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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Nachrichten

  …26 37, -25 07 E-Mail: pressestelle@uba.de Internet: www.umweltbundesamt.de Weniger Feinstaub aus Kaminen und Öfen – 1. BImSchV Feinstaub verkürzt nach… …Privathaushalten enthält die neugefasste 1. BImSchV vom 26. 01. 2010 neue Grenzwerte zum Feinstaubausstoß. Die Verordnung trat am 22. März 2010 in Kraft. Was das für… …Einzelraumfeuerungen und zentrale Heizungsanlagen. Von der Novellierung der 1. BImSchV sind rund 14 Mio. Einzelraumfeuerungsanlagen und 0,7 Mio. Heizungsanlagen für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Quarzfeinstaubemissionen aus Industrieanlagen in Deutschland – Messprogramm des Bundes und der Länder

  Prof. Dr. Christian Ehrlich, Dr.-Ing. Günter Noll, Dipl. Phys. Erich Wusterhausen, Dipl.-Ing. Wolf-Dieter Kalkoff, u.a.

  …Commission Die Ergebnisse des Quarzfeinstaubmessprogrammes des Bundes und der Länder zeigen, dass ein Emissionswert von 1 mg/m 3 für kristallinen… …prognostizierten Quarzfeinstaubemissionsdaten und Schlussfolgerungen aus einer früheren Veröffentlichung konnten grundsätzlich bestätigt werden. 1. Einleitung Im Mai… …vorliegende Artikel ist eine weiterführende Darstellung des Themas Quarzfeinstaubemissionen der Autoren aus dem Jahre 2004 [1, 2]. Die damalige Abschätzung… …bestimmten Bedingungen 1 Tumore in der Lunge induzieren kann, hat bereits 1997 die International Agency for Research on Cancer (IARC) dazu veranlasst… …, Feinstäube aus Quarz und Cristobalit als Humankanzerogen in die Gruppe 1 einzustufen [5]. Unter alveolengängigem Staub wird die Feinstaubfraktion verstanden… …(MAK-Kommission) 1999 ebenfalls den alveolengängigen Anteil von kristallinem Siliziumdioxid-Staub in den Tieftemperatur-Mo- 1 Anmerkung der IARC: “In making the… …difikationen Quarz und den beiden Hochtemperatur- Modifikationen Cristobalit und Tridymit als Humankanzerogene in die Kategorie 1 der krebserzeugenden… …krebserzeugend nach Kategorie 1 (C: 1) zu bewerten. Für Tridymit (CAS-Nr. 15468-32-3) erfolgte keine Einstufung, da hierfür keine ausreichende Datenbasis vorlag… …den Massenstrom von 2,5 g/h bzw. für die Massenkonzentration von 1 mg/m 3 jeweils für die alveolengängige Staubfraktion (PM 4) von kristallinem… …Quarzfeinstaubemissionen aus stationären Quellen von Industrieanlagen basiert auf einer Liste von Anlagenarten mit möglicher Emission von Quarzfeinstaub [1]. Als…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …auf diesem Wege den Begriff „schädliche Umwelteinwirkungen“ aus § 3 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für Geruchsimmissionen konkretisiert… …Einordnung der GIRL 1. Systematik der GIRL und Funktion der GIRL im rechtlichen Kontext Das BImSchG stellt an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …herbeigeführt werden dürfen (sog. Schutzpflicht). Für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen ist diese Verpflichtung in § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG mit der… …Gesetzes ist. „Schädliche Umwelteinwirkungen“ werden in § 3 Abs. 1 des BImSchG zwar definiert. Sie sind danach „Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer… …ausgelegt, dass eine Immission erheblich ist, wenn sie dem verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr zumutbar sei. 1 Doch auch der Zumutbarkeitsbegriff… …erweist. 4 1 Vgl. BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1975, IV C 71.73, BVerwGE 50, S. 49, 55; vgl. auch Kutscheid, in: Landmann/Rohmer (Hrsg.), Umweltrecht, Kommentar… …beschreibt die GIRL in Ziff. 1: Danach will die GIRL „bis zum Erlass bundeseinheitlicher Verwaltungsvorschriften zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen… …Fassung des LAI keine rechtliche Verbindlichkeit. Insbesondere stellt sie keine allgemeine Verwaltungsvorschrift im Sinne des § 48 Abs. 1 BImSchG dar. Gemäß… …§ 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG erlässt die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51 BImSchG) mit Zustimmung des Bundesrates zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Umweltrechts Das deutsche Umweltrecht präsentiert sich in vielen Bereichen als zersplittert und unübersichtlich 1 . Das von vielen Seiten 2 gesehene… …werden, wofür mit der Föderalismusreform 3 der Weg geebnet worden war 4 . Nachdem dann aber am 1. 2. 2009 von Bundesumweltminister Gabriel 5 das Scheitern… …vom 29. 7. 2009, verkündet. Daneben wurde das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt 11 erlassen, das vor allem das Ziel verfolgt, 1 Zu den Gründen hierfür… …. 2034. 4 Lottermoser, UPR 2007, 401; Scheidler, WiVerw 2008, 1 (61); ders., UPR 2006, 423; ders., GewArch 2006, 453 (455). 5 Pressemitteilung Nr. 33/09… …des BMU vom 1. 2. 2009, zu finden unter www.bmu.de. 6 Zum Scheitern des Umweltgesetzbuchs siehe Knopp, UPR 2009, 121; Scheidler, UPR 2009, 173. 7 Zur… …: Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S. 1804): Art. 1 des Gesetzes führt zu Änderungen des § 3 Abs. 6 BImSchG und… …. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 21. 7. 2009 in Kraft. Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. 7. 2009 (BGBl. I S… …. 1870): Art. 9 des Gesetzes führt zu weiteren Änderungen der §§ 37 a und 37 b BImSchG. Gem. Art. 10 Abs. 1 des Gesetzes treten die Änderungen am 1. 4. 2010… …nichtionisierender Strahlung vom 29. 7. 2009 (BGBl. I S. 2433): Art. 2 des Gesetzes führt zu Änderungen des § 22 Abs. 1 Satz 3 und des § 32 Abs. 1 Satz 1 BImSchG. Gem… …. Art. 3 Abs. 1 des Gesetzes traten die Änderungen am 4. 8. 2009 in Kraft. Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31. 7. 2009 (BGBl. I S. 2585)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …von den Adressaten tatsächlich beachtet werden. 1 Mösbauer, NVwZ 1985, 457. 2 Vgl. Mösbauer, VerwArch 72 (1981), 17 (21). 3 Siehe dazu im Einzelnen… …; Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 3), § 6 BImSchG, Rn. 32; ders., WiVerw 2008, 1 (20); ders., NuR 2009, 232; Rebentisch, NVwZ 1995, 949 (953). I. Anwendungsbereich… …und Reichweite des § 52 BImSchG 1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts? Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag nach § 52 Abs… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …in § 1 BImSchG definierten Zweck des Gesetzes, nämlich den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, wie z. B. durch Luftverunreinigungen, Geräusche… …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich auch andere… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt… …6 Abs. 1 Nr. 2 BIm- SchG) in Nebenbestimmungen zur Anlagengenehmigung niedergeschlagen haben, erstreckt sich die Überwachung auch auf die Einhaltung… …Einhaltung der in der Genehmigung angeordneten Pflichten auch zum Kreis der nach § 52 BImSchG der Behörde obliegenden Überwachung 8 . 2. § 52 Abs. 1 BImSchG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Geruchsimmissions-Richtlinie Stand: 5. November 2009 www.UMWELTdigital.de/430251 40 Immissionsschutz 1 · 10…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Naturschutzausgleich im Industriestaat – eine Fehlentwicklung

