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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Windkraftanlagenbetreibern zu naturschutzrechtlichen Ersatzzahlungen nicht grundsätzlich, aber in der Höhe beanstandet Der 4. Senat des Niedersächsischen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …NRW), sei es als Bestandteil des landesrechtlichen Sicherheits- und Ordnungsrechts. Soweit der Bundesgesetzgeber aber von seiner konkurrierenden… …technische, nicht aber durch wirtschaftliche Zwecke bestimmt. Anlagen dürfen damit nicht mit Unternehmen gleichgesetzt werden. Dabei ist der im… …Immissionsschutzrecht verwendete Begriff eng mit der baulichen Anlage im Sinne des Bauordnungsrechts verwandt, geht aber zum Teil darüber hinaus. Eine grundsätzliche… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …. Betriebszeitenbeschränkungen und können zwar nach §§ 22, 24 BImSchG emissionsbegrenzende Anforderungen an diese Anlagen gestellt werden, nicht aber Anforderungen, die an das… …Zweckbestimmung nach dazu, von Kraftfahrzeugen angefahren zu werden, es hat aber gleichwohl nicht die Funktion eines öffentlichen Verkehrsweges (vgl. hierzu BVerwG… …darunter gefasst (Beispiel Kraftwerke in Ziffer 1.1 oder 1.2 des Anhangs der 4. BImSchV), teils kann man aber auch die einzelnen technischen Aggregate wie z… …ebenso auf die Erreichung des Betriebszwecks ausgerichtet, hierfür aber nicht unbedingt erforderlich (Sellner / Reidt / Ohms, Immissionsschutzrecht und… …genehmigungspflichtig, ein zugehöriges Kraftwerk, in dem der notwendige Dampf erzeugt wurde, aber schon. Das konnte oftmals dazu geführt haben, dass das Kraftwerk in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …restriktiver diese sind, desto mehr wird ein Anlagenbetreiber davon aber abweichen wollen. Die Möglichkeit hierzu eröffnet § 31 BauGB, der in Absatz 1 Ausnahmen… …wie der Träger eines immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Vorhabens. § 31 BImSchG eröffnet aber rechtliche Möglichkeiten, von den… …verkehrt würde. Zum anderen muss aber auch die Genehmigungsbehörde bei ihren Entscheidungen darüber, ob sie eine Ausnahme zulässt oder nicht, stets darauf… …zulässig wären, aber wegen der besonderen Verhältnisse des konkreten Vorhabens der Eigenart des Baugebiets widersprechen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO) oder die… …Ermessen der Genehmigungsbehörde, wobei das Ermessen aber dem Zweck der Ermächtigung entsprechend auszuüben ist. Für § 31 Abs. 1 BauGB bedeutet dies, dass… …, beschränkt sie sich nicht allein auf die Zulassung von Vorhaben in atypischen Einzelfällen. Eine Ausnahme darf aber andererseits nicht dazu dienen, den… …Würdigung nachbarlicher Interessen vorschreibt, kommt auch bei der Erteilung von Ausnahmen dem Nachbarschutz Bedeutung zu. 24 Grundsätzlich ist aber davon… …Festsetzungen eines Bebauungsplans zwar widersprechen, sich mit den planerischen Vorstellungen aber gleichwohl in Einklang bringen lassen, ein Mindestmaß an… …scheidet aber dann aus, wenn es zur Bewältigung gegenläufiger Nutzungskonflikte einer Planung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bedarf, wie das BVerwG im… …. 2 BauGB für alle drei Befreiungstatbestände fordert. Erfasst sind nur städtebaulich relevante Belange, wobei es aber eine allgemeingültige Formel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Stand der Technik und Beste verfügbare Techniken im Umweltschutz

