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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Aus der ACK / UMK

  …Grundlage des Länderkonzepts unter Aufnahme der vom Bund vorgeschlagenen rückwirkenden Förderung ab dem 1. 1. 2005 und der Aufnahme einer Überprüfungsklausel… …Luftqualitätsrichtlinie 1 Die Umweltministerinnen und -minister, -senatorin und -senatoren der Länder betonen erneut, dass wesentliche Grundlagen der… …erhöhen. Dies sind z. B. Vorschläge zur Verlängerung der Fristen zur Einhaltung Eigenanzeige: 185,5 x 92 mm 36 Immissionsschutz 1 · 07 der Grenzwerte zur… …vorgeschlagen) ersetzt wird. Instrumente zur verstärkten Nutzung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt 1. Jede Tonne vermiedenes CO 2 im Wärmebereich ist der… …weitere Belastung der Verbraucher zu vermeiden. Novellierung der 1. BImSchV im Hinblick auf biogene Brennstoffe 1. Die Umweltministerinnen und -minister… …Wirtschaft, Wissenschaft und Regionen in Europa“ statt. Stellenanzeige: Landkreis Nienburg/Weser 1/8 hoch – sw Immissionsschutz 1 · 07 37…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Genehmigungsrechtliche Auswirkungen der bauplanungsrechtlichen Privilegierung von Biogasanlagen bei Eigentümerwechsel/Betreiberwechsel

  RA, FA VerwR Dr. Martin Maslaton, wissenschaftlicher Mitarbeiter André Zschiegner

  …Gestaltungsmöglichkeiten werden indes durch den mit dem Europarechtsanpassungsgesetz zum Baugesetzbuch (EAG-Bau) 1 neu eingeführten Privilegierungstatbestand für… …Biomasseanlagen im Außenbereich (§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB) stark eingeschränkt. Der nachfolgende Beitrag will einen kurzen Überblick darüber geben, welche… …bedürfen, was insbesondere der Fall ist bei ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf Basis von Biogas ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.4 Spalte… …2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV), ◆ Verbrennungsmotoranlagen auf der Basis von Pflanzenöl ab einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer… …Feuerungswärmeleistung von 1 MW (vgl. Ziffer 1.5 Spalte 2 lit. b) aa) im Anhang zur 4. BImSchV). Die wesentlichen Fragestellungen sind jedoch unverändert auch auf Anlagen… …rechtlichen Verhältnis der eigentlichen Anlagengenehmigung zum für bauplanungsrechtlich geeignet erklärten Grundstück. 1. Rechtslage Bevor jedoch näher auf die… …tätig wird. Dies gilt selbst dann, wenn der Dritte Eigentümer des Grundstücks ist. Die rechtskonforme Errichtung des Vorhabens ist in diesem Fall da- 1… …fort, so dass ihm die Genehmigung erteilt werden wird. Beispiel 1: Grundstückseigentümer als Antragsteller im Genehmigungsverfahren Der… …der Anlage auf dem Grundstück eingetragen. Abermals ist B nicht Inhaber der Genehmigung geworden. Anders jedoch als in Beispiel 1, hat der… …wird, kann dies rechtlich auf zwei Wegen geschehen. Es könnte wie in Beispiel 1 eine Übertragung der „Bauherrenposition“ vereinbart und gegenüber der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …Scheidler*, Tirschenreuth Dr. Alfred Scheidler Landratsamt Neustadt an der Waldnaab I. Einleitung Mit Gesetz vom 24. 6. 2005 1 wurden die §§ 47a bis 47f… …Auswirkungen – einschließlich Belästigung – durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern (Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie). Im… …Umgebungslärms, für den § 47b Nr. 1 BImSchG eine Legaldefinition enthält. Da der Begriff dem deutschen Immissionsschutzrecht bislang fremd war, soll nachfolgend… …Umweltrecht zuständig. 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. 6. 2005, BGBl. I 2005, S. 1794. 2… …Gerlach/Hensel, ZUR 2005, 329 (331); Feldmann, ZUR 2005, 352 (354, 357); Scheidler, UPR 2005, 247. II. Der rechtliche Kontext 1. Vorbemerkung Will man eine… …Präzisierung und Abgrenzung des Begriffs „Umgebungslärm“, wie er in § 47b Nr. 1 BImSchG definiert ist, vornehmen, so ist es zunächst erforderlich, sich den… …. aufgehoben und durch die neuen §§ 47a bis 47f BImSchG ersetzt. Die Gesetzesänderung, mit der die Umgebungslärmrichtlinie weitgehend 1 : 1 umgesetzt wird, trat… …gemäß § 47e Abs. 1 BImSchG grundsätzlich die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden 8 . 3. Die Zweistufigkeit der Lärmminderungsplanung… …(Stand: April 2006), BImSchG, vor § 47a Rn. 12 f. und § 47e Rn. 4 ff.; Fickert, BauR 2006, 920 (934). Immissionsschutz 1 · 07 31 ---LÄRMSCHUTZ---… …, erscheint in NWVBl. 2007. III. Der Begriff des Umgebungslärms 1. Überblick Der Begriff des Umgebungslärms ist der Zentralbegriff der Umgebungslärmrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Internationale Qualitätssicherungsmaßnahmen zu lufthygienischen Messungen im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

