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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Presseinformationen

  …: wolf_j@vdi.de E-Mobilität: Rechtliche Hürden für den Systemwechsel aber auch Anschub aus Brüssel Eine Bilanz der Messe eCarTec Elektromobilität ist ein neuer… …Gehweg oder zwischen einzelnen Stellplätzen nicht vorgesehen. Vor allem in Ballungsräumen werden solche Ladestationen aber gebraucht, wenn Elektroautos… …Erfindungen. „Mit dem Eintragen eines Patents ist es aber nicht getan“, warnt der Noerr-Patentrechtler Dr. Ralph Nack. Um sich im Wettbewerb durchzusetzen, kann… …eine gezielte Patentverletzungsklage oder aber auch ein Angriff auf Schutzrechte von Wettbewerbern erforderlich sein. Um Kosten zu sparen, können… …Autofahrer nur mehr mit grüner Plakette voll mobil bleibt, auf Baustellen oder im Busbetrieb aber ungefilterte Dieselfahrzeuge im Einsatz sind. Mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  CO₂-Speicherung darf Ausstieg aus fossilen Energien nicht behindern

  Neues UBA-Papier: CCS-Technik bei Abfallverbrennung erproben – Moore, Wälder und andere natürliche Senken haben Vorrang
  

  …CCS vor allem im globalen Maßstab. CCS ist aber kein Allheilmittel für den Klimaschutz. Wenn wir es nicht schaffen, von den fossilen Energieträgern… …denen aus nicht recycelbarem Abfall Wärme und Strom erzeugt wird, aber auch CO 2 anfällt. So könnten erste Erfahrungen mit der Technik gesammelt und… …Tonnen CO 2 pro Jahr bleiben, sind natürliche CO 2-Speicher wie Wälder, Moore, aber auch die verstärkte Holznutzung als Baustoff wichtig, um diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Lärm durch Laubbläser und Laubsauger

  …gerne als Hilfe zum Laub sammeln und entsorgen genutzt. Der Einsatz von Laubbläsern oder Laubsaugern führt aber häufig zu Diskussionen, denn viele dieser… …den Schallleistungspegel angeben, der garantiert nicht überschritten werden darf. Die Verordnung regelt aber auch, welche Geräte zu welcher Zeit und an…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück

  …Grenzwert für NO 2 von 40 µg/m³ im Jahresmittel nach vorläufigen Daten in etlichen deutschen Städten aber nicht eingehalten. Überschreitungen traten… …zwei Mikrogramm Minderung gegenüber dem Vorjahr aber leicht rückläufig. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …2 angeordnet hat 3 . § 30 Satz 1 BImSchG bürdet die Kosten grundsätzlich dem Anlagenbetreiber auf, sieht aber in § 30 Satz 2 BImSchG unter bestimmten… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …Betreibers. Diese Kostentragungspflicht besteht aber „nur“ unter den dort genannten Voraussetzungen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass immer dann, wenn diese… …aus § 30 Satz 2 BImSchG ein Kostenerstattungsanspruch 32 ergibt. Dem Wortlaut der Norm lässt sich ein solcher Anspruch nicht entnehmen, wohl aber ihrem… …. Insofern tritt der Anlagenbetreiber in Vorleistung 34 . Letztlich soll er mit diesen Aufwendungen gem. § 30 Satz 2 BImSchG aber nur belastet bleiben, wenn… …Verschulden 37 . Voraussetzung für einen Anspruch ist aber, dass 32 Siehe dazu VGH Mannheim, Urt. v. 27. 11. 1979, GewArch 1980, 393 (396); BVerwG, Urt. v. 27… …Abhilfemaßnahmen verlangen, der Betreiber muss aber nicht die Kosten der Ermittlung der Emissionen oder Immissionen tragen 44 . Gegen die hiervon abweichende… …diese Ermittlungen lassen sich aber nur Verstöße gegen speziell immissionsschutzrechtliche Verpflichtungen feststellen. Allgemein gilt, dass nur solche… …verstoßen wurde, auch darin liegen, dass der Betreiber gegen durch Gesetz oder Rechtsverordnung begründete Pflichten verstoßen hat; hinzukommen muss dann aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Ballungsgebieten: mehr als nur eine technische Herausforderung

  Dr. Markus Salomon, Dr. Elisabeth Schmid

  …Minderungsmaßnahmen in diesem Sektor werden aber nur zu wenigen Prozent zur Immissionsminderung beitragen. Aus diesem Grund sind die Städte und Gemeinden schon länger… …gefordert, mit einem breiten Bündel koordinierter Maßnahmen die Luft in den Städten nachhaltig zu verbessern. Dringend erforderlich sind aber nicht nur… …schädlichen Auswirkungen für Mensch und Umwelt führt. Angesichts der bestehenden Probleme, die Grenzwerte einzuhalten, ist aber eine weitere Absenkung der… …(http://gis.uba.de/website/umweltzonen/lrp.php). Die Zonen unterscheiden sich in der räumlichen Ausgestaltung, aber auch darin, für welche Fahrzeuge Einfahrverbote bestehen. Beispielsweise dürfen… …der direkten finanziellen Förderung – ein wichtiger Anreiz zur Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern. Dieser Effekt wird aber umso… …einen Rückgang um 4 bis 6 %, der aber vom generellen Trend in den letzten 6 Jahren nicht klar abgrenzbar ist. Sehr deutlich zeigt sich dagegen ein… …. NO2-Immissionen erreicht werden kann. Gleichzeitig setzen sie aber auch den Anreiz, z. B. Euro 3 Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter nachzurüsten, was zu… …, dass der NO 2-Jahresmittelwert im Jahr 2015 im Vergleich zur Trendsituation um weitere 1,5–2,2 µg/m 3 abgesenkt wird. Dies würde aber immer noch nicht… …. Wenn es aber, z. B. aus Klimaschutzgründen, zu einem Ausbau der gasbetriebenen Kraftwerke kommt, kann dies zu hohen zusätzlichen NO x-Emissionen führen… …Verkehrsvermeidung beiträgt und nicht nur zu einer Verschiebung in der Flottenzusammensetzung. Letzteres ist aber langfristig absehbar, weshalb die Umweltzone unterm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Umweltinformationen

