…immissionsschutzrechtlicher Vorgaben
(§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch, dass „andere öffentlich-rechtliche
Vorschriften“ nicht entgegen stehen (§ 6
Abs. 1 Nr. 2 BImSchG)…
…immissionsschutzrechtlichen
Genehmigung bestimmen sich
nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung
zu erteilen, wenn 1. sichergestellt ist, dass die sich aus
§ 5…
…und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung
und dem Betrieb der Anlage nicht entgegen stehen.
§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG statuiert damit die
immis…
…herausragende Stellung
ein 1 . Erweist sich danach ein Vorhaben als unzulässig,
bedarf es einer Prüfung der weiteren immissionsschutzrechtlichen…
…gehören zu den „anderen öffentlich-rechtlichen
Vorschriften“ im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 die
§§ 13 ff. BNatSchG (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)…
…enthält
§ 12 Abs. 1 Satz 2 BWaldG, demzufolge die Erklärung zu
Schutzwald insbesondere zum Schutz gegen schädliche
Umwelteinwirkungen in Betracht kommt. In…
…der
Praxis von besonderer Bedeutung sind waldrechtliche
Bestimmungen im Zusammenhang mit der Errichtung
von Windkraftanlagen im Wald 8 .
1 Näher dazu…
….; Wasielewski, in:
Führ (Hrsg.), Gemeinschaftskommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz,
GK-BImSchG (1. Aufl. 2016), § 6 Rn. 30 ff.
2 Sellner/Reidt/Ohms…
…, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen
(3. Aufl. 2006), 1. Teil Rn. 225.
3 Siehe etwa EuGH, 26. 10. 2006, NuR 2007, 30; EuGH, 14. 9. 2006,
NVwZ 2007, 61; EuGH, 10. 1…
…. 2006, NVwZ 2006, 319; EuGH,
13. 1. 2005, NVwZ 2005, 311; EuGH, 7. 9. 2004, NuR 2004, 788; EuGH,
20. 10. 2005, NuR 2006, 494; siehe auch den Überblick bei…
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