  MDgt. Dr. Gustav W. Sauer

  …Schwerin nach Hamburg. Während Mecklenburg- Vorpommern bis zur Landesgrenze einen rechnerischen Faktor von 1,28 festsetzte [1] und bereits planfestgestellt… …Ausgleich 1:0,75 reichen sollte. In Schleswig-Holstein indes wird eine Freileitungstrasse so behandelt wie eine Straße. Diese Überlegung wird in Abb. 1… …und eine Aufforstungsfläche von y = 10 ha, bei Annahme eines linearen Aufwuch ses (aus Gründen der schnellen Berechenbarkeit: y = x/10). Aus Abb. 1… …. Dies entspricht in Abb. 1 der Fläche des Dreiecks unterhalb der Diagonalen. In diesem Dreieck sind mithin 5 × 100 Hektarjahre unterzubringen. Indessen… …Private dies als Geschäftsmodell entdeckten. Dabei erschließt sich aus Abb. 1 auch eine neue win-win-Situation: Einerseits gewinnt der Naturschutz trotz… …Verlust von 5 × 1 Hektar nach 100 Jahren zehn Hektar, andererseits leisten fünf Ansiedlungsprojekte jeweils den vorgeschriebenen Naturschutzausgleich, für… …als 1:1. So sind alle Anrechnungsfaktoren für die Flächenkompensation deutlich kleiner als 1, was umgekehrt Faktoren von 1:1+ x ergibt. Ebenso erübrigt… …sich eine Verzinsung, weil die Anrechnungsfaktoren dies schon überkompensieren. Literatur [1] Ministerium für Wirtschaft. Arbeit und Tourismus… …Mecklenburg- Vorpommern: Planfeststellungsbeschluss gemäß § 43 Nr. 1 EnWG für das Projekt der Vattenfall Transmission GmbH: Bau und Betrieb einer 380… …40 50 60 70 80 90 100 Jahre Abbildung 1: Hektar-Zeit-Diagramm bei linearem Aufwuchs über 100 Jahre Wald auf zehn Hektar Ausgleichsfläche. Die grau…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Berechnung der Kfz-Emissionen an verkehrsbezogenen Brandenburger Immissionsmessstellen mit Hilfe von Kfz-Kennzeichenerfassungen

