie vor zu hoch. In anderen Bereichen wie etwa der Lärm- oder der… …Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung und eine bessere Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften umfassen. Die Fortschrittsbilanz bei der… …Verwirklichung der sechs Null-Schadstoff-Ziele ist gemischt. Die Umweltverschmutzung durch Pestizide, antimikrobielle Stoffe und Abfälle im Meer geht zurück, bei… …Lärm- und Nährstoffbelastung sowie Abfallaufkommen wurden hingegen kaum Fortschritte erzielt. Die weitgehende Einhaltung der EU-Standards im Zusammenhang… …mit der Trinkwasser- und Badegewässerverschmutzung zu jeweils mehr als 99 % bzw. 93 % wiederum gibt Anlass zur Hoffnung. Werden zusätzliche… …als 10 % der vorzeitigen Todesfälle in der EU sind jedes Jahr weiterhin auf die Umweltverschmutzung zurückzuführen. Grund dafür ist hauptsächlich die… …Umweltverschmutzung auf ähnliche Weise geschädigt. Dabei bestehen deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten: In Nordeuropa liegt der Anteil der… …Maßnahmen vollständig oder zumindest teilweise umgesetzt. Damit diese ihre Wirkung entfalten können, fordert der Bericht eine zügige Vereinbarung und Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Revisionen gegen Urteile des OVG Münster zum Bebauungsplan für das Kraftwerk Datteln 4 zugelassen

  …Leipzig hat mit Beschlüssen vom 12. Oktober 2022 auf die Beschwerden der Stadt Datteln und der Betreiberin des Kraftwerks die Revisionen gegen die Urteile… …Bedeutung der Rechtssache zugelassen. Das Oberverwaltungsgericht hatte mit den ­angefochtenen Urteilen den Normenkontrollanträgen eines Umweltverbandes, der… …Stadt Waltrop und mehrerer Privatpersonen stattgegeben und den 2014 erlassenen Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Der Bebauungsplan soll die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Deutsche Umwelthilfe zum EU-Parlamentsbeschluss für strengere Luftqualitätsgrenzwerte: „Weichenstellung für Saubere Luft – Steffi Lemke muss WHO-Empfehlungen jetzt auf europäischer und nationaler Ebene durchsetzen!“

  …Europäischen Parlaments, das für strengere Luftqualitäts-­ Grenzwerte ab 2030 und eine weitere Verschärfung entsprechend der Empfehlung der… …Europa gestellt: Die Zustimmung für strengere Luftqualitätsgrenzwerte ist ein wichtiger Schritt für die Gesundheit der Menschen in Deutschland und ganz… …Leben gerettet werden. Die Ampelregierung muss jetzt beweisen, dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger mehr zählt als die Panikmache einzelner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzungswerte in ganz Europa immer noch nicht auf einem sicheren Niveau, insbesondere für Kinder

  …werden, um die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen vor den negativen Auswirkungen der Luftverschmutzung zu schützen, so die heute veröffentlichten… …Briefings der Europäischen Umweltagentur (EUA) zur Luftqualität. Luftverschmutzung verursacht in Europa jährlich mehr als 1 200 vorzeitige Todesfälle bei… …Menschen unter 18 Jahren und erhöht das Erkrankungsrisiko im späteren Leben erheblich. Trotz Verbesserungen in den vergangenen Jahren liegen die Werte der… …wichtigsten Luftschadstoffe in vielen europäischen Ländern hartnäckig über den gesundheitsbezogenen Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation (WHO)… …, insbesondere in Mittelosteuropa und Italien. Obwohl die Emissionen der wichtigsten Luftschadstoffe in den vergangenen Jahrzehnten zurückgegangen sind, sind die… …, ihre Organe und ihr Immunsystem noch in der Entwicklung befinden. Die Luftverschmutzung schädigt die Gesundheit in der Kindheit und erhöht das… …Krankheitsrisiko im späteren Leben, so das Briefing der EUA zu Luftverschmutzung und Gesundheit von Kindern. Schätzungen zufolge verursacht die Luftverschmutzung… …jedes Jahr über 1 200 vorzeitige Todesfälle bei den unter 18-Jährigen in den 32 Mitgliedsländern der EUA. Obwohl die Zahl der vorzeitigen Todesfälle in… …dieser Altersgruppe im Vergleich zu der von der EUA geschätzten jährlichen Gesamtzahl für die europäische Bevölkerung relativ gering ist, stellen… …sowohl in der Kindheit als auch im späteren Leben. Die Funktion und Entwicklung der Lungen von Kindern werden durch Luftverschmutzung beeinträchtigt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein

