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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Umweltinformationen

  …Flächenverbrauchs. Neben einer Langfassung steht den Bürgern mit den Umweltakzenten 2009/10 auch eine auf zehn Schwerpunkte der Umweltpolitik konzentrierte Version… …und bürgernahen Umweltpolitik“, erklärte Uhlenberg. Zum zweiten Mal nach 2006 werden Zustand und Entwicklung der Umwelt sowie die umweltpolitischen… …Handlungsfelder und Maßnahmen ausführlich dargestellt. In einem einleitenden Teil I „10 Fokusthemen“ werden auf ca. 25 Seiten die Schwerpunkte der… …sich jede Bürgerin und jeder Bürger für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen ein setzen kann“, sagte der Minister. Zunehmend rücken neue Umweltthemen in… …den Mittelpunkt des Interesses. So stehen heute beispielsweise der Klimawandel und seine Folgen ganz oben auf der Agenda. Diesem Phänomen darf nicht nur… …eröffnen. Mit der Klimaanpassungsstrategie für Nordrhein-Westfalen werden Handlungsmöglichkeiten auf lokaler Ebene aufgezeigt sowie Projekte und Maßnahmen… …der Landesregierung auf den Weg gebracht. Alle Akteure sind aufgerufen, in ihren persönlichen Wirkungsbereichen die notwendigen Maßnahmen umzusetzen… …. Alle Berichtsteile sind im Internet unter www.munlv.nrw.de veröffentlicht. Quelle: PM MUNLV NRW So geht es der Umwelt in Deutschland – das… …unser Land neuen Herausforderungen gegenüber“, sagte Jochen Flasbarth, Präsident des UBA. Seit dem Fall der Mauer ist die Luft in Ostdeutschland sauberer… …geworden: In Sachsen-Anhalt etwa beträgt die Belastung durch Schwefeldioxid nur noch 0,5 bis 1 % der Belastung vor 1989 und liegt deutlich unter den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …den nach der Föderalismusreform geänderten Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltbereich Rechnung tragen. Von den vier Gesetzen werden im… …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung 5 war der Bundestag am 19. 6. 2009 mit den Gesetzen befasst 6 , und der Bundesrat beschloss am… …Darstellungen konzentrieren sich auf Änderungen der für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders relevanten Regelungen des BImSchG (§§ 4–21). Soweit durch das RGU… …Änderungen des Rechts für genehmigungsbedürftige Anlagen im BImSchG vorgenommen. Namentlich handelt es sich um die gesetzliche Normierung der… …Verbesserungsgenehmigung, die die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten enthält. Zusätzlich ist das Ermessen bei der… …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …damit einhergehend – bei den Regelungen zu nachträglichen Anordnungen gegeben. Die vorliegende Abhandlung nimmt eine nähere Beleuchtung der Neuerungen vor… …; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BT-Drs. 16/12275; jeweils vom 17. 3. 2009. B. Die Änderungen im Einzelnen I. Normierung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Personalien

