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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Rechtsprechung und möglicherweise bald auch der Verordnungsgeber hingegen selbst ohne Mitwirkung des Antragstellers zu. Das Konzept der Kontrollwerte ist ein… …Instrument der effektiven Überwachung der Anlage wie auch eine Möglichkeit der Akzeptanz stei gerung. Es bietet jedoch keine Grundlage zur Definition eines… …. 6. 2007 wurde abgelehnt. Auch das Bundesumweltministerium plant weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode eine Absenkung der… …bundeseinheitlich festzulegen. Gleichzeitig soll mit dem Instrument auch der Reduzierung von Anlagenstandards bzw. Wettbewerbsvorteilen beim Ersatz von… …. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Überschreitung öffentlich-rechtlich zur Sanierung bzw. Nachrüstung der Abgasreinigung führen soll. Damit aber… …liegt auch eine strafrechtliche Missbilligung nicht mehr fern. Im Ergebnis geht es bei diesem Verständnis von Kontrollwerten nicht mehr um ein Instrument… …Anlage, sondern auch die Abfallteilströme festgesetzt werden können, ist bei der Festlegung der maximalen Schadstoffgehalte je nach Monoverbren-… …einzelnen Anlieferung und nicht erst nach Mischung im Bunker ein gehal ten werden. Dies kann auch Festlegungen im Hinblick auf den prozentu alen Anteil von… …Ersatzbrennstoffherstellers wird in aller Regel auch in den Lieferverträgen eine Deklarationsanalyse mit dem Brennstofflieferanten verein bart. Schon im Hinblick auf dessen… …, dass für den angelieferten Ersatzbrennstoff eine Deklarationsanalyse vorliegt und der angelieferte Ersatzbrennstoff dieser auch entspricht. Schließlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Neben einer behördlichen Überwachung setzt das BImSchG insofern auch auf eine Eigenüberwachung durch den… …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob gegen immissionsschutzrechtliche Anforderungen verstoßen wird und ob bzw. in… …Voraussetzungen eine Ausnahme für Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen vor. § 30 Satz 2 BImSchG ist auch ein – auf den ersten 1 Vgl. Hansmann, in… …. 19. 2. 2009 – 22 BV 08.1164 (juris Rn. 19); vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13. 2. 1997, NVwZ 1997, 998 (999); siehe auch Kloepfer, Umweltschutzrecht (2008)… …genehmigungsbedürftigen (und im Rahmen des § 26 BImSchG auch einer nicht genehmigungsbedürftigen) Anlage Emissionsund Immissionsmessungen durch eine der von der zuständigen… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …, Messanordnungen bereits während der Errichtungsphase zu treffen 8 , wobei zum Teil vertreten wird, dass sie auch als Nebenbestimmung in den Genehmigungsbescheid mit… …, Urt. v. 26. 5. 1977, GewArch 1977, 310 (311). 9 VG Trier, Urt. v. 4. 3. 2009 – 5 K 759/08.TR (juris Rn. 29); so auch Jarass (Fn. 2), § 28 BImSchG, Rn. 4… …; vgl. auch OVG Münster, Urt. v. 3. 9. 2007, AUR 2008, 116; insoweit a. A. Feldhaus (Fn. 5), vor §§ 26 bis 31 BImSchG, Anm. 9; Dolde/Vetter, NVwZ 1995…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Kompromiss zwischen Immissionsschutz und Tierschutz zu schließen, denn in einigen Fällen stimmen die Meinungen auch überein. Andererseits müssen auch äußere… …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …Immissionsschutz als auch der Tierschutz letztendlich nur profitieren kann. 1. Einleitung Die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen sind Boden, Luft und Wasser… …Menschen. Zusätzlich zu den Luftschadstoffen aus industriellen Quellen und dem Verkehr kommt auch den durch landwirtschaftliche Aktivitäten verursachten… …, insbesondere aus der Rinderhaltung und Lachgas aus dem Pflanzenbau, immer weiter an. Es kommt auch zu einer Nitratanreicherung im