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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …könnten. Dies führe aber nicht zu einer Verkürzung der vom Gesetz auf 30 Jahre bestimmten Frist zur Geltendmachung von Nachbesserungsansprüchen. Das… …Aktionsplan. „Nur weil man die geforderten Werte vielleicht nicht erreicht, kann man aber doch nicht gar nichts tun“, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang… …aber wenigstens versucht werden, eine Verbesserung zu erreichen, schließlich seien die Beeinträchtigungen durch den Feinstaub deutlich spürbar. Der… …Kläger ging dieses Urteil aber nicht weit genug. Er kämpft darum, auf Grundlage eines Aktionsplanes konkrete Schutzmaßnahmen einfordern zu können. Das… …eine Einhaltung des Grenzwertes zwar nicht gewährleisten, aber kurzfristig immerhin zur Verbesserung der Luftqualität beitragen? Mit diesem Beschluss hat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …aber vermutet werden, dass M befähigte Person gemäß BetrSichV bzw. genauer gemäß TRBS 1203 Teil 2 „Befähigte Personen – Besondere Anforderungen –… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von… …darf aber nicht zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen – sonst wäre das ein sog. Ergebnis- bzw. Rückschaufehler 5 . Das Gericht meint, M hätte… …„Eindrücken des Stiftes und die darauf beruhende Änderung der 5 Siehe hierzu die Fallbesprechung „Aber Sie sehen doch, was passiert ist! Der Rückschaufehler des… …Pflichtverletzung des Angeklagten den Unfall bzw. Schaden verursacht hat. Das Gericht stellt dann aber fest, dass selbst bei der Unterstellung von Fehlern der… …durch die Gesamtheit der Handlungswirkungen herbeigeführt wird“ („kumulative Kausalität“) 6 . Die Kausalkette wird hier also nicht unterbrochen, aber die… …Strafzumessung berücksichtigt das Gericht zunächst strafverschärfend die erheblichen Folgen der fahrlässigen Pflichtverletzung. Strafmildernd wirkt aber RR dass… …durch die Sammlung der wichtigen Durchführungsvorschriften (Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften), aber auch sonstiger wichtiger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …der Verkehr seine Treibhausgasemissionen nur um zwei Prozent reduziert, soll nun aber schon bis 2030 die Emissionen um 40 bis 42 Prozent gegenüber 1990… …, aber auch Luftschadstoffemissionen die Mehrkosten in den Jahren 2010 bis 2050. Je früher wir mit einer Energiewende im Verkehr beginnen, desto positiver… …wird diese Bilanz – für die Umwelt, aber auch für unsere Volkswirtschaft.“ Studie „Erarbeitung einer fachlichen Strategie zur Energieversorgung des… …aber bis 2020. Maria Krautzberger: „Selbst der sauberste und modernste Diesel wird immer noch sechsmal mehr Stickoxide ausstoßen als ein heutiger… …nachweislich Fische in der Fortpflanzung schädigt. In der Produktion im Ausland kommt er aber nach wie vor zum Einsatz. In Deutschland sind im… …besseren Herstellungsbedingungen im Ausland profitieren vor allem die Menschen vor Ort, aber auch deutsche Verbraucher würden damit besser geschützt. „Viele… …fortsetzen. Aber das reicht nicht. Wir brauchen ein internationales Abkommen zu Standards in der Textilherstellung.“ Nur so könnten Verbraucherinnen und… …Mehrwertsteuersystem wäre nach Änderung der einschlägigen EU- Bestimmungen möglich. „Das wird sicher keine einfache Debatte, aber wir sollten sie in der EU führen. Für… …im Vergleich zu den letzten 20 Jahren eher niedrig. Für Ozon und Feinstaub werden aber weiter die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen… …, aber auch die Freisetzung von gasförmigen Schadstoffen wie Ammoniak aus der Landwirtschaft, aus denen sich später Feinstaubpartikel bilden. Ozon: Anders…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2015

  Biodiversität und menschliche Gesundheit brauchen ambitionierte Emissionsreduktionsziele

  Eine deutsche Sicht auf den Entwurf einer neuen NEC-Richtlinie mit Blick auf Ammoniak und Stickstoffoxide
  