  …Prof. Dr. Hans-Werner Schlipköter. Nach seinem Medizinstudium war er zunächst seit 1950 als wissenschaftlicher Assistent an der Medizinischen Akademie… …Institut für Umwelthygiene (MIU) an der Universität Düsseldorf, ernannt und schließlich 1965 zum ordentlichen Professor und Direktor des Instituts für… …Hygiene der Universität Düsseldorf berufen. Im Auftrag des Landes Nord rhein-Westfalen führte er seit den 1970er Jahren epidemiologische Untersuchungen zur… …und Werkstoffen wesentlich mit und war auch Leiter eines das Umweltministerium NRW beratenden Arbeitskreises, der für die Bewertung von 24 Stoffen… …Orientierungswerte erarbeitete – fand ihren Niederschlag auch bei der Festlegung verbindlicher Grenzwerte in der TA Luft. Er hatte den Vorsitz im Fachbereich III… …„Umweltqualität“ des VDI für fast 25 Jahre lang inne und wurde vom VDI mit der Goldenen Ehrenmünze geehrt. Zenergy Power (Rheinbach) und Bültmann (Neuenrade) nehmen… …den Preis für die gemeinsame Entwicklung eines Magnetheizers auf Basis der Hochtemperatur- Supraleiter in der Kategorie „Prozessinnovationen für den… …gelungen, einen Spezial-Heizer auf Basis der so genannten Hochtemperatur-Supraleiter (HTS) zu entwickeln. „Mit dieser Schlüsseltechnologie des 21… …. Jahrhunderts lassen sich in der metallverarbeitenden Industrie große Mengen an Energie einsparen“, so Brickwedde. Schon durch den Einsatz eines einzigen… …Magnetheizers mindere sich der Ausstoß von Kohlendioxid um jährlich 600 Tonnen. Gleichzeitig werde durch Anlagen wie diese die Produktivität gesteigert, seien…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …eine weite Verbreitung und, wie der Autor im Vorwort hofft, „eine gute Aufnahme und erneut … anregende Diskussionen“ zu wünschen. Professor Dr. jur… …Wasserrecht, dem Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege, dem Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender… …Umweltschadensgesetz und dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. Es handelt sich bei diesem Buch um einen Praxisleitfaden, der einen Überblick über das ab 1. März 2010 geltende… …und Haftungsrisiken. Die Inhalte sind: Landschaftsplanung (mit Planungsbeispielen aus der Praxis), Eingriffsregelung (z. B. Regelungen zu den… …Inauguraldissertation von 2007 befasst sich Andrea Kuhn ausführlich mit der europäischen Chemikalienverordnung REACH, die am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. Deren… …Innovation der chemischen Industrie in der EU, gerade im Verhältnis zu den weltweit größten Konkurrenten, den USA und Japan, stärkt. Das hier vorgestellte Werk… …. Dazu, und auch das eine Leistung, die besonders hervorzuheben ist, werden in der Arbeit zunächst die Regulierungssysteme in den USA und Japan im Hinblick… …auf den Vorgang der Informationsbeschaffung, der Risikobewertung, des Risikomanagements, der behördlichen Zuständigkeiten und des Schutzes der… …Meldedaten dargestellt und mit dem alten europäischen Rechtsrahmen verglichen. Nach der gleichen Systematik werden die Regelungen der REACH-Verordnung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Für einen wirksamen… …Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Der staatlichen… …BImSchG und der hierauf gestützten Verordnungen zu überwachen. Ziel der behördlichen Überwachung ist dabei die Informationsgewinnung, denn für die… …und Reichweite des § 52 BImSchG 1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts? Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag nach § 52 Abs… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …nach § 52 BImSchG muss daher dort ihre Grenze finden, wo staatliche Aufsichtstätigkeit diesen Aufgabenbereich verlässt, also nicht mehr in der… …Überwachung der Durchführung des BImSchG und der darauf gestützten Rechtsverordnungen besteht 2 . So klar diese Vorgaben auch erscheinen mögen, werfen sie doch… …öffentlich-rechtliche Vorschriften 3 als solche des Immissionsschutzrechts in das Prüfprogramm der Behörde bei Erteilung der Genehmigung einbindet, macht er das… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Großstadt stellt sich an die Spitze der solaren Bewegung – München ist „Energie-Kommune“ des Monats Oktober 2009 Die bayerische… …München soviel Strom aus eigenen Erneuerbaren-Energien- Anlagen ins Netz speisen, wie sämtliche Münchner Privathaushalte verbrauchen. Bis 2025 soll der… …gesamte Strombedarf der Landeshauptstadt aus regenerativen Quellen gedeckt werden. „Nur weil die Stadt ihre Stadtwerke nicht verkauft, sondern in… …städtischer Hand behalten hat, kann der Stadtrat überhaupt das ehrgeizige Ziel von 100 % Erneuerbare Energien vorgeben“, erklärt Münchens Oberbürgermeister… …konsequenten Nutzung der Solarenergie auf den Dächern Münchens möchte die Stadt eigene Potenziale besser nutzen. Unter dem Motto „München solar durch Dacht“ soll… …mit der Solarinitiative München der Anteil des Sonnenstroms Energie sparen und dabei Umwelt und Geldbeutel schonen Unserem Klima geht es schlecht. Die… …Konzentration der Treibhausgase in der Atmosphäre, vor allem die des Kohlendioxids, ist in den letzten 150 Jahren stark angestiegen. Das farb- und geruchlose Gas… …entsteht bei der Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Brennstoffen. Durch Industrie, Haushalte und Verkehr erhöht sich sein Anteil fortlaufend. In der Folge… …. Bereits heute ist der Klimawandel eine der Hauptursachen von Naturkatastrophen, wie zum Beispiel Hochwasser und Trockenperioden. Der Schutz des Klimas, die… …Sicherung der Energieversorgung und sozial tragbare Energiepreise sind zentrale Aufgaben der europäischen und deutschen Politik. Besonders im Bereich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der… …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …Bundesimmissionsschutzrechts führen. Der Beitrag stellt die Änderungen überblicksartig vor und fasst dabei diejenigen näher ins Auge, die den anlagenbezogenen Immissionsschutz… …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …Strahlung 8 , das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 9 und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts 10 , jeweils… …Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege enthalten sämtliche der genannten Gesetze auch Änderungen des Bundes immissionsschutzrechts… …; diese stehen mit der ursprüng lich als groß angelegten und schließlich zu einer Rumpf-Reform zusammengeschmolzenen Reform des Umweltrechts nicht in… …unmittelbarem Zusammenhang, sondern wurden nur anlässlich der anderweitig notwendigen Änderungen mit vorgenommen. Weitere Änderungen im Immissionsschutzrecht… …ergeben sich durch das Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen vom 15. 7. 2009 13 , das Vierte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen… …: Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S. 1804): Art. 1 des Gesetzes führt zu Änderungen des § 3 Abs. 6 BImSchG und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Naturschutzausgleich im Industriestaat – eine Fehlentwicklung