  …. September 2023 seine Verhandlungsposition zur Verbesserung der Luftqualität angenommen. Vorgesehen sind strengere Grenzwerte für Feinstaub und… …Stickstoffdioxid. 363 Abgeordnete stimmten in Straßburg dafür, 226 dagegen und 46 enthielten sich der Stimme. Damit sollen strengere Grenz- und Zielwerte für 2035… …neuen Vorschriften würden sicherstellen, dass die Luftverschmutzung in der EU weder die menschliche Gesundheit, noch die natürlichen Ökosysteme oder die… …biologische Vielfalt beeinträchtigt, und die EU-Vorschriften würden mit den jüngsten Luftqualitätsrichtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Einklang… …gebracht. Die Abgeordneten betonen auch, dass die von der Kommission vorgeschlagenen Luftqualitätsstandards ein Zwischenziel sein sollten, das so schnell wie… …möglich, spätestens jedoch bis 2030, erreicht werden muss. Der Text fordert zusätzliche Messstationen für die Luftqualität. In städtischen Gebieten sollte… …es mindestens eine Messstelle pro zwei Millionen Einwohner geben, die der allgemeinen Luftbelastung der städtischen Bevölkerung entspricht. Die… …Luftqualitätsindizes in der EU harmonisieren. Die Indizes müssen vergleichbar, klar und öffentlich zugänglich sein und stündlich aktualisiert werden. So könnten sich die… …Bürger bei hoher Luftverschmutzung (und vor Erreichen der vorgeschriebenen Alarmschwellen) besser schützen. Die Indizes müssen über die Symptome und… …überschreiten, sondern auch, um ihre kurz- und langfristige Maßnahmen zur Einhaltung der neuen Grenzwerte zu erläutern. Nach der Abstimmung sagte der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 führte dazu, dass sich die ohnehin schon angespannte und schwierige Lage… …auf den Energiemärkten deutlich verschärfte. Um einer drohenden Gasmangellage entgegen zu wirken, hat der Gesetzgeber im zweiten Halbjahr 2022… …ermöglichen, bei ernsten Mangellagen bzw. bei einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung Abweichungen von der Verpflichtung zur Einhaltung von… …Überblick Als erstmals im Juni 2022 im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrige Angriffsgriff Russlands auf die Ukraine die russischen Gaslieferungen aus der… …Ostseepipeline Nord Stream 1 gedrosselt wurden, wurden die Konsequenzen der starken Abhängigkeit Deutschlands von Russland im Energiesektor evident 1 . Die… …; Scheidler, GewArch 2022, 482. Einfügung der neuen §§ 31a bis 31d BImSchG. Hierfür wurde im Zweiten Teil des BImSchG ein neuer Vierter Abschnitt ­geschaffen… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …Ausweitung des Stromerzeugungsangebots zugelassen werden, überwiegend zeitlich befristet sind, handelt es sich bei der Einfügung der §§ 31a bis 31d BImSchG um… …Behörden Abweichungen von der Verpflichtung, die einschlägigen Emissionsgrenzwerte einzuhalten, zulassen können 5 . In einem zweiten Schritt wurden diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Pilotprojekt zu Emissionsmessungen mittels Remote Sensing Devices

  Uwe Ellmers

  …Bundesanstalt für Straßenwesen hat dazu ein Pilotprojekt mit dem laserbasierten „Emission Detection and Reporting“ (EDAR)-System der Firma HEAT initiiert und die Messungen auf der… …Bundesautobahn A 61 in Rheinland-Pfalz Mitte 2022 realisieren können. Interessant dabei waren nicht nur die reinen Ergebnisse der Messungen, sondern auch der Weg… …Auswertung dieser Daten zeigt interessante Ergebnisse, wie die Reduzierungen der Stickstoffoxidemissionen (NOx) bei Pkw mit fortschreitender Abgasgesetzgebung… …aber auch die Unterschiede der NOx-Emissionen innerhalb der aktuellen Stufe Euro 6. Weitere Auswertungen der Daten erfolgen noch und sollen dann in… …. hier Schadstoffausstoß, einhalten, die bei den Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 [1] und Nr. EG/692/2008 [2] der Typgenehmigung zugrunde lagen. Bevor… …Fahrzeuge für den Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen werden, müssen sie eine Typgenehmigung erlangen. Der Aufwand zur Erlangung dieser… …Genehmigung ist sehr umfangreich und deckt auch die Untersuchung der Abgasemis­sionen ab. Hierfür werden aufwändige, standardisierte Labor- und Straßenmessungen… …durchgeführt. Werden bei den Tests die vorgegebenen Grenzwerte unter verschiedenen Fahrsituationen eingehalten, erhält der Fahrzeugtyp die Genehmigung. Im… …. Das gilt insbesondere für die Vorgaben der Emissionen. Hier sind die regelmäßige technische Überwachung, die Markt­überwachung und die… …durchgeführt. Das hier vorgestellte Pilotprojekt wurde im Rahmen eines Forschungsprojektes der BASt von der Firma Hager Environmental and Atmospheric…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Schmieröle von Flugzeugen sind wichtige Quelle für Ultrafeinstaub

