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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …2006/123/EG 9 ergeben. Anlässlich der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie wurden mit dem 8. BImSchG-Änderungsgesetz gleichzeitig zwei Redaktionsversehen… …enthalten hatte 11 . II. Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 1. Europarechtliche Vorgaben Die Anforderungen an die Luftqualität in Europa waren bisher… …europarechtlich kein weiteres Umsetzungsdefizit zu erzeugen 64 . IV. Zusammenfassung Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG erfolgte zum 6. 8. 2010… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Luftqualitätsrichtlinie zum einen und aus der Dienstleistungsrichtlinie zum anderen. Erstere wurde mit Wirkung zum 6. 8. 2010 mit dem „Achten Gesetz zur Änderung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ und mit der neu geschaffenen 39. BImSchV umgesetzt. Der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie dient das am 18. 8. 2010 in Kraft getretene „Gesetz… …zur Umsetzung der Dienstleistungsricht­linie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“. I. Einleitung… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …befassen. Der Hintergrund für die Änderungen liegt in Vorgaben, die sich aus der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG 8 bzw. aus der Dienstleistungsrichtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Aus der LAI/Personalien

  …interessant. Besonders wichtig ist aber die Revision der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG. Die EU-Kommission hat ein Konsultationsverfahren mittels Fragebögen… …über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Rl) 2001/81/EG gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie bis Ende 2013 zu… …in dem erwarteten Ausmaß zurückgegangen sind. Was die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU betrifft, so werden die Länder in… …die Diskussion weiterhin eingebunden. Die Befassung des Kabinetts mit der Umsetzung ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Bis zum 7. Januar 2013 ist die… …Aus der Aus der LAI/Personalien Die 122. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 14. und 15. September 2011 in… …die neuen Richtlinien der EU sowie der aktuelle Stand von in der Entwicklung befindlichen EU-Rechtsvorschriften ein, da sie den Hintergrund und die… …Grundlage für die deutsche Gesetzes- und Verordnungslage auf dem Gebiet des Immissionsschutzes darstellen. Diskutiert wurden die Revision der… …EU-Umgebungslärm- Richtlinie und die Harmonisierung der Bewertungsmethoden dazu. Ebenso war die Revision der EU-Outdoor-Richtlinie Thema; der Durchführungsbericht der… …EU-Kommission dazu steht noch aus. In der Diskussion in Brüssel und somit auch in Deutschland stehen Richtlinien zu Geräuschanforderungen im Rahmen der… …EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge und Motorräder. Im 1. Halbjahr 2011 wurde unter ungarischer Präsidentschaft in neun Sitzungen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Inhalt / Impressum

  …für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, München 60 LUFTREINHALTUNG Dr. Alfred Scheidler Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der… …im Sommer 2009 und Frühjahr 2010 in Kraft getretenen Änderungen im Immissionsschutzrecht führten die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und die… …Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Umweltrecht zu weiteren Än­derungen. So wurden zum 6. 8. 2010 mit dem 8. BImSchG-Änderungsgesetz und mit der neu… …Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“ in Kraft, das im… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver­lages. Das gilt… …Ver­öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG Luftreinhalteplanung Aktionsplan Plan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Inhalt / Impressum

  …, Georg Ludes Verschattung durch Wasserdampfschwaden Dr. Alfred Scheidler Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im… …aus der Luftqualitätsrichtlinie an vielen Messstationen in Deutschland nicht eingehalten. Verantwortlich hierfür ist primär der Kraftfahrzeugverkehr. In… …Bürgerinnen und Bürgern erzielt werden kann. Doch auch die Umsetzung der Maßnahmen erfordert ein hohes Engagement und abgestimmtes Handeln, wenn der… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver­lages. Das gilt… …Ver­öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, München 4 LUFTREINHALTUNG Dr. Markus Salomon, Dr. Elisabeth Schmid Überschreitungen der… …Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Ballungsgebieten: mehr als nur eine tech­nisc he Herausforderung Stickstoffdioxid Luftqualitätsrichtlinie NO2-Jahresmittelwert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Jahresinhaltsverzeichnis