  Vergleich zu bundesweiten Annahmen im Handbuch für Emissionsfaktoren
  

  Dipl.-Ing. Uwe Friedrich

  …rechnen. 1. Einleitung Um den Einfluss des Verkehrs und seiner Entwicklung auf die Luftqualität im Land Brandenburg zu untersuchen, soll neben den… …untersuchen. Deshalb erfolgte die Kennzeichenerfassung im Abbildung 1: Durchführung der Kennzeichenerfassung (Quelle: SVU) Bereich der… …. Hunger Dresden vorgenommen (Abb. 1). Im Rahmen der Nachbearbeitung erfolgte eine Plausibilitätsprüfung der automatisch erkannten Kennzeichendaten um… …nach Kfz-Art, Otto- bzw. Dieselantrieb und Schadstoffklasse (Euro- Norm) sind in Tab. 1 und Abb. 2 aufgeführt. Die Datensätze beider Städte wurden aus… …wurden die Ergebnisse mit dem im Handbuch für Emissionsfaktoren (HBEFA 3.1) [1] enthaltenen bundesweiten Annahmen für Innerortsstraßen. Erkennbar ist eine… …untersuchten Straßen geringere Anteile der Schadstoffklassen von Euro 4 und besser auf als im Bundesdurchschnitt. Bei den Bussen war der Anteil von Euro 1 und… …BRD P + C BRD P + C BRD P + C BRD P + C BRD Euro 0* 1 % 0 % 0 % 3 % 3 % 4 % 7 % 22 % 7 % 7 % 18 % 7 % Euro 1 1 % 3 % 9 % 10 % 8 % 12 % 14 % 0 % 4 % 3 %… …56 % 56 % 56 % 56 % 9 % 18 % 32 % 32 % 20 % 17 % 1 % 13 % Euro 5 4 % 3 % 2 % 1 % 1 % 0 % 0 % 0 % 18 % 26 % 4 % 18 % EEV** 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0… …LW<3,5t - Diesel P+C BRD P+C BRD LW<3,5t - Otto sNfz sNfz Bus Tabelle 1: Zusammensetzung der Fahrzeugflotten nach Kfz-Art und Emissionsklassen Abbildung 2… …: Vergleich der Fahrzeugflotten des HBEFA 3.1 und der Kennzeichenerfassung P+C Bus BRD EEV Euro 5 Euro 4 Euro 3 Euro 2 Euro 1 Euro 0* Immissionsschutz 4 · 10…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …. 1 Vom 29. 7. 2009, BGBl. I S. 2542. 2 Vom 29. 7. 2009, BGBl. I S. 2433; Art. 2 des Gesetzes nimmt Änderungen in § 22 Abs. 1 S. 3 BImSchG und § 32 Abs… …. 1 S. 1 BImSchG vor. Siehe dazu Scheidler, Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum 4. 8. 2009, NVwZ 2009, S. 1273. 3 RGU: BT-Drs. 16/12277… …(Verbesserungsgenehmigung). 1. Wortlaut der Änderung Durch Art. 2 Nr. 2 des RGU ist – auf maßgebliche Initiative des Bundesrates 10 – in § 6 BImSchG folgender Absatz 3… …einer Verwaltungsvorschrift nach § 48 oder einer Rechtsverordnung nach § 48 a eingehalten werden, wenn aber 1. der Immissionsbeitrag der Anlage unter… …Beachtung des § 17 Absatz 3 a Satz 3 durch das Vorhaben deutlich und über das durch nachträgliche Anordnungen nach § 17 Absatz 1 durchsetzbare Maß reduziert… …Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu erreichen, und 4 RGU: BR-Drs. 281/09; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BR-Drs. 280/09… …B. I. 5.). 4 Immissionsschutz 1 · 10 4. die konkreten Umstände einen Widerruf der Genehmigung nicht erfordern.“ 2. Erforderlichkeit der Änderung… …Mehrere Gesichtspunkte haben dafür gesprochen, die bis zum 1. 3. 2010 geltende Rechtslage zu ändern. Insbesondere war die rechtliche Grundlage für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Nachbarn des „Heide-Parks“ nicht von unzumutbarem Lärm betroffen OVerwG Niedersachsen 1 KN 218/07 – Urteil… …Ablehnung stoßen. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. August 2010 – 1 KN 218/07 – einen Normenkontrollantrag von… …eingehalten werden. Dadurch sahen sich die Antragsteller gegenüber dem früheren Zustand stärkerem Lärm ausgesetzt. Der 1. Senat hat entschieden, dass die… …10785 Berlin · Fax 030/25 00 85-275 · www.ESV. info · ESV@ESVmedien.de AQS_Anzeige_185x92.indd 1 15.11.2010 09:19:02 194 Immissionsschutz 4 · 10…

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