…IMMISSIONSSCHUTZ
ALFRED SCHEIDLER
Der Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
– Inhalt und Bedeutung des § 1 BImSchG
Dr. Alfred Scheidler
ist…
…Umweltinformationsgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
oder das Bundesnaturschutzgesetz)
enthält auch das Bundes-Immissionsschutzgesetz
in seinem § 1…
…gehaltenen § 1 BImSchG werfen, sondern in erster Linie
die für seinen konkreten Fall einschlägigen Vorschriften
heranziehen. Dabei gibt § 1 BImSchG aber…
…soll die Vorschrift
nachfolgend einer näheren Betrachtung unterzogen werden.
I. Einleitung
§ 1 Abs. 1 BImSchG legt den Zweck des…
…genehmigungsbedürftige
Anlagen enthält § 1 Abs. 2 BImSchG. Ähnlich wie § 1 BNat-
SchG, der die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege
beinhaltet, wird § 1…
…anstehenden Falles unmittelbar von Bedeutung
sind. § 1 BImSchG ist dabei jedoch immer „im Hinterkopf“ zu
behalten, da alle Vorschriften des…
…Immissionsschutzrechts
in seinem Lichte auszulegen sind und sich auch die Ausübung
des Ermessens (z. B. bei Anwendung des § 17 Abs. 1
BImSchG oder des § 20 Abs. 1 BImSchG)…
…an § 1 BImSchG zu
orientieren hat. Mitunter wird in anderen BImSchG-Vorschriften
aber auch direkt auf § 1 BImSchG Bezug genommen,
so etwa in § 7 Abs. 3…
…Satz 2 und 4 Satz 1, § 15 Abs. 1
Satz 1, § 16 Abs. 2 Satz 1 1 , § 17 Abs. 3a Satz 1 oder § 37 Satz 1
BImSchG.
II. Entstehungsgeschichte des § 1 BImSchG…
…Nach dem erstmaligen Inkrafttreten des BImSchG im Jahr
1974 hatte § 1 BImSchG folgenden Wortlaut: „Zweck dieses
Gesetzes ist es, Menschen sowie Tiere…
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