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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …LAI-Freizeitlärmrichtlinie – Dr. Hanns-Christian Fricke Für die Beurteilung der Frage, ab wann Freizeitlärm eine schädliche Umwelteinwirkung im Sinne der §§ 22 Abs. 1 Satz 1… …Freizeitanlage zumutbar ist. 2 Für diese Einzelfallwürdigung liefert die Freizeitlärm-RL eine Orientierungshilfe. Es handelt sich bei dieser Richtlinie um ein von… …sind im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. 3 Bevor auf die Freizeitlärm-RL als Orientierungshilfe… …zur Lösung eines Lärmkonflikts zurückgegriffen werden kann, ist zunächst allerdings zu prüfen, ob die Richtlinie im konkreten Einzelfall anwendbar ist… …und in Landes-Freizeitlärmrichtlinien. 5 Eigene Freizeitlärm- RL haben beispielsweise die Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein und… …Mecklenburg-Vorpommern. 6 C. Novellierung der Freizeitlärm-RL Dr. Hanns-Christian Fricke ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Die… …LAI-Freizeitlärmrichtlinie ist im Jahr 2015 novelliert worden. Die wesentlichen Neuerungen werden im Rahmen dieses Beitrags überblicksartig dargestellt und bewertet. Auf die… …zur neuen Richtlinie ergangene aktuelle Rechtsprechung wird ebenso eingegangen wie auf Unklarheiten, die durch die Fortschreibung der Richtlinie… …entstanden sind. A. Einleitung Die Freizeitlärmrichtlinie der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (Freizeitlärm-RL) ist mit Beschluss vom 06… …. 03. 2015 fortgeschrieben worden. 1 Die vorgenommenen Änderungen sind weitreichend. Die nunmehr geltende Freizeitlärm-RL ermöglicht – im Vergleich zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Maßstab für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen durch die Zivilgerichte Rechtsfolgen von… …der Überschreitung der Immissionswerte in der Geruchsimmissions-Richtlinie NRW OLG Hamm (24 U 4/15) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 26. 11… …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Berufungsverfahrens, an das Landgericht zurückverwiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt… …. 26 Immissionsschutz 1 · 17 4) Für die Beurteilung der Unwesentlichkeit von Beeinträchtigungen im Rahmen zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche gem. §… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …im Rahmen von § 906 BGB erforderliche Beurteilung der Intensität von Gerüchen liefern die Immissionswerte der GIRL keine ausreichende Grundlage. 7)… …Ziff. 5 GIRL sieht neben der Ermittlung von Immissionswerten eine Beurteilung im Einzelfall vor und nennt dazu Beurteilungskriterien, die ohnehin im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz In Berlin fand Anfang Dezember die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Unter dem Vorsitz des… …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen. Um die… …entfallen. Die UMK weist darauf hin, dass bei allen Fragen der energetischen Sanierung soziale Aspekte besonders zu berücksichtigen seien. „Klimaschutz muss… …werden“, betonte der Vorsitzende der UMK, Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. Ein wichtiges Thema waren erneut die NO 2-Belastungen im Verkehrsbereich… …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur… …Taxiunternehmen, Car-Sharingbetreiber und kommunale Fahrzeugflotten sowie auf die Elektrifizierung von Bussen. Die Ergebnisse der UMK sind online einsehbar auf… …: www.umweltministerkonferenz.de Die Termine der Umweltministerkonferenzen für 2017 und 2018: 03. – 05. Mai 2017 in Bad Saarow 15. – 17. November 2017 in Potsdam 06. – 08. Juni 2018…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Regelung – Schallschutz gegen Außenlärm in DIN 4109