Wasser. Der Mensch wird durch… …, erhielten daher den Wert 1, aber auch „emissionsfördernd“, also zusätzlich den Wert 2. Es bestehen keine „Minderungsmaßnahmen für Ammoniakemissionen“ bei… …auch Abb. 1). Beispiel: Bei der Bodenhaltung von Masthähnchen im geschlossenen Stall haben die Ammoniakemissionen einen Wert von 8; die des Geruchs haben… …Nährstoffeinträge von Stickstoff und Phoshor im Boden Ges: Gesamtsumme -gesundheit erstellt. Auch diese wurde in Zahlen ausgedrückt. Einmal sind die Erkrankungen, die… …Haltungsform eingeschränkt und/ oder stark eingeschränkt waren. Auch diese Zahlen wurden zusammengefasst. In einer neuen Tabelle wurden dann die jeweiligen… …Stall befindet sich eine direkte Kotabfuhr zum Güllebehälter. Auch hier werden mindestens zweimal am Tag die Tiere und die Technik kontrolliert. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …t/a) aber strittig, da die Frage des Standes der Technik sehr kontrovers diskutiert wird. Insbesondere ist strittig, ob auch die unbehandelten Abgase aus… …Anforderungen der Verordnung im Einzelfall auch ohne Abgasreinigung erfüllt werden können. 1. Einleitung Die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen und… …Emission von etwa 1 Mt/a über lange Zeit konstant geblieben [1, 2]. Um auch in diesem Einsatzbereich eine Verminderung zu erreichen, hat die EU 1999 die… …wesentliche Verminderungen der VOC-Emissionen werden aber gerade hier erwartet [4], denn auch im Jahr 2006 stammten noch etwa 0,7 Mt/a aus diesem, Bereich [2]… …genehmigungsbedürftigen Anlagen wurden. Aber auch für die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen war nach 31. BImSchV eine Anzeige bis 25. 8. 2003 erforderlich. Die 31… …und dass auch noch nicht alle Fragen zur Umsetzung der Vorschriften gelöst sind. Ein Vortrag zu den Erfahrungen mit der Umsetzung stieß auf erstaunlich… …deutlich erfüllt, aber auch die geringen Lösemittelanteile der Lacke führten dazu, dass die Emissionskonzentration nicht den Anforderungen der TA Luft oder… …Betriebskosten von TNVs) und natürlich auch der Klimaschutz, da eine Abgasreinigung mit hohen CO2- Emissionen verbunden ist. 4. Umsetzung in der Praxis In diesem… …enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.“ Folglich ist es auch bei geringstem VOC-Anteil der Beschichtungsstoffe unmöglich die Anforderungen des… …, was auch die Abweichung zwischen den Monatsmittelwerten und den Einzelmessungen erklärt. Die damit errechnete jährliche Emission an VOC beträgt etwa 5…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …Standort einer Anlage eine meteorologische Mess-Station, die geeignet aufgestellt ist und von der dann auch noch Daten über mehrere Jahre für eine Auswertung… …selektieren. Die Datenbasis muss sich dabei nicht auf die Stationen des Deutschen Wetterdienstes beschränken. Auch muss die Prüfung nicht zwingend von… …einschlägiger Fach kunde (Umweltmeteorologie) auch im Rahmen privatwirtschaftlicher gutachtlicher Aktivitäten zu reali sieren. Die vom DWD beschriebene Methode [4… …auch zu dem Schluss gekommen, dass es in der Praxis keinen Sinn macht, eine grundlegend andere Methodik zu entwickeln. Datengrundlagen Sehr wichtig an… …dem DWD eine deutlich erweiterte Datenbasis bei der Prüfung in Betracht gezogen. Diese besteht aus den Synop- und Wind-Mess-Stationen des DWD als auch… …Stationen der Luftqualitäts-Messnetze einbezogen. Letztere Datenquellen sollen zukünftig nicht nur im Einzelfall abgefragt werden, sondern auch operationell… …von 10 m über Grund gemessen oder auf diese Höhe um gerechnet. Auch der Einfluss von Einzelhindernissen wie Bäumen wurde ausgeschaltet. In dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Umweltinformationen