  MDgt. Dr. Gustav W. Sauer

  …Waldflächen noch begründbar erscheinen, wird auf Dauer der Ausgleich eines Hektars mit der Kompensation von drei Hektar beschwert. Vorliegend wird vorgeschlagen… …, strikt im Verhältnis von 1:1 und in normierten Hektarjahren auszugleichen. Beim Verfasser verfestigt sich längst der Eindruck, dass in Sachen Naturschutz… …Flächenausgleich bei Industrie- und Infrastrukturprojekten erfolgen, indes auf eine rationale Basis gestellt werden. Anlass dieses Vorschlags ist vorliegend der… …ersichtliche Unterschied in der Handhabung zwischen den Ländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beim Waldausgleich zur 380 KV-Freileitung von… …hat, wird im laufenden Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung in Schleswig-Holstein der Faktor 3 angesetzt. Nebenbei: Dieser absehbare Zeitverzug… …geht u. a. auf Kosten der Netzsicherheit bei der Einspeisung von Windstrom. Der nachfolgende Vorschlag geht deshalb rational davon aus, Flächen… …und eine Aufforstungsfläche von y = 10 ha, bei Annahme eines linearen Aufwuch ses (aus Gründen der schnellen Berechenbarkeit: y = x/10). Aus Abb. 1… …. Dies entspricht in Abb. 1 der Fläche des Dreiecks unterhalb der Diagonalen. In diesem Dreieck sind mithin 5 × 100 Hektarjahre unterzubringen. Indessen… …würden sich bei Faktor 3 auf einer Fläche von drei Hektar lediglich 150 Hektarjahre ergeben. Der Ausgleich von Waldfläche erschließt sich dabei als… …Zeitproblem. Denn ein Ausgleichspflichtiger für einen Hektar, der als erster auf diesen zehn Hektar aufforstet, hätte seine Pflicht erst nach 45 Jahren erfüllt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Presseinformationen

  …Nutzfahrzeuge Gute Nachrichten für die von Dieselruß geplagten Bewohner der Innenstädte: Nach ausführlicher Diskussion zwischen drei Bundesministerien über die… …erst für Nachrüstungen, die nach Inkrafttreten der Regelung im Mai 2010 erfolgen. Für das Haushaltsjahr 2010 stehen derzeit rund 66 Millionen Euro zur… …wird der bisher nicht nachvollziehbare Unterschied zwischen Pkw und oftmals baugleichen Nutzfahrzeugen bei der Filterförderung aufgehoben. Zukünftig… …erhält auch der Handwerker oder der Pizzabote einen Zuschuss für die Abgasreinigung“, sagte Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe… …e.V. (DUH). Kritik äußert die DUH allerdings an der finanziellen Ausstattung des Förderprogramms und der Einschränkung auf Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen… …Millionen Euro verbleiben für dieses Jahr noch mehr als 100 Millionen Euro Einnahmen aus der Strafsteuer für ungefilterte Diesel-Pkw. Bundesregierung und… …die Rußfilter- Nachrüstförderung zu verwenden. Nach der Steuerschätzung 2010 rechnet die DUH mit der exakten Summe, die für dieses Jahr insgesamt beim… …Bundesfinanzminister eingehen wird. Nach Auffassung der DUH sind diese Mittel wie 2006 beschlossen für weitere Filternachrüstungen der mittelschweren Nutzfahrzeuge… …, Baumaschinen und Diesel-Lokomotiven zu verwenden. Anträge auf rückwirkende Erstattung der 330 Euro können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle… …unterwegs sind. Für die Betreiber dieser Schiffe ist der Umweltaspekt zunehmend von Bedeutung: Strengere Abgasrichtlinien betreffen auch die Binnenschiffer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …Heizkesseln werden üblicherweise bei konstanter Feuerungsleistung und im Dauerbetrieb der Anlagen ermittelt. Dieser Betriebszustand ist jedoch für die üblichen… …Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich… …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …für vergleichsweise wenige Stunden pro Jahr erreicht. In der restlichen Zeit führt der geringere Wärmebedarf des Gebäudes zu einem taktenden… …, instationären Start/Stopp- bzw. zum modulierenden Betrieb der Heizkessel. In dieser Untersuchung wurden die Staubemissionen (unterschieden nach filterbarem und… …Wärmebedarfsprofilen und damit taktender Betriebsweise liegen die Staubemissionen bei der Ölfeuerung auf einem sehr niedrigen Niveau, ein Einfluss der Betriebsweise ist… …nicht erkennbar. Als wesentliche Staubquelle haben sich bei beiden Brennstoffen die Schwefelsäuretröpfchen aus der Umwandlung von SO2 zu SO3 (bzw. H2SO4)… …Zunahme der Staubemissio nen beim Betrieb des Pelletkessels nach den Wärmebedarfs profilen im Vergleich zum stationärem Dauerbetrieb mit voller Leistung ist… …vor allem auf dessen ungünstiges Startverhalten zurück zu führen. 1. Einleitung Die vor einigen Jahren vorgenommene Verschärfung der… …Luftqualitätsrichtlinien führt lokal zu regelmäßigen Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstäube, vor allem in stark belasteten städtischen Verdichtungsräumen. Die…

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