  …Projektträger des BMELV einzureichen. Mit Holz und anderen Biobrennstoffen betriebene Heizungen sind zwar umweltfreundlich, können aber auch schädlichen Feinstaub… …Bundeslandwirtschaftsministerium überzeugt. Mit einer Bekanntmachung will das BMELV Konstrukteure motivieren, Scheitholzkessel und -öfen, Pelletkessel und -öfen aber auch andere… …07 87 Umweltinformationenr Montags scheint öfter die Sonne als am Wochenende, aber am wärmsten ist es mittwochs Der Mensch kann das Wetter auch… …die Analyse von Messreihen des Aerosols in der Atmosphäre bestätigt werden. Da das Aerosol direkt Sonnenlicht streut und absorbiert, die Partikel aber… …Kunststoffmengen in Fahrzeugen erzielt wurden, wurde das ursprüngliche umweltpolitische Ziel des „Fahrzeugleichtbaus“ nicht erreicht. Dies wäre aber Voraussetzung… …Energieaufwand eines Mittelklasse-Pkw). Deshalb sind sicher Maßnahmen notwendig, die den CO 2-Ausstoß insgesamt reduzieren; dies kann Leichtbau sein, aber auch… …Schadstoffe an, aber der Anteil derjenigen, welche sich unbelastet fühlen, liegt unter 20 %. Generell fühlen sich bei fast allen der vorgegebenen… …im Rahmen von Korrelationsanalysen in der Regel als durchaus wichtig, zeigen aber auf der – bislang vorliegenden – Ebene der Basisdaten noch keine… …, befürworten fast 80 %, davon 40 % sogar sehr. Aber auch andere verkehrspolitische Maßnahmen wie die Förderung des Fuß und Radverkehrs oder die Sperrung von… …Innenstädten für den Autoverkehr werden nur von Minderheiten (ein Viertel bis etwa ein Drittel, meistens deutlich weniger) abgelehnt. Einen Punkt gibt es aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …Hinblick auf die jeweilige Typgenehmigung 19 . Trotzdem kommt hier aber auch § 38 BImSchG eine gewisse Bedeutung zu, denn bei der Typenzulassung haben die… …Mitgliedstaat (Art. 288 AEUV). § 47 StVZO (für Abgase) und § 49 StVZO (für Geräusche) nehmen auf für Kraftfahrzeuge einschlägige EU-Bestimmungen Bezug. Aber auch… …vom 1. 7. 2016 funktional an die Stelle der Richtlinie 70/157/EWG, hebt diese aber erst mit Wirkung zum 1. 7. 2027 auf. Im Anwendungsbereich der… …BImSchG, wonach das BImSchG hier „nach Maßgabe der §§ 38 bis 40 BImSchG“ gilt); die Ausschlusswirkung greift aber nur für die „durch die Teilnahme am… …Abs. 1 Satz 2 StVZO zu, dies aber nur, „sofern die Einhaltung der Anforderungen des § 38 Abs. 1 BImSchG an das Fahrzeug sichergestellt ist.“ V… …, außerdem Fahrräder mit Hilfsmotor (nicht aber E-­ Bikes, § 1 Abs. 3 StVG 49 ). Erfasst werden auch Fahrzeuge, die nicht primär der Beförderung oder dem… …Emissionen § 38 BImSchG lässt sich keine Beschränkung auf bestimmte Emissionsarten entnehmen. Absatz 1 Satz 1 stellt aber ausdrücklich klar, dass nur solche… …aerodynamische Geräusche sowie die von der Betriebsbeleuchtung ausgehenden Blendeffekte 54 . Erfasst sind aber auch – soweit es um den Betrieb der Fahrzeuge geht… …Beschaffenheit verantwortlich sind. Adressat der auf die Beschaffenheit bezogenen Grundpflicht sind darüber hinaus aber auch der Halter des Fahrzeugs 61 sowie im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Kommission fordert klimaneutrales Europa bis 2050

  …Eigenverantwortung überträgt und Maßnahmen in Schlüsselbereichen wie Industriepolitik, Finanzwesen oder Forschung miteinander abstimmt, gleichzeitig aber dafür sorgt… …aber nicht, dass wir zur Minderung der Emissionen die Existenzgrundlage der Menschen in Europa aufs Spiel setzen müssen. In den letzten Jahren haben wir…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Beurteilung von troposphärischen Ozonkonzentrationen in Europa auf der Grundlage der Luftgüteleitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO)

  Dr. Hans-Guido Mücke

  …. Dieser wird lediglich in zwei Staaten zu einem geringen Anteil, dafür aber kontinuierlich, ansonsten nur in wenigen Ausnahmefällen erreicht bzw… …vornehmlich aus Farben, Lacken und Lösungsmitteln. Da die Vorläufersubstanzen aber auch natürlicher Herkunft sein können, z. B. VOC-Emissionen aus der… …Gesamtmortalität festgestellt, dessen Absicherung durch weitere Studien aber noch aussteht [7]. Akute Kurzzeiteffekte sind überwiegend reversibel und werden vom… …Ozon. Diese Werte haben einen grundsätzlich empfehlenden Charakter, sie sind zwar ohne rechtliche Bindung, aber mit einem ausgeprägt moralischen Gewicht…

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