  …Immissionsreduktion sondern auch zur Sicherung der Konkurrenzfähigkeit des Unternehmens relevant. TÜV SÜD Industrie Service hat für einen führenden Hersteller von Sili… …Hersteller für Solarstromtechnologie steht neben dem wirtschaftli chen Bezug von Strom und der koordinier ten Anwendung von Kälte und Wärme insbesondere auch… …StatoilHydro seit 1996 bereits acht Millionen Tonnen Kohlendioxid in den Meeresboden gepumpt hat. Auch die großen Energieversorger in Deutschland treiben die… …Technologie für die Unternehmen auch finanziell lohnt.“ Erst wenn der CO 2-Preis rund 45 Euro pro Tonne erreichen würde, wäre die Einführung von CCS in den… …Bundesdurchschnitt. Zudem wurden hier auch mehr alte Dieselfahrzeuge mit Partikelfiltern nachgerüstet. Ein weiterer Verbesserungsschub wird mit der Scharfstellung der… …Umweltinformationenr Ozonwerte überschritten auch im Sommer 2008 häufig den EU-Zielwert Die höchsten Ozonwerte im Sommer des Jahres 2008 lagen keinesfalls in den… …Ozonbildung mit, Autoabgase enthalten auch Stickstoffmonoxid, das wiederum zum Abbau des Ozons beiträgt und damit zu einer niedrigeren Ozonbelastung in den… …Zusammenhang konnte auch für Chrom festgestellt werden. Auch das Vorkommen von allergischem Asthma sowie von Erkrankungen der Atemwege, wie z. B. Bronchitis oder… …Nordrhein-Westfalen ist zwar in den vergangenen Jahren auch aufgrund von umfangreichen techni schen Umweltschutzmaßnahmen kontinuierlich zurückgegangen. Gleichwohl gibt… …erforderlich sind, um die Luftqualität an solchen Standorten zu verbessern. Hierfür wird sich das Umweltministerium auch weiterhin mit großem Nachdruck…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …, um Feinstaub effektiv zu bekämpfen. Bekämpfungsmaßnahmen müssen, aufeinander abgestimmt, sowohl auf europäischer, auf nationaler als auch auf lokaler… …Kommunen sind es aber auch, die dem Druck der Bürger aus zwei Angriffsrichtungen in besonderem Maße ausgesetzt sind. Während viele Bürger vehement ein „Recht… …, sondern es beschäftigen sich endlich auch Stadt- und Gemeinderäte mit diesem Thema.“ Sofern nicht bereits ein vom Land zu erstellender Aktionsplan die… …dieser Tätigkeiten. Im Fokus stehen Beschränkungen des Kraftfahrzeugverkehrs 12 . Jedoch auch Beschränkungen für den Betrieb von Industrieanlagen und für… …http://www.bmu.de/verkehr/downloads/doc/42056. php (zuletzt besucht am 15. 07. 2009). 11 „Feinstaubbelastung in Deutschland“, Umweltbundesamt, Mai 2009, S. 3. 12 Siehe dazu auch Tilman Bracher… …Jahren sind – zeitlich gestaffelt - auch Fahrzeuge betroffen, die eine rote oder gelbe Plakette besitzen. Die Wirksamkeit einer Umweltzone hängt von vielen… …Strecke sowie der Menge von schweren Nutzfahrzeugen im Durchgangsverkehr ab. Neben der luftreinhaltenden Wirkung sind auch andere Auswirkungen wie… …jedoch eine ungeeignete Maßnahme, da sie eine Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf benachbarte Straßen und damit auch eine Verlagerung der Fein… …und für LKW-Fahrverbote aus. . Auch ein regionales Tempolimit wird zur Bekämpfung von Feinstaub erörtert. Die schnellsten, einfachsten und billigsten… …, um die Gesamtmenge von Fahrzeugen zu redu zieren.“ 3. Öffentlicher Personennahverkehr 24 Auch der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) besitzt noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …bestimmt lediglich Zielwerte für das Jahr 2010, langfristige Ziele sowie Alarm- und Informationsschwellen. 16 Auch die TRL-4 über Arsen, Kadmium, Quecksilber… …Menschen verursachten Emissionen, nicht auch bei solchen, die aus natürlichen Quellen stammen (Art. 3 Abs. 4 TRL-1). 23 Vgl. z. B. Jarass, NVwZ 2003, 257… …. 