  Dr. rer. nat. Dipl.-Geogr. Hans-Guido Mücke

  …. nat., Dipl.- Geogr. Hans-Guido Mücke WHO Collaborating Centre for Air Quality Management and Air Pollution Control am Umweltbundesamt (UBA) 1… …verbessern. Darüber hinaus ist die formale Grundlage der Ringversuche fest geschrieben in der Direktive des EU-Parlaments und Rates 96/ 62/EC [1], der… …Jul Sep Apr Apr Sep A B A B May May Apr Apr Mai 94 94 95 96 96 May May May May 00 02 04 06 06 98 98 99 99 NO/NO 2 SO 2 O 3 Foto 1: Automatische… …Messapparaturen im Einsatz während eines Ringversuches Abbildung 1: Anzahl der zwischen 1994 und 2006 eingesetzten manuellen (m) und automati schen (a) Meßmethoden… …(nasschemische) Messmethoden kommen zum Einsatz (Fotos 1 und 2). Anzumerken ist, dass die Ergebnisse von Ringversuchen dieser Art nur die momentane Mess situation… …beteiligten. Tab. 1 zeigt eine Zusammenstellung der Laboratorien, die im Zeitraum zwischen 1994 und 2006 – z. T. mehrmals – an den Ringversuchen teilnahmen. Im… …Zeitraum 1994 bis 2006 wurden insgesamt 40 % aller Messungen mittels manueller und 60 % mit automatischen Messverfahren (Monitore) durchgeführt. Abb. 1 zeigt… …zwischen 5 und 200 ppb und O 3 zwischen 20 und 220 ppb) und für die Dauer von jeweils 1 1 /2 Stunden für die Messung angeboten. Für die Auswertung wurden 1… …NO 2 und SO 2 etwa eine gleich hohe Anzahl 1 /2-Stunden-Messwerte, gemessen mittels manueller und automatischer Messverfahren, in die Auswertung… …einfloss, wohingegen für NO und O 3 die Anzahl automatischer 1 /2-Stunden-Messwerte deutlich überwog. Für die Bewertung und Interpretation der 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel. 02 01 / 18 03-1, Fax 02 01 / 18 03-269, E-Mail: hdt@hdt-essen.de… …Gebäudetechnik Systematisches Lösen von Qualitätsproblemen Energieeffizienz: Kennwerte, Normen, Ausweis, Praxis - Teile 1 + 2: Wärmeanwendung/Raumluft/Klimatechnik… …Fachkunde nach Gefahrstoffverordnung Baulicher und technischer Brandschutz – Teile 1 und 2 Termin/Ort 04.– 06. 06. 2007 / Offenbach 10.– 12. 09. 2007 /… …. 2007 / Offenbach 05. 07. 2007 / Offenbach 30.– 31. 08. 2007 / Offenbach concada GmbH Consulting & Akademie, Hauert 1, 44227 Dortmund, Tel. 02 31 / 72 54… …Mehrfachbeauftragte (Immissionsschutz-, Störfall-, Abfall- und Gewässerschutzbeauftragte) Umweltbetriebsprüfer/Umweltauditor: Module 1 + 2 + 3 Betriebliches… …Umwelt-Auditoren (TÜV) Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte Basiswissen für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, Module 1 + 2 Durchführung… …Seminar / Durchführung von Prüfungen in Ex-Bereichen nach BetrSichV und TRBS 1201 Teil 1 und 1203 Teil 1 – Grundlagen und Prüfung mechanischer Arbeitsmittel… …– / EX060 Seminar / Durchführung von Prüfungen in Ex-Bereichen nach BetrSichV und TRBS 1201 Teil 1 und 1203 Teil 1 – Prüfung und Instandhaltung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Feinstaubbelastung – Aktuelle Diskussion über den PM₁₀–Tagesmittelwert, Beitrag aus Heft 1/2007