  Dr. Elisabeth Schmid

  …. 3–28), der Trend ist zuletzt aber nur noch leicht negativ. Der Vergleich der Entwicklung der Stickstoffoxidemissionen aus den stationären Feuerungsanlagen… …bei den Emissionen aus dem Verkehr erzielt wurden (Abb. 1). Die Emissionen aus der Energiewirtschaft gingen zunächst deutlich zurück, zeigten aber in… …95 % zu reduzieren (Statistisches Bundesamt 2014). Der SRU unterstützt ausdrücklich diese Ziele. Es ist aber offensichtlich, dass es bis zur… …politische aber noch keine unmittelbare Steuerungswirkung aus. Die Emissionshöchstmengen der NEC-Richtlinie werden in Deutschland für Ammoniak und für… …ist aber nicht ausreichend, um die weiterhin bestehende Belastung, insbesondere von terrestrischen Ökosystemen durch Ammoniak und Stickstoffoxid sowie… …Unterschied zur UNECE aber für sechs Luftschadstoffe und für das Zieljahr 2030. Zu den Schadstoffen der alten NEC-Richtlinie (s.o.) sind Methan (CH4) und… …Reduktionsziele des Göteborg-Protokolls aufgenommen. Für 2025 gibt es keine bindenden Reduktionsverpflichtungen, aber die Mitgliedstaaten sollen alle notwendigen… …nationalen Regulierungen berücksichtigt wurden, inklusive der nationalen Umsetzungen EU-weiter Regulierungen. Es wurden aber keine neuen EU-Politiken… …%-gap-closure darstellt, das heißt, die Lücke zwischen Baseline-Szenario und dem Maximal-Szenario wird zu 75 % geschlossen. Dieses Ziel wurde aber in den… …Richtlinie. Neu ist aber, dass die möglichen Inhalte des Programms relativ detailliert im Anhang III des Kommissionsentwurfs beschrieben werden. In Teil 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …, Garske) und ein Artikel zum Problem der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der Diskussion um die CMS-Pflanze, darüber hinaus aber auch Beiträge zu… …usw.). Die interessante Ausarbeitung besticht durch ihre Detailkenntnis und den juristischen Tiefgang. Allen mit der Thematik Befassten, aber auch darüber… …Geräuschimmissionen und der TA Lärm, aber auch mit Lichtimmissionen sowie der Beurteilung und Bewältigung von Luftschadstoffen und Luftverunreinigungen (39. BImSchV, TA… …Tauglichkeit der GIRL in der Rechtsprechung zwar richtig, aber es fehlt der Verweis auf die Tatsache, dass die GIRL ganz überwiegend von der Rechtsprechung… …(S. 708) ist zwar von der Rechtsprechung aufgenommen worden, aber er findet sich in der GIRL selbst, was die Autoren nicht anmerken – verweist… …allenfalls auf kleinere Schönheitsfehler und legt nahe, sich bei bestimmten Spezialthemen noch weitergehend zu informieren, aber nimmt dem Werk nichts von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Zur Geschichte der Entwicklung von Methoden zur Bestimmung und Bewertung landwirtschaftlich bedingter Immissionen

  Dr. Eckehard Koch, Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Luft (sowie durch Abwässer, worauf aber hier nicht weiter eingegangen wird) nicht lange auf sich warten. Es kam zu der Beeinträchtigung der Erträge der… …grundsätzlich gegen die Industrialisierung in ihren Gebieten, aber sie betrachtete ihren Aufschwung nichtsdestoweniger mit Misstrauen, und es bildeten sich… …Immissionen nicht ausgeschlossen. Aber der Wirtschaftsaufschwung kam, wie nicht anders zu erwarten, auch der Landwirtschaft zu Gute. Auch sie ging den Weg zur… …bestanden in Feinstaub und Geräuschen, aber da dafür keine speziellen Methoden entwickelt zu werden brauchten, werden sie hier nicht weiter betrachtet. Der… …wieder ab, aber dem Sachgebiet blieben genügend Aufgaben, u. a. auch die theoretische Durchdringung der Prinzipien des prophylaktischen Immissionsschutzes… …, die sich mit Geräuschen befassten, später – in den 80er Jahren – auch schon im Bereich Lichtimmissionen; viel seltener aber waren Gutachten, die die… …„klassischen“ Luftverunreinigungen wie Schwefeldioxid oder Stickstoffdioxid betrachteten – diese gab es bei Einzelgenehmigungen, aber weniger bei… …, aber sobald man das Kriterium auf andere Bereiche übertrug, konnte es zu Ergebnissen kommen, die nicht plausibel erschienen. Dazu trat eine methodische… …vorzunehmen, was aber von der LIS zurückgewiesen wurde [5], oder die Grenzhäufigkeiten gebietsbezogen zu staffeln [5], wobei die Grenzhäufigkeit von 6 % aus der… …sollte. Tatsächlich arbeitete er aber mit unbestimmten, nicht definierten Begriffen und ließ der abwägenden Einzelfallprüfung zu viel Raum. Er setzte zwar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Vom Bremer Legionelloseausbruch zur 42. BImSchV