4). Neu ist auch die Regelung in Art. 6 Abs. 5, wonach auch abseits signifikanter Luftverschmutzungsquellen Messungen für Hintergrundwerte… …alten Rechtslage. Auch die 43 Begründung 1. und Erwägungsgrund 3 KOM(2005) 447 endg. Die TRL-4 wird dabei erst zu einem späteren Zeitpunkt durch ein… …Rechtslage aufrechtzuerhalten, soweit die Schadstoffkonzentration unterhalb der jeweiligen Grenzwerte und Konzentrationsobergrenzen liegt. 49 Auch wurden, wie… …Ausgangskonzentration. Auch die Einführung einer verbindlichen Konzentrationsobergrenze ab 2010 wurde ersetzt durch einen unverbindlichen Zielwert 57 , der erst ab 2015… …zu beseitigen. 63 Diese kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen können sich nach der Neuregelung auch auf Bautätigkeiten, Schiffe an Liegeplätzen… …, Industrieanlagen und den Bereich der Haushaltsheizungen beziehen (Art. 24 Abs. 2). Neu ist auch der angestrebte besondere Schutz bestimmter Bevölkerungsgruppen. Art… …. Die Kommission hatte hier eine Erweiterung auch auf SO 2, CO und Pb vorgeschlagen, Art. 20 Nr. 2 KOM(2005) 447 endg. 60 Art. 22 Abs. 4 und Art. 22 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …vorzunehmen. Dazu sind gem. 22. BlmSchV auch Messungen durchzuführen. Aus Aufwandsgründen kann dies bei rund 10 betroffenen brandenburgischen Kommunen, die… …meteorologischen Einflusses auf die PM 10-Konzentrationen in den brandenburgischen Städten Potsdam, Frankfurt (O) und Cottbus war auch die Unterscheidung der… …auch im regionalen Bereich eingesetzt. An den jeweiligen Messstationen wurden stündlich dreidimensionale Rückwärtstrajektorien gestartet und mit den… …. Ähnlich lässt sich auch die generelle Belastungsabnahme bei Niederschlag deuten, da hier zumeist maritime Luftmassentransporte entscheidend sind. Die Anzahl… …außerdem auch deutlich die lokale verkehrsbedingte Immissionserhöhung (im Winter 7–27 μg/m 3 ). Großwetterlagen Die Vergleiche mit lokalen meteorologischen… …der lokale Immissionsbeitrag verstärkend wirkte. In Frankfurt (O) zeigte sich der wetterlagenabhängige Effekt nur abgeschwächt. Auch bei zyklonalen… …meteorologischen Parametern berechnet. Die entsprechenden Abweichungen beschreiben im Wesentlichen den lokalen PM 10-Einfluss. Auch für die relativen PM… …10-Konzentrationen bei Schwachwind-Wetterlagen auch der großräumigen Wetterentwicklung, insbe sondere dem Ferntransport, zuzuschreiben waren. Inversionshöhe Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Einnahmen aus dem Emissionshandel zweckgebunden für den Klimaschutz und damit auch zur Sicherung der Beschäftigung im lokalen Handwerk zur Verfügung stehen… …müssen. Im Übrigen müssten auch jene Kommunen von den Klimaschutz- Initiativen profitieren können, die sich in einer Haushaltsnotlage befänden… …LKW-Maut auch für den Ausbau der Schienenverkehrsinfrastruktur genutzt werden soll. Die Steigerung der Attraktivität der Schiene für den Personen- und… …Verwendung der Mittel aus dem Maut-Aufkommen auch die Lärmsanierung an bestehenden Verkehrstrassen der Schiene und der Straße zu verwenden. Dies sei dem… …ernormen Handlungsbedarf geschuldet, gerade auch an Bundesstraßen, und ist erst recht vor dem Hintergrund wachsenden Straßenverkehrs dringend notwendig… …sowie als jetziges Vorstandsmitglied der European Land and Soil Alliance (ELSA) e.V. bekannt. Herrn Gierse ist, wie seinem Vorgänger auch, der… …Brückenschlag zwischen Wissenschaft und bodenschutzrechtlicher Praxis besonders wichtig. Daher werden auch zukünftig einerseits Erfahrungsberichte von Behörden… …und Ingenieursbüros, wie auch andererseits wissenschaftliche Fachbeiträge aus der Bodenforschung, die eine Umsetzung des Bodenschutzrechts unterstützen… …regenerativen Energien am Beispiel des Offshore-Windstroms. Dabei beleuchten sie auch die gängigen Vorstellungen zum Ökostrom kritisch und frei von Vorurteilen…

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