  Dr. Reinhold Görgen, Udo Lambrecht

  …9, 1. Aufzählungspunkt – Der 3. Satz lautet korrekt: Würden z. B. im Jahr 2010 alle Diesel-Kfz, die den EURO 3-Standard nicht erreichen, ausgesperrt 6…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Position der Bundesregierung Beschlüsse vom 3. Mai 2007 – 1 BvR 1847/05 und 14. Mai 2007 – 1 BvR 2036/05 – Das Bundesverfassungsgericht hat am 1. Juni 2007… …werden. Die Verfassungsbeschwerde der in Deutschland tätigen Aluminiumproduzenten (1 BvR 1847/05), die sich gegen das Zuteilungsgesetz 2007 richtete, wurde… …die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens der Zementindustrie (1 BvR 2036/05) war erfolglos. Dieses hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen seine… …durch die Zuständigkeits verteilung in § 20 TEHG auch nicht die Vorgaben des Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG verletzt. Danach kann der Bund für Angele genheiten… …, dass der Bund die Aufgaben übertragung an das Umweltbundesamt nach § 20 Abs. 1 Satz 2 TEHG für einen bundeseinheitlichen Vollzug für erforderlich… …13. März 2007 – 1 BvF 1/05) VG Münster: Kein Baustopp für Krematorium im Gewerbegebiet Beschluss vom 21. März 2007 – Az.: 2 L 93/07 (nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Muss die Unzuverlässigkeit von Betreibern immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden?

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …beschäftigten sich sowohl das Verwaltungsgericht Freiburg 1 , als auch das Oberverwaltungsgericht für das Land Niedersachsen 2 in zwei Entscheidungen mit der… …Rolle der Unzuverlässigkeit eines Anlagenbetreibers im Rahmen des Verfahrens zur Erteilung einer Anlagengenehmigung nach § 6 Abs. 1 bzw. § 19 des… …den beiden Entscheidungen auseinander. 1 VG Freiburg, Urt. v. 18. 7. 2006 – 1 K 2374/04, abgedruckt bei Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 5 Nr. 93. 2 Nds… …könne, wenn sich die Unzuverlässigkeit auf den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen auswirke 4 . In solchen Fällen folge schon aus den §§ 5, 6 Abs. 1… …Nr. 1 BImSchG, dass nicht auf das nachträgliche Instrumentarium der §§ 20 Abs. 3, 21 BImSchG ausgewichen werden dürfe, da von vorneherein die… …geändert durch Gesetz vom 18. 12. 2006 (BGBl. I S. 3180). 4 VG Freiburg, Urt. v. 18. 7. 2006 – 1 K 2374/04, in: Ule/Laubinger, BImSchG- Rspr., § 5 Nr. 93 S… …Oberverwaltungsgericht auf die Anlagenbezogenheit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung verweist, will das VG Freiburg in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG ein… …, 220–235 (224) = Ule/Laubinger, BImSchG-Rspr., § 4 Nr. 31 S. 4. Genehmigungsvoraussetzungen nach § 6 Abs. 1 BImSchG 1. Sicherstellung der Betreiberpflichten… …gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 BImSchG a) Schutzgrundsatz / Gefahrenabwehrpflicht b) Vorsorgepflicht bezüglich potentieller schädlicher… …. Europäische und verfassungsrechtliche Grundlagen finden sich dazu in Art. 174 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 EGV sowie in Art. 20a GG. Damit wird ein präventives…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung / Personalien