  Dipl.-Ing. Franz-Josef Knust

  …Anforderungsgrad Stand der Technik. Dieser Anforderungsgrad geht über den der Anerkannten Regeln der Technik hinaus, ist aber nicht so weitreichend wie der Stand von… …Lebenszyklus der jeweiligen Anlage (Technik), von der Planung und der Errichtung bis hin zur Wartung, aber auch die Betriebsweise der Anlage durch die… …Gewerbeordnung erlassene allgemeine Verwaltungsvorschrift galt nur für genehmigungspflichtige Anlagen. Der Anforderungsgrad orientierte sich aber schon 1964 am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren – zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …Buche. Diese Zahl ist schon alt, aber noch nicht überholt. Sie steht für sich und rechtfertigt entsprechende Maßnahmen. Keinesfalls sollte sie relativiert… …pro 100.000 Todesfällen. Natürlich sind die genannten Zahlen umstritten. Zum einen sind sie wie alle solche Schätzungen ohnehin unsicher, aber auf die… …der Erwärmung der Erdatmosphäre, nicht anschließen, und bei Politikern schlägt das Herz ohnehin oft anders. Aber wir sollten uns nichts vormachen, es… …Risiken und Gefahren in Gang zu setzen, kann man ernsthaft nicht wollen. Aber die Zukunft ist unsicher… Dr. Eckehard Koch, Redaktionsbeirat Immissionsschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …aber vermutet werden, dass M befähigte Person gemäß BetrSichV bzw. genauer gemäß TRBS 1203 Teil 2 „Befähigte Personen – Besondere Anforderungen –… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von… …darf aber nicht zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen – sonst wäre das ein sog. Ergebnis- bzw. Rückschaufehler 5 . Das Gericht meint, M hätte… …„Eindrücken des Stiftes und die darauf beruhende Änderung der 5 Siehe hierzu die Fallbesprechung „Aber Sie sehen doch, was passiert ist! Der Rückschaufehler des… …Pflichtverletzung des Angeklagten den Unfall bzw. Schaden verursacht hat. Das Gericht stellt dann aber fest, dass selbst bei der Unterstellung von Fehlern der… …durch die Gesamtheit der Handlungswirkungen herbeigeführt wird“ („kumulative Kausalität“) 6 . Die Kausalkette wird hier also nicht unterbrochen, aber die… …Strafzumessung berücksichtigt das Gericht zunächst strafverschärfend die erheblichen Folgen der fahrlässigen Pflichtverletzung. Strafmildernd wirkt aber RR dass… …durch die Sammlung der wichtigen Durchführungsvorschriften (Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften), aber auch sonstiger wichtiger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …der Verkehr seine Treibhausgasemissionen nur um zwei Prozent reduziert, soll nun aber schon bis 2030 die Emissionen um 40 bis 42 Prozent gegenüber 1990… …, aber auch Luftschadstoffemissionen die Mehrkosten in den Jahren 2010 bis 2050. Je früher wir mit einer Energiewende im Verkehr beginnen, desto positiver… …wird diese Bilanz – für die Umwelt, aber auch für unsere Volkswirtschaft.“ Studie „Erarbeitung einer fachlichen Strategie zur Energieversorgung des… …aber bis 2020. Maria Krautzberger: „Selbst der sauberste und modernste Diesel wird immer noch sechsmal mehr Stickoxide ausstoßen als ein heutiger… …nachweislich Fische in der Fortpflanzung schädigt. In der Produktion im Ausland kommt er aber nach wie vor zum Einsatz. In Deutschland sind im… …besseren Herstellungsbedingungen im Ausland profitieren vor allem die Menschen vor Ort, aber auch deutsche Verbraucher würden damit besser geschützt. „Viele… …fortsetzen. Aber das reicht nicht. Wir brauchen ein internationales Abkommen zu Standards in der Textilherstellung.“ Nur so könnten Verbraucherinnen und… …Mehrwertsteuersystem wäre nach Änderung der einschlägigen EU- Bestimmungen möglich. „Das wird sicher keine einfache Debatte, aber wir sollten sie in der EU führen. Für… …im Vergleich zu den letzten 20 Jahren eher niedrig. Für Ozon und Feinstaub werden aber weiter die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen… …, aber auch die Freisetzung von gasförmigen Schadstoffen wie Ammoniak aus der Landwirtschaft, aus denen sich später Feinstaubpartikel bilden. Ozon: Anders…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. v. § 906 Abs. 1 BGB herangezogen werden. 2) Sie darf aber vom Tatrichter lediglich als Entscheidungshilfe berücksichtigt werden. Eine Bindungswirkung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Veröffentlichungen

  …Anschauung des Entwicklungsprozesses. Die zweite Säule stellt die Untersuchung des Leitprinzips der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit dar…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …die Möglichkeit behördlicher Überwachung nach § 52 BImSchG. Beide Vorschriften hängen aber insofern zusammen, als die Behörde das Ergebnis einer… …BImSchG nehmen. 18 Gleichzeitig stellt sich die Emissionserklärung damit aber auch als ein Instrument der Eigenüberwachung des Anlagenbetreibers dar 19 , da… …zwar nur auf die Grundpflichten des § 5 BImSchG bezieht, die gleichermaßen aber auch für Nebenpflichten wie die aus § 27 BImSchG gelten muss. 144… …geringe Luftverunreinigungen ausgehen können. Nach § 6 der 11. BImSchV kann die zuständige Behörde aber auf Antrag den Betreiber einer derartigen Anlage von… …11. BImSchV die atypischen, aber vergleichbaren Fälle erfassen. 26 Eine Befreiung nach § 6 der 11. BImSchV steht im Ermessen der zuständigen Behörde… …32 ) auf Grund der Ausnahmeregelung in § 1 Satz 1 der 11. BImSchV keiner Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung unterliegen, wobei aber – als… …BImSchG wird man allerdings solche Luftverunreinigungen, die zwar den Bereich einer einzelnen Quelle verlassen haben, die aber noch innerhalb des Bereichs… …Zusammensetzung zu verstehen (siehe auch § 3 Abs. 1 Satz 2 der 11. BImSchV), darüber hinaus aber auch die Art ihres Auftretens nach 26 Lechelt, in: GK-BImSchG (Fn… …Erklärung eingetreten sind (Ergänzungserklärung). Es ist also nicht notwendig (wohl aber zulässig), alle vier Jahre ein vollständige Folgeerklärung abzugeben… …Emissionserklärung haben kann, andererseits aber auch die Dringlichkeit der Erklärung zur Erstellung des Emissionskatasters und zur Wahrnehmung der behördlichen…

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