  Dr.-Ing. Andreas Meier

  …. Andreas Meier ist verantwortlich für die Bauakustik bei Müller- BBM und Lehrbeauftragter für Akustik von Bauinge­nieuren an der TU München. Er wirkt mit bei… …der Weiterentwicklung von bauakustischen Berechnungsverfahren und Normen. Abstract Die vorhandenen Regelungen rund um den Schallschutz in Gebäuden… …gegen Außenlärm werden derzeit kontrovers diskutiert. Neben dem Berechnungsverfahren in DIN 4109 wird in der Praxis oftmals die VDI 2719 herangezogen… …. Darüber hinaus finden Regelungen der 24. BImSchV Anwendung. Für die DIN 4109 sind aktuell Änderungsblätter erschienen. Der Beitrag gibt einen Überblick… …über die unterschiedliche Zielsetzung der Regelungen, erläutert die Hintergründe und Anpassungen für die DIN 4109. Einleitung Urbane Räumen werden mit… …und Gewerbeflächen heran. Ist die Verträglichkeit des Bauprojektes mit der Nachbarschaft geklärt, werden im Rahmen der Gebäudeplanung die Außenbauteile… …auch hinsichtlich des Schallschutzes gegen Außenlärm ausgelegt. In der Regel sind die Fenster die schalltechnisch schwächsten Außenbauteile. Die neue DIN… …4109 [8] führt in den Bauteilkatalogen detailliert und herstellerunabhängig Fensterkonstruktionen auf, die als Einfach-, Verbund- oder… …werden, was erforderlich und sachgerecht ist. Grundlage bilden die Anforderungen und Nachweisverfahren nach DIN 4109 und VDI 2719 [4]. Nachdem über 15… …erforderlich sind, die im Wesentlichen den Schallschutz gegen Außenlärm betreffen. Hierzu gibt es einen maßgebenden Grund: Der Fokus der Aufmerksamkeit lag in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Zuständig für die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung ist bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen die nach Landesrecht zuständige… …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …, ansonsten die nach Landesrecht zuständige Baugenehmigungsbehörde. Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der… …der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Abstract Im Verfahren zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nehmen die… …bauplanungsrechtlichen Vorschriften, die als „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG mit zu prüfen sind, eine besondere Rolle ein. Und… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …Bauplanungsrechts von großer Bedeutung. Liegt ein Bebauungsplan vor, so bestimmt sich die Zulässigkeit des Vorhabens in erster Linie nach dessen Festsetzungen. Je… …restriktiver diese sind, desto mehr wird ein Anlagenbetreiber davon aber abweichen wollen. Die Möglichkeit hierzu eröffnet § 31 BauGB, der in Absatz 1 Ausnahmen… …Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) oder über die Bauweise, die überbaubaren und die nicht überbaubaren… …Grundstücksflächen sowie die Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) getroffen werden. Wer eine immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Schallpegelanalyse von Entladegeräuschen an außenliegenden Laderampen

  Martin Tulatz, Matthias Brun, Isabelle Franzen-Reuter

  …von Discountern oder Verbrauchermärkten werden bei der Überprüfung der immissionsschutztechnischen Belange vor allem die LKW- und Verladegeräusche bei… …der Belieferung betrachtet. Die relevanten Verladegeräusche werden im Heft 192 der Hessischen Landesanstalt für Umwelt (HLfU) von 1995 (heute Hessisches… …Entladevorgänge von LKW an außenliegenden Laderampen an Discounter-Märkten untersucht. Gemessen wurden die jeweils von den Fahrern im Alltag durchgeführten… …Entladungen mittels Elektrohubwagen an einem Laderampentyp. Im Vergleich zeigt sich, dass die aktuellen Messwerte z. T. mehr als 10 dB unter den entsprechenden… …Werten aus der Studie von 1995 liegen. Aufgrund der speziellen Bauweise der beprobten Ladezone lassen sich die Ergebnisse nicht uneingeschränkt miteinander… …vergleichen. Die aktuellen Messwerte stellen vielmehr eine Ergänzung dar und können zur Beurteilung der Laderampen an modernen Discounter-Märkten herangezogen… …der Produkte auch die schnelle und dauerhafte Verfügbarkeit eines möglichst breiten Sortimentes auf möglichst kurzem Weg. Die gewünschte Verfügbarkeit… …Folge hat, die zunehmend auch in den Ruhezeiten erfolgen. Die durch das zusätzliche Verkehrsaufkommen und die LKW- und Verladevorgänge erzeugten… …Geräuschemissionen können bei den Anwohnern in der Umgebung zur Belastung werden. Die neben den Geräuschen durch den PKW-Verkehr relevanten Geräuschemissionen durch… …die Verladegeräusche werden im Heft 192 der Hessischen Landesanstalt für Umwelt (HLfU) von 1995 (heute Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz

  Dipl.-Ing. Franz-Josef Knust

  …. Franz-Josef Knust Die IE-Richtlinie enthält Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb, zur Überwachung und zur Stilllegung von den Geltungsbereich betreffenden… …industriellen Tätigkeiten. Beispielhaft sei die Herstellung von Roheisen oder Stahl als Primär- oder Sekundärschmelzung einschließlich Stranggießen mit einer… …dem Verursacher- und Vorsorgeprinzip soll die Umweltverschmutzung durch industrielle Tätigkeiten vermieden, vermindert und so weit wie möglich beseitigt… …werden. Zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt als Ganzes liegen den jeweiligen Genehmigungsauflagen die spezifischen besten… …Wissenschaft und Technik. Bedingt durch die technische Weiterentwicklung ist der Stand der Technik als Maßstab für ein allgemein hohes Schutzniveau nicht nur im… …vergleichbar mit dem Stand der Technik. Referenzdokumente für die besten verfügbaren Techniken sind die BVT-Merkblätter, die als wesentlicher Bestandteil die… …verbindlicher Vorgaben für die zuständigen Behörden im Rahmen von Genehmigungsverfahren oder Inspektionen. Mit dem (gesellschafts-)politischen Umdenken in den… …Umweltschutzgedanken abgelöst worden. Maßstab bzw. Anforderungsgrad für die Entwicklung des Umweltschutzes war und ist auf nationaler Ebene der Stand der Technik. Heute… …gründen allerdings im Umweltschutz wesentliche Teile rechtlicher Vorgaben auf Richtlinien der Europäischen Union. Die Richtlinie über Industrieemissionen… …(IE-Richtlinie) [1] ist eine dieser europäischen Vorgaben. Sie regelt die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung und hat in den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Schallpegelanalyse von Be- und Entladevorgängen mit Palettenhubwagen und beladener Palette bei Lkw in Logistikzentren