  Dr Hartmut Teutsch

  …Legionellenarten, eingeteilt in 60 Serogruppen, sind für den Menschen nicht gefährlich. Gelegentlich kommen aber pathogene Legionellen vor (Legionella pneumophila… …entstehen, sind Whirlpools, Duschen, aber auch Verdunstungskühlanlagen mit offenem Kühlwasserkreislauf, die auf dem Dach von großen Gebäuden stehen können und… …Hoffnungen werden deshalb auf gentechnische Methoden gelegt, die schnellere, aber quantitative und richtige Ergebnisse liefern sollen. Als im April keine… …Verdunstungskühler und Nasswäscher ausgelöst wurden, aber man hat einfach keine andere Erklärung für die Fälle, in denen die Infektionen offenbar über die Außenluft… …angesehen werden kann. Gefährlich sind nur die durch den Luftstrom mitgerissenen Wassertröpfchen aus dem Kühlsystem, deren Anteil unbekannt aber sehr gering… …ist. Viele Verdunstungskühler sind wesentlich kleiner als die abgebildeten, befinden sich aber dafür auf großen Gebäuden in der Innenstadt, also in der… …Instandhaltung eines hygienisch einwandfreien, aber auch wirtschaftlichen Betriebes von Verdunstungskühlanlagen beschrieben. Wird diese Vorschrift angewendet, kann… …Wasser verdunstet wird. Zwar sind Kaltwassersätze von der 42. BImSchV ausgeschlossen, 70 Immissionsschutz 2·2018 IMMISSIONSSCHUTZ aber Hybridkühler, also… …ab Mai 2016 wurden die Anlagen durch das LUA weiter monatlich beprobt, aber die Aufforderung zur Stoßdesinfektion unterblieb. Vielmehr wurde nun… …. Wir gehen jetzt davon aus, dass diese Maßnahme erstens dazu geführt hat, dass der pathogene Sequenztyp 2151 nicht gefunden wurde, aber zweitens auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Umweltschutz als Standortfaktor

  …Instrument der Investitionssicherung, aber auch als Instrument der umweltgerechten Steuerung der Industrieansiedlung anzusehen. Das immissionsschutzrechtliche… …anspruchsvolle Standards zur Abwehr von Gefahren und der Erhaltung einer lebenswerten Umwelt festgelegt wurden. Aber auch solche, deren tatsächlicher Nutzen für…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Auch bei Luftverunreinigungen ist es die Relevanz von Wirkungen, die am Ende zählt ...

  …Wirkungskatastern eingesetzt. Das vorliegende Heft bringt zwei Beiträge aus der geschilderten Thematik, aber die eben gemachten Ausführungen sollten nicht dazu dienen… …werden kann, ein Rückschluss auf eine konkrete Wirkung aber anhand der Schadstoffanalyse in Masse pro Volumen nicht möglich ist – Wirkungs erhebungen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit!

  …Gewerbeordnung (1869) und schließlich seit 1974 im Bundes-Immissionsschutzgesetz wieder. Bei der Erarbeitung des BImSchG wurde – auch das ist bekannt, aber wir… …Grundsatz des vorbeugenden Gefahrenschutzes hervorgehoben. Vorsorgeanforderungen betreffen die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, aber auch…