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1/38 Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht Dr. Alfred Scheidler… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die… …Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. – Die Ver öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Ver fasser… …Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von… …Jahresinhaltsverzeichnis 2011 Verzeichnis der Fachartikel (geordnet nach Sachgebieten) Immissionsschutz Heft/Seite Emissionsmessung von Mikroorganismen: Messtechnische… …Ozonkonzentrationen in Europa auf der Grundlage der Luftgüteleitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Dr. Hans-Guido Mücke… …. Fleischer 4/178 Heft/Seite Quo vadis, Sevilla-Prozess? – Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-Merkblätter (BREFs) unter dem Dach der IED-Richtlinie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Inhalt / Impressum

  …2011 bis November 2011 auf zurückliegende Rückschau Hefte Heft 2/2011 Dr. Alfred Scheidler Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der… …Verbindlichkeit und ihre Umsetzung in Grenzwerte wird konkretisiert. Gleichzeitig gibt die abnehmende Qualität einiger der zuletzt vorgelegten BREF-… …EU-Kommission nicht zugelassen. Deutschland wird mit den Ergebnissen des Sevilla-Prozesses leben müssen. Hier erfolgt die Umsetzung der BVT bisher über das… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …ur­heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Ver­lages. Das gilt… …Ver­öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Europa auf der Grundlage der Luftgüteleitlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) WHO-Luftgüteleitlinien gesundheitliche Wirkung von Ozon… …Gesundheitsschutzes das Ziel, die Gesundheit der Bevölkerung bestmöglich vor nachteiligen Auswirkungen aus der Umwelt, z. B. Luftverunreinigungen, zu schützen. Obwohl…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den Ballungsgebieten: mehr als nur eine technische Herausforderung

  Dr. Markus Salomon, Dr. Elisabeth Schmid

  …Novellierung der Luftqualitätsrichtlinie im Jahr 2008 noch die Option eingeräumt, bei der EU- Kommission eine Verlängerung der Grenzwerteinhaltung um 5 Jahre zu… …–– LUFTREINHALTUNG–– Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in Ballungsgebieten Überschreitungen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in den… …absehbar, dass die NO2-Luft qualitätsgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit (insb. der Jahresmittelwert von 40 µg/m 3 ), die seit 2010 ohne… …Toleranzmargen einzuhalten sind, in vielen Ballungsräumen weiterhin überschritten werden. Der Straßenverkehr ist die Hauptquelle für die NO 2 -Belastung. Einzelne… …der Luftbelastung und des Lärms in Angriff genommen werden. Ein relevanter ­Beitrag zur Minderung der Hintergrundbelastungen könnte durch weitere… …Maßnahmen zur Minderung der NOx-Emis sionen bei bestehenden Großfeuerungsanlagen erreicht werden. 1. Einleitung Dadurch, dass die beiden Grenzwerte aus der… …Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) für Stickstoffdioxide (NO 2; 40 µg/m 3 im Jahresmittel und 200 µg/m 3 im Stundenmittel) mit dem 1. Januar 2010 in vollem Umfang… …Rechtsverbindlichkeit erlangt haben, wächst der politische Druck in den Ländern und Kommunen, Maßnahmen zur Zielerreichung zu ergreifen. Allerdings wurde mit der… …beantragen, soweit anhand des Luft­qualitätsplans eine Zielerreichung vor Ablauf der Frist dargelegt werden kann und im Jahr 2010 ein Jahresmittelwert für NO 2… …von 60 µg/m 3 nicht überschritten wird (Art. 22 Abs. 1 u. 3 der RL 2008/50/EG). Eigentlich stellt die Einhaltung der derzeitigen Luftqualitätsgrenzwerte…

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