  B.Sc. Martin Heroldt, Dipl.-Ing. Matthias Brun, Prof. Dr.-Ing. Frieder Kunz

  …(„HLUG-Studie“) herangezogen. Um technischen Neuerungen gerecht zu werden, werden aktuelle Messwerte benötigt. Dazu wurden die Schallpegel der Be- und Entladung… …, gemessen. Die Schallleistungspegel lagen bei allen Varianten deutlich (bis zu 8 dB (A)) unter den Werten aus 1995. Die Kombination aus innenliegender… …Vorschub­überladebrücke mit Teleskoplippe und Torrandabdichtung führte zur größten Senkung der Schallpegel. Die Beund Entladevorgänge von Lkw mit Palettenhubwagen sind in… …den vergangenen Jahren leiser geworden und die Ergebnisse dieser Arbeit können als neue Datenbasis für Schallimmissionsprognosen dienen. 1. Einleitung… …Steigender Gütertransport auf der Straße und die damit verbundene ebenfalls steigende Anzahl der Verladevorgänge von Lkw führen im Umfeld von Gewerbeund… …Industriebetrieben zu erhöhten Geräuschimmissionen. Nicht zuletzt stellt auch die zunehmende Verlagerung der Transport- und Verladevorgänge in die… …immissionskritischere Nachtzeit eine zusätzliche Herausforderung bei der Sicherstellung des Immissionsschutzes dar [1]. Die einzige vorliegende Studie mit… …als Datenbasis für die Erstellung von Schallimmissionsprognosen verwendet wird, werden aktuelle Messwerte benötigt. Die vorliegende Arbeit untersucht… …deshalb die Fragestellung: Wie laut sind Be- und Entladevorgänge von Lkw mit einem Palettenhubwagen und beladener Palette heute? Das Ergebnis dieser Arbeit… …der heutigen Be- und Entladegeräusche zu produzieren. Deshalb wurden die Betriebsvorgänge „Beladung“ und „Entladung“ als jeweils ein zusammenhängender…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr – zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …, Ingenieurbüro Lohmeyer & Co. KG Helmut Lorentz Geschäftsführer, Ingenieurbüro Lohmeyer & Co. KG Abstract Die Bestimmung und Bewertung von Stickstoffeinträgen in… …Emissionsdaten der letzten Jahre wird die Spannbreite der jährlichen Änderungen des verkehrsbedingten Beitrags am Stickstoffeintrag beschrieben. Die Beurteilung… …verringert. Diese Unterschiede stehen nicht im Verhältnis zu den diskutierten sehr geringen Abschneidekriterien, die für eine mögliche Planungsentscheidung mit… …liegen einheitliche Konventionen für die Erarbeitung von Prognosen zur Begleitung von Straßenplanungsvorhaben vor. Diese beinhalten u. a. die Nennungen von… …. Ein aktuelles Urteil des OVG Münster zu einer gewerblichen Planung (Urteil vom 16. 06. 2016 – 8 D 99/13.AK) fordert die Berücksichtigung der… …Kumulationseinflüsse weiterer Anlagen bei sehr geringen Eintragswerten von 0.05 kg/(ha*a). Die nachfolgenden Ausführungen zeigen die Konflikte für eine entsprechende… …Übertragung auf die Planungen im Zusammenhang mit dem Kfz-Verkehr auf. Die Schadstofffreisetzungen durch den Kfz-Verkehr weisen eine ausgesprochene Dynamik in… …Überlagerungen der verkehrlichen Auswirkungen der Planung mit denen von zeitlichen Entwicklungen kommen würde. Belastbar sind dabei die Prognosewerte, die… …möglicherweise durch Messungen überprüft werden können; das sind Konzentrationsunterschiede der Immissionen (z. B. NO x-Jahresmittelwerte), die nicht unter der… …jährlichen Schwankungsbreite von Messwerten an Hintergrundmessstationen liegen (einstellige Werte in µg/m 3 ). Die Dynamik der Emissionen eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass aufgrund des Vorrangs des Fachrechts vor dem UVP- Recht weiterhin die zweiwöchige Einwendungsfrist einschlägig ist. Dies… …entspricht dem Willen des Gesetzgebers und ist europarechtlich nicht zu beanstanden, da das deutsche UVP-Recht über die Anforderungen aus der UVP-Richtlinie… …und anderen Richtlinien hinausgeht. Gleiches gilt für die neuerdings im UVPG normierte Möglichkeit, die Einwendungsfristen im Ermessen der Behörde zu… …verlängern. Dieser Befund wird auch durch weitere Gesetzesänderungen durch das UVPG-Modernisierungsgesetz gestützt. I. Einleitung Die… …Unterlagen, der Entgegennahme von möglichen Einwendungen der Bürger durch die Behörde sowie aus einem Erörterungstermin, in dem die Einwendungen gegen das… …Vorhaben diskutiert werden können. Die Frist, innerhalb derer die Öffentlichkeit gegenüber der zuständigen Behörde Einwendungen erheben kann, betrug bislang… …Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben (BGBL. 2017 I 1298) am 2. Juni 2017 wurden jedoch die Einwendungsfristen nach dem… …BImSchG und dem UVPG geändert. § 10 Abs. 3 S. 4 BImSchG lautet seither: „Bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist kann die Öffentlichkeit gegenüber… …Monat.“ Der damalige § 9 Abs. 1c S. 1 UVPG lautete dann: „Die betroffene Öffentlichkeit kann sich bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist… …werden: „Bei Vorhaben, für die Unterlagen in erheblichem Umfang eingereicht worden sind, kann die zuständige Behörde eine längere als die in Absatz 1c Satz…

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