  …von Rechten der Antragsteller als Eigentümer des von ihnen bewohnten 5 m entfernten Hauses aufgehoben wird (vgl. § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Auch für den… …gut zu hören und zu verste- 38 Immissionsschutz 1 · 07 hen, so dass der Beurteilungspegel mit 3 dB Messabschlag für Überwachungsmessungen tags (6–22… …. 1 BauBG maßgebend sind (TA Lärm Nr. 6.1c und 6.6 oder 6.7), ist von den Antragstellern nicht in Zweifel gezogen worden. Sie sind erst recht… …nicht abschließend geklärt, dass die von der Baugenehmigung gedeckten Immissionen keine erheblichen Belästigungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG und mit… …dem Gebot der Rücksichtnahme zu vereinbaren sind. Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG sind nicht nach § 4 genehmigungsbedürftige Anlagen so zu errichten… …und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach den Stand der Technik vermeidbar sind (1.) und nach den Stand der… …Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 und 2 BImSchG). Maßstab für die Erheblichkeit der geltend gemachten Belästigungen ist die… …J. Beckmann tritt am 1. Oktober 2006 die Nachfolge von Professor Dr. Heinrich Mäding an, der in den Ruhestand wechselt Der derzeitige Leiter des… …Instituts für Stadtbauwesen und Stadtverkehr sowie Inhaber des gleichnamigen Lehrstuhls der RWTH Aachen, Prof. Dr.-Ing. Klaus J. Beckmann, übernimmt am 1… …48 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) und ihrem Rechtscharakter die Erheblichkeit von Belästigungen und damit die aus dem Gesetz abgeleitete Güterabwägung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Inhalt / Impressum

  …Immissionsschutz Impressum 12. Jahrgang, Inhalt Heft Nr. 1, März 2007 Immissionsschutz Zeitschrift für Luftreinhaltung, Lärmschutz, Anlagensicherheit… …: Bezugsgebühren im Jahresabonnement 1 64,– (D)/sfr. 112,–; Einzelbezug je Heft 1 19,20 (D)/sfr. 33,– jeweils einschließlich 7 % Mehrwertsteuer und zzgl… …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: Peter Taprogge Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von… …der EU bereits 1999 anspruchsvolle Grenzwerte für Feinstaub (PM10) in der Außenluft festgelegt. Diese Werte sind seit dem 1. Januar 2005 einzuhalten… …Immissionsprognosen nach TA Luft in komplexem Gelände mit prognostisch berechneten Windfeldern 2 Immissionsschutz 1 · 07 ◆ TA Luft ◆ prognostische Windfeldbibliothek ◆… …Untersuchungsgebieten, in denen Geländesteigungen größer als 1: 5 auftreten, auf Grund physikalischer Einschränkungen nicht eingesetzt werden. In diesem Artikel wird ein… …der Legaldefinition in § 47b Nr. 1 BImSchG handelt es sich um belästigende oder gesundheitsschädliche Geräusche im Freien, die durch Aktivitäten von… …herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG). Der Begriff des Umgebungslärms geht aber insofern darüber hinaus, als es hier nicht auf eine Erheblichkeit der Belastung… …Nutzung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt ◆ Novellierung der 1. BImSchV im Hinblick auf biogene Brennstoffe 38 INFORMATIONEN AUS DER RECHTSPRECHUNG ◆…

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