  …und Geologie (HLNUG) haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass der Frankfurter Flughafen eine bedeutende Quelle ultrafeiner Partikel ist und sich… …diese weit über das Stadtgebiet verbreiten können. Wissenschaftler:innen der Goethe-Universität Frankfurt haben jetzt in Zusammenarbeit mit Expert:innen… …, dass bei der Verbesserung der Luftqualität neben den Emissionen durch Kerosin auch die durch Schmieröl reduziert werden müssen, damit die… …Ultrafeinstaubkonzentration abnimmt. Ultrafeinstaub entsteht bei Verbrennungsprozessen, zum Beispiel bei der Verfeuerung von Holz oder Biomasse, durch Kraftwerke und durch… …Wissenschaftler:innen um Prof. Alexander Vogel von der Goethe-Universität die chemische Zusammensetzung der Ultrafeinstaubpartikel und stießen auf eine Gruppe organischer… …chemische Messungen der Ultrafeinstaubpartikel bestätigt: Die Partikel stammen zu einem bedeutenden Teil aus synthetischen Turbinenschmierölen und waren… …Entlüftungsöffnungen, in denen nanometergroße Schmieröltröpfchen und Öldämpfe nicht vollständig abgeschieden werden, in den Abgasstrom der Turbine gelangen. In… …, der die Turbinenabgase simulierte, zunächst bei rund 300 Grad Celsius verdampft, dann abgekühlt und anschließend die Anzahl-Größenverteilung der… …gebildeten Partikel gemessen. Der Atmosphärenchemiker Prof. Alexander Vogel vom Institut für Atmosphäre und Umwelt der Goethe-Universität erklärt: „Wenn das… …Nanometern Größe anwachsen können. Diese Partikel, so legen es unsere Untersuchungen nahe, machen einen großen Teil des Ultrafeinstaubs aus, der an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht

  …Erneuerbarer Energien-Anlagen, deutlich beschleunigt werden. Der Entwurf trägt damit dazu bei, die im Bundes-Klimaschutzgesetz festgelegte Klimaneutralität zu… …erreichen. Hierzu sieht der Entwurf verschiedene Anpassungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz und der Verordnung zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens… …Verlängerung der Genehmigungsfristen durch die Behörde nicht mehr unbeschränkt möglich sein. Daneben werden vor allem auch das Repowering erleichtert und die… …Rolle des Projektmanagers gestärkt. Ein Hauptanliegen hierbei ist der schnellere Ausbau von Windenergieanlagen an Land und grünen Elektrolyseuren. Durch… …Verordnungen auch Regelungen zum Schutz des Klimas enthalten können. Dies bringt Rechtssicherheit. Daneben dient das Vorhaben der Umsetzung einzelner Vorgaben… …der Industrieemissions-Richtlinie (2010/75/EU). n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Europäischer Emissionshandel: Treibhausgasemissionen in Deutschland insgesamt konstant

  DEHSt-Jahresbericht weist mehr Emissionen durch Kohleverbrennung aus
  

  …Tonnen) nicht wesentlich. In den maßgeblichen Sektoren Energie und Industrie war die Entwicklung gegenläufig: Die Emissionen der Energieanlagen stiegen um… …drei Prozent, die der Industrie gingen um sechs Prozent zurück. Grund war der Krieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Verwerfungen auf den… …Energiemärkten, wie die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) mitteilt. Dirk Messner, Präsident des UBA, sagt: „Vor der… …COVID-19-Pandemie gab es deutliche Emissionsrückgänge bei den deutschen EU- ETS-­Anlagen. Dieser Trend ist vorerst gestoppt. Als Folge der Russland-Aggression… …stagnieren die Emissionen auf dem Vor-Pandemie-Niveau und bei der Kohleverfeuerung beobachten wir sogar einen erneuten Anstieg. Hier müssen wir nun entschieden… …gegensteuern und weg von den fossilen Energien. Der Ausbau der erneuerbaren Energien braucht noch mehr Tempo und wir müssen bis 2030 aus der Kohle aussteigen… …. Der nun reformierte Emissionshandel, mit deutlich abgesenkten Emissionsobergrenzen ab 2024 kann hierfür spürbare Impulse setzen.“ Jürgen Landgrebe… …, Leiter des Fachbereichs V „Klimaschutz, Energie, Deutsche Emissionshandelsstelle“ im UBA, ergänzt: „Die jüngsten Beschlüsse zur Neuausrichtung der… …europäischen Klimapolitik setzen auf eine ambitionier te Reform des Emissionshandels. Dies stärkt seine Rolle als zentraler Eckpfeiler der europäischen… …Klimapolitik. Neben abgesenkten Emissionsobergrenzen wird künftig auch der Anteil kostenloser Emissionsberechtigungen weiter zurückgehen. Gleichzeitig schaffen…

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